Patentverletzung ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

Die International Trade Commission (ITC) in den USA hat auf Antrag von Microsoft ein Verkaufsverbot für Android-Geräte von Motorola verhängt. Microsoft hatte Motorola vorgeworfen, neun Patente zu verletzen, die ITC hingegen sieht nur ein Microsoft-Patent durch Motorola verletzt. Das aber reicht aus, um Motorola formal den Verkauf der Geräte zu untersagen.

Direkte Auswirkungen hat das Verkaufsverbot nicht, denn die Entscheidung muss zunächst vom Präsidenten geprüft werden, wofür 60 Tage vorgesehen sind. In dieser Zeit darf Motorola die Geräte weiter verkaufen, muss aber pro Smartphone 33 US-Cent für mögliche Lizenzzahlungen hinterlegen.

Bei der Patentverletzung geht es um das US-Patent 6,370,566, das beschreibt, wie sich Terminanfragen und Gruppentermine auf einem mobilen Endgerät bearbeiten lassen.

Microsoft zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden und gibt sich zuversichtlich, dass Motorola bald eine Patenlizenz für Googles Betriebssystem Android bei Microsoft abschließen wird, wie es schon einige andere Smartphone-Hersteller getan haben. Motorola hingegen ist enttäuscht und weist darauf hin, dass nur eines von neun angeführten Patenten nach Ansicht der ITC verletzt wurde. Nach einer Prüfung will Motorola entscheiden, ob Berufung gegen die ITC-Entscheidung eingelegt wird.