Patentprozesse Nokia erwirkt Verkaufsverbot für HTC-Geräte

Vor dem Landgericht in Mannheim hat Nokia ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC durchgesetzt. Damit erhöht Nokia den Druck auf seinen Konkurrenten bei Lizenzverhandlungen.

Anzeige

Nokia darf ein Verkaufsverbot für Smartphones von HTC in Deutschland durchsetzen. Das hat das Landgericht Mannheim unter dem Vorsitz des Richters Holger Kircher entschieden. HTC hat demnach unerlaubt Nokias Stromsparpatent EP0673175 in seinen Smartphones verwendet. Nokia kann das Verkaufsverbot gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro erwirken und als Pfand in möglichen Lizenzverhandlungen verwenden. Das berichtet Prozessbeobachter Florian Müller.

Nokia konnte sowohl den Vorrichtungs- als auch den Verfahrensanspruch für sein Patent beweisen. Das Patent beschreibt eine Methode, bei der die Leistungsaufnahme eines GSM-Modems reduziert wird, solange es lediglich Verbindung zu einer Sendestation aufrechterhält. Erst wenn exklusive Datenpakete für das Smartphone versendet werden, schaltet das GSM-Modem in den vollen Betrieb um.

HTC kann Berufung gegen das Urteil einlegen. Sollte Nokia zuvor das Verkaufsverbot erwirken und in einer höheren Instanz verlieren, geht die hinterlegte Kaution an HTC. Damit sollen mögliche Verluste durch das Verkaufsverbot ausgeglichen werden.

Klagen weltweit

Nokia kann auch verlangen, dass Geräte aus dem Handel entfernt werden. Laut Müller geht es um HTC-Geräte, die ein GSM-Modem von Qualcomm enthalten. Außerdem kann Nokia Schadensersatz verlangen, dessen Höhe in einem abgetrennten Verfahren festgelegt werden muss. Bislang ist unbekannt, ob Nokia das Verkaufsverbot tatsächlich durchsetzen wird oder ob sich HTC zu Lizenzzahlungen bereiterklärt. Laut Müller geht Nokia auch in anderen Ländern gegen HTC wegen des Patents vor, darunter Großbritannien und die USA.

HTC hatte Mitte Februar 2013 eine Gegenklage beim Landgericht München eingereicht und selbst ein Patent zu Stromsparfunktionen vorgebracht, das Nokia unerlaubt in einigen seiner Geräte verwenden soll.


schubaduu 20. Mär 2013

"keine Smartphone" weil "nichtmal Qt support" - der Lacher des Tages :D

zilti 19. Mär 2013

Wenn die ganze Sache ein GSM-Modem von Qualcomm betrifft, wieso bezahlt denn nicht...

harrycaine 19. Mär 2013

Aha verstehe...also wenn ich mir die Gesamtverkäufe von Nokia anschaue, sollten deren...

Himmerlarschund... 19. Mär 2013

Microsoft?

Himmerlarschund... 19. Mär 2013

Weiß man ja auch nicht so genau... :-)

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior BI Solutions Architekt (m/w)
    SolarWorld AG, Bonn
  2. Business Intelligence Experte (m/w)
    Sparkassen Rating und Risikosysteme GmbH, Berlin
  3. IT-Spezialist (m/w) für Anwendungsentwicklung
    Versicherungskammer Bayern, München
  4. Ingenieur (m/w) Materialflusssimulation / Intralogistiksysteme
    BEUMER Maschinenfabrik GmbH & Co. KG, Beckum (Raum Münster, Dortmund, Bielefeld)

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. MPAA und RIAA

    Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

  2. F-Secure

    David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

  3. "Leicht zu verdauen"

    SAP bietet Ratenkauf und kündigt vereinfachte GUI an

  4. Test The Elder Scrolls Online

    Skyrim meets Standard-MMORPG

  5. AMD-Vize Lisa Su

    Geringe Chancen für 20-Nanometer-GPUs von AMD für 2014

  6. Bärbel Höhn

    Smartphone-Hersteller zu Diebstahl-Sperre zwingen

  7. Taxi-App

    Uber will trotz Verbot in weitere deutsche Städte

  8. First-Person-Walker

    Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?

  9. Finanzierungsrunde

    Startup Airbnb ist zehn Milliarden US-Dollar wert

  10. Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Scaler: Xbox, streck das Bild!
Scaler
Xbox, streck das Bild!

Die Xbox One berechnet viele Spiele nicht nativ in 1080p. Stattdessen vergrößern ein Hardware-Scaler oder einige Softwareschritte niedrigere Auflösungen. Beide Lösungen bieten Vor- und Nachteile, welche die Bildqualität oder Bildrate beeinflussen.

  1. Xbox One Upgedated und preisgesenkt
  2. Xbox One Microsoft denkt über Xbox-360-Emulation nach
  3. Xbox One Inoffizielle PC-Treiber für Controller erhältlich

Facebook und Oculus Rift: Vier Prognosen zu Faceboculus
Facebook und Oculus Rift
Vier Prognosen zu Faceboculus

Der erste Shitstorm hat sich gelegt. Und Oculus gehört immer noch Facebook. Was ändert das jetzt? Und was bedeutet das für die Zukunft? Wer sich mit Entwicklern und Experten unterhält, der kann einige erste Schlüsse ziehen.

  1. Oculus Rift 25.000 Exemplare der neuen Dev-Kit-Version verkauft
  2. Developer Center Sicherheitslücke bei Oculus VR
  3. Oculus VR "Wir haben nicht so viele Morddrohungen erwartet"

Windows XP ade: Linux ist nicht nur ein Lückenfüller
Windows XP ade
Linux ist nicht nur ein Lückenfüller

Wenn der Support für Windows XP ausläuft, wird es dringend Zeit, nach einer sicheren und vor allem kostenlosen Alternative zu suchen. Linux ist dafür bestens geeignet. Bleibt nur noch die Qual der Wahl.

  1. Open Source Linux 3.15 startet in die Testphase
  2. Linux-Kernel LTO-Patch entfacht Diskussion
  3. Linux-Distribution Opensuse baut um und verschiebt Version 13.2

    •  / 
    Zum Artikel