Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen (Bild: Gary Cameron/ Reuters)

Patentstreit US-Wettbewerbsaufsicht hält Importstopps für schädlich

Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.

Anzeige

Ein Importverbot für Geräte ist ein probates Mittel, um sich einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen. Eine US-Behörde hält dieses Vorgehen für schädlich für die US-Wirtschaft und will es einschränken.

Schaden für Wettbewerb, Kunden, Innovation

Importverbote seien wettbewerbsfeindlich, kundenunfreundlich und behinderten Innovationen, erklärte die für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz zuständige Federal Trade Commission (FTC) in einem Schreiben an die International Trade Commission (ITC), die Behörde, die die Importverbote verhängt.

Einfuhrverbote oder die Androhung eines solchen würden Kosten in die Höhe treiben und andere Unternehmen verunsichern, heißt es dem Brief, der dem US-Nachrichtenangebot Cnet vorliegt.

Warten bis zur Einigung

Die FTC plädiert deshalb dafür, die Möglichkeit von Unternehmen, Importverbote auf der Basis von Patenten gegen ihre Konkurrenten zu erwirken, einzuschränken. Die Behörde schlägt vor, die ITC solle, statt solche Verbote zu verhängen, diese lieber so lange hinauszögern, bis sich die Kontrahenten miteinander einigten.

Konkrete Fälle hat die FTC nicht genannt. Derzeit droht beispielsweise Microsoft ein Importstopp für die Spielekonsole Xbox 360, die Patente von Motorola verletzen soll. Microsoft wiederum hatte zuvor bei der ITC ein Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones erwirkt. Apple hat einen Einfuhrstopp für mehrere HTC-Smartphones in die USA gefordert.


Kommentieren



Anzeige

  1. SAP UI5 Frontend-Entwickler (m/w)
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München
  2. Technical Merchant Support Engineer (m/w) Division Payment & Risk
    Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München
  3. Softwareentwickler (m/w) Instrumentensteuerung für hochauflösende Massenspektrometer
    Thermo Fisher Scientific (Bremen) GmbH, Bremen
  4. Senior WEB-Entwickler (m/w)
    Bittner+Krull Softwaresysteme GmbH, München

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: The Expendables Trilogy - Steelbook/Uncut [Blu-ray] [Limited Edition] FSK 18
    32,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. VORBESTELLBAR: Star Wars: The Complete Saga (BD) [Blu-ray]
    89,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Kingsman - The Secret Service [Blu-ray]
    11,99€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Die Woche im Video

    Redakteure im Standurlaub auf der Ifa

  2. Firmenchef

    Voice over LTE bei der Telekom "kommt später"

  3. Magnetfeld

    Die Smartwatch sendet Daten durch den Körper

  4. Film-Codecs

    Amazon gibt 500 Millionen Dollar für Startup aus

  5. Direkt zur CIA

    BND soll deutsche Telefonate in die USA geroutet haben

  6. RT-AC5300

    Asus' Igel- Router soll der weltweit schnellste sein

  7. Streaming

    Netflix beginnt Anfang 2016 mit HDR

  8. Datenschutz

    Spotify bessert nach - ein bisschen

  9. Kopenhagen

    Elektro-Carsharing mit der Busfahrkarte

  10. The Witcher 3

    Romantik-Optimierung per Patch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Mate S im Hands On: Huawei präsentiert Smartphone mit Force-Touch-Display
Mate S im Hands On
Huawei präsentiert Smartphone mit Force-Touch-Display
  1. 100 MBit/s Telekom bietet ihren Hybridkunden höhere Datenraten
  2. Huawei G8 Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 400 Euro
  3. Mediapad M2 8.0 Huaweis neues 8-Zoll-Tablet im Metallgehäuse

Windows 10 im Upgrade-Test: Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
Windows 10 im Upgrade-Test
Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
  1. Microsoft Neuer Insider-Build von Windows 10
  2. Windows 10 Erfolgreicher als das angeblich erfolgreiche Windows 8
  3. Windows 10 Updates lassen sich unter Umständen 12 Monate aufschieben

Snowden-Dokumente: Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
Snowden-Dokumente
Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
  1. Macbooks IBM wechselt vom Lenovo Thinkpad zum Mac
  2. Liske Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus
  3. IuK-Kommission Das Protokoll des Bundestags-Hacks

  1. Re: MacBook? Wohl eher von Asus kopiert

    jose.ramirez | 09:38

  2. Re: Bluetooth Low Energy

    Moe479 | 09:35

  3. Die Antwort steckt im Detail

    dabbes | 09:32

  4. Re: Streaming aus Deutschland

    mnementh | 09:28

  5. Re: Eine Gesundheitsgefährdung stelle das nicht...

    picaschaf | 09:24


  1. 09:04

  2. 19:42

  3. 18:31

  4. 18:05

  5. 17:38

  6. 17:34

  7. 16:54

  8. 15:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel