Patentstreit: Microsoft droht Xbox-360-Importverbot in den USA
Xbox 360 (Bild: Golem.de)

Patentstreit Microsoft droht Xbox-360-Importverbot in den USA

Die Internationale Handelskommission berät nach einer Klage von Motorola über ein Einfuhrverbot für die Xbox 360 in die USA. Bereits in Deutschland hat Microsoft einen ähnlichen Rechtsstreit verloren - bislang allerdings ohne Folgen.

Anzeige

David Shaw heißt der Richter, der auf Antrag von Motorola ein Verfahren gegen Microsoft an der Internationalen Handelskommission bearbeitet. Er hat eine Vorlage erstellt, laut der ein Einfuhrverbot in die USA für die Xbox 360 droht, weil Microsoft mit der Technologie der Konsole gegen Patente von Motorola verstoße, schreibt unter anderem Gamepolitics.com. Dabei geht es um Videocodecs und um den Datenaustausch zwischen der Konsole und Controllern.

Erst Anfang Mai 2012 war Motorola in einem ähnlichen Verfahren gegen Microsoft vor dem Landgericht Mannheim erfolgreich und erzielte ein Einfuhrverbot für Windows 7 und die Xbox 360. Allerdings bislang ohne Auswirkungen, denn zuvor hatte ein US-Gericht Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft auch tatsächlich durchzusetzen. Außerdem hat Microsoft Berufung eingelegt. Motorola müsse seine Patente fair und diskriminierungsfrei lizenzieren - schließlich habe sich das Unternehmen in den Standardisierungsgremien dazu verpflichtet.

Auch in den USA gibt es kein unmittelbares Einfuhrverbot für die Xbox 360. Bis zur endgültigen Prüfung durch die Handelskommission muss Microsoft allerdings eine Liste vorlegen, wie viele der in Fernost produzierten Konsolen jährlich importiert werden, und sieben Prozent ihres Gesamtwertes beim Staat hinterlegen.

Einen Einspruch von Microsoft, dass ein Importverbot ja die Auswahl der US-Konsumenten einschränken würde, hat Richter Shaw abgelehnt: Mit der Playstation 3 und Nintendos Wii gebe es ja noch genug Auswahl. Falls die Internationale Handelskommission tatsächlich ein Importverbot für die Xbox 360 verhängt, kann übrigens nur ein Mann die Verfügung wieder aufheben: US-Präsident Barack Obama hat ein 60-tägiges Einspruchsrecht.


AssKickA 23. Mai 2012

Das wage ich zu bezweifeln, die Gerüchte sind stark am rumoren, dass bald der Nachfolger...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w) .NET/C#
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe
  2. Java Entwickler/in
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  3. Softwareentwickler Finanzwesen für den Third-Level-Support (m/w)
    FRITZ & MACZIOL group, Bentwisch (bei Rostock)
  4. Inhouse Spezialist SAP (m/w)
    ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG, Wehr am Rhein

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iFixit

    iPad Air 2 - wehe, wenn es kaputt geht

  2. Nvidia-Treiber

    Auto-Downsampling jetzt auch ab Geforce-Serie 400

  3. Microsoft

    Kinect für Xbox One auch am Windows-PC nutzbar

  4. Mini-PC

    Alienware Alpha tritt mit Maxwell gegen PS4 und Xbox One an

  5. Android 5.0

    Lollipop in zwei Wochen für Nexus 4, 5, 7 und 10

  6. Getac S400-S3

    Das Ruggedized-Notebook mit SSD-Heizung

  7. Augmented Reality

    Metaio unterstützt 3D-Sensor für das iPad

  8. Olloclip

    Zusatzobjektive für iPhone 6 und 6 Plus

  9. 2Play Premium 200

    Unitymedia KabelBW bietet 200 MBit/s für 35 Euro

  10. Fabric

    Twitter stellt eigenes Developer-Kit vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IT-Gipfel 2014: De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
IT-Gipfel 2014
De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
  1. Digitale Agenda 38 Seiten Angst vor festen Zusagen
  2. E-Mail Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Yahoo Mail

Retro-Netzwerk: Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern
Retro-Netzwerk
Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern

Data Management: Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten
Data Management
Wie Hauptspeicherdatenbanken arbeiten

    •  / 
    Zum Artikel