Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt.
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. (Bild: U.S. District Court)

Patentprozess Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

Anzeige

Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. Deshalb bleibt es vorläufig bei der von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgesetzten Geldstrafe von 1,049 Milliarden US-Dollar, die die Geschworenen Apple zugestanden haben. Es wird auch kein neues Verfahren geben, wie es Samsung beantragt hatte. Das hat Richterin Lucy Koh bei den Nachverhandlungen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung im kalifornischen San Jose entschieden.

Samsung sei davon ausgegangen, dass es einige Patente Apples nutzen dürfe, schreibt Richterin Lucy Koh in ihrer Begründung. Apples Anwälte hätten den Beweis eines mutwilligen Gebrauchs der Patente nicht nachweisen können. Damit überstimmt Koh das Urteil der Geschworenen zumindest teilweise.

Apple hätte beweisen müssen, dass Samsung eine objektive und subjektive Verletzung der Patente begangen habe, schreibt Florian Müller in seinem Blog. Da Samsung aber einige Patente nutzte, weil sie bereits für ungültig erklärt wurden, gebe es keine objektive Patentverletzung. Das Urteil über die subjektive Patentverletzung bleibt aber bestehen, da Samsung die fraglichen Patente dennoch bewusst verletzt habe.

Damit sei die Höhe der Strafzahlungen noch nicht festgelegt, schreibt Müller. Denn Apple könne vergangene Lizenzgebühren einklagen. Außerdem können beide Parteien die Entscheidungen noch anfechten.

Erst kürzlich hatte Richterin Koh ein Verkaufsverbot für Samsungs Mobiltelefone abgelehnt, auf denen die verletzten Patente integriert sind. Damit sind die wichtigsten Entscheidungen in den Nachverhandlungen zum Patentprozess gefallen. Ein endgültiges Urteil dürfte bald folgen.


Lost-Dignity 13. Feb 2013

Guter Post. Möchte an dieser Stelle nur anmerken, dass das Nexus 7 von Asus und nicht...

Missingno. 30. Jan 2013

Angenommen irgendein Spaßvogel stellt vor seiner Haustüre eine Ampel auf, ich ignoriere...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP Spezialist / Consultant FI/CO (m/w)
    Endress+Hauser InfoServe GmbH+Co. KG, Freiburg im Breisgau
  2. Product Manager Software (m/w)
    Kontron Europe GmbH, Augsburg
  3. Projekt-Manager / Senior-Projektmanager (m/w)
    Versicherungskammer Bayern, München
  4. SAP ABAP-Entwickler/in
    Endress+Hauser InfoServe GmbH+Co. KG, Weil am Rhein

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Little Big Planet 3 - Extras Edition (PS4)
    49,97€
  2. GTA 5 (PC) mit Vorbesteller-Bonus bis 01.02.
    59,00€ (Vorbesteller-Preisgarantie) USK 18 - Release 24.03.
  3. NEU: Assassins Creed Unity PC Download
    29,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. E-Book-Reader

    E-Book-Unternehmen Txtr meldet Insolvenz an

  2. Smartphone-Verkauf

    Apple erstmals seit vier Jahren mit Samsung gleichauf

  3. Quantic Dream

    Fahrenheit erscheint mit neuen Texturen

  4. Computerspiele

    Nutzerprofile machen unsterblich

  5. Asterisk

    Einführung von *-Rufnummern in Deutschland möglich

  6. GDC 2015

    Windows-10-Smartphones werden acht Kerne haben

  7. Chromecast-Konkurrent

    Microsoft Wireless Display Adapter ab sofort erhältlich

  8. China

    Westliche Firmen sollen geheimen Quellcode herausgeben

  9. Personal Agent

    Bill Gates arbeitet an persönlichem Assistenten

  10. Workmail

    Amazon bietet E-Mail und Teamkalender



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7 II im Test: Fast ins Schwarze getroffen
Sony Alpha 7 II im Test
Fast ins Schwarze getroffen
  1. Systemkamera Olympus kündigt neues Modell im OM-D-System an
  2. Seek XR Wärmebildkamera mit Zoom für Android und iOS
  3. Geco Mark II Federleichte Actionkamera für den Brillenbügel

Neues Betriebssystem: Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
Neues Betriebssystem
Microsoft nennt viele neue Details zu Windows 10
  1. Technical Preview mit Cortana Windows 10 Build 9926 steht zum Download bereit
  2. Microsoft Nicht alle Windows-Phone-Smartphones erhalten Windows 10
  3. Surface Hub Microsoft zeigt Konferenzsystem mit Digitizer und Windows 10

Spionage oder Imageaufwertung?: Deutsche Behörden nennen es Social Media Intelligence
Spionage oder Imageaufwertung?
Deutsche Behörden nennen es Social Media Intelligence
  1. Quartalsbericht Facebook gibt 2,7 Milliarden US-Dollar aus
  2. Facebook Lite ausprobiert Facebooks abgespeckter Android-Client
  3. Ausfall von Internetdiensten Lizard Squad will's gewesen sein, Facebook sagt nein

    •  / 
    Zum Artikel