Anzeige
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen (Bild: Gary Cameron/ Reuters)

Patentstreit US-Wettbewerbsaufsicht hält Importstopps für schädlich

Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.

Anzeige

Ein Importverbot für Geräte ist ein probates Mittel, um sich einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen. Eine US-Behörde hält dieses Vorgehen für schädlich für die US-Wirtschaft und will es einschränken.

Schaden für Wettbewerb, Kunden, Innovation

Importverbote seien wettbewerbsfeindlich, kundenunfreundlich und behinderten Innovationen, erklärte die für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz zuständige Federal Trade Commission (FTC) in einem Schreiben an die International Trade Commission (ITC), die Behörde, die die Importverbote verhängt.

Einfuhrverbote oder die Androhung eines solchen würden Kosten in die Höhe treiben und andere Unternehmen verunsichern, heißt es dem Brief, der dem US-Nachrichtenangebot Cnet vorliegt.

Warten bis zur Einigung

Die FTC plädiert deshalb dafür, die Möglichkeit von Unternehmen, Importverbote auf der Basis von Patenten gegen ihre Konkurrenten zu erwirken, einzuschränken. Die Behörde schlägt vor, die ITC solle, statt solche Verbote zu verhängen, diese lieber so lange hinauszögern, bis sich die Kontrahenten miteinander einigten.

Konkrete Fälle hat die FTC nicht genannt. Derzeit droht beispielsweise Microsoft ein Importstopp für die Spielekonsole Xbox 360, die Patente von Motorola verletzen soll. Microsoft wiederum hatte zuvor bei der ITC ein Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones erwirkt. Apple hat einen Einfuhrstopp für mehrere HTC-Smartphones in die USA gefordert.


Kommentieren



Anzeige

  1. Support Engineer (m/w)
    inatec Solutions GmbH, Frankfurt am Main
  2. Technischer Redakteur (m/w)
    Jetter AG, Ludwigsburg
  3. Softwareentwickler SPS / Experte (m/w) für elektrische Antriebe
    Schiller Automation GmbH & Co. KG, Sonnenbühl-Genkingen
  4. Ingenieur als Software- / Systementwickler für mobile Systeme in der Intralogistik (m/w)
    SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Heidesheim

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. South Park: Der Stab der Wahrheit [PC Code - Steam]
    5,95€
  2. NEU: Xbox One 1TB Elite Bundle (inkl. Halo 5 Sammelkarte)
    429,00€
  3. Far Cry Primal (Key)
    39,95€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Apple

    Neues iPhone und neues iPad erscheinen Mitte März

  2. Austauschprogramm

    Apples USB-Typ-C-Kabel macht Probleme

  3. Apples iOS

    Datumsfehler macht iPhone kaputt

  4. Darpa

    Schnelle Drohnen fliegen durch Häuser

  5. Mattel und 3Doodler

    3D-Druck für Kinder

  6. Adobe Creative Cloud

    Adobe-Update löscht Daten auf dem Mac

  7. Verschlüsselung

    Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer verlangt Hintertüren

  8. Xeon D-1571

    Intel veröffentlicht sparsamen Server-Chip mit 16 Kernen

  9. Die Woche im Video

    Sensationen und Skandale

  10. Micron

    Von 1Y-/1Z-DRAM-, 3D-Flash- und 3D-Xpoint-Plänen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Raspberry Pi Zero angetestet: Der Bastelrechner für stille, dunkle Ecken
Raspberry Pi Zero angetestet
Der Bastelrechner für stille, dunkle Ecken
  1. Jaguarboard Noch ein Bastelcomputer mit Intel-Chip
  2. Cricetidometer mit Raspberry Pi Ein Schrittzähler für den Hamster
  3. Orange Pi Lite Preis- und Größenkampf der Bastelcomputer

Lumberyard: Amazon krempelt den Spielemarkt um
Lumberyard
Amazon krempelt den Spielemarkt um
  1. Lumberyard Amazon veröffentlicht Engine auf Basis der Cryengine

VBB-Fahrcard: Der Fehler steckt im System
VBB-Fahrcard
Der Fehler steckt im System
  1. VBB-Fahrcard Busse speichern seit mindestens April 2015 Bewegungspunkte
  2. VBB-Fahrcard Berlins elektronische Fahrkarte speichert Bewegungsprofile

  1. Re: "Datumsfehler macht iPhone kaputt"

    Madricks | 13:43

  2. Re: Bitte was?!

    pythoneer | 13:40

  3. Re: Von EWE Tel enttäuscht.

    Ollo | 13:31

  4. Re: Automatische Zeiteinstellung

    quadronom | 13:30

  5. Re: Unitymedia war über Arbeiten informiert.

    Lala Satalin... | 13:23


  1. 12:03

  2. 11:03

  3. 10:13

  4. 14:35

  5. 13:25

  6. 12:46

  7. 11:03

  8. 09:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel