Abo
  • Services:
Anzeige
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen (Bild: Gary Cameron/ Reuters)

Patentstreit: US-Wettbewerbsaufsicht hält Importstopps für schädlich

Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.

Ein Importverbot für Geräte ist ein probates Mittel, um sich einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen. Eine US-Behörde hält dieses Vorgehen für schädlich für die US-Wirtschaft und will es einschränken.

Schaden für Wettbewerb, Kunden, Innovation

Importverbote seien wettbewerbsfeindlich, kundenunfreundlich und behinderten Innovationen, erklärte die für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz zuständige Federal Trade Commission (FTC) in einem Schreiben an die International Trade Commission (ITC), die Behörde, die die Importverbote verhängt.

Anzeige

Einfuhrverbote oder die Androhung eines solchen würden Kosten in die Höhe treiben und andere Unternehmen verunsichern, heißt es dem Brief, der dem US-Nachrichtenangebot Cnet vorliegt.

Warten bis zur Einigung

Die FTC plädiert deshalb dafür, die Möglichkeit von Unternehmen, Importverbote auf der Basis von Patenten gegen ihre Konkurrenten zu erwirken, einzuschränken. Die Behörde schlägt vor, die ITC solle, statt solche Verbote zu verhängen, diese lieber so lange hinauszögern, bis sich die Kontrahenten miteinander einigten.

Konkrete Fälle hat die FTC nicht genannt. Derzeit droht beispielsweise Microsoft ein Importstopp für die Spielekonsole Xbox 360, die Patente von Motorola verletzen soll. Microsoft wiederum hatte zuvor bei der ITC ein Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones erwirkt. Apple hat einen Einfuhrstopp für mehrere HTC-Smartphones in die USA gefordert.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über BOYDEN global executive search, Norddeutschland
  2. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg
  3. Freie und Hansestadt Hamburg Finanzbehörde Hamburg, Hamburg
  4. OSRAM GmbH, München


Anzeige
Top-Angebote
  1. (nur in den Bereichen "Mainboards", "Smartphones" und "TV-Geräte")
  2. 29,99€
  3. 18,00€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. taz

    Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

  2. Respawn Entertainment

    Live Fire soll in Titanfall 2 zünden

  3. Bootcode

    Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  4. Brandgefahr

    Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  5. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  6. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  7. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  8. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  9. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  10. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Audio Injector Octo Raspberry Pi spielt Surround-Sound
  2. Raspberry Pi Pixel-Desktop erscheint auch für große Rechner
  3. Raspberry Pi Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Selbst Landungen

    Moe479 | 22:38

  2. Re: Die Telekom krempelt ihr Netz komplett um

    Faksimile | 22:38

  3. Re: Wann kommt eigentlich endlich mal ein PI mit...

    Andre_af | 22:30

  4. Re: 9 von 10 jammern nur

    Heishiken | 22:26

  5. Re: NPM zeigt auf, wie schlecht die StdLib von JS...

    Pete Sabacker | 22:25


  1. 18:02

  2. 17:38

  3. 17:13

  4. 14:17

  5. 13:21

  6. 12:30

  7. 12:08

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel