Patentstreit: IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia
IPCom hat ein Verkaufsverbot für Geräte von HTC und Nokia erwirkt. (Bild: Nokia)

Patentstreit IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia

Vor dem Landgericht Düsseldorf hat IPCom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia erwirkt. Es gilt für Telekom und Vodafone und sämtliche Geräte beider Hersteller.

Anzeige

Der Patentverwalter IPCom hat vor dem Landgericht in Düsseldorf ein Verkaufsverbot für mobile Geräte von HTC und Nokia erwirkt. Die einstweilige Verfügung richtet sich gegen die Händler T-Mobile und Vodafone. Das Verkaufsverbot beziehe sich auf sämtliche Geräte der beiden Hersteller, twitterte Blogger Florian Müller.

Gegen das Urteil werden aller Voraussicht nach HTC, Nokia, Telekom und Vodafone in Berufung gehen. Ob und wann das Verkaufsverbot in Kraft tritt, ist bislang unbekannt. Die offizielle Urteilsbegründung steht noch aus, bis dahin wollen sich weder IPCom noch andere Beteiligte äußern.

In dem seit Jahren schwelenden Streit geht es um ein Patent, das ein "Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal an Teilnehmerstationen eines Telekommunikationsnetzes und Teilnehmerstation" beschreibt.

Ob das Patent gültig ist, muss allerdings noch vom Europäischen Patentamt in München bestätigt werden. Eine Entscheidung dazu wird diese Woche erwartet.

IPCom gegen Nokia

In einem Patentverfahren hat Nokia erst kürzlich gegen IPCom verloren. Nach Ansicht der Richter am Mannheimer Landgericht verletzt Nokia das UMTS-Patent des Münchner Patentverwerters.

Nokia behauptet, eine eigene Technik zu nutzen und deshalb das von Bosch entwickelte Verfahren nicht zu brauchen. IPCom hingegen, das das Patent 2007 von Bosch übernommen hat, erklärte, das sei unmöglich, da das Verfahren Teil von UMTS sei.

Abmahnungen per E-Mail

Gegen Händler von HTC-Smarpthones hat IPCom Ende 2011 nach eigenen Angaben Klage eingereicht und will damit erreichen, dass die betreffenden Händler keine HTC-Smartphones mehr verkaufen. Am 6. Dezember 2011 hatte IPCom damit begonnen, Abmahnungen an 100 Händler von HTC-Smartphones zu verschicken. In diesen Abmahnungen wurden die Händler darüber informiert, dass die verkauften Geräte gegen ein IPCom-Patent verstoßen.

Am 19. Dezember 2011 hatte HTC dann seinerseits eine einstweilige Verfügung gegen IPCom erwirkt. Und seitdem darf IPCom keine Abmahnungen an Händler mehr verschicken. Nach Auffassung von IPCom betrifft die einstweilige Verfügung aber nicht die Abmahnschreiben an sich, sondern nur zwei Teilaspekte in den Schreiben. In den versendeten Abmahnungen wurden die Händler aufgefordert, den Verkauf von HTC-Smartphones einzustellen - mit einem Fristende vom 20. Dezember 2011. Weil alle Händler nach IPCom-Angaben darauf nicht reagiert haben, wurde Klage eingereicht.

Nachtrag vom 25. April 2012, 11:30 Uhr

Inzwischen hat das Europäische Patentamt IPComs Patent für ungültig erklärt. Damit dürfte auch die einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot hinfällig werden.


SweetColada 25. Apr 2012

Da kann ich nur sagen: "AMEN" Nur leider ist diese Methode nicht neu. Aber das beste...

uschigras 25. Apr 2012

das scheint ja schon ein problem an sich zu sein. das man Patente einfach so kaufen...

der_Volker 24. Apr 2012

Nur einen reisenden Experten mit Mütze.

neocron 24. Apr 2012

Tja, wer spielt kann verlieren ... Die machen nix anderes als spekulanten ...

gaym0r 24. Apr 2012

Das spielt sehr wohl eine Rolle...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior SAP CRM ABAP Entwickler (m/w)
    FRITZ & MACZIOL group, Ulm
  2. IT Software Specialist (m/w) Patent Annuities Department
    Dennemeyer Group, Howald (Luxembourg)
  3. SAP Business Process Expert (m/w)
    Brüel & Kjaer Vibro GmbH, Darmstadt
  4. Web-Entwickler (m/w) mit Schwerpunkt PHP
    LLG Media GmbH, Bonn

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Pangu 1.0.1

    Jailbreak für iOS 8.1

  2. Gratiseinwilligung für Google

    Verlage knicken beim Leistungsschutzrecht ein

  3. John Riccitiello

    Ex-EA-Chef ist neuer Boss von Unity Technologies

  4. Android Wear

    Moto 360 und G Watch erhalten Update

  5. Digitale Dividende II

    Bundesnetzagentur will DVB-T ab April 2015 beenden

  6. Security

    Gefährliche Schwachstellen im UEFI-Bios

  7. Broadcom

    Chips für Router mit G.Fast sind fertig

  8. Canon Filmkamera

    EOS C100 Mark II mit Dual-Pixel-AF und besserem Sucher

  9. Samsung

    Galaxy-Geräte mit Knox für US-Regierung zertifiziert

  10. Sammelkarten

    Hearthstone erst 2015 auf Smartphones



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

IT-Gipfel 2014: De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
IT-Gipfel 2014
De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
  1. Digitale Verwaltung 2020 E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen
  2. Digitale Agenda Ein Papier, das alle enttäuscht
  3. Webmail Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

Retro-Netzwerk: Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern
Retro-Netzwerk
Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern

    •  / 
    Zum Artikel