Piratenpartei: Gefangen im Mitmach-Dilemma
Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen? (Bild: Juergen Schwarz/Getty Images)

Piratenpartei Gefangen im Mitmach-Dilemma

Die Piratenpartei will mit neuen Methoden die Demokratie ins Internetzeitalter überführen. Dabei gerät sie mehrfach in Widerspruch zu ihren ureigenen Prinzipien.

Anzeige

Wenn sich die Piraten am übernächsten Wochenende zu ihrem Parteitag im oberpfälzischen Neumarkt versammeln, soll eine wichtige Richtungsentscheidung auf der Tagesordnung stehen: Dürfen die Mitglieder künftig im Internet verbindlich über Positionen der Partei abstimmen oder bleiben alle wichtige Entscheidungen den realen Treffen überlassen? Wichtige Grundsätze stehen in der Debatte im Widerstreit: transparente Abstimmungen mit Klarnamen gegen anonyme Voten und den Schutz persönlicher Daten. Mitmachprinzip gegen Delegiertensystem. Inhaltliche Basisvoten gegen Einzelmeinungen prominenter Piraten. Eine Zerreißprobe für die Partei.

Dass es auf die bisherige Weise nicht weitergeht, hat der Parteitag im vergangenen Dezember in Bochum gezeigt. Von den rund 800 Anträgen wurden nur 32 behandelt. In stundenlangen Geschäftsordnungsdebatten zerschlissen die Mitglieder ihre Versammlungsleiter. Der erhoffte Neustart wurde völlig verpatzt. Nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar verharren die Piraten im Umfragetief von zwei bis drei Prozent.

Marina Weisband, Vorzeigefrau der Piraten, analysierte nach dem Debakel von Niedersachsen: "Wir haben sie alle angelogen. Dass wir die Partei mit dem durchlässigen System sind. Das stimmt einfach nicht! ... Wir haben das alte System von Bundesparteitagen und die funktionieren sogar schlechter als bei anderen Parteien." Der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer hatte noch in Bochum getwittert: "Wenn das hier heute etwas war, dann die beste Werbung für die #SMV."

Entscheidungen per Mausklick von zu Hause

Das Kürzel SMV kennen viele noch aus ihrer Schulzeit. Doch mit der Schülermitverantwortung hat die Ständige Mitgliederversammlung der Piraten nichts zu tun. Anders als die pseudo-demokratische Einrichtung der Schule soll die Piraten-SMV es den Mitgliedern ermöglichen, verbindliche Positionen zu beschließen. Per Mausklick, jederzeit, vom heimischen Bildschirm aus. Doch der Teufel steckt auch bei diesem an sich zeitgemäßen Projekt wie so häufig im Detail.

Getreu der Devise "Trau keiner Datenbank, die du nicht selbst gehackt hast", setzt eine Internetabstimmung sehr großes Vertrauen in die Technik voraus. Das System darf weder von innen noch von außen manipuliert werden können. Der schleswig-holsteinische Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hält dies für nicht garantierbar: "Die Erfassung, Speicherung und Auszählung von Internetstimmen ist technisch bedingt intransparent und nicht überprüfbar", schreibt Breyer auf seinem Blog, wo er zwölf Punkte gegen die SMV zusammengetragen hat.

So könnte ein Eindringling oder ein Administrator das System potenziell nach Belieben manipulieren. Zum Beispiel, indem man unbemerkt mit den Accounts inaktiver Piraten abstimmt. Der Ausweg aus diesem prinzipiellen Problem liegt für die SMV-Befürworter darin, nur noch Abstimmungen mit dem richtigen Namen zuzulassen.

Piraten gegen ihre eigenen Prinzipien 

Crass Spektakel 07. Mai 2013

Neulich hab ich mich mit einem Bekanntem über die AfD unterhalten und in der Tat könnten...

Thaodan 06. Mai 2013

Und das wo Morgentaus Ahnen auch Deutsche waren, ist ja fast Selbsthass.

HansM345 06. Mai 2013

Daran sieht man dass es nicht geht. Man braucht eine gemeinsame Kultur, einen ECHTEN...

Thaodan 05. Mai 2013

Quoten sind sexistisch, weil sie eben das Geschlecht beachten.

Freedome 05. Mai 2013

@cry88 Woher willst du wissen ob die heutigen Wahlen korrekt ablaufen? Kannst du überall...

Kommentieren



Anzeige

  1. (Senior-)Berater (m/w) SAP CRM
    Capgemini Deutschland GmbH, verschiedene Standorte
  2. Software Tools Betreuer (m/w)
    Continental AG, Villingen
  3. Mitarbeiter (m/w) Anwendungsbetreuung Data Warehouse
    Aareon Deutschland GmbH, Mainz
  4. Abteilungsleiter (m/w) IT-Technik, Einkauf und externe IT-Entwicklungen
    Fonds Finanz Maklerservice GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Amazon

    Der neue Kindle Voyage hat 300 ppi

  2. iPad Air 2 und iPad Mini 3

    Im Oktober sollen neue Apple-Produkte kommen

  3. Watchever und Dropbox

    Einige Apps haben Probleme mit iOS 8

  4. Apples iOS 8 im Test

    Das mittelmäßigste Release aller Zeiten

  5. Online-Handel

    Bei externen Händlern mit Amazon-Konto einkaufen

  6. Digitale Verwaltung 2020

    E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen

  7. Sony

    Erwarteter Verlust wegen Mobilsparte mehr als viermal höher

  8. Satoshi Nakamoto

    Wikileaks sollte auf Bitcoin verzichten

  9. UI-Framework

    Digias Qt wird zur Qt-Company

  10. Microsoft

    PC-Version des Xbox-One-Controllers angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Physik: Zeitreisen ohne Paradoxon
Physik
Zeitreisen ohne Paradoxon
  1. Gehirnforschung Licht programmiert Gedächtnis um
  2. Neues Instrument Holometer Ist unser Universum zweidimensional?
  3. Sofia Der fliegende Blick durch den Staub

Doppelmayr-Seilbahn: Boliviens U-Bahn der Lüfte
Doppelmayr-Seilbahn
Boliviens U-Bahn der Lüfte

Intel Core i7-5960X im Test: Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4
Intel Core i7-5960X im Test
Die PC-Revolution beginnt mit Octacore und DDR4
  1. Rory Read AMDs neue x86-Architektur Zen kommt 2015
  2. Intels Desktop-Chefin im Interview "Wir hatten unsere loyalsten Kunden frustriert"
  3. Intel Core i7-5960X X99-Mainboards angebrannt

    •  / 
    Zum Artikel