Piratenpartei Gefangen im Mitmach-Dilemma

Die Piratenpartei will mit neuen Methoden die Demokratie ins Internetzeitalter überführen. Dabei gerät sie mehrfach in Widerspruch zu ihren ureigenen Prinzipien.

Anzeige

Wenn sich die Piraten am übernächsten Wochenende zu ihrem Parteitag im oberpfälzischen Neumarkt versammeln, soll eine wichtige Richtungsentscheidung auf der Tagesordnung stehen: Dürfen die Mitglieder künftig im Internet verbindlich über Positionen der Partei abstimmen oder bleiben alle wichtige Entscheidungen den realen Treffen überlassen? Wichtige Grundsätze stehen in der Debatte im Widerstreit: transparente Abstimmungen mit Klarnamen gegen anonyme Voten und den Schutz persönlicher Daten. Mitmachprinzip gegen Delegiertensystem. Inhaltliche Basisvoten gegen Einzelmeinungen prominenter Piraten. Eine Zerreißprobe für die Partei.

Dass es auf die bisherige Weise nicht weitergeht, hat der Parteitag im vergangenen Dezember in Bochum gezeigt. Von den rund 800 Anträgen wurden nur 32 behandelt. In stundenlangen Geschäftsordnungsdebatten zerschlissen die Mitglieder ihre Versammlungsleiter. Der erhoffte Neustart wurde völlig verpatzt. Nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar verharren die Piraten im Umfragetief von zwei bis drei Prozent.

Marina Weisband, Vorzeigefrau der Piraten, analysierte nach dem Debakel von Niedersachsen: "Wir haben sie alle angelogen. Dass wir die Partei mit dem durchlässigen System sind. Das stimmt einfach nicht! ... Wir haben das alte System von Bundesparteitagen und die funktionieren sogar schlechter als bei anderen Parteien." Der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer hatte noch in Bochum getwittert: "Wenn das hier heute etwas war, dann die beste Werbung für die #SMV."

Entscheidungen per Mausklick von zu Hause

Das Kürzel SMV kennen viele noch aus ihrer Schulzeit. Doch mit der Schülermitverantwortung hat die Ständige Mitgliederversammlung der Piraten nichts zu tun. Anders als die pseudo-demokratische Einrichtung der Schule soll die Piraten-SMV es den Mitgliedern ermöglichen, verbindliche Positionen zu beschließen. Per Mausklick, jederzeit, vom heimischen Bildschirm aus. Doch der Teufel steckt auch bei diesem an sich zeitgemäßen Projekt wie so häufig im Detail.

Getreu der Devise "Trau keiner Datenbank, die du nicht selbst gehackt hast", setzt eine Internetabstimmung sehr großes Vertrauen in die Technik voraus. Das System darf weder von innen noch von außen manipuliert werden können. Der schleswig-holsteinische Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hält dies für nicht garantierbar: "Die Erfassung, Speicherung und Auszählung von Internetstimmen ist technisch bedingt intransparent und nicht überprüfbar", schreibt Breyer auf seinem Blog, wo er zwölf Punkte gegen die SMV zusammengetragen hat.

So könnte ein Eindringling oder ein Administrator das System potenziell nach Belieben manipulieren. Zum Beispiel, indem man unbemerkt mit den Accounts inaktiver Piraten abstimmt. Der Ausweg aus diesem prinzipiellen Problem liegt für die SMV-Befürworter darin, nur noch Abstimmungen mit dem richtigen Namen zuzulassen.

Piraten gegen ihre eigenen Prinzipien 

Crass Spektakel 07. Mai 2013

Neulich hab ich mich mit einem Bekanntem über die AfD unterhalten und in der Tat könnten...

Thaodan 06. Mai 2013

Und das wo Morgentaus Ahnen auch Deutsche waren, ist ja fast Selbsthass.

HansM345 06. Mai 2013

Daran sieht man dass es nicht geht. Man braucht eine gemeinsame Kultur, einen ECHTEN...

Thaodan 05. Mai 2013

Quoten sind sexistisch, weil sie eben das Geschlecht beachten.

Freedome 05. Mai 2013

@cry88 Woher willst du wissen ob die heutigen Wahlen korrekt ablaufen? Kannst du überall...

Kommentieren



Anzeige

  1. Quality Assurance Engineer / Rollout and System Integration (m/w)
    PAYBACK GmbH, München
  2. Softwareentwickler (m/w) Java EE
    D.O.M. Datenverarbeitung GmbH, Nürnberg, Ingolstadt
  3. Junior Fleet IT Systems Manager (m/w)
    TUI Cruises GmbH, Hamburg
  4. Trainee (m/w) für Telematik-Anwendungen im After Sales
    Daimler AG, Stuttgart

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Marketplace

    Amazon-Händler verklagt Kunden wegen negativer Bewertung

  2. Elektromobilitätsgesetz

    Parken Elektro- und Hybridautos bald kostenlos?

  3. FlashQ

    Entfesselt blitzen mit Crowd-Unterstützung

  4. Vic Gundotra

    Chef von Google Plus verlässt das Unternehmen

  5. Quartalsbericht

    Amazon weiter mit hohem Umsatz und etwas Gewinn

  6. Quartalsbericht

    Microsofts Gewinn und Umsatz fallen

  7. Element

    Schenkers Windows-Tablet ab 350 Euro - aber ohne Tastatur

  8. Epic Games

    Unreal Engine 4.1 mit Zugriff auf Konsolen-Quellcode

  9. Heartbleed-Bug

    Techfirmen zahlen Millionen für Open-Source-Sicherheit

  10. Sofortlieferung

    Base liefert Smartphone noch am gleichen Tag



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Energie: Wasser + Energie = Treibstoff
Energie
Wasser + Energie = Treibstoff

Die US-Marine erzeugt Flugzeugtreibstoff aus Meerwasser, einer praktisch unbegrenzt verfügbaren Ressource. Das funktioniert und ist zukunftsträchtig. Aber bitte mit einer umweltfreundlichen Stromquelle, sagt ein Experte.

  1. Windenergie Strom erzeugen mit Flügelschlag
  2. Greendatanet Autoakkus für Rechenzentren

Reprap: "Waschmaschinen werden auch nur 5% der Lebenszeit verwendet"
Reprap
"Waschmaschinen werden auch nur 5% der Lebenszeit verwendet"

Ein 3D-Drucker gehört in jeden Haushalt, sagt der Reprap-Erfinder Adrian Bowyer. Er erklärt weshalb, und wieso wir schon auf dem besten Wege dahin sind.

  1. Lix Pen Winziger 3D-Druckstift malt Kunststoff in die Luft
  2. Micro 3D Printer 3D-Drucker für 220 Euro macht Furore auf Kickstarter
  3. 3D-Druck Hamburger Bibliothek stellt 3D-Drucker auf

Conversnitch: Die twitternde Abhörlampe
Conversnitch
Die twitternde Abhörlampe

Conversnitch ist eine kleine Lampe, die unauffällig Gesprächsfetzen aus ihrer Umgebung mitschneidet, online eine Spracherkennung durchführt und den Text auf Twitter postet. Die Kunstaktion soll das Bewusstsein für die alltägliche Überwachung wecken.

  1. Menschenrechte Schärfere Exportkontrollen für Spähprogramme gefordert
  2. NSA-Skandal "Europa ist doch keine Kolonie"
  3. Frankreich Geheimdienst greift auf alle Daten von Orange zu

    •  / 
    Zum Artikel