Patentprozesse HTC verklagt Nokia wegen Stromsparfunktionen

Die Stromsparfunktionen in Nokias Windows-Phone-Smartphones Lumia 710, 800 und 900 sind Gegenstand einer Klage von HTC wegen Patentverletzungen. Als Beweismittel sollen Android-Treiber dienen.

Nokia soll mit seiner Smartphone-Reihe Lumia Patente von HTC verletzt haben und muss sich derzeit vor dem Landgericht in München verantworten. Der Vorwurf lautet, dass Nokia die von den Lumia-Geräten genutzten Stromsparfunktionen ohne Erlaubnis von HTC einsetze. HTC habe entsprechende Android-Treiber als Beweismittel vorgelegt. Das berichtet Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog.

Die beanstandeten Treiber steuern die in den Lumia-Smartphones verwendeten GSM-Chips von Qualcomm und WLAN-Module von Broadcom. Laut Patentklage nutzt Nokia unerlaubt die Funktionen, die das Smartphone bei Nichtgebrauch in den Schlafzustand versetzen und bei Bedarf wieder aufwecken.

Android-Treiber als Beweis

Der Quellcode der in den Windows-Phone-Smartphones eingesetzten Treiber steht aber unter Verschluss. Damit HTC diesen und weitere Dokumente als Beweismittel von Nokia verlangen kann, muss der taiwanische Konzern dem Gericht triftige Gründe vorlegen. Denn nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. Dezember 2012 sind hohe Maßstäbe zu erfüllen, bevor ein Gericht die Freigabe von Dokumenten eines Beklagten verlangen kann. Richter Matthias Zigann hat HTC darauf hingewiesen.

Daraufhin hat HTC die Android-Pendants der Treiber und deren kommentierten Quellcode präsentiert. Ob das Gericht nun einen Experten anrufe, um den Quellcode zu analysieren und ob das Gericht Rückschlüsse über mögliche Patentverletzungen in den Android-Treibern auch für Windows-Phone-Treiber ziehe, bleibe bislang offen, schreibt Müller. Wann darüber entschieden werde, stehe ebenfalls noch nicht fest.