Abo
  • Services:
Anzeige
Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern.
Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern. (Bild: Reuters/Hannibal)

Pkw-Maut: Finanzminister Schäuble bremst Mautpläne

Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern.
Wolfgang Schäuble soll Pkw-Maut verzögern. (Bild: Reuters/Hannibal)

Die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut hängen an nötigen Abstimmungen mit dem Finanzministerium. Nun droht eine Blockade des Gesetzentwurfs in der Koalition.

Anzeige

Die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland kommen nicht voran. Verantwortlich dafür soll vor allem das Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble (CDU) sein. Das Ministerium verzögere Absprachen über die entsprechenden Gesetze zwischen den Ministerien, berichtet Spiegel Online unter Berufung auf Ministeriumskreise.

Durch die Pkw-Maut sollen laut Koalitionsvertrag deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet werden. Daher ist der Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an eine Änderung der Kfz-Steuer gekoppelt worden, die zwischen den Ministerien abgestimmt werden soll. Nach Spiegel-Informationen gibt es im Finanzministerium allerdings noch keinen Zeitplan für ein entsprechendes Gesetz. Das bringe auch den Zeitplan für die Maut in Gefahr, über die bis Mitte Dezember abgestimmt werden soll.

Pkw-Maut und Kfz-Steuer sind gekoppelt

Nun droht die SPD den Gesetzentwurf zu blockieren, falls eine Steuerentlastung nicht garantiert sei. "Die Pkw-Maut und die Entlastung bei der Kfz-Steuer müssen zusammen im Kabinett beschlossen werden", zitiert der Spiegel SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Dobrindts Gesetzentwurf ist umstritten. Anfang des Monats hatte BKA-Chef Jörg Ziercke Zugang zu den Mautdaten gefordert, was der Minister jedoch zurückwies. Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff und die Landesdatenschützer lehnen die Mautpläne der Bundesregierung ab. "Eine automatisierte Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Kfz-Kennzeichen aller Verkehrsteilnehmer ist nicht erforderlich", kommentierten sie die Pläne in einem Beschluss der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Kritisiert wird besonders die geplante Datenspeicherdauer von 13 Monaten.


eye home zur Startseite
Kaworu 17. Nov 2014

Ich bin mir sicher, dass die Maut kommt. Die Entlastung kommt später*. *) also nie.

jownes 17. Nov 2014

Und das könnte/macht man mittels Lkw Maut Brücken (machen) Die sind bereits vorhanden

Eve666 17. Nov 2014

Und däumchendrehen bringt noch weniger... die verschwenden schon wieder Milliarden an...

Prypjat 17. Nov 2014

Steuern auf Troll-Posts und die Welt wäre saniert.

Lyve 17. Nov 2014

Die Diskutieren doch jetzt schon Jahre rum und werden sich vermutlich eh nie einig. Ich...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Düsseldorf
  2. Daimler AG, Germersheim
  3. Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), Berlin
  4. Daimler AG, Esslingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. London Has Fallen, The Imitation Game, Lone Survivor, Olympus Has Fallen)
  2. (u. a. Der Hobbit 3, Der Polarexpress, Ice Age, Pan, Life of Pi)
  3. (u. a. Die große Bud Spencer-Box Blu-ray 16,97€, Club der roten Bänder 1. Staffel Blu-ray 14...

Folgen Sie uns
       


  1. Spielebranche

    Shadow Tactics gewinnt Deutschen Entwicklerpreis 2016

  2. Erotik-Abo-Falle

    Verdienen Mobilfunkbetreiber an WAP-Billing-Betrug mit?

  3. Final Fantasy 15

    Square Enix will die Story patchen

  4. TU Dresden

    5G-Forschung der Telekom geht in Entertain und Hybrid ein

  5. Petya-Variante

    Goldeneye-Ransomware verschickt überzeugende Bewerbungen

  6. Sony

    Mehr als 50 Millionen Playstation 4 verkauft

  7. Weltraumroboter

    Ein R2D2 für Satelliten

  8. 300 MBit/s

    Warum Super Vectoring bei der Telekom noch so lange dauert

  9. Verkehrssteuerung

    Audi vernetzt Autos mit Ampeln in Las Vegas

  10. Centriq 2400

    Qualcomm zeigt eigene Server-CPU mit 48 ARM-Kernen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Canon EOS 5D Mark IV im Test: Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
Canon EOS 5D Mark IV im Test
Grundsolides Arbeitstier mit einer Portion Extravaganz
  1. Video Youtube spielt Livestreams in 4K ab
  2. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  3. Canon EOS M5 Canons neue Systemkamera hat einen integrierten Sucher

Named Data Networking: NDN soll das Internet revolutionieren
Named Data Networking
NDN soll das Internet revolutionieren
  1. Geheime Überwachung Der Kanarienvogel von Riseup singt nicht mehr
  2. Bundesförderung Bundesländer lassen beim Breitbandausbau Milliarden liegen
  3. Internet Protocol Der Adresskollaps von IPv4 kann verzögert werden

Travelers Box: Münzgeld am Flughafen tauschen
Travelers Box
Münzgeld am Flughafen tauschen
  1. Apple Siri überweist Geld per Paypal mit einem Sprachbefehl
  2. Soziales Netzwerk Paypal-Zahlungen bei Facebook und im Messenger möglich
  3. Zahlungsabwickler Paypal Deutschland bietet kostenlose Rücksendungen an

  1. Re: 2 Wochen vor Kino erstmal die Raubkopier...

    DASPRiD | 04:08

  2. Re: DSL-Community

    Moe479 | 04:05

  3. Re: Streaming. Dafür werden Filme gemacht.

    DASPRiD | 03:59

  4. Re: Solange sich wie immer am Preis/TB nichts...

    honna1612 | 03:58

  5. Re: Vor 8 Jahren gabs das auch schon...

    My1 | 03:16


  1. 22:00

  2. 18:47

  3. 17:47

  4. 17:34

  5. 17:04

  6. 16:33

  7. 16:10

  8. 15:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel