Abo
  • Services:
Anzeige
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen.
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen. (Bild: U.S. District Court)

Patentstreit: Apple beantragt Geheimhaltung, Richterin lehnt ab

Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen.
Richterin Lucy Koh will Zahlen von Apple veröffentlichen, Apple wehrt sich dagegen. (Bild: U.S. District Court)

Apple möchte einige seiner bei Gericht eingereichten Dokumente unter Verschluss halten. Richterin Lucy Koh lehnt das ab. Mit den im Prozess Apple vs. Samsung genannten Zahlen begründete Apple seine zusätzlichen Schadensersatzforderungen von über 500 Millionen US-Dollar.

Richterin Lucy Koh will trotz Apples Einwand die bei Gericht eingereichten Unterlagen zu produktspezifischen Verkaufszahlen und Umsatzinformationen zur Veröffentlichung freigeben. Noch sind die Unterlagen unter Verschluss, solange ein Berufungsgericht über den Fall entscheidet.

Anzeige

In den Gerichtsprotokollen sind Aussagen eines Apple-Mitarbeiters festgehalten, der während des Prozesses befragt wurde. Auch wenn Apple seine Verkaufszahlen offenlegt, gehen die Aussagen des Zeugen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgten, Apple offensichtlich zu sehr ins Detail.

Apple will 500 Millionen mehr

Koh hingegen argumentiert, dass Apple eben diese Zahlen als Argument vorbringt, die Entschädigungssumme um 535 Millionen US-Dollar zu erhöhen, sollte auch die Öffentlichkeit erfahren, wie Apple seine zusätzlichen Forderungen berechnet. Die von den Geschworenen gewährte Entschädigung beträgt etwa 1 Milliarde US-Dollar.

"Das Interesse der Öffentlichkeit ist möglicherweise sogar größer als während des Prozesses", schreibt Koh in ihrer Begründung. Apple habe darüber hinaus keinen triftigen Grund nennen können, warum ausgerechnet die Zahlen nicht publik gemacht werden dürfen.

Koh will offenen Prozess

Sowohl Samsung als auch Apple und weitere Unternehmen, darunter Microsoft, haben bereits erfolgreich verhindert, dass beispielsweise Lizenzzahlungen veröffentlicht werden, die im Prozess hinter verschlossenen Türen genannt wurden. Möglicherweise enthalten die Dokumente solche Zahlen. Koh hatte bereits im Vorfeld beide Parteien gewarnt, genau zu überlegen, welche Informationen sie im Prozess vorbringen, denn die Richterin wollte einen möglichst offenen Prozess führen.

Die Entscheidung des Bundesgerichts, das über Apples Berufung in der Sache entscheidet, steht noch aus.

Über ein mögliches Verkaufsverbot und die Höhe der Entschädigungssumme will Koh frühestens am 16. Dezember 2012 entscheiden. Samsung hat mittlerweile Einspruch gegen das Urteil eingelegt. Ende August 2012 hatten die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung zugunsten Apples entschieden.


eye home zur Startseite
neocron 22. Okt 2012

sagt ja auch niemand, dass du das musst ... ich sehe es nein, das ist nicht wahr! Sonys...

syllikon 22. Okt 2012

Apple soll ruhig seine Zahlen veröffentlichen. Die können doch nicht einfach andere...

dabbes 20. Okt 2012

Der Imageschaden der entsteht, wenn man klar belegen kann, mit welche Phantasiezahlen...

dabbes 20. Okt 2012

damit einfach weiter geklagt werden kann und dieser Prozess nie endet. Die armen Anwälte...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. DATAGROUP Köln GmbH, Düsseldorf
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Computec Media GmbH, Fürth


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)
  2. und bis zu 150€ zurück erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Gear S3 im Hands on

    Samsungs neue runde Smartwatch soll drei Tage lang laufen

  2. Geleakte Zugangsdaten

    Der Dropbox-Hack im Jahr 2012 ist wirklich passiert

  3. Forerunner 35

    Garmin zeigt Schnickschnack-freie Sportuhr

  4. Nahverkehr

    Hamburg und Berlin kaufen gemeinsam saubere Busse

  5. Zertifizierungsstelle

    Wosign stellt unberechtigtes Zertifikat für Github aus

  6. Logitech M330 und M220

    Silent-Mäuse für Lautstärkeempfindliche

  7. Virb Ultra 30

    Garmins neue Actionkamera reagiert auf Sprachkommandos

  8. Smart Home

    Bosch stellt neue Kameras und Multifunktionsrauchmelder vor

  9. Deepmind

    Googles KI soll Strahlentherapie bei Krebs optimieren

  10. Transformer Book 3 ausprobiert

    Asus' Surface dockt bei Spielern an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Softrobotik Oktopus-Roboter wird mit Gas angetrieben
  2. Warenzustellung Schweizer Post testet autonome Lieferroboter
  3. Lernroboter-Test Besser Technik lernen mit drei Freunden

  1. Re: Tja, das ist das Problem ...

    Bouncy | 17:44

  2. Re: Es gibt tatsächlich einige Mäuse, die...

    TheSniperFan | 17:44

  3. Re: Leider ist scheinbar die Hangouts Integration weg

    TarikVaineTree | 17:44

  4. Re: Gewährleistungsrecht

    nachgefragt | 17:37

  5. "15-Euro-Billig-Maus"

    debattierer | 17:37


  1. 18:00

  2. 17:59

  3. 17:13

  4. 16:45

  5. 16:05

  6. 15:48

  7. 15:34

  8. 14:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel