Patentprozesse: Motorola will Lizenzgebühren für Surface
Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patentprozesse Motorola will Lizenzgebühren für Surface

Im Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola soll Richter James Robart auch zukünftige Technologie von Microsoft berücksichtigen. Ohne seine WLAN-Patente würden die Tablets von Microsoft nicht funktionieren, argumentieren Motorolas Anwälte.

Anzeige

Motorolas Anwälte erhöhen im Patentprozess in Seattle im US-Bundesstaat Washington den Druck auf Microsoft. Einer Eingabe zufolge fordert Motorola, auch künftige Geräte Microsofts in den Prozess miteinzubeziehen. Bislang geht es dort um Windows 7 und die Xbox 360, auf denen laut Motorola Microsoft unerlaubt WLAN- und H.264-Patente nutzt.

Ohne Motorola-Patente würden auch weitere Geräte von Microsoft nicht vernünftig funktionieren, schreiben die Anwälte Motorolas in ihrer Eingabe. Gemeint ist unter anderem das Surface-Tablet von Microsoft, das für Netzwerkverbindungen auf herkömmliche Ethernet-Anschlüsse verzichtet und ausschließlich auf WLAN-Verbindungen setzt. Berichte, wonach Microsoft auch an einem eigenen Smartphone arbeitet, dürften bei der Eingabe ebenfalls eine Rolle spielen.

Microsoft soll jährlich 4 Milliarden US-Dollar zahlen

In dem Prozess will Richter Robart zunächst entscheiden, ob die von Motorola vorgebrachten Patente tatsächlich nach Frand lizenziert werden müssen, wie Microsoft es fordert. Microsoft wirft Motorola vor, seine Patente nicht zu fairen Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Die von Motorola geforderten 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen, sei viel zu hoch. Gegenwärtig werden bei dem Prozentsatz die Kosten für Microsoft mit etwa 4 Milliarden US-Dollar im Jahr beziffert.

Außerdem wirft Microsoft Motorola vor, mit der Verzögerung eines Lizenzabkommens und den vor Gericht erstrittenen Verkaufsverboten dem Windows-Hersteller bewusst schaden zu wollen.

Ohne Patente kein WLAN

Motorola hingegen argumentiert, dass Microsoft mit seiner Klage sein Recht auf eine Lizenzierung nach Frand verwirkt hat.

Während die Patente um den H.264-Codec das kaum genutzte Interlacing betreffen, sind die noch nicht näher bekannten Patente um den 802.11-Standard essenziell für die Funktionalität von WLAN. Microsofts Anwälte haben Zeugen befragt, die bestätigen, dass ein Workaround zwar möglich sei, damit aber die Kompatibilität zu anderen Geräten wegfalle. Es sei seinen Kunden nicht zuzumuten, ihnen den vollen Funktionsumfang in ihren Geräten oder ihrer Software zu verweigern, sagen Microsofts Anwälte. Sie argumentieren weiter, dass der Hersteller des in der Xbox 360 verbauten WLAN-Moduls Marvell bereits ein Lizenzabkommen mit Motorola vereinbart hat, das somit auch für Microsoft gelten soll.

Richtungsweisendes Urteil

Das von Richter Robart erwartete Urteil soll zunächst festlegen, ob Motorolas Patente nach Frand zu lizenzieren sind. Außerdem soll der Richter Rahmenbedingungen für Frand-Patente festlegen, die bislang lediglich in einem unverbindlichen Abkommen festgehalten sind.

Auch die International Trade Commission (ITC) in den USA beschäftigt sich mit Frand-Patenten. Sie will unter anderem prüfen, ob ein Unternehmen, das sich einem fairen Lizenzabkommen verweigert, ein Verkaufsverbot fordern kann.


elgooG 21. Nov 2012

BTW: Microsoft arbeitet mit sehr viel durchtriebeneren Methoden. Man denke nur an die...

a user 20. Nov 2012

FAT bzw FAT32 wurde 2007 sogar wegen prior art das patent entzogen. (oder war's 2005...

Versuchsperson 20. Nov 2012

Ich kenne es nur so! Sowohl Apple wie auch Microsoft haben doch deutlich ihren...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Techniker (m/w)
    Dänisches Bettenlager GmbH & Co. KG, Handewitt (bei Flensburg)
  2. Abteilungsleiter IT-Systemtechnik (m/w)
    LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH, Bingen bei Mainz
  3. Senior Ingenieur (m/w) Software-Integration
    e.solutions GmbH, Ulm
  4. Sachgebietsleiter (m/w) Controlling und kaufmännische EDV
    STWB Stadtwerke Bamberg GmbH, Bamberg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Threshold

    Microsoft China scherzt über Startmenü in Windows 9

  2. Lieferdrohnen

    Nasa entwickelt Leitsystem für Flugroboter

  3. Radeon R9 285

    Die schnellste Grafikkarte mit nur zwei 6-Pol-Anschlüssen

  4. Bitcoin

    Charles Shrem will sich schuldig bekennen

  5. Mozilla

    Firefox 32 verbessert Werkzeuge und Leistung

  6. Shiro Games

    Evoland 2 soll Hommage an Rollenspiel-Genre werden

  7. Gegen Vectoring

    Tele Columbus erhöht auf 150 MBit/s

  8. Libdrm

    Mesa bekommt erste Android-Unterstützung

  9. Die Sims 4

    Erster Patch macht Zäune zu Zäunen

  10. Kabel Deutschland

    App überträgt Zugangsdaten unverschlüsselt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Infamous First Light: Neonbunter Actionspaß
Test Infamous First Light
Neonbunter Actionspaß
  1. Infamous Erweiterung First Light leuchtet Ende August 2014

Test Bioshock für iOS: Unterwasserstadt für die Hosentasche
Test Bioshock für iOS
Unterwasserstadt für die Hosentasche
  1. Unter Wasser Bioshock auf iOS-Geräten

Überschall-U-Boot: Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten
Überschall-U-Boot
Von Schanghai nach San Francisco in 100 Minuten

    •  / 
    Zum Artikel