Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen.
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen. (Bild: U.S. District Court)

Patentstreit Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

Anzeige

Richterin Lucy Koh will trotz Apples Einwand die bei Gericht eingereichten Unterlagen zu produktspezifischen Verkaufszahlen und Umsatzinformationen zur Veröffentlichung freigeben. Noch sind die Unterlagen unter Verschluss, solange ein Berufungsgericht über den Fall entscheidet.

In den Gerichtsprotokollen sind Aussagen eines Apple-Mitarbeiters festgehalten, der während des Prozesses befragt wurde. Auch wenn Apple seine Verkaufszahlen offenlegt, gehen die Aussagen des Zeugen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgten, Apple offensichtlich zu sehr ins Detail.

Apple will 500 Millionen mehr

Koh hingegen argumentiert, dass Apple eben diese Zahlen als Argument vorbringt, die Entschädigungssumme um 535 Millionen US-Dollar zu erhöhen, sollte auch die Öffentlichkeit erfahren, wie Apple seine zusätzlichen Forderungen berechnet. Die von den Geschworenen gewährte Entschädigung beträgt etwa 1 Milliarde US-Dollar.

"Das Interesse der Öffentlichkeit ist möglicherweise sogar größer als während des Prozesses", schreibt Koh in ihrer Begründung. Apple habe darüber hinaus keinen triftigen Grund nennen können, warum ausgerechnet die Zahlen nicht publik gemacht werden dürfen.

Koh will offenen Prozess

Sowohl Samsung als auch Apple und weitere Unternehmen, darunter Microsoft, haben bereits erfolgreich verhindert, dass beispielsweise Lizenzzahlungen veröffentlicht werden, die im Prozess hinter verschlossenen Türen genannt wurden. Möglicherweise enthalten die Dokumente solche Zahlen. Koh hatte bereits im Vorfeld beide Parteien gewarnt, genau zu überlegen, welche Informationen sie im Prozess vorbringen, denn die Richterin wollte einen möglichst offenen Prozess führen.

Die Entscheidung des Bundesgerichts, das über Apples Berufung in der Sache entscheidet, steht noch aus.

Über ein mögliches Verkaufsverbot und die Höhe der Entschädigungssumme will Koh frühestens am 16. Dezember 2012 entscheiden. Samsung hat mittlerweile Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Ende August 2012 hatten die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung zugunsten Apples entschieden.


neocron 22. Okt 2012

sagt ja auch niemand, dass du das musst ... ich sehe es nein, das ist nicht wahr! Sonys...

syllikon 22. Okt 2012

Apple soll ruhig seine Zahlen veröffentlichen. Die können doch nicht einfach andere...

dabbes 20. Okt 2012

Der Imageschaden der entsteht, wenn man klar belegen kann, mit welche Phantasiezahlen...

dabbes 20. Okt 2012

damit einfach weiter geklagt werden kann und dieser Prozess nie endet. Die armen Anwälte...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP-Koordinator (m/w) SAP SD / SAP ECC 6.0
    DEUTZ AG, Köln-Porz
  2. SAP WM/MM Inhouse Berater (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz
  3. Senior Softwareentwickler .NET (m/w)
    WTS Group AG Steuerberatungsgesellschaft, Erlangen
  4. Konfigurationsmanager in der Entwicklung (m/w)
    EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.-Ing. Hartmut Euer mbH, Penzberg Raum München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. TOPSELLER: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere [Blu-ray]
    12,90€
  2. Mystic River (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€ - Release 28.05.
  3. Blu-ray-Box-Sets und Komplett-Boxen reduziert
    (u. a. Fast & Furious 1-6 nur 26,99€, Lethal Weapon 1-4 nur 17,97€, Unser Universum - Die...

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Smithsonian

    Museum restauriert die Enterprise NCC-1701

  2. Cyberkrieg

    Pentagon will Angreifer mit harten Gegenschlägen abschrecken

  3. Weißes Haus

    Hacker konnten offenbar Obamas E-Mails lesen

  4. Unzulässige NSA-Selektoren

    Kanzleramt soll Warnungen des BND ignoriert haben

  5. Android-Tablet

    Google stellt Nexus 7 offenbar ein

  6. Aerofoils

    Formel-1-Technik macht Supermarkt-Kühlregale effizienter

  7. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  8. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  9. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

  10. Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Storytelling-Werkzeug: Linius und die Tücken von Open-Source
Storytelling-Werkzeug
Linius und die Tücken von Open-Source
  1. ARM-SoC Allwinner soll LGPL-Verletzungen verschleiern
  2. Linux Siri bekommt Open-Source-Konkurrenz
  3. Microsoft Windows Driver Frameworks werden Open Source

Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop
Die Woche im Video
Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  1. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  2. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze
  3. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

GTA 5: Es ist doch nicht 2004!
GTA 5
Es ist doch nicht 2004!
  1. Rockstar Games PC-Version von GTA 5 im 60-fps-Trailer
  2. Rockstar Games GTA 5 hat Grafikprobleme
  3. Make it Digital GTA im Mittelpunkt von TV-Sendung

  1. Richterlicher beschluss

    ip_toux | 00:29

  2. Re: Das ist auch gut so

    robm | 00:28

  3. Re: Die Amis mal wieder...

    theonlyone | 26.04. 23:55

  4. Augenkrampf

    FieteMax | 26.04. 23:31

  5. Re: Apple's Trackpad simuliert ...

    picaschaf | 26.04. 23:22


  1. 15:49

  2. 14:25

  3. 13:02

  4. 11:44

  5. 09:56

  6. 15:17

  7. 10:05

  8. 09:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel