IPCom hat ein Verkaufsverbot für Geräte von HTC und Nokia erwirkt.
IPCom hat ein Verkaufsverbot für Geräte von HTC und Nokia erwirkt. (Bild: Nokia)

Patentstreit IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia

Vor dem Landgericht Düsseldorf hat IPCom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia erwirkt. Es gilt für Telekom und Vodafone und sämtliche Geräte beider Hersteller.

Anzeige

Der Patentverwalter IPCom hat vor dem Landgericht in Düsseldorf ein Verkaufsverbot für mobile Geräte von HTC und Nokia erwirkt. Die einstweilige Verfügung richtet sich gegen die Händler T-Mobile und Vodafone. Das Verkaufsverbot beziehe sich auf sämtliche Geräte der beiden Hersteller, twitterte Blogger Florian Müller.

Gegen das Urteil werden aller Voraussicht nach HTC, Nokia, Telekom und Vodafone in Berufung gehen. Ob und wann das Verkaufsverbot in Kraft tritt, ist bislang unbekannt. Die offizielle Urteilsbegründung steht noch aus, bis dahin wollen sich weder IPCom noch andere Beteiligte äußern.

In dem seit Jahren schwelenden Streit geht es um ein Patent, das ein "Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal an Teilnehmerstationen eines Telekommunikationsnetzes und Teilnehmerstation" beschreibt.

Ob das Patent gültig ist, muss allerdings noch vom Europäischen Patentamt in München bestätigt werden. Eine Entscheidung dazu wird diese Woche erwartet.

IPCom gegen Nokia

In einem Patentverfahren hat Nokia erst kürzlich gegen IPCom verloren. Nach Ansicht der Richter am Mannheimer Landgericht verletzt Nokia das UMTS-Patent des Münchner Patentverwerters.

Nokia behauptet, eine eigene Technik zu nutzen und deshalb das von Bosch entwickelte Verfahren nicht zu brauchen. IPCom hingegen, das das Patent 2007 von Bosch übernommen hat, erklärte, das sei unmöglich, da das Verfahren Teil von UMTS sei.

Abmahnungen per E-Mail

Gegen Händler von HTC-Smarpthones hat IPCom Ende 2011 nach eigenen Angaben Klage eingereicht und will damit erreichen, dass die betreffenden Händler keine HTC-Smartphones mehr verkaufen. Am 6. Dezember 2011 hatte IPCom damit begonnen, Abmahnungen an 100 Händler von HTC-Smartphones zu verschicken. In diesen Abmahnungen wurden die Händler darüber informiert, dass die verkauften Geräte gegen ein IPCom-Patent verstoßen.

Am 19. Dezember 2011 hatte HTC dann seinerseits eine einstweilige Verfügung gegen IPCom erwirkt. Und seitdem darf IPCom keine Abmahnungen an Händler mehr verschicken. Nach Auffassung von IPCom betrifft die einstweilige Verfügung aber nicht die Abmahnschreiben an sich, sondern nur zwei Teilaspekte in den Schreiben. In den versendeten Abmahnungen wurden die Händler aufgefordert, den Verkauf von HTC-Smartphones einzustellen - mit einem Fristende vom 20. Dezember 2011. Weil alle Händler nach IPCom-Angaben darauf nicht reagiert haben, wurde Klage eingereicht.

Nachtrag vom 25. April 2012, 11:30 Uhr

Inzwischen hat das Europäische Patentamt IPComs Patent für ungültig erklärt. Damit dürfte auch die einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot hinfällig werden.


SweetColada 25. Apr 2012

Da kann ich nur sagen: "AMEN" Nur leider ist diese Methode nicht neu. Aber das beste...

uschigras 25. Apr 2012

das scheint ja schon ein problem an sich zu sein. das man Patente einfach so kaufen...

der_Volker 24. Apr 2012

Nur einen reisenden Experten mit Mütze.

neocron 24. Apr 2012

Tja, wer spielt kann verlieren ... Die machen nix anderes als spekulanten ...

gaym0r 24. Apr 2012

Das spielt sehr wohl eine Rolle...

Kommentieren



Anzeige

  1. Produktionsplaner/in IT-Batchsteuerung & Jobnetze
    HALLESCHE Krankenversicherung a. G., Stuttgart
  2. Teamleiter (m/w) Applikationen und Systembetrieb SAP IS-U
    LAS GmbH, Leipzig
  3. IT-Consultant Mobile Applications (m/w)
    Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  4. System Analyst (m/w) SAP Master Data & Migration
    HAVI Logistics Business Services GmbH, Duisburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Gesundschrumpfung

    Sony will Smartphone-Modellvielfalt reduzieren

  2. Tchibo

    3D-Drucker beim Kaffeeröster

  3. Auftragsfertiger

    Samsung startet Serienproduktion des 14-nm-FinFET-Prozesses

  4. Safari

    Apple sucht neuen Partner für Internetsuche

  5. Neue Mission

    Nasa will magnetische Rekonnexion erforschen

  6. Bundesregierung

    Klimaziele wegen mangelnder Elektroautoförderung in Gefahr

  7. Flugsicherheitsbehörde

    Lieferdrohnen benötigen Piloten mit Fluglizenz

  8. Gift Trading

    Steam ändert Regeln für geschenkte Spiele

  9. Fluggastdaten

    EuGH soll PNR-Abkommen mit Kanada prüfen

  10. LLGO

    Go-Compiler auf Basis von LLVM



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



NSA-Ausschuss: Meisterschule für Geheimniskrämer
NSA-Ausschuss
Meisterschule für Geheimniskrämer
  1. Kanzlerhandy Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen
  2. NSA und Co. US-Geheimdienste melden viele Zero-Day-Lücken vertraulich
  3. IT-Sicherheitsgesetz BSI soll Sicherheitslücken nicht geheim halten

Next-Gen-Geburtstag: Xbox One und Playstation 4 sind eins
Next-Gen-Geburtstag
Xbox One und Playstation 4 sind eins
  1. Big Fish Games Bis zu 885 Millionen US-Dollar für Casualgames-Anbieter
  2. This War of Mine Das traurigste Spiel des Jahres
  3. Qbert & Co 901 Spielhallenklassiker im Onlinearchiv

Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test: Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test
Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
  1. Systemkamera Sony Alpha 7 II mit 5-Achsen-Bildstabilisierung
  2. Canon PowerShot G7 X im Test Canons Konkurrenz zu Sonys 1-Zoll-Kamera
  3. Interne Dokumente Neuer Sony-Sensor könnte Kameras kraftvoller machen

    •  / 
    Zum Artikel