Abo
  • Services:
Anzeige
Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet.
Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patentprozesse: Motorola will Lizenzgebühren für Surface

Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet.
Motorola will Lizenzgebühren für das Surface-Tablet. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Im Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola soll Richter James Robart auch zukünftige Technologie von Microsoft berücksichtigen. Ohne seine WLAN-Patente würden die Tablets von Microsoft nicht funktionieren, argumentieren Motorolas Anwälte.

Motorolas Anwälte erhöhen im Patentprozess in Seattle im US-Bundesstaat Washington den Druck auf Microsoft. Einer Eingabe zufolge fordert Motorola, auch künftige Geräte Microsofts in den Prozess miteinzubeziehen. Bislang geht es dort um Windows 7 und die Xbox 360, auf denen laut Motorola Microsoft unerlaubt WLAN- und H.264-Patente nutzt.

Anzeige

Ohne Motorola-Patente würden auch weitere Geräte von Microsoft nicht vernünftig funktionieren, schreiben die Anwälte Motorolas in ihrer Eingabe. Gemeint ist unter anderem das Surface-Tablet von Microsoft, das für Netzwerkverbindungen auf herkömmliche Ethernet-Anschlüsse verzichtet und ausschließlich auf WLAN-Verbindungen setzt. Berichte, wonach Microsoft auch an einem eigenen Smartphone arbeitet, dürften bei der Eingabe ebenfalls eine Rolle spielen.

Microsoft soll jährlich 4 Milliarden US-Dollar zahlen

In dem Prozess will Richter Robart zunächst entscheiden, ob die von Motorola vorgebrachten Patente tatsächlich nach Frand lizenziert werden müssen, wie Microsoft es fordert. Microsoft wirft Motorola vor, seine Patente nicht zu fairen Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Die von Motorola geforderten 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen, sei viel zu hoch. Gegenwärtig werden bei dem Prozentsatz die Kosten für Microsoft mit etwa 4 Milliarden US-Dollar im Jahr beziffert.

Außerdem wirft Microsoft Motorola vor, mit der Verzögerung eines Lizenzabkommens und den vor Gericht erstrittenen Verkaufsverboten dem Windows-Hersteller bewusst schaden zu wollen.

Ohne Patente kein WLAN

Motorola hingegen argumentiert, dass Microsoft mit seiner Klage sein Recht auf eine Lizenzierung nach Frand verwirkt hat.

Während die Patente um den H.264-Codec das kaum genutzte Interlacing betreffen, sind die noch nicht näher bekannten Patente um den 802.11-Standard essenziell für die Funktionalität von WLAN. Microsofts Anwälte haben Zeugen befragt, die bestätigen, dass ein Workaround zwar möglich sei, damit aber die Kompatibilität zu anderen Geräten wegfalle. Es sei seinen Kunden nicht zuzumuten, ihnen den vollen Funktionsumfang in ihren Geräten oder ihrer Software zu verweigern, sagen Microsofts Anwälte. Sie argumentieren weiter, dass der Hersteller des in der Xbox 360 verbauten WLAN-Moduls Marvell bereits ein Lizenzabkommen mit Motorola vereinbart hat, das somit auch für Microsoft gelten soll.

Richtungsweisendes Urteil

Das von Richter Robart erwartete Urteil soll zunächst festlegen, ob Motorolas Patente nach Frand zu lizenzieren sind. Außerdem soll der Richter Rahmenbedingungen für Frand-Patente festlegen, die bislang lediglich in einem unverbindlichen Abkommen festgehalten sind.

Auch die International Trade Commission (ITC) in den USA beschäftigt sich mit Frand-Patenten. Sie will unter anderem prüfen, ob ein Unternehmen, das sich einem fairen Lizenzabkommen verweigert, ein Verkaufsverbot fordern kann.


eye home zur Startseite
elgooG 21. Nov 2012

BTW: Microsoft arbeitet mit sehr viel durchtriebeneren Methoden. Man denke nur an die...

a user 20. Nov 2012

FAT bzw FAT32 wurde 2007 sogar wegen prior art das patent entzogen. (oder war's 2005...

Anonymer Nutzer 20. Nov 2012

Ich kenne es nur so! Sowohl Apple wie auch Microsoft haben doch deutlich ihren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. Deutsches Klimarechenzentrum GmbH, Hamburg
  3. Bosch SoftTec GmbH, Hildesheim
  4. über CGC Claus Goworr Consulting GmbH, Region Nordrhein-Westfalen, Rheinland


Anzeige
Top-Angebote
  1. 99,00€ (Vergleichspreis ab ca. 129€)
  2. (u. a. Avatar, Whiplash, Fast & Furious 6, Braveheart, Forrest Gump, Das fünfte Element, Pain...
  3. 55,00€ (Vergleichspreis ab ca. 75€)

Folgen Sie uns
       


  1. Up- und Download

    Breites Bündnis ruft nach flächendeckender Gbit-Versorgung

  2. Kurznachrichtendienst

    Twitter bewertet sich mit 30 Milliarden US-Dollar

  3. Microsoft

    Besucher können die Hololens im Kennedy Space Center nutzen

  4. MacOS 10.12

    Fujitsu warnt vor der Nutzung von Scansnap unter Sierra

  5. IOS 10.0.2

    Apple beseitigt Ausfälle der Lightning-Audio-Kontrollen

  6. Galaxy Note 7

    Samsung tauscht das Smartphone vor der Haustür aus

  7. Falcon-9-Explosion

    SpaceX grenzt Explosionsursache ein

  8. Die Woche im Video

    Schneewittchen und das iPhone 7

  9. 950 Euro

    Abmahnwelle zu Pornofilm-Filesharing von Betrügern

  10. Jailbreak

    19-Jähriger will iPhone-7-Exploit für sich behalten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oliver Stones Film Snowden: Schneewittchen und die nationale Sicherheit
Oliver Stones Film Snowden
Schneewittchen und die nationale Sicherheit
  1. US-Experten im Bundestag Gegen Überwachung helfen keine Gesetze
  2. Neues BND-Gesetz Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic
  3. Datenschützerin Voßhoff Geheimbericht wirft BND schwere Gesetzesverstöße vor

Fitbit Charge 2 im Test: Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
Fitbit Charge 2 im Test
Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
  1. Fitbit Ausatmen mit dem Charge 2
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Xiaomi Mi Band 2 im Hands on Fitness-Preisbrecher mit Hack-App

Osmo Mobile im Test: Hollywood fürs Smartphone
Osmo Mobile im Test
Hollywood fürs Smartphone
  1. Osmo Mobile DJI präsentiert Gimbal fürs Smartphone
  2. Hasselblad DJI hebt mit 50-Megapixel-Luftbildkamera ab
  3. DJI Flugverbotszonen in Drohnensoftware lassen sich ausschalten

  1. Re: Geplante Obsoleszenz durch Software

    MrUNIMOG | 22:40

  2. Re: Finales Statement von OP

    Tigtor | 22:35

  3. Re: Erstmal bitte ISDN für jeden...

    sneaker | 22:34

  4. Re: Ist das Betrug

    OmranShilunte | 22:27

  5. Re: Quatsch, veräppelt doch die Jugend

    Dr.Jean | 22:23


  1. 15:10

  2. 13:15

  3. 12:51

  4. 11:50

  5. 11:30

  6. 11:13

  7. 11:03

  8. 09:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel