Abo
  • Services:
Anzeige
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen.
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen. (Bild: U.S. District Court)

Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen.
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen. (Bild: U.S. District Court)

Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

Richterin Lucy Koh will trotz Apples Einwand die bei Gericht eingereichten Unterlagen zu produktspezifischen Verkaufszahlen und Umsatzinformationen zur Veröffentlichung freigeben. Noch sind die Unterlagen unter Verschluss, solange ein Berufungsgericht über den Fall entscheidet.

Anzeige

In den Gerichtsprotokollen sind Aussagen eines Apple-Mitarbeiters festgehalten, der während des Prozesses befragt wurde. Auch wenn Apple seine Verkaufszahlen offenlegt, gehen die Aussagen des Zeugen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgten, Apple offensichtlich zu sehr ins Detail.

Apple will 500 Millionen mehr

Koh hingegen argumentiert, dass Apple eben diese Zahlen als Argument vorbringt, die Entschädigungssumme um 535 Millionen US-Dollar zu erhöhen, sollte auch die Öffentlichkeit erfahren, wie Apple seine zusätzlichen Forderungen berechnet. Die von den Geschworenen gewährte Entschädigung beträgt etwa 1 Milliarde US-Dollar.

"Das Interesse der Öffentlichkeit ist möglicherweise sogar größer als während des Prozesses", schreibt Koh in ihrer Begründung. Apple habe darüber hinaus keinen triftigen Grund nennen können, warum ausgerechnet die Zahlen nicht publik gemacht werden dürfen.

Koh will offenen Prozess

Sowohl Samsung als auch Apple und weitere Unternehmen, darunter Microsoft, haben bereits erfolgreich verhindert, dass beispielsweise Lizenzzahlungen veröffentlicht werden, die im Prozess hinter verschlossenen Türen genannt wurden. Möglicherweise enthalten die Dokumente solche Zahlen. Koh hatte bereits im Vorfeld beide Parteien gewarnt, genau zu überlegen, welche Informationen sie im Prozess vorbringen, denn die Richterin wollte einen möglichst offenen Prozess führen.

Die Entscheidung des Bundesgerichts, das über Apples Berufung in der Sache entscheidet, steht noch aus.

Über ein mögliches Verkaufsverbot und die Höhe der Entschädigungssumme will Koh frühestens am 16. Dezember 2012 entscheiden. Samsung hat mittlerweile Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Ende August 2012 hatten die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung zugunsten Apples entschieden.


eye home zur Startseite
neocron 22. Okt 2012

sagt ja auch niemand, dass du das musst ... ich sehe es nein, das ist nicht wahr! Sonys...

syllikon 22. Okt 2012

Apple soll ruhig seine Zahlen veröffentlichen. Die können doch nicht einfach andere...

dabbes 20. Okt 2012

Der Imageschaden der entsteht, wenn man klar belegen kann, mit welche Phantasiezahlen...

dabbes 20. Okt 2012

damit einfach weiter geklagt werden kann und dieser Prozess nie endet. Die armen Anwälte...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen, Berlin
  2. ifb KG, Seehausen am Staffelsee
  3. Bundesversicherungsamt Referat 811, Bonn
  4. Robert Bosch Starter Motors Generators GmbH, Schwieberdingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 29,99€
  2. 22,13€ inkl. Versand
  3. 9,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Red Star OS

    Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux

  2. Elektroauto

    Porsche will 20.000 Elektrosportwagen pro Jahr verkaufen

  3. TV-Kabelnetz

    Tele Columbus will Marken abschaffen

  4. Barrierefreiheit

    Microsofts KI hilft Blinden in Office

  5. AdvanceTV

    Tele Columbus führt neue Set-Top-Box für 4K vor

  6. Oculus Touch im Test

    Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung

  7. 3D Xpoint

    Intels Optane-SSDs erscheinen nicht mehr 2016

  8. Webprogrammierung

    PHP 7.1 erweitert Nullen und das Nichts

  9. VSS Unity

    Virgin Galactic testet neues Raketenflugzeug

  10. Google, Apple und Mailaccounts

    Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Robot Operating System: Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
Robot Operating System
Was Bratwurst-Bot und autonome Autos gemeinsam haben
  1. Roboterarm Dobot M1 - der Industrieroboter für daheim
  2. Roboter Laundroid faltet die Wäsche
  3. Fahrbare Roboter Japanische Firmen arbeiten an Transformers

Super Mario Bros. (1985): Fahrt ab auf den Bruder!
Super Mario Bros. (1985)
Fahrt ab auf den Bruder!
  1. Quake (1996) Urknall für Mouselook, Mods und moderne 3D-Grafik
  2. NES Classic Mini im Vergleichstest Technischer K.o.-Sieg für die Original-Hardware

HPE: Was The Machine ist und was nicht
HPE
Was The Machine ist und was nicht
  1. IaaS und PaaS Suse bekommt Cloudtechnik von HPE und wird Lieblings-Linux
  2. Memory-Driven Computing HPE zeigt Prototyp von The Machine
  3. Micro Focus HP Enterprise verkauft Software für 2,5 Milliarden Dollar

  1. Betrifft nur wenige

    Friedrich.Thal | 21:20

  2. Re: .. nachtrag

    slead | 21:15

  3. Re: Den 4-Sitzer finde ich gut...

    Prinzeumel | 21:10

  4. Re: Echt jetzt?

    Slypher | 21:00

  5. Re: Die tauschen jedes 6s ...

    FlorianP | 20:57


  1. 17:25

  2. 17:06

  3. 16:53

  4. 16:15

  5. 16:02

  6. 16:00

  7. 15:00

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel