Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones
Schlappe für Motorola im Streit mit Microsoft (Bild: Steve Marcus/Reuters)

Patentverletzung ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

Anzeige

Die International Trade Commission (ITC) in den USA hat auf Antrag von Microsoft ein Verkaufsverbot für Android-Geräte von Motorola verhängt. Microsoft hatte Motorola vorgeworfen, neun Patente zu verletzen, die ITC hingegen sieht nur ein Microsoft-Patent durch Motorola verletzt. Das aber reicht aus, um Motorola formal den Verkauf der Geräte zu untersagen.

Direkte Auswirkungen hat das Verkaufsverbot nicht, denn die Entscheidung muss zunächst vom Präsidenten geprüft werden, wofür 60 Tage vorgesehen sind. In dieser Zeit darf Motorola die Geräte weiter verkaufen, muss aber pro Smartphone 33 US-Cent für mögliche Lizenzzahlungen hinterlegen.

Bei der Patentverletzung geht es um das US-Patent 6,370,566, das beschreibt, wie sich Terminanfragen und Gruppentermine auf einem mobilen Endgerät bearbeiten lassen.

Microsoft zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden und gibt sich zuversichtlich, dass Motorola bald eine Patenlizenz für Googles Betriebssystem Android bei Microsoft abschließen wird, wie es schon einige andere Smartphone-Hersteller getan haben. Motorola hingegen ist enttäuscht und weist darauf hin, dass nur eines von neun angeführten Patenten nach Ansicht der ITC verletzt wurde. Nach einer Prüfung will Motorola entscheiden, ob Berufung gegen die ITC-Entscheidung eingelegt wird.


Ampel 19. Mai 2012

Da kann man nichts machen. Die "Gehirnwäsche" ist dem Erfolg der Verbreitung von Ms Müll...

Ampel 19. Mai 2012

Es gibt passende Konverter die bestimmte Dateiformate in ein passendes umsetzten...

Ampel 19. Mai 2012

Gerade deswegen Ms Produkte meiden denn mit dem Kauf macht man sich (mehr oder weniger...

renegade334 19. Mai 2012

Bei solchen Klagen stellen wirdoch immer das selbe fest. Wenn ein Code dem anderen...

snadir 19. Mai 2012

1. Weil sie Geld für Android selbst wollen (bekommen sie) + Geld für einige andere...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Produkt Manager (m/w)
    Sophos Technology GmbH, Karlsruhe
  2. Principal Research Manager (Engineering) (m/w)
    Microsoft Deutschland GmbH, Munich
  3. Leiter Business Solutions (m/w)
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe
  4. Support Specialist IT (m/w)
    Scheidt & Bachmann GmbH, Mönchengladbach

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Apple verkraftet Ansturm nicht

    OS X Yosemite - die öffentliche Beta ist da

  2. Erfundene Waren

    Ebay-Betrüger muss für 7 Jahre in Haft

  3. Uber und Wundercar

    Deutsche haben großes Interesse an Taxi-Alternativen

  4. Bundesnetzagentur

    In Deutschland sind weiter rund 30 Wimax-Anbieter aktiv

  5. Allview Viva H7

    7-Zoll-Tablet mit UMTS-Modem für 120 Euro

  6. Echtzeit-Überwachung

    BND prüft angeblich Einsatz von SAPs Hana-Datenbank

  7. Xiaomi

    Design des Mi4 von Apple "inspiriert"

  8. Terrorabwehr

    Kriterien für Aufnahme in US-Terrordatenbank enthüllt

  9. Open Name System

    DNS mit Namecoin-Blockchain

  10. In eigener Sache

    Computec Media veröffentlicht Spielevideo-App Games TV 24



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smartphone-Hersteller Xiaomi: Wie Apple, nur anders
Smartphone-Hersteller Xiaomi
Wie Apple, nur anders
  1. Flir One Wärmebildkamera fürs iPhone lieferbar
  2. Per Smartphone Paypal ermöglicht Bezahlen in Restaurants landesweit
  3. Datenübertragung Smartphone-Kompass spielt Musik durch Magnetkraft

Nvidia Shield Tablet ausprobiert: Schnelles Spiele-Tablet für Android mit WLAN-Controller
Nvidia Shield Tablet ausprobiert
Schnelles Spiele-Tablet für Android mit WLAN-Controller
  1. Tegra K1 Start von Nvidias Shield Tablet zeichnet sich ab
  2. GM200 und GM204 Nvidias große Maxwell-GPUs zeigen sich beim Zoll
  3. Dual-GPU-Grafikkarte EVGA macht Titan-Z schmaler und leiser als Nvidia

PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K: "Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
PC-Spiele mit 4K, 6K, 8K, 15K
"Spielen mit Downsampling schlägt Full-HD immer"
  1. Transformers Ära des Untergangs - gefilmt mit Sensoren im Imax-Format
  2. Intel-Partnerschaft mit Samsung 4K-Monitore sollen unter 400 US-Dollar gedrückt werden
  3. Asus ROG Kleine Gaming-PCs im Konsolendesign mit Desktophardware

    •  / 
    Zum Artikel