Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden.
Über Jelly Bean darf nicht nicht verhandelt werden. (Bild: Kimihiro Hoshino/AFP/Getty Images)

Patentprozesse Samsung will Apples Vereinbarung mit HTC sehen

Im Vorfeld des zweiten Patentprozesses zwischen Apple und Samsung vor einem Bundesgericht in Kalifornien verlangt Samsung Einsicht in die Vereinbarung zwischen Apple und HTC. Außerdem wurde Android 4.2 auf dem Galaxy Nexus in dem Prozess zugelassen.

Anzeige

Während Google und Apple zumindest Grundlagen für Gespräche zu einer Patenteinigung vereinbaren wollen, ist ein Patentfrieden zwischen Samsung und Apple weiterhin nicht in Sicht. Die beiden Kontrahenten reichen für den im übernächsten Jahr geplanten zweiten Patentprozess ihre Vorgaben ein. Die Vorverhandlungen übernahm Richter Paul S. Grewal, der Hauptverhandlung wird wieder Richterin Lucy Koh vorsitzen.

Samsung will die von Apple mit Smartphone-Hersteller HTC getroffene Vereinbarung einsehen. Apple dagegen hat erfolgreich durchgesetzt, dass die Samsung-Geräte Galaxy Note 10.1 und das S3 Gegenstand der Verhandlung werden. Auch das Galaxy Nexus mit der nativen Version von Android 4.1 alias Jelly Bean soll von Geschworenen auf mögliche Patentverletzungen untersucht werden.

Mögliches Verkaufsverbot verhindern

Apple hatte sich bereiterklärt, die Lizenzvereinbarung Samsungs Anwälten zur Verfügung zu stellen. Es sind jedoch laut Apple zehn Tage notwendig, um mit HTC zu konferieren. Das Dokument wird also aller Voraussicht nach in dem Verfahren zugelassen. Samsungs Anwälte könnten damit argumentieren, dass Apple sehr wohl Lizenzvereinbarungen eingeht, wenn der Lizenznehmer genügend Geld dafür bezahlt. Außerdem könnte das Dokument mögliche Verkaufsverbote im Vorfeld der Hauptverhandlung verhindern.

Im letzten Patentverfahren hatte Apples Chefstratege für Patentlizenzierungen Boris Teksler noch argumentiert, Apple gehe generell "ungern" Lizenzabkommen ein, denn der iPhone-Hersteller befürchte mögliche Kopien seiner Geräte.

Hauptverhandlung ohne Android

Zuvor hatte Apple versucht, Android selbst in die Verhandlung einzubringen. Das lehnte Richter Grewal ab. Wäre Android Teil des Verfahrens geworden, hätte möglicherweise "eine beliebige Anzahl von Samsung-Geräten" in das Verfahren miteinbezogen werden müssen, erklärte der Richter. Außerdem hätte ein Urteil auch Geräte betroffen, die nicht von Samsung stammten. Schließlich habe Samsung keinen Einfluss auf das Design von Android, da es eine Entwicklung von Google sei, gab der Richter zu bedenken.

Apple solle sich bei seinen Eingaben mäßigen, denn Samsung werde sicherlich versuchen, weitere Apple-Geräte in den Prozess einzubringen, warnte der Richter weiter. Bislang hat Samsung das iPhone 5 in den Prozess eingebracht.

Hauptverhandlung erst 2014

Die Hauptverhandlung vor dem Bundesgericht in San José in Kalifornien wird voraussichtlich erst 2014 beginnen. Dort wurde bereits der Prozess zwischen Apple und Samsung wegen Geschmacksmusterverletzungen verhandelt, bei dem Samsung von den Geschworenen zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar verurteilt wurde. Richterin Lucy Koh wird im Dezember 2012 über die endgültige Höhe der Summe entscheiden.


swissmess 20. Nov 2012

Ich frag mich auch, wie viele Geräte in diesem Prozess am Schluss wirklich drinnen sind...

Kommentieren



Anzeige

  1. Information Security Officer (m/w)
    arvato direct services Dortmund GmbH, Dortmund
  2. Systemadministrator/-in Web Basis
    ZF Friedrichshafen AG, Friedrichshafen
  3. Wirtschaftsinformatiker (m/w)
    IKK classic, Ludwigsburg
  4. Projekt- / Service-Ingenieur Industrial IT Applikationen und Systeme (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. Titanfall Origin-Code
    9,99€
  2. TIPP: Crucial-SSDs heute bei Amazon im Blitzangebot
    (Crucial BX100 u. MX200 mit Kapazitäten von 120GB - 1.000GB)
  3. TOPSELLER: Crysis 3 Origin-Code
    4,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Steam Controller ausprobiert

    Konkurrenz für WASD und Maus

  2. Fujitsu Laboratories

    Software wertet Bewegungen auf schlechten Videos aus

  3. Spionage

    Auf der Jagd nach einem Gespenst

  4. Bundesnetzagentur

    Telefónica klagt gegen Mobilfunkauktion

  5. Vivaldi-Browser

    Neue Technical Preview bringt Verbesserungen

  6. Jugendliche und soziale Netzwerke

    Geh sterben, Facebook!

  7. TLS-Schwachstelle

    Freak-Angriff auch unter Windows möglich

  8. Apple

    iPad Pro soll mit USB 3.0 und Maussteuerung kommen

  9. Harmonix

    Rock Band 4 mit Gitarre und Schlagzeug

  10. Patentanmeldung

    Apple will iPhone wasserdicht machen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Wolfenstein: Jagd auf Rudi und Helga
Wolfenstein
Jagd auf Rudi und Helga

Lenovo Vibe Shot im Hands On: Überzeugendes Kamera-Smartphone für 350 US-Dollar
Lenovo Vibe Shot im Hands On
Überzeugendes Kamera-Smartphone für 350 US-Dollar
  1. Adware Lenovo-Laptops durch Superfish-Adware angreifbar
  2. Lenovo Tab S8-50F im Test Uns stinkt's!
  3. Lenovo Anypen Auf dem Touchscreen mit beliebigem Stift schreiben

BQ Aquaris E4.5 angesehen: Das erste Ubuntu-Smartphone macht Lust auf mehr
BQ Aquaris E4.5 angesehen
Das erste Ubuntu-Smartphone macht Lust auf mehr
  1. Aquaris E4.5 Canonical bringt das erste Ubuntu-Smartphone - schubweise

  1. Re: Kinos innerhalb der nächsten 15 Jahre weg vom...

    PiranhA | 12:02

  2. .. ohne die Privatsphere zu verletzen??

    BossOss | 12:02

  3. Re: War es DIE Telekom, oder nur EIN...

    ingobrunzsen | 12:01

  4. Re: Typ C

    jjo | 12:01

  5. Firewall?

    Missingno. | 12:01


  1. 12:04

  2. 11:55

  3. 11:36

  4. 11:27

  5. 10:30

  6. 10:06

  7. 09:07

  8. 08:16


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel