Anzeige
Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot gegen HTC durchgesetzt.
Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot gegen HTC durchgesetzt. (Bild: Immanuel Giel, Public Domain)

Patentprozesse Nokia erwirkt Verkaufsverbot für HTC-Geräte

Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC durchgesetzt. Damit erhöht Nokia den Druck auf seinen Konkurrenten bei Lizenzverhandlungen.

Anzeige

Nokia darf ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC in Deutschland durchsetzen. Das hat das Landgericht Mannheim unter dem Vorsitz des Richters Holger Kircher entschieden. HTC hat demnach unerlaubt Nokias Stromsparpatent EP0673175 in seinen Smartphones verwendet. Nokia kann das Verkaufsverbot gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro erwirken und als Pfand in möglichen Lizenzverhandlungen verwenden. Das berichtet Prozessbeobachter Florian Müller.

Nokia konnte sowohl den Vorrichtungs- als auch den Verfahrensanspruch für sein Patent beweisen. Das Patent beschreibt eine Methode, bei der die Leistungsaufnahme eines GSM-Modems reduziert wird, solange es lediglich Verbindung zu einer Sendestation aufrechterhält. Erst wenn exklusive Datenpakete für das Smartphone versendet werden, schaltet das GSM-Modem in den vollen Betrieb um.

HTC kann Berufung gegen das Urteil einlegen. Sollte Nokia zuvor das Verkaufsverbot erwirken und in einer höheren Instanz verlieren, geht die hinterlegte Kaution an HTC. Damit sollen mögliche Verluste durch das Verkaufsverbot ausgeglichen werden.

Klagen weltweit

Nokia kann auch verlangen, dass Geräte aus dem Handel entfernt werden. Laut Müller geht es um HTC-Geräte, die ein GSM-Modem von Qualcomm enthalten. Außerdem kann Nokia Schadensersatz verlangen, dessen Höhe in einem abgetrennten Verfahren festgelegt werden muss. Bislang ist unbekannt, ob Nokia das Verkaufsverbot tatsächlich durchsetzen wird oder ob sich HTC zu Lizenzzahlungen bereiterklärt. Laut Müller geht Nokia auch in anderen Ländern gegen HTC wegen des Patents vor, darunter Großbritannien und die USA.

HTC hatte Mitte Februar 2013 eine Gegenklage beim Landgericht München eingereicht und selbst ein Patent zu Stromsparfunktionen vorgebracht, das Nokia unerlaubt in einigen seiner Geräte verwenden soll.


eye home zur Startseite
schubaduu 20. Mär 2013

"keine Smartphone" weil "nichtmal Qt support" - der Lacher des Tages :D

zilti 19. Mär 2013

Wenn die ganze Sache ein GSM-Modem von Qualcomm betrifft, wieso bezahlt denn nicht...

harrycaine 19. Mär 2013

Aha verstehe...also wenn ich mir die Gesamtverkäufe von Nokia anschaue, sollten deren...

Himmerlarschund... 19. Mär 2013

Microsoft?

Himmerlarschund... 19. Mär 2013

Weiß man ja auch nicht so genau... :-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Consultant SAP HCM (m/w)
    über Mentis International Human Resources GmbH, Nordbayern
  2. NetCracker Senior Architect / Designer OSS (m/w)
    T-Systems International GmbH, Berlin
  3. IT Infrastruktur Support (m/w)
    RATIONAL AG, Landsberg am Lech
  4. Software-Entwickler (m/w) Java/C++
    IVU Traffic Technologies AG, Berlin, Aachen

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Section Control

    Bremsen vor Blitzern soll nicht mehr vor Bußgeld schützen

  2. Beam

    ISS-Modul erfolgreich aufgeblasen

  3. Arbeitsbedingungen

    Apple-Store-Mitarbeiterin gewährt Blick hinter die Kulissen

  4. Modulares Smartphone

    Project-Ara-Ideengeber hat von Google mehr erwartet

  5. Telekom-Konzernchef

    "Vectoring schafft Wettbewerb"

  6. Model S

    Teslas Autopilot verursacht Auffahrunfall

  7. Security

    Microsoft will Passwort 'Passwort' verbieten

  8. Boston Dynamics

    Google will Roboterfirma an Toyota verkaufen

  9. Oracle-Anwältin nach Niederlage

    "Google hat die GPL getötet"

  10. Selbstvermessung

    Jawbone steigt offenbar aus Fitnesstracker-Geschäft aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi5 im Test: Das fast perfekte Top-Smartphone
Xiaomi Mi5 im Test
Das fast perfekte Top-Smartphone
  1. Konkurrenz zu DJI Xiaomi mit Kampfpreis für Mi-Drohne
  2. YI 4K Xiaomi greift mit 4K-Actionkamera GoPro an

Hyperloop Global Challenge: Jeder will den Rohrpostzug
Hyperloop Global Challenge
Jeder will den Rohrpostzug
  1. Hyperloop HTT will seine Rohrpostzüge aus Marvel-Material bauen
  2. Hyperloop One Der Hyperloop fährt - wenn auch nur kurz
  3. Inductrack Hyperloop schwebt ohne Strom

Doom im Test: Die beste blöde Ballerorgie
Doom im Test
Die beste blöde Ballerorgie
  1. Doom im Technik-Test Im Nightmare-Mode erzittert die Grafikkarte
  2. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  3. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden

  1. Re: Was ein Unsinn...

    The Insaint | 00:56

  2. Re: *Gähn*

    User_x | 00:52

  3. Re: Und das hat...was genau...mit "Internet" zu tun?

    KrasnodarLevita... | 00:49

  4. Re: Gehirnwäsche durch Apple

    User_x | 00:41

  5. Re: Veschlüsselung

    Watson | 00:29


  1. 12:45

  2. 12:12

  3. 11:19

  4. 09:44

  5. 14:15

  6. 13:47

  7. 13:00

  8. 12:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel