Xbox 360
Xbox 360 (Bild: Golem.de)

Patentstreit Microsoft droht Xbox-360-Importverbot in den USA

Die Internationale Handelskommission berät nach einer Klage von Motorola über ein Einfuhrverbot für die Xbox 360 in die USA. Bereits in Deutschland hat Microsoft einen ähnlichen Rechtsstreit verloren - bislang allerdings ohne Folgen.

Anzeige

David Shaw heißt der Richter, der auf Antrag von Motorola ein Verfahren gegen Microsoft an der Internationalen Handelskommission bearbeitet. Er hat eine Vorlage erstellt, laut der ein Einfuhrverbot in die USA für die Xbox 360 droht, weil Microsoft mit der Technologie der Konsole gegen Patente von Motorola verstoße, schreibt unter anderem Gamepolitics.com. Dabei geht es um Videocodecs und um den Datenaustausch zwischen der Konsole und Controllern.

Erst Anfang Mai 2012 war Motorola in einem ähnlichen Verfahren gegen Microsoft vor dem Landgericht Mannheim erfolgreich und erzielte ein Einfuhrverbot für Windows 7 und die Xbox 360. Allerdings bislang ohne Auswirkungen, denn zuvor hatte ein US-Gericht Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft auch tatsächlich durchzusetzen. Außerdem hat Microsoft Berufung eingelegt. Motorola müsse seine Patente fair und diskriminierungsfrei lizenzieren - schließlich habe sich das Unternehmen in den Standardisierungsgremien dazu verpflichtet.

Auch in den USA gibt es kein unmittelbares Einfuhrverbot für die Xbox 360. Bis zur endgültigen Prüfung durch die Handelskommission muss Microsoft allerdings eine Liste vorlegen, wie viele der in Fernost produzierten Konsolen jährlich importiert werden, und sieben Prozent ihres Gesamtwertes beim Staat hinterlegen.

Einen Einspruch von Microsoft, dass ein Importverbot ja die Auswahl der US-Konsumenten einschränken würde, hat Richter Shaw abgelehnt: Mit der Playstation 3 und Nintendos Wii gebe es ja noch genug Auswahl. Falls die Internationale Handelskommission tatsächlich ein Importverbot für die Xbox 360 verhängt, kann übrigens nur ein Mann die Verfügung wieder aufheben: US-Präsident Barack Obama hat ein 60-tägiges Einspruchsrecht.


AssKickA 23. Mai 2012

Das wage ich zu bezweifeln, die Gerüchte sind stark am rumoren, dass bald der Nachfolger...

Kommentieren



Anzeige

  1. Datenanalyst / Datenanalystin Banksteuerung
    Volksbank RheinAhrEifel eG, Mendig
  2. Produktmanager Digital (m/w)
    Commerz Finanz GmbH, München
  3. Senior Java- / Web-Entwickler / Java- / Web-Entwickler (m/w)
    OCLC GmbH, Oberhaching
  4. SAP Business Process Expert (m/w) Module SD/MM/PP
    Brüel & Kjaer Vibro, Darmstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Gift Trading

    Steam ändert Regeln für geschenkte Spiele

  2. Fluggastdaten

    EuGH soll PNR-Abkommen mit Kanada prüfen

  3. LLGO

    Go-Compiler auf Basis von LLVM

  4. Operation Eikonal

    Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein

  5. Creative Commons

    Deutschlandradio darf CC-BY-NC-Bild nutzen

  6. Vodafone All-in-One

    Bündelangebot mit LTE, 100 MBit/s und TV für 60 Euro

  7. Wemo

    Belkin verkauft LED-Lampen mit Internetanschluss

  8. Chipfertigung

    7-Nanometer-Technik arbeitet mit EUV-Lithografie

  9. Plugins

    NPAPI in Chrome nur noch bis September 2015

  10. The Intercept

    NSA und GCHQ sollen Cyberwaffe Regin eingesetzt haben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

Spieleklassiker: Retrogolem spielt Star Wars X-Wing (DOS)
Spieleklassiker
Retrogolem spielt Star Wars X-Wing (DOS)

Stuxnet lässt grüßen: Trojaner hat Unternehmen in großem Stil ausgespäht
Stuxnet lässt grüßen
Trojaner hat Unternehmen in großem Stil ausgespäht
  1. Kaspersky Lab Cyberwaffe Regin griff Mobilfunk-Basisstationen an
  2. Sicherheitslücke BND will Zero Day Exploits einkaufen
  3. Malware Europol will Backdoors gegen Cyberkriminelle nutzen

    •  / 
    Zum Artikel