Patentrechtsstreit: Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden
Google und Samsung stellten das Galaxy Nexus im Oktober 2011 vor. (Bild: Bobby Yip/Reuters)

Patentrechtsstreit Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden

Samsung darf das Android-Smartphone Galaxy Nexus in den USA wieder anbieten. Das durch Apple erwirkte Verkaufsverbot in den USA wurde aufgehoben.

Anzeige

Im Berufungsverfahren wurde das seit Juli 2012 geltende US-Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus aufgehoben. Samsung und Google dürfen das Galaxy Nexus somit nun wieder in den USA anbieten. Im Juli 2012 entschied am Bezirksgericht in San José in Kalifornien die zuständige Richterin Lucy Koh, dass das Galaxy Nexus gegen mehrere Patente verstoße, die im Besitz von Apple sind.

Koh verfügte dann ein Verkaufsverbot, weil Apple glaubhaft darstellen konnte, dass der Verkauf des Galaxy Nexus einen langfristigen Verlust an Marktanteilen für Apple bedeute und sich negativ auf Apples Aktienkurse auswirke. Dieser Auffassung widersprach nun das Berufungsgericht und hob daher das Verkaufsverbot auf.

Das Berufungsgericht sah es nicht als ausreichend erwiesen an, dass der Verkauf des Galaxy Nexus Apple so stark schaden könne. Die Frage der Patentverletzung untersuchte das Gericht nicht. Der Fall wurde nun an das Gericht in Kalifornien zurückverwiesen. Die Entscheidung des Berufungsgerichts könnte dafür sorgen, dass zumindest in den USA Verkaufsverbote für Produkte nicht mehr so schnell erlassen werden, wie es bisher passierte.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Nexus vier seiner Patente verletzt zu haben, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Des Weiteren soll Samsung unerlaubt die Slide-to-Unlock-Funktion sowie die Funktion zur Autovervollständigung verwenden.


jack-jack-jack 14. Okt 2012

4 Zoll sind mein Maximum wo bleiben 4.1 Phones mit max. 4 Zoll ?

HerrMannelig 13. Okt 2012

Warum behauptet Golem, dass Reisen mit Überlichtgeschwindigkeit möglich sind und dass sie...

LibertaS 13. Okt 2012

Rechtlich hast du vollkommen recht. Auf der anderen Seite könnte es abschreckende...

neocron 13. Okt 2012

Klar. Sie urteilen nicht, was du fuer richtig haelst und schon sind sie voreingenommen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler/-in Java Logistik-Software
    PTV Planung Transport Verkehr AG, Karlsruhe
  2. IT-Spezialist (m/w) Analytik / Labor
    Phytolab GmbH & Co. KG, Vestenbergsgreuth (Großraum Nürnberg)
  3. SEO Manager (m/w)
    redcoon GmbH, Aschaffenburg
  4. Mitarbeiter (m/w) Logistik / Zoll im Bereich Beschaffung
    Martin Bauer GmbH & Co. KG, Vestenbergsgreuth (Großraum Nürnberg)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Koei Tecmo

    Capcom sieht Patentverletzungen in 50 Spielen

  2. Windows on Devices

    Großes Betriebssystem auf kleinem Rechner

  3. EU-Kommission

    1&1 lässt Fusion von Telefónica und E-Plus neu untersuchen

  4. Lizard Squad

    Weitere DDoS-Angriffe auf Twitch.tv und Blizzard

  5. Mario Kart 8

    Rennen mit Link und Prinzessin Peach

  6. Notebooks

    HP ruft wegen Brandgefahr Millionen Netzteilkabel zurück

  7. Seagate

    Erste 8-TByte-Festplatten nur für Cloudspeicher

  8. Gefahr für NAS-Systeme

    Synology muss erneut Sicherheitslücken schließen

  9. Leica

    Ein Objektiv für 6.500 Euro

  10. Instagram

    Hyperlapse für iOS macht wacklige Videos ruhig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IPv6: Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
IPv6
Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
  1. Containerverwaltung Docker 1.2 erlaubt Regelung von Containerneustarts
  2. Stellenanzeige Facebook will Linux-Netzwerkstack wie in FreeBSD
  3. Für Azure Microsoft gehen US-IPv4-Adressen aus

Formel E: Motorsport zum Zuhören
Formel E
Motorsport zum Zuhören

Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

    •  / 
    Zum Artikel