Patentstreit Nokia unterliegt IPCom vor Gericht

Das Mannheimer Landgericht hat in einem Patentverfahren gegen Nokia entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt das finnische Unternehmen eine UMTS-Technik, an der der Münchner Patentverwerter IPCom die Rechte hält.

In einem Patentverfahren hat Nokia gegen IPCom verloren. Nach Ansicht der Richter am Mannheimer Landgericht verletze Nokia ein UMTS-Patent des Münchner Patentverwerters, berichtet der Nachrichtensender n-tv.

In dem seit Jahren schwelenden Streit geht es um ein Patent, das ein "Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommuniaktionskanal an Teilnehmerstationen eines Telekommunikationsnetzes und Teilnehmerstation" beschreibt.

Nokia behauptet, eine eigene Technik zu nutzen und deshalb von Bosch entwickelte Verfahren nicht zu brauchen. IPCom hingegen, das das Patent 2007 von Bosch übernommen hat, erklärte, das sei unmöglich, da das Verfahren Teil von UMTS sei.

Ob Nokia jetzt Geräte vom Markt nehmen muss, ist unklar. Das Urteil bezieht sich nach Ansicht der Finnen auf ältere Geräte. Das Mannheimer Gericht habe sich nicht dazu geäußert, ob auch die aktuellen Modelle Patente von IPCom verletzen, twitterte Nokia-Sprecher Mark Durrant. Das Unternehmen wolle das vor einer höheren Instanz klären lassen, kündigte er an.