Motorola verstößt gegen ein Patent in der Fotogalerie von Apple.
Motorola verstößt gegen ein Patent in der Fotogalerie von Apple. (Bild: Christian Schmidt-David/Golem.de)

Patentstreit Apple setzt sich mit Fotogalerie-Patent gegen Motorola durch

Im andauernden Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung zugunsten Apples verhängt. Bei dem strittigen Patent handelt es sich um eine Umblätterfunktion in der Fotogalerie.

Anzeige

Das Landgericht München I hat Apple im Patentstreit mit Motorola einen weiteren Teilerfolg beschert: Apple könnte auch wegen eines Patents zum Umblättern in einer Fotogalerie ein Verkaufsverbot erwirken. Das meldet Prozessbeobachter Florian Müller per Twitter. Das Gericht gab dem Antrag auf eine entsprechende einstweilige Verfügung statt. Damit erlebt Motorola in München die zweite Niederlage nach dem verlorenen Streit zum Slide-to-Unlock-Patent.

Bei dem gegenwärtig strittigen Patent handelt es sich laut Florian Müller um die Funktion beim Umblättern in einer Fotogalerie, genauer beim Umblättern im vergrößerten, aber nicht im verkleinerten Modus. Apple hält das Patent unter der Nummer EP2059868, das allgemein ein tragbares Gerät für die Fotoverwaltung beschreibt.

Slide-to-Lock-Urteil

Vor zwei Wochen hatte das gleiche Gericht zu dem Slide-to-Lock-Patent bereits für Apple entschieden. Verschiedene Smartphones von Motorola verstoßen gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" (EP1964022), hatte der Richter Peter Guntz am Landgericht München I damals geurteilt.

Ob Apple die einstweilige Verfügung auch durchsetzen wird, ist noch nicht bekannt. Eine gesonderte Kaution für das Umsetzen der einstweiligen Verfügung muss Apple nicht hinterlegen, sie wäre durch die abgedeckt, die Apple nach dem Slide-to-Unlock-Urteil bereits hinterlegt hat.

Motorola müsste die strittige Funktion auf allen Geräten entfernen und wird es aller Wahrscheinlichkeit auch tun, damit Smartphones und Tablets weiterhin verkauft werden können. Bei der Funktion handelt es sich nicht um eine aus Android, sondern eine von Motorola selbst implementierte.

Auch Apple hat nach Gerichtsurteilen Funktionen aus seinem Betriebssystem entfernt, etwa den Dienst Push E-Mail, der gegen ein Patent von Motorola verstößt.

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Motorola Berufung gegen das Urteil einlegen.


Freiheit statt... 02. Mär 2012

Wie oft denn noch? Wird hier doch schon seit dem allerersten Artikel über das Slide-To...

Factum 02. Mär 2012

*Facepalm* .... Vielleicht weil in münchen das Europäische Patentamt ist ?!

Trottelvernichter 02. Mär 2012

Auf so etwas sollte es mal grundsätzlich gar kein Patent geben. Man sollte sich mal...

Abseus 02. Mär 2012

heute ist doch erst Freitag...merkwürdig

TTX 01. Mär 2012

Du vergisst das Patente nicht zum Schutz von Erfindungen mit Schöpfungshöhe sind, sondern...

Kommentieren



Anzeige

  1. Datenmanager / Analyst (m/w)
    RATIONAL AG, Landsberg am Lech
  2. Storage Administratorin / Administrator
    IT.Niedersachsen, Hannover
  3. Webdesigner / Frontend Webentwickler (m/w)
    Parts Europe GmbH, Wasserliesch bei Trier
  4. Mitarbeiter Third-Level-Support & Software Development (m/w)
    epay, Martinsried bei München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Mozilla

    Ein-Klick-Suche im Firefox

  2. EU-Richtlinien beschlossen

    Recht auf Vergessen soll weltweit gelten

  3. Rekord

    Apple kommt Börsenwert von einer Billion US-Dollar näher

  4. Systemd und Launchd

    FreeBSD-Gründer sieht Notwendigkeit für modernes Init-System

  5. Internet und Energie

    EU will 315 Milliarden Euro für Netze mobilisieren

  6. Mobile Bürosuite

    Dropbox mit Microsoft-Office-Anschluss

  7. High Bandwith Memory

    SK Hynix liefert schnelleren Grafikkartenspeicher aus

  8. Streaming

    Wuaki lockt mit 4K-Filmen für Smart-TVs

  9. Banana Pi Router

    Ein erster Eindruck vom Bastelrouter

  10. Raumfahrt

    ISS-Besatzung nimmt 3D-Drucker in Betrieb



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Next-Gen-Geburtstag: Xbox One und Playstation 4 sind eins
Next-Gen-Geburtstag
Xbox One und Playstation 4 sind eins
  1. Big Fish Games Bis zu 885 Millionen US-Dollar für Casualgames-Anbieter
  2. This War of Mine Das traurigste Spiel des Jahres
  3. Qbert & Co 901 Spielhallenklassiker im Onlinearchiv

NSA-Ausschuss: Meisterschule für Geheimniskrämer
NSA-Ausschuss
Meisterschule für Geheimniskrämer
  1. Kanzlerhandy Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen
  2. NSA und Co. US-Geheimdienste melden viele Zero-Day-Lücken vertraulich
  3. IT-Sicherheitsgesetz BSI soll Sicherheitslücken nicht geheim halten

Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test: Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test
Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln
  1. Systemkamera Sony Alpha 7 II mit 5-Achsen-Bildstabilisierung
  2. Canon PowerShot G7 X im Test Canons Konkurrenz zu Sonys 1-Zoll-Kamera
  3. Interne Dokumente Neuer Sony-Sensor könnte Kameras kraftvoller machen

    •  / 
    Zum Artikel