Anzeige
Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot gegen HTC durchgesetzt.
Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot gegen HTC durchgesetzt. (Bild: Immanuel Giel, Public Domain)

Patentprozesse Nokia erwirkt Verkaufsverbot für HTC-Geräte

Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC durchgesetzt. Damit erhöht Nokia den Druck auf seinen Konkurrenten bei Lizenzverhandlungen.

Anzeige

Nokia darf ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC in Deutschland durchsetzen. Das hat das Landgericht Mannheim unter dem Vorsitz des Richters Holger Kircher entschieden. HTC hat demnach unerlaubt Nokias Stromsparpatent EP0673175 in seinen Smartphones verwendet. Nokia kann das Verkaufsverbot gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro erwirken und als Pfand in möglichen Lizenzverhandlungen verwenden. Das berichtet Prozessbeobachter Florian Müller.

Nokia konnte sowohl den Vorrichtungs- als auch den Verfahrensanspruch für sein Patent beweisen. Das Patent beschreibt eine Methode, bei der die Leistungsaufnahme eines GSM-Modems reduziert wird, solange es lediglich Verbindung zu einer Sendestation aufrechterhält. Erst wenn exklusive Datenpakete für das Smartphone versendet werden, schaltet das GSM-Modem in den vollen Betrieb um.

HTC kann Berufung gegen das Urteil einlegen. Sollte Nokia zuvor das Verkaufsverbot erwirken und in einer höheren Instanz verlieren, geht die hinterlegte Kaution an HTC. Damit sollen mögliche Verluste durch das Verkaufsverbot ausgeglichen werden.

Klagen weltweit

Nokia kann auch verlangen, dass Geräte aus dem Handel entfernt werden. Laut Müller geht es um HTC-Geräte, die ein GSM-Modem von Qualcomm enthalten. Außerdem kann Nokia Schadensersatz verlangen, dessen Höhe in einem abgetrennten Verfahren festgelegt werden muss. Bislang ist unbekannt, ob Nokia das Verkaufsverbot tatsächlich durchsetzen wird oder ob sich HTC zu Lizenzzahlungen bereiterklärt. Laut Müller geht Nokia auch in anderen Ländern gegen HTC wegen des Patents vor, darunter Großbritannien und die USA.

HTC hatte Mitte Februar 2013 eine Gegenklage beim Landgericht München eingereicht und selbst ein Patent zu Stromsparfunktionen vorgebracht, das Nokia unerlaubt in einigen seiner Geräte verwenden soll.


eye home zur Startseite
schubaduu 20. Mär 2013

"keine Smartphone" weil "nichtmal Qt support" - der Lacher des Tages :D

zilti 19. Mär 2013

Wenn die ganze Sache ein GSM-Modem von Qualcomm betrifft, wieso bezahlt denn nicht...

harrycaine 19. Mär 2013

Aha verstehe...also wenn ich mir die Gesamtverkäufe von Nokia anschaue, sollten deren...

Himmerlarschund... 19. Mär 2013

Microsoft?

Himmerlarschund... 19. Mär 2013

Weiß man ja auch nicht so genau... :-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Algorithmenentwickler/-in Smart Headline Control
    Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. SAP Consultant (m/w) Schwerpunkt Support
    Fresenius Netcare GmbH, St. Wendel
  3. IT-Security Engineer (m/w)
    Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau
  4. Software-Architekt (m/w)
    Concardis GmbH, Eschborn

Detailsuche



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: DEUS EX: MANKIND DIVIDED - Collector's Edition (PC/PS4/Xbox One)
    119,00€/129,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. VORBESTELLBAR: No Man's Sky - Limited Edition - [PlayStation 4]
    79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Pro Evolution Soccer 2015 - PC
    nur 4,98€ inkl. Versand

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Ransomware

    Sächsischer Verfassungsschutz wurde verschlüsselt

  2. Kabelnetzbetreiber

    Angeblicher 300-Millionen-Deal zwischen Telekom und Kabel BW

  3. Fathom Neural Compute Stick

    Movidius packt Deep Learning in einen USB-Stick

  4. Das Flüstern der Alten Götter im Test

    Düstere Evolution

  5. Urheberrecht

    Ein Anwalt, der klingonisch spricht

  6. id Software

    Dauertod in Doom

  7. Nach Motorola

    Rick Osterloh soll neue Hardware-Abteilung von Google leiten

  8. Agon AG271QX

    Erster 1440p-Monitor mit 30-Hz-Freesync-Untergrenze

  9. Alienation im Test

    Mit zwei Analogsticks gegen viele Außerirdische

  10. Das Internet der Menschen

    "Industrie 4.0 verbannt Menschen nicht aus Werkhallen"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Weltraumbahnhöfe: Die Raketen vom Schwarzen Drachenfluss und anderswo
Weltraumbahnhöfe
Die Raketen vom Schwarzen Drachenfluss und anderswo
  1. Raumfahrt Erste Rakete in Wostotschny gestartet
  2. Raumfahrt Embryonen wachsen im All
  3. Raumfahrt Erdrutsch auf Ceres

LG Minibeam im Test: Wie ein Beamer mein Begleiter wurde
LG Minibeam im Test
Wie ein Beamer mein Begleiter wurde
  1. Huawei P9 im Test Das Schwarz-Weiß-Smartphone
  2. HTC Vive im Test Zwei mal zwei Meter sind mehr, als man denkt
  3. Panono im Test Eine runde Sache mit ein paar Dellen

HTC 10 im Test: Seht her, ich bin ein gutes Smartphone!
HTC 10 im Test
Seht her, ich bin ein gutes Smartphone!
  1. HTC 10 im Hands on HTCs neues Topmodell erhält wieder eine Ultrapixel-Kamera

  1. Re: Wo ist da die Kunst?

    Koto | 07:15

  2. Re: Verschwendung von Steuergeldern....

    Ovaron | 07:02

  3. Re: nordrhein-westfalen ist gespannt

    Ovaron | 06:53

  4. Re: 67 Millionen US Dollar ...

    Ovaron | 06:51

  5. UM hat Kabel BW geschadet

    rv112 | 06:23


  1. 00:05

  2. 19:51

  3. 18:59

  4. 17:43

  5. 17:11

  6. 16:22

  7. 16:15

  8. 15:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel