Anzeige
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt.
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. (Bild: U.S. District Court)

Patentprozess Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

Anzeige

Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. Deshalb bleibt es vorläufig bei der von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgesetzten Geldstrafe von 1,049 Milliarden US-Dollar, die die Geschworenen Apple zugestanden haben. Es wird auch kein neues Verfahren geben, wie es Samsung beantragt hatte. Das hat Richterin Lucy Koh bei den Nachverhandlungen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung im kalifornischen San Jose entschieden.

Samsung sei davon ausgegangen, dass es einige Patente Apples nutzen dürfe, schreibt Richterin Lucy Koh in ihrer Begründung. Apples Anwälte hätten den Beweis eines mutwilligen Gebrauchs der Patente nicht nachweisen können. Damit überstimmt Koh das Urteil der Geschworenen zumindest teilweise.

Apple hätte beweisen müssen, dass Samsung eine objektive und subjektive Verletzung der Patente begangen habe, schreibt Florian Müller in seinem Blog. Da Samsung aber einige Patente nutzte, weil sie bereits für ungültig erklärt wurden, gebe es keine objektive Patentverletzung. Das Urteil über die subjektive Patentverletzung bleibt aber bestehen, da Samsung die fraglichen Patente dennoch bewusst verletzt habe.

Damit sei die Höhe der Strafzahlungen noch nicht festgelegt, schreibt Müller. Denn Apple könne vergangene Lizenzgebühren einklagen. Außerdem können beide Parteien die Entscheidungen noch anfechten.

Erst kürzlich hatte Richterin Koh ein Verkaufsverbot für Samsungs Mobiltelefone abgelehnt, auf denen die verletzten Patente integriert sind. Damit sind die wichtigsten Entscheidungen in den Nachverhandlungen zum Patentprozess gefallen. Ein endgültiges Urteil dürfte bald folgen.


Lost-Dignity 13. Feb 2013

Guter Post. Möchte an dieser Stelle nur anmerken, dass das Nexus 7 von Asus und nicht...

Missingno. 30. Jan 2013

Angenommen irgendein Spaßvogel stellt vor seiner Haustüre eine Ampel auf, ich ignoriere...

Kommentieren



Anzeige

  1. Leiter IT (m/w)
    über Baumann Unternehmensberatung AG, westliches Niedersachsen
  2. Teamleiter Application Development (m/w)
    über 3C - Career Consulting Company GmbH, Frankfurt am Main
  3. IT Mitarbeiter/-in Service Desk
    UBL Informationssysteme GmbH über Personalberatung ExIntern GmbH, Neu Isenburg
  4. Systemadministrator (m/w)
    Stadt Regensburg, Regensburg

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Gehäuselüfter im Wert von bis zu 19,99 EUR gratis beim Kauf ausgewählter Fractal-Design-Gehäuse
  2. Alle PCGH-PCs mit Nvidia-Karte jetzt inkl. Vollversion von Rise of the Tomb Raider
  3. Microsoft Surface Pro Type Cover
    112,49€ statt 149,99€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Micron

    Von 1Y-/1Z-DRAM-, 3D-Flash- und 3D-Xpoint-Plänen

  2. Hochbahn

    Hamburger Nahverkehr bekommt bald kostenloses WLAN

  3. ViaSat Joint Venture

    Eutelsat wird schnelleres Satelliten-Internet bieten

  4. SSDs

    Micron startet Serienfertigung von 3D-NAND-Flash

  5. TV-Kabelnetz

    Ausfall für 30.000 Haushalte bei Unitymedia

  6. Nordrhein-Westfalen

    Mehrere Krankenhäuser von Malware befallen

  7. Erneuerbare Energien

    Brennstoffzelle produziert Strom oder Wasserstoff

  8. Fitness-Apps

    Asics kauft Runkeeper

  9. Silicon Photonics

    Nanodraht-Laser sollen optische Chips wirtschaftlich machen

  10. Fallout 4

    Überarbeiteter Überlebensmodus und größere Sichtweite



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Astronomie: Die lange Suche nach Planet X
Astronomie
Die lange Suche nach Planet X
  1. Astronomie Forscher entdecken 900 neue Galaxien
  2. Astronomie Schwarzes Loch stößt riesigen Energiestrahl aus
  3. Planet X Es könnte den neunten Planeten geben

Eizo Foris FS 2735 im Test: Beinahe der Wunschlos-glücklich-Monitor
Eizo Foris FS 2735 im Test
Beinahe der Wunschlos-glücklich-Monitor

Kaufberatung: Die richtige CPU und Grafikkarte
Kaufberatung
Die richtige CPU und Grafikkarte
  1. Standalone Google soll eigenständige VR-Brille planen
  2. AVM Fritzboxen für Supervectoring, G.fast und Docsis 3.1 kommen
  3. Snapdragon Qualcomm zeigt neuen 14nm-FinFET-Chip und ein Wearable-SoC

  1. Re: Desaströse IT

    sofries | 03:30

  2. Re: Jeder Facebook-Eintrag kann zur Gefahr werden

    sofries | 03:19

  3. Re: Wie kommst Du auf security?

    Proctrap | 03:06

  4. Re: Zeit für Technik ohne diese Seltene Erden u...

    tingelchen | 02:50

  5. Re: Bitte nicht

    tingelchen | 02:47


  1. 00:24

  2. 18:25

  3. 18:16

  4. 17:46

  5. 17:22

  6. 17:13

  7. 17:07

  8. 16:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel