Abo
  • Services:
Anzeige
Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet.
Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patentprozesse: Motorola will Lizenzgebühren für Surface

Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet.
Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Im Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola soll Richter James Robart auch zukünftige Technologie von Microsoft berücksichtigen. Ohne seine WLAN-Patente würden die Tablets von Microsoft nicht funktionieren, argumentieren Motorolas Anwälte.

Motorolas Anwälte erhöhen im Patentprozess in Seattle im US-Bundesstaat Washington den Druck auf Microsoft. Einer Eingabe zufolge fordert Motorola, auch künftige Geräte Microsofts in den Prozess miteinzubeziehen. Bislang geht es dort um Windows 7 und die Xbox 360, auf denen laut Motorola Microsoft unerlaubt WLAN- und H.264-Patente nutzt.

Anzeige

Ohne Motorola-Patente würden auch weitere Geräte von Microsoft nicht vernünftig funktionieren, schreiben die Anwälte Motorolas in ihrer Eingabe. Gemeint ist unter anderem das Surface-Tablet von Microsoft, das für Netzwerkverbindungen auf herkömmliche Ethernet-Anschlüsse verzichtet und ausschließlich auf WLAN-Verbindungen setzt. Berichte, wonach Microsoft auch an einem eigenen Smartphone arbeitet, dürften bei der Eingabe ebenfalls eine Rolle spielen.

Microsoft soll jährlich 4 Milliarden US-Dollar zahlen

In dem Prozess will Richter Robart zunächst entscheiden, ob die von Motorola vorgebrachten Patente tatsächlich nach Frand lizenziert werden müssen, wie Microsoft es fordert. Microsoft wirft Motorola vor, seine Patente nicht zu fairen Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Die von Motorola geforderten 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen, sei viel zu hoch. Gegenwärtig werden bei dem Prozentsatz die Kosten für Microsoft mit etwa 4 Milliarden US-Dollar im Jahr beziffert.

Außerdem wirft Microsoft Motorola vor, mit der Verzögerung eines Lizenzabkommens und den vor Gericht erstrittenen Verkaufsverboten dem Windows-Hersteller bewusst schaden zu wollen.

Ohne Patente kein WLAN

Motorola hingegen argumentiert, dass Microsoft mit seiner Klage sein Recht auf eine Lizenzierung nach Frand verwirkt hat.

Während die Patente um den H.264-Codec das kaum genutzte Interlacing betreffen, sind die noch nicht näher bekannten Patente um den 802.11-Standard essenziell für die Funktionalität von WLAN. Microsofts Anwälte haben Zeugen befragt, die bestätigen, dass ein Workaround zwar möglich sei, damit aber die Kompatibilität zu anderen Geräten wegfalle. Es sei seinen Kunden nicht zuzumuten, ihnen den vollen Funktionsumfang in ihren Geräten oder ihrer Software zu verweigern, sagen Microsofts Anwälte. Sie argumentieren weiter, dass der Hersteller des in der Xbox 360 verbauten WLAN-Moduls Marvell bereits ein Lizenzabkommen mit Motorola vereinbart hat, das somit auch für Microsoft gelten soll.

Richtungsweisendes Urteil

Das von Richter Robart erwartete Urteil soll zunächst festlegen, ob Motorolas Patente nach Frand zu lizenzieren sind. Außerdem soll der Richter Rahmenbedingungen für Frand-Patente festlegen, die bislang lediglich in einem unverbindlichen Abkommen festgehalten sind.

Auch die International Trade Commission (ITC) in den USA beschäftigt sich mit Frand-Patenten. Sie will unter anderem prüfen, ob ein Unternehmen, das sich einem fairen Lizenzabkommen verweigert, ein Verkaufsverbot fordern kann.


eye home zur Startseite
elgooG 21. Nov 2012

BTW: Microsoft arbeitet mit sehr viel durchtriebeneren Methoden. Man denke nur an die...

a user 20. Nov 2012

FAT bzw FAT32 wurde 2007 sogar wegen prior art das patent entzogen. (oder war's 2005...

Anonymer Nutzer 20. Nov 2012

Ich kenne es nur so! Sowohl Apple wie auch Microsoft haben doch deutlich ihren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Computec Media GmbH, Fürth
  2. Studioline Photostudios GmbH, Kiel
  3. afb Application Services AG, München
  4. DATAGROUP Köln GmbH, Düsseldorf


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,85€
  2. 24,96€

Folgen Sie uns
       


  1. Modulares Smartphone

    Lenovo bringt Moto Z mit Moto Z Play nach Deutschland

  2. Yoga Book

    Lenovos Convertible hat eine Tastatur und doch nicht

  3. Huawei Connect 2016

    Telekom will weltweit zu den größten Cloudanbietern gehören

  4. 20 Jahre Schutzfrist

    EU-Kommission plant das maximale Leistungsschutzrecht

  5. CCP Games

    Eve Online wird ein bisschen kostenlos

  6. Gear S3 im Hands on

    Samsungs neue runde Smartwatch soll drei Tage lang laufen

  7. Geleakte Zugangsdaten

    Der Dropbox-Hack im Jahr 2012 ist wirklich passiert

  8. Forerunner 35

    Garmin zeigt Schnickschnack-freie Sportuhr

  9. Nahverkehr

    Hamburg und Berlin kaufen gemeinsam saubere Busse

  10. Zertifizierungsstelle

    Wosign stellt unberechtigtes Zertifikat für Github aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
25 Jahre Linux: Besichtigungstour zu den skurrilsten Linux-Distributionen
25 Jahre Linux
Besichtigungstour zu den skurrilsten Linux-Distributionen
  1. Linux-Paketmanager RPM-Entwicklung verläuft chaotisch
  2. Exploits Treiber der Android-Hersteller verursachen Kernel-Lücken
  3. Hans de Goede Red-Hat-Entwickler soll Hybridgrafik unter Linux verbessern

Master of Orion im Kurztest: Geradlinig wie der Himmelsäquator
Master of Orion im Kurztest
Geradlinig wie der Himmelsäquator
  1. Inside im Test Großartiges Abenteuer mit kleinem Jungen
  2. Mighty No. 9 im Test Mittelmaß für 4 Millionen US-Dollar
  3. Warp Shift im Test Zauberhaftes Kistenschieben

Galaxy Note 7 im Test: Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
Galaxy Note 7 im Test
Schaut dir in die Augen, Kleine/r/s!
  1. Samsung Display des Galaxy Note 7 ist offenbar nicht kratzfest
  2. PM1643 & PM1735 Samsung zeigt V-NAND v4 und drei Rekord-SSDs
  3. Gear IconX im Test Anderthalb Stunden Trainingsspaß

  1. Re: Wo ist jetzt bitte die tolle Innovation ???

    longthinker | 23:34

  2. Re: Google+ Verbreitung

    Prince_of_Fail | 23:29

  3. Re: Die lernen es wohl nicht mehr

    DetlevCM | 23:29

  4. Erfahrung mit E-Bussen in Hamburg.

    Carlo Escobar | 23:27

  5. Re: Preise sind herb

    kvoram | 23:13


  1. 22:19

  2. 20:31

  3. 19:10

  4. 18:55

  5. 18:16

  6. 18:00

  7. 17:59

  8. 17:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel