Patentklagen Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic in Deutschland

45 Patente auf grundlegende Technologien für mobile Geräte wie Antennendesigns, Funkchips und Software sieht Nokia durch HTC, RIM und Viewsonic verletzt. Nokia hat Klage gegen die Unternehmen in Mannheim, München und Düsseldorf sowie in den USA eingereicht.

Nokia zieht gegen HTC, RIM und Viewsonic in Deutschland und den USA vor Gericht und wirft den Unternehmen vor, insgesamt 45 Patente zu verletzen. Nokia sieht durch die Geräte der Unternehmen Patente auf Dualfunktionsantennen, Powermanagement, Multimode-Funkchips sowie Softwarefunktionen wie Appstores, Multitasking, Navigation, die Anzeige von Nachrichten als Konversation, dynamische Menüs, Datenverschlüsselung und die Behandlung von E-Mail-Anhängen auf mobilen Geräten verletzt.

"Nokia sei führend bei vielen Technologien, die für tolle Mobilprodukte benötigt werden", sagte Nokias Chefjustiziarin Louise Pentland. Mehr als 40 Unternehmen hätten die für die Implementierung von Standards notwendigen Patente bereits lizenziert, die nun verklagten Unternehmen aber nicht.

Konkret hat Nokia vor der US-Handelskommission ITC eine Beschwerde gegen HTC eingereicht sowie HTC und Viewsonic im US-Bundesstaat Delaware verklagt. Gegen HTC und RIM hat das Unternehmen zudem Klagen vor dem Landgericht Düsseldorf und gegen alle drei Unternehmen vor den Landgerichten Mannheim und München eingereicht.