Abo
  • Services:
Anzeige
Samsungs Anwälte attackieren Apple
Samsungs Anwälte attackieren Apple (Bild: Chung Sung-Jun/Getty Images)

Patentstreit: Kriegsrhetorik bei Samsungs Anwälten im Streit mit Apple

Von "Vietnam" und "Dschihad" ist die Rede - eine Einigung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung scheint in weiter Ferne. Dies belegen jetzt veröffentlichte Unterlagen des zuständigen Gerichts.

Anzeige

Dass Unternehmen bei rechtlichen Streitigkeiten um geistiges Eigentum oder vermeintliche Wettbewerbsverzerrung kein Blatt vor den Mund nehmen, ist bekannt. Was die Anwälte von Apple und Samsung nun aber inszenieren, stellt wohl einen neuen Tiefpunkt auf der nach unten offenen Niveauskala der Wirtschaftsjustiz dar.

Nach dem Urteil über Teilaspekte der Patentverletzungen, welche sich die beiden Unternehmen gegenseitig vorwerfen, hatte das zuständige kalifornische Gericht die beiden Parteien zu erneuten Verhandlungen verpflichtet. Damit sollten auch die letzten Punkte außergerichtlich beigelegt werden, üblicherweise einigen sich Firmen in den USA dabei auf einen Patentaustausch, der auch mit künftigen oder rückwirkenden Lizenzzahlungen verbunden sein kann. Ein Beispiel dafür ist die Einigung zwischen AMD und Intel, bei der es aber nicht nur um Patentverletzungen, sondern vor allem um Behinderung des Wettbewerbs ging. Dabei zahlte Intel im Jahr 2009 die Rekordsumme von 1,25 Milliarden US-Dollar.

Ähnliche Dimensionen strebte auch Apple an, das von Samsung 2,2 Milliarden US-Dollar für die Verletzung von fünf Patenten forderte - aber nur 120 Millionen US-Dollar für drei Patente wurden der iPhone-Company bisher zugesprochen. Dass sich die beiden Unternehmen nun noch weiter einigen, erscheint angesichts von neuen Gerichtsunterlagen (PDF) unwahrscheinlich. Darin dokumentiert das Gericht die ersten Gespräche, welche die beiden Parteien nach dem Urteil geführt hatten. Ein Anwalt von Samsung soll dabei gesagt haben, die bisherigen Entscheidungen seien "Apples Vietnam, und die Leute haben die Nase voll davon". Später legte der Jurist noch nach: "Es ist schwer, mit einem Dschihadisten über eine Beilegung zu verhandeln."

Samsung attackiert, aber Apple bleibt stur

Ähnlich drastische Aussagen von Apples Anwälten zitiert das Gericht nicht, wirft dem Unternehmen aber vor, sich einer Einigung grundsätzlich zu verweigern. Samsung wiederum habe in den Gesprächen trotz der harten Worte stets Bereitschaft dazu gezeigt. Dazu seien auch Samsung-Manager mehrfach von Südkorea in die USA gereist, Apple habe im Vergleich weniger Zeit dafür aufgewendet. Vor allem versuche Apple, bestimmte Aspekte von der Einigung auszuschließen. Dazu meint das Gericht: "Die Prozessordnung und die Regeln für die Zulassung von Beweisen bestimmen die Grenzen dessen, über das Samsung verhandeln kann - und nicht Apple."


eye home zur Startseite
Gizeh 21. Mai 2014

Haben die bestimmt kopiert... Also Samsung von Apple. Ist dann der Galaxy Sentry

Desertdelphin 21. Mai 2014

Samsung Und Apple machen im Quartal mehr Reingewinn als über die Hälfte aller Länder der...

JensM 21. Mai 2014

Er trägt aber ja auch die Schuld. Er finanziert das Ganze.

Himmerlarschund... 21. Mai 2014

Und Krieg kann immer nur zwischen Staaten stattfinden?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH, Wiesbaden
  2. Lecos GmbH, Leipzig
  3. VBL. Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder, Karlsruhe
  4. Layer 2 GmbH, Hamburg (Home-Office möglich)


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Marsianer, The Hateful 8, Interstellar, Django Unchained, London Has Fallen, Olympus Has...
  2. 18,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkaufswert zzgl. 3€ Versand)
  3. (u. a. Die Goonies, John Mick, Auf der Flucht, Last Man Standing)

Folgen Sie uns
       


  1. OLG München

    Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte

  2. Linux

    Kernel-Maintainer brauchen ein Manifest zum Arbeiten

  3. Micro Machines Word Series

    Kleine Autos in Kampfarenen

  4. Docsis 3.1

    Unitymedia bereitet erste Gigabit-Stadt vor

  5. Donald Trump

    Ein unsicherer Deal für die IT-Branche

  6. Apsara

    Ein Papierflieger wird zu Einweg-Lieferdrohne

  7. Angebliche Backdoor

    Kryptographen kritisieren Whatsapp-Bericht des Guardian

  8. Hyperloop

    Nur der Beste kommt in die Röhre

  9. HPE

    Unternehmen weltweit verfehlen IT-Sicherheitsziele

  10. Youtube

    360-Grad-Videos über Playstation VR verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Autonomes Fahren: Laserscanner für den Massenmarkt kommen
Autonomes Fahren
Laserscanner für den Massenmarkt kommen
  1. BMW Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen
  2. Nissan Leaf Autonome Elektroautos rollen ab Februar auf Londons Straßen
  3. Autonomes Fahren Neodriven fährt autonom wie Geohot

Halo Wars 2 angespielt: Mit dem Warthog an die Strategiespielfront
Halo Wars 2 angespielt
Mit dem Warthog an die Strategiespielfront

Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button

  1. Re: Und wenn das Ding GPS-gesteuert fliegt?

    HP-Jammer | 16:59

  2. Re: !! ACHTUNG !! Reflexartiger Aufschrei erfolgt...

    Gormenghast | 16:58

  3. Re: Sich nicht von der Angst anstecken lassen!

    teenriot* | 16:55

  4. Re: IMHO zu hohe anforderungen/verantwortung für...

    bjs | 16:55

  5. Re: das hat mit Fachkräftemangel

    bjs | 16:55


  1. 17:06

  2. 16:49

  3. 16:22

  4. 15:31

  5. 15:03

  6. 13:35

  7. 12:45

  8. 12:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel