Abo
  • Services:
Anzeige
Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden.
Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden. (Bild: Kimihiro Hoshino/AFP/Getty Images)

Patentprozesse: Samsung will Apples Vereinbarung mit HTC sehen

Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden.
Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden. (Bild: Kimihiro Hoshino/AFP/Getty Images)

Im Vorfeld des zweiten Patentprozesses zwischen Apple und Samsung vor einem Bundesgericht in Kalifornien verlangt Samsung Einsicht in die Vereinbarung zwischen Apple und HTC. Außerdem wurde Android 4.2 auf dem Galaxy Nexus in dem Prozess zugelassen.

Während Google und Apple zumindest Grundlagen für Gespräche zu einer Patenteinigung vereinbaren wollen, ist ein Patentfrieden zwischen Samsung und Apple weiterhin nicht in Sicht. Die beiden Kontrahenten reichen für den im übernächsten Jahr geplanten zweiten Patentprozess ihre Vorgaben ein. Die Vorverhandlungen übernahm Richter Paul S. Grewal, der Hauptverhandlung wird wieder Richterin Lucy Koh vorsitzen.

Anzeige

Samsung will die von Apple mit Smartphone-Hersteller HTC getroffene Vereinbarung einsehen. Apple dagegen hat erfolgreich durchgesetzt, dass die Samsung-Geräte Galaxy Note 10.1 und das S3 Gegenstand der Verhandlung werden. Auch das Galaxy Nexus mit der nativen Version von Android 4.1 alias Jelly Bean soll von Geschworenen auf mögliche Patentverletzungen untersucht werden.

Mögliches Verkaufsverbot verhindern

Apple hatte sich bereiterklärt, die Lizenzvereinbarung Samsungs Anwälten zur Verfügung zu stellen. Es sind jedoch laut Apple zehn Tage notwendig, um mit HTC zu konferieren. Das Dokument wird also aller Voraussicht nach in dem Verfahren zugelassen. Samsungs Anwälte könnten damit argumentieren, dass Apple sehr wohl Lizenzvereinbarungen eingeht, wenn der Lizenznehmer genügend Geld dafür bezahlt. Außerdem könnte das Dokument mögliche Verkaufsverbote im Vorfeld der Hauptverhandlung verhindern.

Im letzten Patentverfahren hatte Apples Chefstratege für Patentlizenzierungen Boris Teksler noch argumentiert, Apple gehe generell "ungern" Lizenzabkommen ein, denn der iPhone-Hersteller befürchte mögliche Kopien seiner Geräte.

Hauptverhandlung ohne Android

Zuvor hatte Apple versucht, Android selbst in die Verhandlung einzubringen. Das lehnte Richter Grewal ab. Wäre Android Teil des Verfahrens geworden, hätte möglicherweise "eine beliebige Anzahl von Samsung-Geräten" in das Verfahren miteinbezogen werden müssen, erklärte der Richter. Außerdem hätte ein Urteil auch Geräte betroffen, die nicht von Samsung stammten. Schließlich habe Samsung keinen Einfluss auf das Design von Android, da es eine Entwicklung von Google sei, gab der Richter zu bedenken.

Apple solle sich bei seinen Eingaben mäßigen, denn Samsung werde sicherlich versuchen, weitere Apple-Geräte in den Prozess einzubringen, warnte der Richter weiter. Bislang hat Samsung das iPhone 5 in den Prozess eingebracht.

Hauptverhandlung erst 2014

Die Hauptverhandlung vor dem Bundesgericht in San José in Kalifornien wird voraussichtlich erst 2014 beginnen. Dort wurde bereits der Prozess zwischen Apple und Samsung wegen Geschmacksmusterverletzungen verhandelt, bei dem Samsung von den Geschworenen zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar verurteilt wurde. Richterin Lucy Koh wird im Dezember 2012 über die endgültige Höhe der Summe entscheiden.


eye home zur Startseite
swissmess 20. Nov 2012

Ich frag mich auch, wie viele Geräte in diesem Prozess am Schluss wirklich drinnen sind...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schwarz IT Infrastructure & Operations Services GmbH & Co. KG, Neckarsulm
  2. über Performance + Talent Management Ltd., Köln
  3. Hughes Network Systems GmbH, Griesheim
  4. PDV-Systeme GmbH, Dachau


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (-75%) 2,49€
  3. 9,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Spielebranche

    Shadow Tactics gewinnt Deutschen Entwicklerpreis 2016

  2. Erotik-Abo-Falle

    Verdienen Mobilfunkbetreiber an WAP-Billing-Betrug mit?

  3. Final Fantasy 15

    Square Enix will die Story patchen

  4. TU Dresden

    5G-Forschung der Telekom geht in Entertain und Hybrid ein

  5. Petya-Variante

    Goldeneye-Ransomware verschickt überzeugende Bewerbungen

  6. Sony

    Mehr als 50 Millionen Playstation 4 verkauft

  7. Weltraumroboter

    Ein R2D2 für Satelliten

  8. 300 MBit/s

    Warum Super Vectoring bei der Telekom noch so lange dauert

  9. Verkehrssteuerung

    Audi vernetzt Autos mit Ampeln in Las Vegas

  10. Centriq 2400

    Qualcomm zeigt eigene Server-CPU mit 48 ARM-Kernen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gigaset Mobile Dock im Test: Das Smartphone wird DECT-fähig
Gigaset Mobile Dock im Test
Das Smartphone wird DECT-fähig

Civilization: Das Spiel mit der Geschichte
Civilization
Das Spiel mit der Geschichte
  1. Civilization 6 Globale Strategie mit DirectX 12
  2. Take 2 GTA 5 saust über die 70-Millionen-Marke
  3. Civilization 6 im Test Nachhilfestunde(n) beim Städtebau

Oculus Touch im Test: Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
Oculus Touch im Test
Tolle Tracking-Controller für begrenzte Roomscale-Erfahrung
  1. Microsoft Oculus Rift bekommt Kinomodus für Xbox One
  2. Gestensteuerung Oculus Touch erscheint im Dezember für 200 Euro
  3. Facebook Oculus zeigt drahtloses VR-Headset mit integriertem Tracking

  1. Re: DSL-Community

    Moe479 | 23:09

  2. Re: Sehr schwach von Apple.

    lear | 23:04

  3. Re: Einfache Lösung:

    Moe479 | 23:03

  4. Re: Dann halt wieder wie früher

    Moe479 | 23:01

  5. Re: Digitale Zähler und "Nachtarif" würden das...

    Snooozel | 22:57


  1. 22:00

  2. 18:47

  3. 17:47

  4. 17:34

  5. 17:04

  6. 16:33

  7. 16:10

  8. 15:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel