Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen.
Google-Firmensitz: Weitere Schritte werden erwogen. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Patentstreit ITC entscheidet gegen Google für Apple

Apple verletzt kein Motorola-Patent, hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden. Die Technik bezieht sich auf das Deaktivieren des Touchscreens beim Telefonieren.

Anzeige

Sieg für Apple im Patentstreit mit Google: Die Internationale Handelskommission der USA (US International Trade Commission, ITC) hat ein Smartphone-Patent von Motorola für ungültig erklärt. Die ITC schloss sich einem Urteil an, das ein US-Richter Ende 2012 gefällt hatte.

Das Patent Nummer 6,246,862 beschreibt einen Näherungssensor für den Touchscreen eines Smartphones. Der schaltet beim Telefonieren den Touchscreen ab. Das soll versehentliche Eingaben verhindern, wenn der Nutzer das Gerät an sein Ohr hält.

Richter urteilt für Apple

Motorola hatte 2010 wegen Verletzung dieses und weiterer Patente gegen Apple geklagt - noch bevor Google Motorolas Mobilfunksparte kaufte. Im Dezember 2012 entschied ein US-Gericht bereits zugunsten von Apple. Motorola erhob Einspruch, und die ITC nahm sich des Falls an.

Die Kommission schloss sich dem früheren Urteil an. Sie habe die Dokumente aus der Untersuchung zu dem Patent geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, dass Apple das Patent nicht verletzt habe, heißt es in einer Stellungnahme der ITC.

Google enttäuscht

Das Unternehmen sei von diesem Ausgang enttäuscht und prüfe, ob es weitere Schritte unternehmen werde, erklärte Google. Google kann gegen die Entscheidung der ITC Berufung vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit in der US-Hauptstadt Washington einlegen.

Mit Hilfe des Patents hätte Google die Einfuhr von iPhones, die über diesen Sensor verfügen, in die USA unterbinden können, schreibt Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.


humpfor 23. Apr 2013

Eine Erklärung mit lauter Verweisen.. Hurra ;-) Gibt es eigentlich schon einen Translator...

Netspy 23. Apr 2013

In letzter Zeit wurden Apple auch eine ganze Menge diese Patente aberkannt oder nicht...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Ingenieurinnen/IT-Ingenie- ure
    Landeshauptstadt München, München
  2. Business Analyst Pricing & Billing (m/w)
    Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München
  3. IT-Release Manager (m/w)
    Unitymedia GmbH, Köln
  4. Junior SAP Basis Berater (m/w)
    OEDIV KG, Bielefeld

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Game of Thrones - Die komplette 5. Staffel [Blu-ray]
    39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. Chappie / District 9 / Elysium (exklusiv bei amazon.de) [Blu-ray]
    19,99€
  3. NUR NOCH BIS SONNTAG: Trash-Filme zum Sonderpreis

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. UNHRC

    Die UNO hat einen Sonderberichterstatter für Datenschutz

  2. Nordamerika

    Arin aktiviert Wartelistensystem für IPv4-Adressen

  3. Modellreihe CUH-1200

    Neue PS4 nutzt halb so viele Speicherchips

  4. Die Woche im Video

    Apple Music gestartet, Netzneutralität bedroht, NSA geleakt

  5. Internet.org

    Mark Zuckerberg will Daten per Laser auf die Erde übertragen

  6. TLC-Flash

    Samsung plant SSDs mit 2 und 4 TByte

  7. Liske

    Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus

  8. Surfen im Ausland

    Apple SIM in Deutschland erhältlich

  9. Haushaltshilfe

    Rockets Helpling kauft Hassle.com

  10. Zynq Ultra Scale Plus

    Xilinx lässt erste 16-nm-Chips fertigen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Linux Mint 17.2 im Test: Desktops ohne Schnickschack, aber mit Langzeitunterstützung
Linux Mint 17.2 im Test
Desktops ohne Schnickschack, aber mit Langzeitunterstützung
  1. Fedora 22 im Test Das Ende der Experimentierphase
  2. Linux Mint Cinnamon 2.6 verringert CPU-Last deutlich
  3. Linux-Distributionen im Test Rosa Desktop Fresh kooperiert mit aktueller Hardware

Airbus E-Fan 2.0: Elektromobilität geht auch in der Luft
Airbus E-Fan 2.0
Elektromobilität geht auch in der Luft
  1. Oneweb Airbus baut gigantische Internet-Satelliten-Konstellation
  2. Raumfahrt Airbus entwickelt wiederverwendbares Raketentriebwerk
  3. Airbus Flugzeugtragflächen sollen mit Piezoelementen Strom erzeugen

Microsoft: Preise, Systemanforderungen und Limitierungen für Windows 10
Microsoft
Preise, Systemanforderungen und Limitierungen für Windows 10
  1. Windows 10 Zweite Preview innerhalb von zwei Tagen
  2. Microsoft Neue Preview von Windows 10 ändert einiges
  3. Microsoft Windows 10 Home kostet 135 Euro

  1. Re: Warum ein Nexus 6, wenn es...

    M_Q | 18:58

  2. Re: Also das neue Netzteil nicht an der alten...

    Poison Nuke | 18:57

  3. Re: "Schönwetter-Internet"

    heliosh | 18:56

  4. Toll, noch mehr Daten die verloren gehen.

    bebbo | 18:55

  5. Re: 2020

    Tobias Claren | 18:39


  1. 14:04

  2. 11:55

  3. 10:37

  4. 09:33

  5. 16:52

  6. 16:29

  7. 16:25

  8. 15:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel