Patenttrolle Personalweb klagt gegen Rackspace, Github und Apple

Das Unternehmen Personalweb und die Firma Level 3 Communications haben gegen Rackspace, Github und Apple wegen Patentverletzungen geklagt.

Mit insgesamt sieben Patenten klagen die Unternehmen Personalweb und Level 3 Communications gegen Rackspace und Github sowie gegen Apples iCloud und iTunes. Die Klage wurde beim Gericht in Tyler im Osten von Texas eingereicht. Die dortigen Gerichte urteilen traditionell für Patentinhaber. Deshalb gilt Osttexas in den USA weitläufig als "Land der Patenttrolle."

Die vorgebrachten Patente betreffen unter anderem ein Verfahren zur Identifizierung von Datenelementen mit eindeutigen Bezeichnern. Dabei haben die Datenelemente den gleichen Bezeichner. Das Patent ist unter der Nummer 5978791 beim US-Patentamt angemeldet. Weitere Patente beschreiben den Zugriff auf das Steuern von Zugriffen und das Verteilen von Daten in einem Datenverarbeitungssystem. Es handelt sich um die US-Patente 6415280, 6928442, 7802310, 7945539, 7945544, 7949662, 8001096 und 8099420.

Die Klage richtet sich gegen Rackspace Cloud Servers und Github Code Hosting. Denn der Github-Hosting-Dienst wird bei Rackspace gehostet. Möglicherweise dient Rackspace nur als Stellvertreter in der Klage gegen Github.

Apple soll hingegen mit seinem "Content Upload" und seinem "Synchronization System" die Patente verletzt haben.

Alte Bekannte

Hinter Personalweb stecken Michael Weiss und Kevin Bermeister. Weiss war zeitweilig CEO vom Filesharing-Anbieter Morpheus. Bermeisters Firma Brilliant Digital Entertainment kaufte 2006 Kazaa und versuchte, den Dienst, den er seit 2002 mit der Brilliant-Digital-Entertainment-Tochter Altnet unterstützte, in ein Verkaufsmodell zu verwandeln - vergeblich. 2006 verklagte Altnet Morpheus wegen drei dieser Patente: 5978791, 6415280 und 6928442. Inzwischen haben sich die beiden damaligen Kontrahenten offensichtlich zusammengetan, denn sie tauchen beide in den Anklageschriften gegen Rackspace beziehungsweise Github und Apple auf.

Ob die Eingabe überhaupt von einem Gericht verhandelt wird, ist noch offen. Die Kläger verlangen ein Verfahren vor Geschworenen und im Falle einer Verurteilung einen vom Gericht festgelegten Schadensersatz.