Petition: Anhörung zur Gema-Vermutung erreicht
(Bild: Andrew H. Walker/Getty Images)

Petition Anhörung zur Gema-Vermutung erreicht

Die Onlinepetition beim Deutschen Bundestag zur Abschaffung der sogenannten Gema-Vermutung hat das Quorum erreicht. Nach Prüfung gibt es eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss.

Anzeige

Mit derzeit über 62.000 Mitzeichnern hat die Petition gegen die Gema-Vermutung zum Ende der Frist am 18. Oktober 2012 die für eine Anhörung nötige Zahl der Unterstützer erreicht. Wenn über 50.000 Bürger eine Petition unterstützen, kann der Antragsteller vom Petitionsausschuss des Bundestages gehört werden. Solche Anhörungen werden auch im Parlamentsfernsehen per Stream übertragen, was für das Anliegen eine breite Öffentlichkeit schafft.

Petent David Henninger richtet sich mit seiner Eingabe gegen den Paragrafen 13c des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten. Darin ist geregelt, dass eine Wahrnehmungsgesellschaft wie die Gema einen Auskunftsanspruch für die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken hat. Kann jemand, der Werke nutzt, nicht belegen, dass die Urheber nicht von der Gesellschaft vertreten werden, so wird davon ausgegangen, dass das der Fall ist.

Umgekehrte Beweislastumkehr

Dieses Gesetz führt in der Praxis, beispielsweise bei Diskotheken, dazu, dass die Beweislast umgekehrt wird: Die Gema kann Gebühren erheben, auch wenn vielleicht gar keine Musik gespielt wird, für die die Gema Rechte vertritt. Im Zweifel ist alles Gema-pflichtig, der Nachweis ist von den Nutzern der Musik zu erbringen.

Dieser Nachweis ist, um bei Diskotheken zu bleiben, nur in Form von ausführlichen Playlists möglich. Jeder gespielte Titel ist mit Interpret und Komponist dort aufzuführen. Kritiker halten dieses Verfahren für unpraktikabel, weil DJs beim Mixen viele Stücke neu kombinieren und während des Vorgangs unmöglich Buch führen könnten. Automatisierte Formen zur Übermittlung von Playlists, die etwa bei der Nutzung von Audiodateien jede DJ-Software erstellen kann, bietet die Gema bisher nicht an.

Die Gema-Vermutung wurde bisher auch immer wieder vor Gericht bestätigt, zuletzt in einem Fall, bei dem die Wahrnehmungsgesellschaft gegen den Verein Musikpiraten geklagt hatte. Die Musikpiraten hatten ein unter Creative Commons stehendes Stück eines anonymen Komponisten veröffentlicht, für das die Gema Gebühren erheben wollte. Der Nachweis, dass der Song nicht von der Gema vertreten wurde, konnte nach Meinung des Amtsgerichts Frankfurt nicht erbracht werden. Die Musikpiraten wollen Berufung einlegen.


vulkman 22. Okt 2012

Das stimmt für DJ Nahtlos in der Dorf-Disko, der sich natürlich merken kann, dass er...

vulkman 22. Okt 2012

Naja, da werden teilweise reine Beattracks mit anderen Songs im Tempo angepasst und...

Kaiser Ming 22. Okt 2012

nur weils auch schlechte Beispiele gibt, heisst es nicht dass das Instrument nix taugt...

jobedius 19. Okt 2012

Na dann herzlichen Glückwunsch! Unfassbar, ich sehe eigentlich auch nur den Gang zum...

kmork 19. Okt 2012

Die Antwort liegt auf der Hand: http://www.golem.de/news/tarifreform-gema-setzt-jubel...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter (m/w) IT Service Desk
    Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Düsseldorf
  2. Storage Administratorin / Administrator
    IT.Niedersachsen, Hannover
  3. IT Manager (m/w)
    Kavlico GmbH, Minden
  4. IT-Consultant HP PPM (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Sony

    Smartwatch mit Armband aus E-Paper geplant

  2. Samsung SDC

    Displays werden bunter, biegsamer und fast durchsichtig

  3. Mozilla

    Ein-Klick-Suche im Firefox

  4. EU-Richtlinien beschlossen

    Recht auf Vergessen soll weltweit gelten

  5. Rekord

    Apple kommt Börsenwert von einer Billion US-Dollar näher

  6. Systemd und Launchd

    FreeBSD-Gründer sieht Notwendigkeit für modernes Init-System

  7. Internet und Energie

    EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

  8. Mobile Bürosuite

    Dropbox mit Microsoft-Office-Anschluss

  9. High Bandwith Memory

    SK Hynix liefert schnelleren Grafikkartenspeicher aus

  10. Streaming

    Wuaki lockt mit 4K-Filmen für Smart-TVs



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Core M-5Y70 im Test: Vom Turbo zur Vollbremsung
Core M-5Y70 im Test
Vom Turbo zur Vollbremsung
  1. Benchmark Apple und Nvidia schlagen manchmal Intels Core M
  2. Prozessor Schnellster Core M erreicht bis zu 2,9 GHz
  3. Die-Analyse Intels Core M besteht aus 13 Schichten

Intel Edison ausprobiert: Ich seh dich - das Mona-Lisa-Projekt
Intel Edison ausprobiert
Ich seh dich - das Mona-Lisa-Projekt
  1. Intel Edison Kleinrechner mit Arduino-ähnlichem Board als Breakout

Android 5.0: Lollipop läuft schneller ohne Dalvik und länger mit Volta
Android 5.0
Lollipop läuft schneller ohne Dalvik und länger mit Volta
  1. Android 5.0 Root für Lollipop ohne neuen Kernel
  2. Lollipop Android 5.0 für deutsche Nexus-Geräte ist da
  3. SE Android In Lollipop wird das Rooten schwer

    •  / 
    Zum Artikel