Piratenpartei NRW "Wir bringen einen Schuss Chili ins Parlament"

Das vierte Mal in Folge zieht die Internetpartei in ein Landesparlament ein. Parteichef Schlömer sieht die Piratenpartei angekommen im Parteien- und Parlamentssystem.

Die Piratenpartei hat in Nordrhein-Westfalen ihr Wahlergebnis auf 7,8 Prozent gesteigert. So lautet das vorläufige amtliche Endergebnis. Bei der Landtagswahl 2010 erlangte die Internetpartei erst 1,6 Prozent. Damit gelingt den Piraten nach Berlin, Saarland und Schleswig-Holstein das vierte Mal hintereinander ein Wahlerfolg bei einer Landtagswahl.

Bernd Schlömer, der Vorsitzende der Piraten, erklärte dem Sender Phoenix zum Wahlausgang: "Die Piratenpartei ist angekommen im Parteien- und Parlamentssystem und ist eine ernstzunehmende Partei geworden." Damit erhalten die Piraten 20 Sitze im neu gewählten Parlament.

Schlömer erklärte in einer Stellungnahme der Partei: "Trotz aller Freude über das Wahlergebnis: Uns ist es nicht in dem Maße gelungen, die Wähler zur Wahl zu motivieren, wie wir uns dies erhofft hätten."

Spitzenkandidat Joachim Paul versprach eine "konstruktive" Arbeit. Die Wähler hätten sich für einen "Schuss Chili" im Parlament entschieden: "Der werden wir gerne sein", sagte Paul.

Im Wahlprogramm der Piraten für das bevölkerungsreichste Bundesland werden mobile Endgeräte für jedes Schulkind und ein Nahverkehrssystem mit elektronischen Tickets gefordert. "Die Piraten sind echte Demokraten und stehen für Freiheitsliebe, wir sind gegen Überwachung und Bevormundung und für Selbstbestimmung", heißt es da.

Schrittweise sollen alle Schüler ab dem fünften Schuljahr mit standardisierten, mobilen, digitalen Endgeräten ausgestattet werden. "Die Anschaffung soll über Leasingverträge mit Versicherung und 24-Stunden-Supportservice stattfinden." Die Geräte sollen mit Standardsoftware unter freier Lizenz ausgestattet sein. Die finanzielle Belastung betrage weniger als 3 Euro pro Schüler und Jahr.