Piraten Delius tritt als Geschäftsführer der Piratenfraktion ab

Ein weiterer führender Politiker der Piraten zieht sich von einem Parteiamt zurück: Martin Delius. Er wurde für einen unsäglichen Nazivergleich bekannt.

Martin Delius gibt seinen Posten als Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus auf. Das gab der Softwareentwickler bei Twitter bekannt. "Ja ich ziehe mich als Parteigeschäftsführer zurück, um mich wieder mehr der inhaltlichen Arbeit zu widmen", hieß es dort.

Wie er über seine Fraktion mitteilen ließ, wird Delius nach der Sommerpause des Abgeordnetenhauses sein Amt abgeben. "Nach fast einem Jahr intensivster organisatorischer Arbeit, die ich als Parlamentarischer Geschäftsführer in der neu aufzubauenden Piratenfraktion hatte, möchte ich mich wieder stärker der inhaltlichen Arbeit widmen." Eine "neue, große und wichtige Aufgabe" für ihn werde der Untersuchungsausschuss zur Berliner Flughafenaffäre. "Das ist viel Arbeit", so Delius.

Als Nachfolge schlug er seinen Vize Heiko Herberg vor. Die Entscheidung über die Neubesetzung werde öffentlich in der nächsten Fraktionssitzung getroffen. Delius war seit Herbst 2011 parlamentarischer Geschäftsführer der Partei, die bei der Wahl 8,9 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Mitten in die Debatte um Neonazis in der Partei platzte er im Spiegel mit der Aussage: "Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933." Später entschuldigte er sich dafür.

Vor Delius waren bereits zwei der Bundespressesprecher zurückgetreten. Zuvor legte der Chef der Berliner Piratenpartei, Hartmut Semken, sein Amt nieder. Er stand in der Kritik, weil sein Freiheitsbegriff so weit ging, dass er auch Nazis in der Partei duldete, wie er in der Debatte um Bodo Thiesen erklärte. Semken wurde auch zur Last gelegt, den Vorstand belogen zu haben über eine E-Mail, die er aus einer Vorstandssitzung heraus an den Spiegel schrieb, von der er zunächst jedoch behauptet hatte, sie nicht geschrieben zu haben. Er räumt diese Lüge selbst ein.