Abo
  • Services:
Anzeige
Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen?
Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen? (Bild: Juergen Schwarz/Getty Images)

Piratenpartei: Gefangen im Mitmach-Dilemma

Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen?
Piratenpartei: Müssen wichtige Entscheidungen weiter in realen Treffen fallen? (Bild: Juergen Schwarz/Getty Images)

Die Piratenpartei will mit neuen Methoden die Demokratie ins Internetzeitalter überführen. Dabei gerät sie mehrfach in Widerspruch zu ihren ureigenen Prinzipien.

Wenn sich die Piraten am übernächsten Wochenende zu ihrem Parteitag im oberpfälzischen Neumarkt versammeln, soll eine wichtige Richtungsentscheidung auf der Tagesordnung stehen: Dürfen die Mitglieder künftig im Internet verbindlich über Positionen der Partei abstimmen oder bleiben alle wichtige Entscheidungen den realen Treffen überlassen? Wichtige Grundsätze stehen in der Debatte im Widerstreit: transparente Abstimmungen mit Klarnamen gegen anonyme Voten und den Schutz persönlicher Daten. Mitmachprinzip gegen Delegiertensystem. Inhaltliche Basisvoten gegen Einzelmeinungen prominenter Piraten. Eine Zerreißprobe für die Partei.

Anzeige

Dass es auf die bisherige Weise nicht weitergeht, hat der Parteitag im vergangenen Dezember in Bochum gezeigt. Von den rund 800 Anträgen wurden nur 32 behandelt. In stundenlangen Geschäftsordnungsdebatten zerschlissen die Mitglieder ihre Versammlungsleiter. Der erhoffte Neustart wurde völlig verpatzt. Nach der herben Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar verharren die Piraten im Umfragetief von zwei bis drei Prozent.

Marina Weisband, Vorzeigefrau der Piraten, analysierte nach dem Debakel von Niedersachsen: "Wir haben sie alle angelogen. Dass wir die Partei mit dem durchlässigen System sind. Das stimmt einfach nicht! ... Wir haben das alte System von Bundesparteitagen und die funktionieren sogar schlechter als bei anderen Parteien." Der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer hatte noch in Bochum getwittert: "Wenn das hier heute etwas war, dann die beste Werbung für die #SMV."

Entscheidungen per Mausklick von zu Hause

Das Kürzel SMV kennen viele noch aus ihrer Schulzeit. Doch mit der Schülermitverantwortung hat die Ständige Mitgliederversammlung der Piraten nichts zu tun. Anders als die pseudo-demokratische Einrichtung der Schule soll die Piraten-SMV es den Mitgliedern ermöglichen, verbindliche Positionen zu beschließen. Per Mausklick, jederzeit, vom heimischen Bildschirm aus. Doch der Teufel steckt auch bei diesem an sich zeitgemäßen Projekt wie so häufig im Detail.

Getreu der Devise "Trau keiner Datenbank, die du nicht selbst gehackt hast", setzt eine Internetabstimmung sehr großes Vertrauen in die Technik voraus. Das System darf weder von innen noch von außen manipuliert werden können. Der schleswig-holsteinische Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hält dies für nicht garantierbar: "Die Erfassung, Speicherung und Auszählung von Internetstimmen ist technisch bedingt intransparent und nicht überprüfbar", schreibt Breyer auf seinem Blog, wo er zwölf Punkte gegen die SMV zusammengetragen hat.

So könnte ein Eindringling oder ein Administrator das System potenziell nach Belieben manipulieren. Zum Beispiel, indem man unbemerkt mit den Accounts inaktiver Piraten abstimmt. Der Ausweg aus diesem prinzipiellen Problem liegt für die SMV-Befürworter darin, nur noch Abstimmungen mit dem richtigen Namen zuzulassen.

Piraten gegen ihre eigenen Prinzipien 

eye home zur Startseite
Crass Spektakel 07. Mai 2013

Neulich hab ich mich mit einem Bekanntem über die AfD unterhalten und in der Tat könnten...

Thaodan 06. Mai 2013

Und das wo Morgentaus Ahnen auch Deutsche waren, ist ja fast Selbsthass.

HansM345 06. Mai 2013

Daran sieht man dass es nicht geht. Man braucht eine gemeinsame Kultur, einen ECHTEN...

Thaodan 05. Mai 2013

Quoten sind sexistisch, weil sie eben das Geschlecht beachten.

Freedome 05. Mai 2013

@cry88 Woher willst du wissen ob die heutigen Wahlen korrekt ablaufen? Kannst du überall...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Robert Half Technology, Berlin
  2. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Oberpfaffenhofen bei München
  3. gkv informatik, Wuppertal, Teltow
  4. imbus AG, Hofheim, Köln, Möhrendorf, München, Norderstedt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 21,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 139,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 9,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Nach Missbrauchsvorwürfen

    Die große Abrechnung mit Jacob Appelbaum

  2. VR-Headset

    Fove Inc verpasst dem Fove ein neues Aussehen

  3. John Legere

    T-Mobile sieht eigenes Mobilfunknetz von Google und Facebook

  4. Objektiv

    Lichtstarkes Nikon 105 mm 1,4E ED für Porträts

  5. Adobe muss nachbessern

    Photoshop druckt falsche Farben

  6. Urban eTruck

    Mercedes stellt elektrischen Lkw mit 200 km Reichweite vor

  7. Keysniffer

    Millionen kabellose Tastaturen senden Daten im Klartext

  8. Here WeGo

    Here Maps kommt mit neuem Namen und neuen Funktionen

  9. Mesuit

    Chinesischer Hersteller bietet Android-Hülle für iPhones an

  10. Pokémon Go

    Pikachu versus Bundeswehr



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Digitalisierung: Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
Digitalisierung
Darf ich am Sabbat mit meinem Lautsprecher reden?
  1. Smart City Der Bürger gestaltet mit
  2. Internetwirtschaft Das ist so was von 2006
  3. Das Internet der Menschen "Industrie 4.0 verbannt Menschen nicht aus Werkhallen"

Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Quadro P6000/P5000 Nvidia kündigt Profi-Karten mit GP102-Vollausbau an
  2. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  3. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August

Schrott im Netz: Wie Social Bots das Internet gefährden
Schrott im Netz
Wie Social Bots das Internet gefährden
  1. Netzwerk Wie Ausrüster Google Fiber und Facebooks Netzwerk sehen
  2. Secret Communications Facebook-Messenger bald mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
  3. Social Media Ein Netzwerk wie ein Glücksspielautomat

  1. Re: 10km Reichweite hätte doch auch...

    PiranhA | 10:34

  2. Re: Bei Gearbest kaufen und gut!

    sofries | 10:34

  3. Danke - kein Bedarf

    ikhaya | 10:31

  4. Re: parallele gerichtsbarkeit?

    chefin | 10:31

  5. Re: Pikachu meets Hell March

    Missingno. | 10:29


  1. 10:07

  2. 10:00

  3. 09:50

  4. 07:41

  5. 07:28

  6. 07:17

  7. 19:16

  8. 17:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel