Anzeige
Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011
Piratenparteitag in Offenbach im Jahr 2011 (Bild: Daniel Roland/AFP/Getty Images)

Piratenpartei Empörung wegen Umgang mit Parteimitglied "im braunen Sumpf"

Grüne, Linke und der Zentralrat der Juden fordern die Piratenpartei auf, sich von Bodo Thiesen zu trennen. Ansonsten würden die Piraten "ihre Zukunft ganz schnell hinter sich haben, noch bevor sie begonnen hat".

Anzeige

Die Piratenpartei wird von Parteivertretern und dem Zentralrat der Juden dafür kritisiert, dass sie Bodo Thiesen für seine als faschistoid kritisierten Äußerungen nicht ausgeschlossen hat.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Heinz Bierbaum, sagte der Mitteldeutschen Zeitung: "Wir sind erstaunt. Wer Verständnis für Holocaustleugner zeigt und die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg verneint, der bewegt sich nicht auf dem Boden der Meinungsfreiheit, sondern im braunen Sumpf."

Der grüne Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck erklärte der Zeitung: "Gegen Bodo Thiesen erscheinen die antisemitischen Aussagen von Martin Hohmann und geschichtlichen Relativierungsversuche von Erika Steinbach wie Peanuts." Der Parteivorsitzende Sebastian Nerz dürfe deshalb "nicht daherblubbern", sondern müsse handeln, mahnte er.

Zentralrat der Juden fordert entschiedenes Handeln

Der Zentralrat der Juden hat die Piratenpartei aufgefordert, entschieden gegen rechtsradikale Parteimitglieder vorzugehen. "Rechtsradikale Einstellungen dürfen auf gar keinen Fall in einer demokratischen Partei toleriert werden", sagte Zentralratspräsident Dieter Graumann Handelsblatt Online. "Geschichtsrevisionismus und die Verteidigung von Holocaustleugnern dürfen daher nicht ungeahndet bleiben."

Das Bundesschiedsgericht der Piraten hatte einen Ausschlussantrag des Parteivorstands damit zurückgewiesen, dass dessen Äußerungen aus dem Jahr 2008 bereits mit einer Rüge geahndet worden seien.

In einer Mailingliste der Piraten hatte Thiesen im Mai 2008 geschrieben: "Nun, bis vor einigen Monaten glaubte ich auch, dass diejenigen, die 'Auschwitz leugnen' einfach nur pubertäre Spinner sind. Damals hatte ich aber auch noch nicht Germar Rudolf gelesen. Sorry, aber das Buch prägt einfach - zumindest wenn man objektiv ran geht."

Das Schiedsgericht der Piraten stellte dazu fest, dass Thiesens Äußerungen auf der Mailingliste "als von der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit gedeckt anzusehen" seien.

Graumann riet der Partei, ihren Kurs "schleunigst und entschlossen" zu korrigieren, ansonsten würden die Piraten "ihre Zukunft ganz schnell hinter sich haben, noch bevor sie begonnen hat".


eye home zur Startseite
elgooG 19. Apr 2012

+1

wyrias 19. Apr 2012

Das ist DIE Strategie: einfach die anderen schlechten Beispiele rauszerren und so die...

Tigerf 19. Apr 2012

...oder?

dbettac 19. Apr 2012

Ohne die Bücher gelesen zu haben, wäre es nicht möglich, sich eine fundierte Meinung zu...

ap (Golem.de) 18. Apr 2012

Auch hier sind alle Argumente ausgetauscht und von einer persönlichen Auseinandersetzung...

Kommentieren



Anzeige

  1. Sachbearbeiter (m/w) IT-Kundenservice
    Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Bayern, München
  2. Senior Experte AT (m/w) Software Developer Connected Home Community
    Deutsche Telekom AG, Darmstadt
  3. Komponentenverantwortliche/r für Windowsserver
    Landeshauptstadt München, München
  4. (Junior) IT-Architect Vernetzte Dienste (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, München, Gaimersheim, Leinfelden-Echterdingen

Detailsuche



Anzeige
Top-Angebote
  1. TIPP: PNY GeForce GTX 980 Pure Performance
    399,00€ (Vergleichspreis 499,85€)
  2. NEU: Star Wars Battlefront (PS4/XBO)
    je 24,99€
  3. JETZT VERFÜGBAR: Overwatch - Origins Edition - [PC]
    59,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Alle 20 Minuten

    EU-Kommission erlaubt deutlich mehr Fernsehwerbung

  2. Samsung

    Keine neuen Smartwatches mit Android Wear geplant

  3. Cryorig Ola

    Das Gehäuse, um den Mac Pro selbst zu bauen

  4. Projekt Trust Secure

    Google will mal wieder Passwörter abschaffen

  5. Telekom-Chef

    Konkurrenz soll aufhören zu "jammern"

  6. Android TV

    Google nimmt Nexus Player vom Markt

  7. Solid-State-Drive

    Samsung bringt die SSD 750 Evo nach Deutschland

  8. Xperia X im Hands on

    Sonys vorgetäuschte Oberklasse

  9. Autonomes Fahren

    Ethik-Kommission soll Leitlinien für Algorithmen entwickeln

  10. Keine freie Software

    Cryengine ist öffentlich auf Github verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

Hyperloop Global Challenge: Jeder will den Rohrpostzug
Hyperloop Global Challenge
Jeder will den Rohrpostzug
  1. Hyperloop One Der Hyperloop fährt - wenn auch nur kurz
  2. Inductrack Hyperloop schwebt ohne Strom
  3. Hyperloop Die Slowakei will den Rohrpostzug

Doom im Test: Die beste blöde Ballerorgie
Doom im Test
Die beste blöde Ballerorgie
  1. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  2. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden
  3. id Software Dauertod in Doom

  1. Re: Schaut wer noch Fernsehen?

    buschimnetz | 15:03

  2. Re: wird nicht funktionieren.

    chefin | 15:02

  3. Geil, noch mehr Werbung

    Schattenwerk | 15:02

  4. Re: Telekom hat uneinholbaren Vorsprung

    DrWatson | 15:01

  5. Re: Z3 Reihe - Alt aber nicht veraltet

    ArthurDaley | 15:01


  1. 14:42

  2. 14:14

  3. 13:35

  4. 13:15

  5. 13:07

  6. 12:45

  7. 12:30

  8. 12:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel