Patentstreit Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

Anzeige

Richterin Lucy Koh will trotz Apples Einwand die bei Gericht eingereichten Unterlagen zu produktspezifischen Verkaufszahlen und Umsatzinformationen zur Veröffentlichung freigeben. Noch sind die Unterlagen unter Verschluss, solange ein Berufungsgericht über den Fall entscheidet.

In den Gerichtsprotokollen sind Aussagen eines Apple-Mitarbeiters festgehalten, der während des Prozesses befragt wurde. Auch wenn Apple seine Verkaufszahlen offenlegt, gehen die Aussagen des Zeugen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgten, Apple offensichtlich zu sehr ins Detail.

Apple will 500 Millionen mehr

Koh hingegen argumentiert, dass Apple eben diese Zahlen als Argument vorbringt, die Entschädigungssumme um 535 Millionen US-Dollar zu erhöhen, sollte auch die Öffentlichkeit erfahren, wie Apple seine zusätzlichen Forderungen berechnet. Die von den Geschworenen gewährte Entschädigung beträgt etwa 1 Milliarde US-Dollar.

"Das Interesse der Öffentlichkeit ist möglicherweise sogar größer als während des Prozesses", schreibt Koh in ihrer Begründung. Apple habe darüber hinaus keinen triftigen Grund nennen können, warum ausgerechnet die Zahlen nicht publik gemacht werden dürfen.

Koh will offenen Prozess

Sowohl Samsung als auch Apple und weitere Unternehmen, darunter Microsoft, haben bereits erfolgreich verhindert, dass beispielsweise Lizenzzahlungen veröffentlicht werden, die im Prozess hinter verschlossenen Türen genannt wurden. Möglicherweise enthalten die Dokumente solche Zahlen. Koh hatte bereits im Vorfeld beide Parteien gewarnt, genau zu überlegen, welche Informationen sie im Prozess vorbringen, denn die Richterin wollte einen möglichst offenen Prozess führen.

Die Entscheidung des Bundesgerichts, das über Apples Berufung in der Sache entscheidet, steht noch aus.

Über ein mögliches Verkaufsverbot und die Höhe der Entschädigungssumme will Koh frühestens am 16. Dezember 2012 entscheiden. Samsung hat mittlerweile Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Ende August 2012 hatten die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung zugunsten Apples entschieden.


neocron 22. Okt 2012

sagt ja auch niemand, dass du das musst ... ich sehe es nein, das ist nicht wahr! Sonys...

syllikon 22. Okt 2012

Apple soll ruhig seine Zahlen veröffentlichen. Die können doch nicht einfach andere...

dabbes 20. Okt 2012

Der Imageschaden der entsteht, wenn man klar belegen kann, mit welche Phantasiezahlen...

dabbes 20. Okt 2012

damit einfach weiter geklagt werden kann und dieser Prozess nie endet. Die armen Anwälte...

Kommentieren



Anzeige

  1. Systemtechniker/-in im Network Management Center
    M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. Software-Entwickler (m/w)
    Elsner Elektronik GmbH, Gechingen
  3. Junior Fleet IT Systems Manager (m/w)
    TUI Cruises GmbH, Hamburg
  4. Softwareentwickler (m/w) Java EE
    D.O.M. Datenverarbeitung GmbH, Nürnberg, Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Vic Gundotra

    Chef von Google Plus verlässt das Unternehmen

  2. Quartalsbericht

    Amazon weiter mit hohem Umsatz und etwas Gewinn

  3. Quartalsbericht

    Microsofts Gewinn und Umsatz fallen

  4. Element

    Schenkers Windows-Tablet ab 350 Euro - aber ohne Tastatur

  5. Epic Games

    Unreal Engine 4.1 mit Zugriff auf Konsolen-Quellcode

  6. Heartbleed-Bug

    Techfirmen zahlen Millionen für Open-Source-Sicherheit

  7. Sofortlieferung

    Base liefert Smartphone noch am gleichen Tag

  8. Leica T

    Teure Systemkamera mit Touchscreen

  9. The Elder Scrolls Online

    Inhaltserweiterung und Goldfarmer

  10. Sensabubble

    Display aus duftenden Seifenblasen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Energieversorgung: Forscher übertragen Strom drahtlos über 5 Meter
Energieversorgung
Forscher übertragen Strom drahtlos über 5 Meter

Südkoreanische Wissenschaftler haben einen Fernseher aus 5 Metern Entfernung ohne Kabel mit Strom versorgt. Sie träumen von öffentlichen Bereichen, in denen Nutzer ihre Geräte drahtlos laden können - vergleichbar mit heutigen öffentlichen WLANs.

  1. Genetik Forscher wollen Gesicht aus Genen rekonstruieren
  2. Leslie Lamport Turing-Award für LaTeX-Erfinder
  3. Bionik Pimp my Plant

LG LED Bulb ausprobiert: LED-Leuchtmittel als Ersatz für 100- und 150-Watt-Glühlampen
LG LED Bulb ausprobiert
LED-Leuchtmittel als Ersatz für 100- und 150-Watt-Glühlampen

Light + Building Zur vergangenen Lichtmesse in Frankfurt hat LG zwei LED-Lampen angekündigt, die vor allem Philips Konkurrenz machen werden. Mit 20 und 33 Watt zieht LG mit Philips gleich beziehungsweise überholt die Niederländer sogar. Wir konnten uns das 20-Watt-Exemplar bereits anschauen.

  1. Rückruf durch ESTI Schweizer Starkstrominspektorat warnt vor Billig-LED-Lampen
  2. Power over Ethernet Philips will Lichtsysteme mit Netzwerkkabeln versorgen
  3. Intelligentes Licht von Osram Lightify als Hue-Konkurrent

Test The Elder Scrolls Online: Skyrim meets Standard-MMORPG
Test The Elder Scrolls Online
Skyrim meets Standard-MMORPG

Es ist so groß wie mehrere Rollenspiele zusammen und bietet auch Soloabenteurern Unterhaltung für Wochen und Monate. Vieles in The Elder Scrolls Online erinnert an Skyrim - und leider noch mehr an das altbekannte Strickmuster gängiger MMORPGs.

  1. The Elder Scrolls Online Zenimax deaktiviert umstrittene Bezahlmethoden
  2. Abopflicht Verbraucherschützer mahnen The Elder Scrolls Online ab
  3. Zenimax Online The Elder Scrolls Online ohne Server-Schlangen gestartet

    •  / 
    Zum Artikel