Anzeige
Petitionsausschuss: Bundesregierung hält an Gema-Vermutung fest
(Bild: Andrew H. Walker/Getty Images)

Petitionsausschuss: Bundesregierung hält an Gema-Vermutung fest

Petitionsausschuss: Bundesregierung hält an Gema-Vermutung fest
(Bild: Andrew H. Walker/Getty Images)

Die erfolgreiche E-Petition zur Abschaffung der Gema-Vermutung hat am 5. November 2012 zu einer Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages geführt. Darin stellte Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) unmissverständlich fest, dass die Bundesregierung keine Alternative zur Gema-Vermutung sieht.

"Es wäre nicht möglich, wenn die Verwertungsgesellschaft in jedem Einzelfall nachweisen müsste, dass ein Gema-pflichtiges Repertoire gespielt worden ist", sagte Max Stadler (FDP) im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Stadler ist Parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium und antwortete stellvertretend für die Bundesregierung.

Anzeige

Der Ausschuss beschäftigte sich mit der Gema-Vermutung, weil eine Petition zu deren Abschaffung 50.000 Unterzeichner erreicht hatte. Die Eingabe stammte von David Henninger; vorgestellt wurde die Problematik aber von Christian Hufgard, dem Vorsitzenden des Vereins Musikpiraten. Hufgard führte vor allem aus, dass der Nachweis, dass ein Stück nicht von einem durch die Gema vertretenen Künstler stamme, zu aufwendig sei: "Wer Geld fordert, muss nachweisen können, dass er dazu auch berechtigt ist", sagte Hufgard.

Diesen Aufwand erkannte Max Stadler zwar an, hielt ihn aber für "unvermeidlich". Die Gema-Vermutung sei zudem nicht Ergebnis eines staatlichen Monopols, aber eines "faktischen Monopols", so der Staatsekretär. Das und auch die Aufrechterhaltung der Vermutung seien die Ergebnisse der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Dahinter stehe die Grundüberlegung, "wie es möglich ist, die Rechte der Urheber geltend zu machen", so Stadler.

Auch zwei andere Petitionen zur Gema, die sich um die Erhöhung der Tarife für Gaststätten drehen, behandelte der Ausschuss. Max Stadler unterstützte dabei die öffentliche Diskussion, sagte aber auch, dass man das derzeit laufende Schiedsverfahren abwarten solle. Die Abschaffung der Gema und die Installation einer staatlichen Verwertungsgesellschaft hält der Staatssekretär nicht für eine gute Lösung. Das hatten Gema-Kritiker immer wieder gefordert, weil der private Verein hoheitliche Aufgaben wie die Durchsetzung von Rechten wahrnehme.


eye home zur Startseite
N17 06. Sep 2013

Damit triffst du natürlich vorallem die Parteien die große Spenden (aus der Industrie...

der_wahre_hannes 06. Nov 2012

Geht es schon, aber wir wollen ja nicht übertreiben. :P Es ging mir lediglich um EIN...

Icestorm 06. Nov 2012

Genau! Ein weiterer Punkt ist, dass die Künstler nichtmal mehr entscheiden können, ob...

detructor15 06. Nov 2012

...gabs in Deutschland nicht ein Gesetz GEGEN Monopole bzw. die Schaffung von Monopolen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software Engineer Mobile Apps (m/w)
    Daimler AG, Berlin
  2. Software Architekt/in Embedded Systems - Navigation
    Daimler AG, Sindelfingen
  3. Systembetreuer RBL / Mobile Solutions (m/w)
    Die Länderbahn GmbH DLB, Neumark, Dresden
  4. Leiter/in der Fachgruppe "IT-Fachverfahren"
    Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Eisenhüttenstadt

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Gehalt.de

    Was Frauen in IT-Jobs verdienen

  2. Kurzstreckenflüge

    Lufthansa verspricht 15 MBit/s für jeden an Bord

  3. Anonymisierungsprojekt

    Darf ein Ex-Geheimdienstler für Tor arbeiten?

  4. Schalke 04

    Erst League of Legends und nun Fifa

  5. Patentverletzungen

    Qualcomm verklagt Meizu

  6. Deep Learning

    Algorithmus sagt menschliche Verhaltensweisen voraus

  7. Bungie

    Destiny-Karriere auf PS3 und Xbox 360 endet im August 2016

  8. Vive-Headset

    HTC muss sich auf Virtual Reality verlassen

  9. Mobilfunk

    Datenvolumen steigt während EM-Spiel um 25 Prozent

  10. Software Guard Extentions

    Linux-Code kann auf Intel-CPUs besser geschützt werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Security Ransomware-Bosse verdienen 90.000 US-Dollar pro Jahr
  2. Security-Studie Mit Schokolade zum Passwort
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

Schulunterricht: "Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
Schulunterricht
"Wir zocken die ganze Zeit Minecraft"
  1. MCreator für Arduino Mit Klötzchen LEDs steuern
  2. Lifeboat-Community Minecraft-Spieler müssen sich neues Passwort craften
  3. Minecraft Befehlsblöcke und Mods für die Pocket Edition

Oneplus Three im Test: Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
Oneplus Three im Test
Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
  1. Android-Smartphone Diskussionen um Speichermanagement beim Oneplus Three
  2. Smartphones Oneplus soll keine günstigeren Modellreihen mehr planen
  3. Ohne Einladung Oneplus Three kommt mit 6 GByte RAM für 400 Euro

  1. Re: Dann kauft halt kein iPhone!

    stoneburner | 20:28

  2. Re: Frauen in der EDV ...

    der_wahre_hannes | 20:28

  3. Re: Ich versteh immer nicht

    Ovaron | 20:26

  4. Re: Herstellerangaben vom Spritverbrauch übertragbar?

    Carlo Escobar | 20:21

  5. Re: Vorinstallierte Programme sind die Pest

    Eheran | 20:20


  1. 18:37

  2. 17:43

  3. 17:29

  4. 16:56

  5. 16:40

  6. 16:18

  7. 16:00

  8. 15:47


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel