Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen.
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen. (Bild: U.S. District Court)

Patentstreit Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

Anzeige

Richterin Lucy Koh will trotz Apples Einwand die bei Gericht eingereichten Unterlagen zu produktspezifischen Verkaufszahlen und Umsatzinformationen zur Veröffentlichung freigeben. Noch sind die Unterlagen unter Verschluss, solange ein Berufungsgericht über den Fall entscheidet.

In den Gerichtsprotokollen sind Aussagen eines Apple-Mitarbeiters festgehalten, der während des Prozesses befragt wurde. Auch wenn Apple seine Verkaufszahlen offenlegt, gehen die Aussagen des Zeugen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgten, Apple offensichtlich zu sehr ins Detail.

Apple will 500 Millionen mehr

Koh hingegen argumentiert, dass Apple eben diese Zahlen als Argument vorbringt, die Entschädigungssumme um 535 Millionen US-Dollar zu erhöhen, sollte auch die Öffentlichkeit erfahren, wie Apple seine zusätzlichen Forderungen berechnet. Die von den Geschworenen gewährte Entschädigung beträgt etwa 1 Milliarde US-Dollar.

"Das Interesse der Öffentlichkeit ist möglicherweise sogar größer als während des Prozesses", schreibt Koh in ihrer Begründung. Apple habe darüber hinaus keinen triftigen Grund nennen können, warum ausgerechnet die Zahlen nicht publik gemacht werden dürfen.

Koh will offenen Prozess

Sowohl Samsung als auch Apple und weitere Unternehmen, darunter Microsoft, haben bereits erfolgreich verhindert, dass beispielsweise Lizenzzahlungen veröffentlicht werden, die im Prozess hinter verschlossenen Türen genannt wurden. Möglicherweise enthalten die Dokumente solche Zahlen. Koh hatte bereits im Vorfeld beide Parteien gewarnt, genau zu überlegen, welche Informationen sie im Prozess vorbringen, denn die Richterin wollte einen möglichst offenen Prozess führen.

Die Entscheidung des Bundesgerichts, das über Apples Berufung in der Sache entscheidet, steht noch aus.

Über ein mögliches Verkaufsverbot und die Höhe der Entschädigungssumme will Koh frühestens am 16. Dezember 2012 entscheiden. Samsung hat mittlerweile Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Ende August 2012 hatten die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung zugunsten Apples entschieden.


neocron 22. Okt 2012

sagt ja auch niemand, dass du das musst ... ich sehe es nein, das ist nicht wahr! Sonys...

syllikon 22. Okt 2012

Apple soll ruhig seine Zahlen veröffentlichen. Die können doch nicht einfach andere...

dabbes 20. Okt 2012

Der Imageschaden der entsteht, wenn man klar belegen kann, mit welche Phantasiezahlen...

dabbes 20. Okt 2012

damit einfach weiter geklagt werden kann und dieser Prozess nie endet. Die armen Anwälte...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Systemspezialist (m/w) Team IT-Laborinformationssystems (LIS) / Parametrierung
    synlab Services GmbH, Augsburg
  2. Systemarchitekt IT (m/w)
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  3. Testmanager (m/w)
    PSI AG, Aschaffenburg
  4. SAP SD/CS Inhouse Applikationsberater (m/w)
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Fantasy- & Mittelalter-Filme zum Sonderpreis
    (u. a. Jack Hunter Komplettbox 9,97€, Sucker Punch 7,99€, Mortal Kombat 7,99€, Flash Gordon 9...
  2. Blu-rays je 5 EUR
    (u. a. John Dies at the End, Odd Thomas, Ong-Bak, Daybreakers, The Guard)
  3. Jurassic Park Collection - Dino-Skin Edition (exkl. bei Amazon.de) [Blu-ray] inkl. 2 EUR Gutschein für Jurassic World B
    29,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. National Strategic Computing Initiative

    Präsident Obama fordert den Exascale-Supercomputer

  2. World of Warcraft

    Blizzard kündigt sechste Erweiterung an

  3. Microsoft

    DVD-Player-App für Windows 10 gibt es nicht für jeden gratis

  4. Elio Motors

    25 Millionen US-Dollar für Dreirad-Auto mit 2,8-Liter-Verbrauch

  5. Adobe

    Keine Camera-Raw-Updates mehr für Photoshop CS6

  6. Windows 10

    Startmenü macht nach 512 Programmen schlapp

  7. Samsung

    Smartphone-Kamerachip mit 1 Mikrometer großen Bildpunkten

  8. Quartalsbericht

    Facebook hat fast 1,5 Milliarden Nutzer

  9. Magnetische Induktion

    US-Wissenschaftler verbessern drahtlose Stromübertragung

  10. DDR4-4000

    Gskills neuer Arbeitsspeicher taktet mit 2 GHz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



SIOD: Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
SIOD
Wenn die Anzeige auch in der Zeitung blinkt
  1. Electric Skin Nanoforscher entwickeln hautähnliches Farbdisplay
  2. Panasonic FZ300 Superzoom-Kamera arbeitet mit f/2,8-Objektiv und 4K-Auflösung
  3. Panasonic Lumix GX8 Systemkamera ermöglicht Scharfstellung nach der Aufnahme

New Horizons: Pluto wird immer faszinierender
New Horizons
Pluto wird immer faszinierender
  1. Die Woche im Video Trauer, Tests und Windows 10
  2. New Horizons Gruß aus den Pluto-Bergen
  3. Raumfahrt New Horizons wirft einen kurzen Blick auf den Pluto

In eigener Sache: Preisvergleich bei Golem.de
In eigener Sache
Preisvergleich bei Golem.de
  1. In eigener Sache News von Golem.de bei Xing lesen
  2. In eigener Sache Golem.de erweitert sein Abo um eine Schnupper-Version

  1. Re: Benchmarks?

    Niaxa | 10:09

  2. Re: Kernfrage

    moppler | 10:09

  3. Re: Ohne NX hätte ich jetzt eine

    elgooG | 10:09

  4. Re: ein Toyota Aygo...

    DerBjoern | 10:09

  5. Re: das klingt jetzt aber wirklich mal nach dem...

    kockott | 10:08


  1. 10:12

  2. 10:00

  3. 09:33

  4. 08:32

  5. 08:24

  6. 08:18

  7. 08:10

  8. 22:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel