Petitionsausschuss: Bundesregierung hält an Gema-Vermutung fest
(Bild: Andrew H. Walker/Getty Images)

Petitionsausschuss Bundesregierung hält an Gema-Vermutung fest

Die erfolgreiche E-Petition zur Abschaffung der Gema-Vermutung hat am 5. November 2012 zu einer Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages geführt. Darin stellte Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) unmissverständlich fest, dass die Bundesregierung keine Alternative zur Gema-Vermutung sieht.

Anzeige

"Es wäre nicht möglich, wenn die Verwertungsgesellschaft in jedem Einzelfall nachweisen müsste, dass ein Gema-pflichtiges Repertoire gespielt worden ist", sagte Max Stadler (FDP) im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Stadler ist Parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium und antwortete stellvertretend für die Bundesregierung.

Der Ausschuss beschäftigte sich mit der Gema-Vermutung, weil eine Petition zu deren Abschaffung 50.000 Unterzeichner erreicht hatte. Die Eingabe stammte von David Henninger; vorgestellt wurde die Problematik aber von Christian Hufgard, dem Vorsitzenden des Vereins Musikpiraten. Hufgard führte vor allem aus, dass der Nachweis, dass ein Stück nicht von einem durch die Gema vertretenen Künstler stamme, zu aufwendig sei: "Wer Geld fordert, muss nachweisen können, dass er dazu auch berechtigt ist", sagte Hufgard.

Diesen Aufwand erkannte Max Stadler zwar an, hielt ihn aber für "unvermeidlich". Die Gema-Vermutung sei zudem nicht Ergebnis eines staatlichen Monopols, aber eines "faktischen Monopols", so der Staatsekretär. Das und auch die Aufrechterhaltung der Vermutung seien die Ergebnisse der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Dahinter stehe die Grundüberlegung, "wie es möglich ist, die Rechte der Urheber geltend zu machen", so Stadler.

Auch zwei andere Petitionen zur Gema, die sich um die Erhöhung der Tarife für Gaststätten drehen, behandelte der Ausschuss. Max Stadler unterstützte dabei die öffentliche Diskussion, sagte aber auch, dass man das derzeit laufende Schiedsverfahren abwarten solle. Die Abschaffung der Gema und die Installation einer staatlichen Verwertungsgesellschaft hält der Staatssekretär nicht für eine gute Lösung. Das hatten Gema-Kritiker immer wieder gefordert, weil der private Verein hoheitliche Aufgaben wie die Durchsetzung von Rechten wahrnehme.


N17 06. Sep 2013

Damit triffst du natürlich vorallem die Parteien die große Spenden (aus der Industrie...

der_wahre_hannes 06. Nov 2012

Geht es schon, aber wir wollen ja nicht übertreiben. :P Es ging mir lediglich um EIN...

Icestorm 06. Nov 2012

Genau! Ein weiterer Punkt ist, dass die Künstler nichtmal mehr entscheiden können, ob...

detructor15 06. Nov 2012

...gabs in Deutschland nicht ein Gesetz GEGEN Monopole bzw. die Schaffung von Monopolen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Java Software Developer (m/w)
    afb Application Services AG, München
  2. Professional Services Consultant (m/w)
    NetApp Deutschland GmbH, Hamburg
  3. Mitarbeiter (m/w) Organisation und IT
    Johann Grohmann GmbH & Co. KG, Bisingen
  4. Anwendungsentwickler (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Schnell, aber ungenau

    Roboter springt im Explosionsschritt

  2. Urteil

    Foxconn-Arbeiter wegen iPhone-6-Diebstahl verhaftet

  3. Weniger Consumer-Notebooks

    Toshiba baut 900 Arbeitsplätze in der PC-Sparte ab

  4. XSS

    Cross-Site-Scripting über DNS-Records

  5. Venue 8 7000

    6-mm-Tablet wird mit Dell Cast zum Desktop

  6. HTML5-Videostreaming

    Netflix arbeitet an Linux-Unterstützung

  7. iPhone 6 und iPhone 6 Plus im Test

    Aus klein mach groß und größer

  8. Cloudflare

    TLS-Verbindungen ohne Schlüssel sollen Banken schützen

  9. Kein britisches Modell

    Medienrat will Pornofilter ohne Voraktivierung

  10. Telecom Billing

    Bundesnetzagentur schaltet eine SMS-Abzocke ab



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel: Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel
Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
  1. Zoobotics Vier- und sechsbeinige Pappkameraden
  2. Miraisens Virtuelle Objekte werden ertastbar
  3. Autodesk Pteromys konstruiert Papiergleiter am Computer

Test Destiny: Schicksal voller Widersprüche
Test Destiny
Schicksal voller Widersprüche
  1. Destiny 500 Millionen US-Dollar Umsatz mit "steriler Welt"
  2. Destiny "Größter Unterschied sind sehr pixelige Schatten"
  3. Bungie Kostenloses Upgrade von Old- zu Current-Gen-Konsolen

Rezension What If: Ein Highlight der Nerdkultur vom XKCD-Autor
Rezension What If
Ein Highlight der Nerdkultur vom XKCD-Autor
  1. Transistoren Rechnen nach dem Schmetterlingsflügel-Prinzip
  2. MIT-Algorithmus Wie rotiert Schrott in Schwerelosigkeit?
  3. Neues Verfahren Yale-Forscher formt Smartphone-Hüllen aus metallischem Glas

    •  / 
    Zum Artikel