Patentstreit: ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung
Apple-Geräte: kein Einfuhrverbot in die USA (Bild: Apple)

Patentstreit ITC entscheidet für Apple im Streit mit Samsung

Apple verletzt nach Ansicht eines Richters der US-Handelskommission ITC keine Samsung-Patente. Die Entscheidung muss noch bestätigt werden.

Anzeige

Samsung hat wieder eine juristische Niederlage im Patentstreit mit Apple einstecken müssen: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat erklärt, Apple verletze keine Patente des südkoreanischen Elektronikkonzerns.

Samsung hatte Apple vorgeworfen, vier Patente zu verletzen. Zwei davon betreffen die drahtlose Datenübertragung, eines das Wählen auf Smartphones und das vierte den Umgang mit Dokumenten auf einem mobilen Endgerät. Ein fünftes Patent hatte Samsung aus der Klage herausgenommen.

ITC-Richter James Gildea hat entschieden, dass Apple die genannten Patente nicht verletzt. Das Urteil muss allerdings noch von der sechsköpfigen Kommission bestätigt werden.

Die Klage betrifft iPhones, iPods und iPads. Hätte die ITC Samsung recht gegeben, hätte sie die Einfuhr der Geräte, die Patente verletzen, in die USA stoppen können. Die Apple-Geräte werden in Asien gefertigt.


neocron 15. Sep 2012

Kenn ich bereits ... und widerspricht meiner Aussage ja nicht, sondern bekraeftigt sie...

Kommentieren



Anzeige

  1. Inhouse Spezialist SAP (m/w)
    ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG, Wehr am Rhein
  2. Manager (m/w) of End User Support Services
    CSM Deutschland GmbH, Bremen
  3. IT-Projektleiter/in (SAP)
    Landeshauptstadt München, München
  4. Technischer Redakteur (m/w) für Softwaredokumentation
    Teradata GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Pangu 1.0.1

    Jailbreak für iOS 8.1

  2. Gratiseinwilligung für Google

    Verlage knicken beim Leistungsschutzrecht ein

  3. John Riccitiello

    Ex-EA-Chef ist neuer Boss von Unity Technologies

  4. Android Wear

    Moto 360 und G Watch erhalten Update

  5. Digitale Dividende II

    Bundesnetzagentur will DVB-T ab April 2015 beenden

  6. Security

    Gefährliche Schwachstellen im UEFI-Bios

  7. Broadcom

    Chips für Router mit G.Fast sind fertig

  8. Canon Filmkamera

    EOS C100 Mark II mit Dual-Pixel-AF und besserem Sucher

  9. Samsung

    Galaxy-Geräte mit Knox für US-Regierung zertifiziert

  10. Sammelkarten

    Hearthstone erst 2015 auf Smartphones



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

IT-Gipfel 2014: De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
IT-Gipfel 2014
De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
  1. Digitale Verwaltung 2020 E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen
  2. Digitale Agenda Ein Papier, das alle enttäuscht
  3. Webmail Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

Retro-Netzwerk: Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern
Retro-Netzwerk
Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern

    •  / 
    Zum Artikel