Motorola verstößt gegen ein Patent in der Fotogalerie von Apple.
Motorola verstößt gegen ein Patent in der Fotogalerie von Apple. (Bild: Christian Schmidt-David/Golem.de)

Patentstreit Apple setzt sich mit Fotogalerie-Patent gegen Motorola durch

Im andauernden Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung zugunsten Apples verhängt. Bei dem strittigen Patent handelt es sich um eine Umblätterfunktion in der Fotogalerie.

Anzeige

Das Landgericht München I hat Apple im Patentstreit mit Motorola einen weiteren Teilerfolg beschert: Apple könnte auch wegen eines Patents zum Umblättern in einer Fotogalerie ein Verkaufsverbot erwirken. Das meldet Prozessbeobachter Florian Müller per Twitter. Das Gericht gab dem Antrag auf eine entsprechende einstweilige Verfügung statt. Damit erlebt Motorola in München die zweite Niederlage nach dem verlorenen Streit zum Slide-to-Unlock-Patent.

Bei dem gegenwärtig strittigen Patent handelt es sich laut Florian Müller um die Funktion beim Umblättern in einer Fotogalerie, genauer beim Umblättern im vergrößerten, aber nicht im verkleinerten Modus. Apple hält das Patent unter der Nummer EP2059868, das allgemein ein tragbares Gerät für die Fotoverwaltung beschreibt.

Slide-to-Lock-Urteil

Vor zwei Wochen hatte das gleiche Gericht zu dem Slide-to-Lock-Patent bereits für Apple entschieden. Verschiedene Smartphones von Motorola verstoßen gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" (EP1964022), hatte der Richter Peter Guntz am Landgericht München I damals geurteilt.

Ob Apple die einstweilige Verfügung auch durchsetzen wird, ist noch nicht bekannt. Eine gesonderte Kaution für das Umsetzen der einstweiligen Verfügung muss Apple nicht hinterlegen, sie wäre durch die abgedeckt, die Apple nach dem Slide-to-Unlock-Urteil bereits hinterlegt hat.

Motorola müsste die strittige Funktion auf allen Geräten entfernen und wird es aller Wahrscheinlichkeit auch tun, damit Smartphones und Tablets weiterhin verkauft werden können. Bei der Funktion handelt es sich nicht um eine aus Android, sondern eine von Motorola selbst implementierte.

Auch Apple hat nach Gerichtsurteilen Funktionen aus seinem Betriebssystem entfernt, etwa den Dienst Push E-Mail, der gegen ein Patent von Motorola verstößt.

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Motorola Berufung gegen das Urteil einlegen.


Freiheit statt... 02. Mär 2012

Wie oft denn noch? Wird hier doch schon seit dem allerersten Artikel über das Slide-To...

Factum 02. Mär 2012

*Facepalm* .... Vielleicht weil in münchen das Europäische Patentamt ist ?!

Trottelvernichter 02. Mär 2012

Auf so etwas sollte es mal grundsätzlich gar kein Patent geben. Man sollte sich mal...

Abseus 02. Mär 2012

heute ist doch erst Freitag...merkwürdig

TTX 01. Mär 2012

Du vergisst das Patente nicht zum Schutz von Erfindungen mit Schöpfungshöhe sind, sondern...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP-CRM-Applikationsbetreuer (m/w)
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München
  2. Webentwickler (m/w) für mobile Anwendungen
    ibau GmbH, Münster
  3. DSP Software Expert (m/w)
    Visteon Electronics Germany GmbH, Karlsruhe
  4. Webentwickler (m/w)
    Kienbaum Management Service GmbH, Gummersbach, Düsseldorf

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Elektroautos

    Tesla will Akkufabrik in Deutschland bauen

  2. Studie

    Mädchen interessieren sich quasi gar nicht für IT-Berufe

  3. Taxi-Konkurrenz

    Uber will Gesetzesreform

  4. Star Citizen

    Virtuelles Raumschiff für 2.500 US-Dollar

  5. Patentstreit

    Samsung fordert Importverbot für Nvidia-GPUs

  6. Spieleklassiker

    Retrogolem spielt Star Wars X-Wing (DOS)

  7. Panasonic Lumix DMC-LX100 im Test

    Kamera zum Begeistern und zum Verzweifeln

  8. Kanzlerhandy

    Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen

  9. Internetsuche

    EU-Parlamentarier erwägen Google-Aufspaltung

  10. 15 Jahre Unreal Tournament

    Spiel, Bot und Sieg



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Zwei Mac Mini mit Haswell im Test: Der eine lahm, der andere teuer
Zwei Mac Mini mit Haswell im Test
Der eine lahm, der andere teuer
  1. Festgelötetes RAM Apple verhindert Aufrüstung des Mac Mini
  2. Apple Mac Mini Server wird eingestellt
  3. Apple Mac Mini wird fixer und teurer

Smart Home: Das vernetzte Zuhause hilft beim Energiesparen
Smart Home
Das vernetzte Zuhause hilft beim Energiesparen
  1. Leuchtmittel Die Leuchtdiode kommt aus dem 3D-Drucker
  2. Agora, Energy@home und EEBus Einheitliche Sprache für europäische Smart Homes
  3. Beon Home Schlaue Leuchten sollen Einbrecher vertreiben

Canon PowerShot G7 X im Test: Canons Konkurrenz zu Sonys 1-Zoll-Kamera
Canon PowerShot G7 X im Test
Canons Konkurrenz zu Sonys 1-Zoll-Kamera
  1. Systemkamera Sony Alpha 7 II mit 5-Achsen-Bildstabilisierung
  2. Interne Dokumente Neuer Sony-Sensor könnte Kameras kraftvoller machen
  3. Drift Stealth 2 Winzige Actionkamera ohne Sucher

    •  / 
    Zum Artikel