Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt.
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. (Bild: U.S. District Court)

Patentprozess Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

Anzeige

Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. Deshalb bleibt es vorläufig bei der von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgesetzten Geldstrafe von 1,049 Milliarden US-Dollar, die die Geschworenen Apple zugestanden haben. Es wird auch kein neues Verfahren geben, wie es Samsung beantragt hatte. Das hat Richterin Lucy Koh bei den Nachverhandlungen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung im kalifornischen San Jose entschieden.

Samsung sei davon ausgegangen, dass es einige Patente Apples nutzen dürfe, schreibt Richterin Lucy Koh in ihrer Begründung. Apples Anwälte hätten den Beweis eines mutwilligen Gebrauchs der Patente nicht nachweisen können. Damit überstimmt Koh das Urteil der Geschworenen zumindest teilweise.

Apple hätte beweisen müssen, dass Samsung eine objektive und subjektive Verletzung der Patente begangen habe, schreibt Florian Müller in seinem Blog. Da Samsung aber einige Patente nutzte, weil sie bereits für ungültig erklärt wurden, gebe es keine objektive Patentverletzung. Das Urteil über die subjektive Patentverletzung bleibt aber bestehen, da Samsung die fraglichen Patente dennoch bewusst verletzt habe.

Damit sei die Höhe der Strafzahlungen noch nicht festgelegt, schreibt Müller. Denn Apple könne vergangene Lizenzgebühren einklagen. Außerdem können beide Parteien die Entscheidungen noch anfechten.

Erst kürzlich hatte Richterin Koh ein Verkaufsverbot für Samsungs Mobiltelefone abgelehnt, auf denen die verletzten Patente integriert sind. Damit sind die wichtigsten Entscheidungen in den Nachverhandlungen zum Patentprozess gefallen. Ein endgültiges Urteil dürfte bald folgen.


Lost-Dignity 13. Feb 2013

Guter Post. Möchte an dieser Stelle nur anmerken, dass das Nexus 7 von Asus und nicht...

Missingno. 30. Jan 2013

Angenommen irgendein Spaßvogel stellt vor seiner Haustüre eine Ampel auf, ich ignoriere...

Kommentieren



Anzeige

  1. Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter IT-Verfahren
    Bundeskartellamt, Bonn
  2. Manager Procurement Processes & Systems (m/w)
    Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  3. Softwareentwickler (.NET) (m/w)
    dawin GmbH, Troisdorf
  4. Cloud Consultants (m/w)
    Storm Reply, Hamburg

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: Diablo III: Reaper of Souls (Add-on)
    19,97€
  2. Blu-ray Box-Sets reduziert
    (u. a. Fast & Furious 1-6 26,97€, Zurück in die Zukunft 1-3 14,97€, Jurassic Park Ultimate...
  3. Blu-rays je 9,97 EUR
    (u. a. The Purge Anarchy, Ich einfach unverbesserlich 3D, I Am Ali)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Mozilla

    Firefix OS will auch in Industriestaaten auf den Billigmarkt

  2. Sony Xperia Z4 Tablet im Hands On

    Gespenstisch leicht

  3. 14-nm-Fertigung

    Qualcomms Snapdragon 820 nutzt die neue Kryo-Architektur

  4. MIPS Creator CI20 angetestet

    Die Platine zum Pausemachen

  5. Bündelung

    Telekom nennt Preise für bundesweites Hybrid-Angebot

  6. Spectre x360 mit 13 Zoll

    HPs neues Convertible tritt gegen Lenovos Yoga an

  7. Daimler

    Autos kommen bald ohne Fahrer aus

  8. Nikon Cooplix P900

    Das Monster mit 83fachem Zoom

  9. Qualcomm Sense ID

    3D-Fingerabdruckleser für Handys arbeitet mit Ultraschall

  10. Xperia M4 Aqua im Hands on

    Sonys preisgünstiger Einstieg in die Unterwasserwelt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Abenteuer erneuerbare Energie: Solar Impulse startet zum Weltflug mit Sonnenenergie
Abenteuer erneuerbare Energie
Solar Impulse startet zum Weltflug mit Sonnenenergie

Freenet: Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke
Freenet
Das anonyme Netzwerk mit der Schmuddelecke
  1. Geheimdienstchef Clapper Cyber-Armageddeon ist nicht zu befürchten
  2. Zertifizierungspflicht Die Übergangsfrist für ISO 27000 läuft ab
  3. U-Bahn Neue Überwachungskameras können schwenken und zoomen

Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. Raspberry Pi 2 Fotografieren nur ohne Blitz
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern
  3. Internet der Dinge Windows 10 läuft kostenlos auf dem Raspberry Pi 2

  1. Re: Bitte endlich was mit Zukunft

    plutoniumsulfat | 13:47

  2. Re: Toll, was soll ich mit den Billigsmartphones?

    Jasmin26 | 13:47

  3. Re: Juni erst?

    Bouncy | 13:47

  4. Re: Ich WILL

    JanZmus | 13:46

  5. Re: Warum passt man sich Apple an ?

    cepe | 13:46


  1. 13:35

  2. 12:47

  3. 12:19

  4. 12:02

  5. 11:57

  6. 11:42

  7. 11:39

  8. 11:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel