Abo
  • Services:
Anzeige
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig?
Piratenpartei: Ist eine Abstimmung per Videoübertragung gültig? (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Piraten Bundestagskandidaten-Aufstellung per Videokonferenz ungültig

Einen Kandidaten für den Bundestag per Videokonferenz aufzustellen, ist nicht zulässig. Auch wenn das Bundeswahlgesetz nichts dazu sagt, wie eine Aufstellungsversammlung aussehen muss, hat der Landeswahlausschuss Niedersachsen dies entschieden.

Anzeige

Die Piratenpartei ist mit ihrem Versuch gescheitert, erstmals einen Bundestagskandidaten auf einer dezentralen Versammlung per Videoübertragung und Mumble aufzustellen. Die Direktkandidatin im Wahlkreis 48 (Hildesheim), Felicitas Steinhoff, wurde auch vom Landeswahlausschuss Niedersachsen nicht zur Wahl zugelassen. Die Piraten hatten Beschwerde eingelegt, weil schon der Kreiswahlausschuss erklärt hatte, dass die Form der Aufstellung rechtlich nicht zulässig sei.

Auch wenn das Bundeswahlgesetz keine Regelung über die Art der Durchführung einer Aufstellungsversammlung treffe, sei die räumliche Anwesenheit an einem Ort Voraussetzung. Die Landeswahlleitung berief sich darauf, dass das Bundeswahlgesetz zuerst explizite Regelungen zur Veranstaltung dezentraler Versammlungen per Videostream festlegen müsste.

Beschwerdeführer Ortwin Regel: "Ich finde es schade, dass auch die Landeswahlleiterin und der Landeswahlausschuss auf einer konservativen Auslegung bestehen. Wir sind weiterhin der Meinung, dass sich unsere Durchführung der Aufstellungsversammlung über Videoschaltung im Rahmen der Gesetze bewegt, wo nirgendwo explizit geregelt ist, dass eine Versammlung an einem Ort stattfinden muss." Im Vereinsrecht seien Onlineversammlungen durchaus zulässig. Nach der Wahl könnten die Piraten deshalb beim Bundestag eine Wahlprüfung veranlassen.

Felicitas Steinhoff hat als Listenkandidatin trotz allem eine Chance, in den Bundestag gewählt zu werden: "Es ist bedauerlich, dass der Landeswahlausschuss, bei allem Wohlwollen, nicht mutig genug war, das Bundeswahlgesetz zeitgemäß zu interpretieren", erklärte Steinhoff.

Im April 2013 hatte die Partei das Experiment für elektronische Demokratie gewagt. Nach der Ausstellung der Direktkandidaten hatten sie selbst die Wahl juristisch angegriffen. Um zu klären, wie rechtssicher solche dezentralen Veranstaltungen sind, hatte die Partei das Verfahren vor Gericht prüfen lassen. Da die Piraten bislang kein Delegiertensystem kennen und jedes Mitglied auf Parteitagen stimmberechtigt ist, sind dezentrale Veranstaltungen schon länger im Gespräch. So musste der Bundesparteitag im Dezember 2011 in Offenbach zeitweise wegen Überfüllung geschlossen werden. Zum jüngsten Parteitag in Bochum im vergangenen November reisten rund 2.000 Piraten an.


eye home zur Startseite
KarlSpaat 04. Aug 2013

Was ist das denn für ein Blödsinn?

__destruct() 02. Aug 2013

Na, was wäre denn, wenn bei einer Veranstaltung an einem zentralen Ort die...

violator 02. Aug 2013

Dann klär mich mal auf. Und? Deswegen ist die Würde der Einrichtung gestört? (und das...

detructor15 02. Aug 2013

Könnte mal bitte erst definiert werden was ein Ort ist und was ein Raum ist? Beide...

Rainer Tsuphal 02. Aug 2013

Leider wird der Rauch schwarz sein, und nicht nur der Rauch.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Advice IT Consulting GmbH, Leopoldshöhe
  2. Bender GmbH & Co. KG, Grünberg
  3. Home Shopping Europe GmbH, Ismaning Raum München
  4. MEIERHOFER AG, München oder Großraum Hamburg (Home-Office)


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Jurassic World, Die Unfassbaren, Creed, Interstellar, Mad Max Fury Road)
  2. (u. a. The Knick, Person of Interest, Shameless, The Wire)
  3. (u. a. Gremlins 1+2 8,90€, Ace Ventura 1&2 8,90€, Kill the Boss 1+2 8,90€)

Folgen Sie uns
       


  1. Hilfe von Google

    Brian Krebs' Blog ist nach DDoS-Angriff wieder erreichbar

  2. Filmdatenbank

    Schauspieler lassen ihr Alter aus dem Internet entfernen

  3. Fortwo, Fortwo Cabrio und Forfour

    Ab 2017 gibt es alle Smarts als Elektroautos

  4. Megacams.me

    Porno-Webcam-Suchmaschine soll Doppelgänger-Videos finden

  5. Android 7.0 im Test

    Zwei Fenster für mehr Durchblick

  6. Riesenteleskop Fast

    China hält Ausschau nach Außerirdischen

  7. Schweiz

    Bürger stimmen für erweiterte Überwachungsbefugnisse

  8. Capcom

    PC-Version von Street Fighter 5 installierte Rootkit

  9. Mojang

    Noch mehr Möglichkeiten mit Addons für Minecraft

  10. App Preview Messaging

    Android soll Messenger-Nachrichten ohne App empfangen können



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
MacOS 10.12 im Test: Sierra - Schreck mit System
MacOS 10.12 im Test
Sierra - Schreck mit System
  1. MacOS 10.12 Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra
  2. MacOS 10.12 Sierra fungiert als alleiniges Sicherheitsupdate für OS X
  3. MacOS Sierra und iOS 10 Apple schmeißt unsichere Krypto raus

Fifa 17 im Test: Mehr Drama auf dem Fußballplatz
Fifa 17 im Test
Mehr Drama auf dem Fußballplatz
  1. Fifa 17 Was macht Dragon Age in meiner Fifa-Demo?
  2. Electronic Arts Millionenliga mit dem Ultimate Team
  3. Fifa 17 Sonderpartnerschaft mit den Bayern

X1D ausprobiert: Die Hasselblad für Einsteiger
X1D ausprobiert
Die Hasselblad für Einsteiger
  1. Modulares Smartphone Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab

  1. Re: Mal wieder halbherzig

    wasabi | 15:51

  2. Re: Damit wird geworben ?? Witz

    david_rieger | 15:49

  3. Re: Facebook gehört zum militärisch-industriellen...

    CopyUndPaste | 15:49

  4. Re: Egal ob direkte oder indirekte Demokratie...

    picaschaf | 15:47

  5. Re: macOS ist fertig

    paris | 15:46


  1. 13:45

  2. 13:30

  3. 13:00

  4. 12:30

  5. 12:03

  6. 11:49

  7. 11:37

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel