Google und Samsung stellten das Galaxy Nexus im Oktober 2011 vor.
Google und Samsung stellten das Galaxy Nexus im Oktober 2011 vor. (Bild: Bobby Yip/Reuters)

Patentrechtsstreit Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben.

Anzeige

Im Berufungsverfahren wurde das seit Juli 2012 geltende US-Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus aufgehoben. Samsung und Google dürfen das Galaxy Nexus somit nun wieder in den USA anbieten. Im Juli 2012 entschied am Bezirksgericht in San José in Kalifornien die zuständige Richterin Lucy Koh, dass das Galaxy Nexus gegen mehrere Patente verstoße, die im Besitz von Apple sind.

Koh verfügte dann ein Verkaufsverbot, weil Apple glaubhaft darstellen konnte, dass der Verkauf des Galaxy Nexus einen langfristigen Verlust an Marktanteilen für Apple bedeute und sich negativ auf Apples Aktienkurse auswirke. Dieser Auffassung widersprach nun das Berufungsgericht und hob daher das Verkaufsverbot auf.

Das Berufungsgericht sah es nicht als ausreichend erwiesen an, dass der Verkauf des Galaxy Nexus Apple so stark schaden könne. Die Frage der Patentverletzung untersuchte das Gericht nicht. Der Fall wurde nun an das Gericht in Kalifornien zurückverwiesen. Die Entscheidung des Berufungsgerichts könnte dafür sorgen, dass zumindest in den USA Verkaufsverbote für Produkte nicht mehr so schnell erlassen werden, wie es bisher passierte.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Nexus vier seiner Patente verletzt zu haben, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Des Weiteren soll Samsung unerlaubt die Slide-to-Unlock-Funktion sowie die Funktion zur Autovervollständigung verwenden.


jack-jack-jack 14. Okt 2012

4 Zoll sind mein Maximum wo bleiben 4.1 Phones mit max. 4 Zoll ?

HerrMannelig 13. Okt 2012

Warum behauptet Golem, dass Reisen mit Überlichtgeschwindigkeit möglich sind und dass sie...

LibertaS 13. Okt 2012

Rechtlich hast du vollkommen recht. Auf der anderen Seite könnte es abschreckende...

neocron 13. Okt 2012

Klar. Sie urteilen nicht, was du fuer richtig haelst und schon sind sie voreingenommen...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Business Process Expert (m/w) Module SD/MM/PP
    Brüel & Kjaer Vibro, Darmstadt
  2. IT-Systemingenieur (m/w) Schwerpunkt Virtualisierungslösungen
    gkv informatik, Schwäbisch Gmünd
  3. Projectleader Web Solutions (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg
  4. Leiter (m/w) IT-Ressort Benutzerservice
    IG Metall Vorstand, Frankfurt am Main

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. GRATIS: Dead Space
    0,00€
  2. DriveClub Steelbook Edition - [PlayStation 4]
    40,00€
  3. Far Cry 3 (100% uncut) Digital Deluxe Edition Download
    9,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Verzögerte Android-Entwicklung

    X-Plane 10 Mobile vorerst nur für iPhone und iPad

  2. International Space Station

    Nasa schickt 3D-Druckauftrag ins All

  3. Malware in Staples-Kette

    Über 100 Filialen für Kreditkartenbetrug manipuliert

  4. Day of the Tentacle (1993)

    Zurück in die Zukunft, Vergangenheit und Gegenwart

  5. ODST

    Gratis-Kampagne für Halo Collection wegen Bugs

  6. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  7. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  8. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  9. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  10. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Stacked Memory: Lecker, Stapelchips!
Stacked Memory
Lecker, Stapelchips!

Netzverschlüsselung: Mythen über HTTPS
Netzverschlüsselung
Mythen über HTTPS
  1. Websicherheit Chrome will vor HTTP-Verbindungen warnen
  2. SSLv3 Kaspersky-Software hebelt Schutz vor Poodle-Lücke aus
  3. TLS-Verschlüsselung Poodle kann auch TLS betreffen

Jahresrückblick: Was 2014 bei Golem.de los war
Jahresrückblick
Was 2014 bei Golem.de los war
  1. In eigener Sache Golem.de sucht (Junior) Concepter/-in für Onlinewerbung
  2. In eigener Sache Golem.de offline und unplugged
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Videoredakteur/-in

    •  / 
    Zum Artikel