Abo
  • Services:
Anzeige
Google und Samsung stellten das Galaxy Nexus im Oktober 2011 vor.
Google und Samsung stellten das Galaxy Nexus im Oktober 2011 vor. (Bild: Bobby Yip/Reuters)

Patentrechtsstreit: Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

Google und Samsung stellten das Galaxy Nexus im Oktober 2011 vor.
Google und Samsung stellten das Galaxy Nexus im Oktober 2011 vor. (Bild: Bobby Yip/Reuters)

Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben.

Im Berufungsverfahren wurde das seit Juli 2012 geltende US-Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus aufgehoben. Samsung und Google dürfen das Galaxy Nexus somit nun wieder in den USA anbieten. Im Juli 2012 entschied am Bezirksgericht in San José in Kalifornien die zuständige Richterin Lucy Koh, dass das Galaxy Nexus gegen mehrere Patente verstoße, die im Besitz von Apple sind.

Anzeige

Koh verfügte dann ein Verkaufsverbot, weil Apple glaubhaft darstellen konnte, dass der Verkauf des Galaxy Nexus einen langfristigen Verlust an Marktanteilen für Apple bedeute und sich negativ auf Apples Aktienkurse auswirke. Dieser Auffassung widersprach nun das Berufungsgericht und hob daher das Verkaufsverbot auf.

Das Berufungsgericht sah es nicht als ausreichend erwiesen an, dass der Verkauf des Galaxy Nexus Apple so stark schaden könne. Die Frage der Patentverletzung untersuchte das Gericht nicht. Der Fall wurde nun an das Gericht in Kalifornien zurückverwiesen. Die Entscheidung des Berufungsgerichts könnte dafür sorgen, dass zumindest in den USA Verkaufsverbote für Produkte nicht mehr so schnell erlassen werden, wie es bisher passierte.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Nexus vier seiner Patente verletzt zu haben, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Des Weiteren soll Samsung unerlaubt die Slide-to-Unlock-Funktion sowie die Funktion zur Autovervollständigung verwenden.


eye home zur Startseite
jack-jack-jack 14. Okt 2012

4 Zoll sind mein Maximum wo bleiben 4.1 Phones mit max. 4 Zoll ?

HerrMannelig 13. Okt 2012

Warum behauptet Golem, dass Reisen mit Überlichtgeschwindigkeit möglich sind und dass sie...

LibertaS 13. Okt 2012

Rechtlich hast du vollkommen recht. Auf der anderen Seite könnte es abschreckende...

neocron 13. Okt 2012

Klar. Sie urteilen nicht, was du fuer richtig haelst und schon sind sie voreingenommen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landratsamt Calw, Calw
  2. ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Berlin
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. über Robert Half Deutschland GmbH & Co. KG, Großraum Düsseldorf


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 134,98€
  3. 69,99€/149,99€/79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. China

    Dropbox-Alternative Seafile im Streit mit Mutterkonzern

  2. Verizon Communications

    Yahoo hat einen Käufer gefunden

  3. Deutschland

    Preiserhöhung bei Netflix jetzt auch für Bestandskunden

  4. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  5. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  6. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  7. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  8. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  9. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  10. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nuki Smart Lock im Test: Ausgesperrt statt aufgesperrt
Nuki Smart Lock im Test
Ausgesperrt statt aufgesperrt

Schrott im Netz: Wie Social Bots das Internet gefährden
Schrott im Netz
Wie Social Bots das Internet gefährden
  1. Netzwerk Wie Ausrüster Google Fiber und Facebooks Netzwerk sehen
  2. Secret Communications Facebook-Messenger bald mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
  3. Social Media Ein Netzwerk wie ein Glücksspielautomat

Masterplan Teil 2: Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
Masterplan Teil 2
Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
  1. Projekt Titan Apple Car soll später kommen
  2. Nissan Serena Automatisiert fahrender Minivan soll im August erscheinen
  3. Elon Musk Tesla-Chef arbeitet an neuem Masterplan

  1. Re: Die Navy erlaubt Tracking-Software?

    schachbrett | 22:30

  2. Re: Was solls... .

    kendon | 22:28

  3. Re: Worüber regen wir uns eigentlich auf?

    Ein Spieler | 22:26

  4. Re: Netflix ist es wert

    serra.avatar | 22:26

  5. Re: Mich wuerde interessieren ..

    cmi | 22:21


  1. 15:30

  2. 14:13

  3. 12:52

  4. 15:17

  5. 14:19

  6. 13:08

  7. 09:01

  8. 18:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel