Patentklagen: Microsoft verlegt sein deutsches Vertriebszentrum
Microsoft verlagert sein Logistikzentrum aus Angst vor Patenturteilen von Deutschland in die Niederlande. (Bild: Stephen Brashear/Getty Images)

Patentklagen Microsoft verlegt sein deutsches Vertriebszentrum

Aus Angst vor Patentstreitigkeiten verlagert Microsoft sein Vertriebszentrum von Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. Damit fallen 50 Arbeitsplätze weg.

Anzeige

Im Patentstreit zwischen Motorola und Microsoft um den H.264-Video-Standard hat Microsoft nach eigenen Aussagen aus Angst vor einem negativen Urteil sein Vertriebszentrum von Gütersloh in Nordrhein-Westfalen in die Niederlande verlegt. Dabei werden 50 Arbeitsplätze wegfallen. In zwei Wochen will das Mannheimer Gericht ein Urteil zu der Klage Motorolas gegen Microsoft fällen.

Sollte das Gericht in Mannheim dem Kläger recht geben, könnte Motorola ein Verkaufsverbot für einige essenzielle Microsoft-Produkte erwirken, etwa Windows 7 oder die Xbox. Microsoft will mit der Verlagerung vermeiden, dass seine Produkte in Deutschland festgehalten werden.

Microsoft beklagt zu hohe Lizenzkosten

Erst vor wenigen Tagen hatte der Softwarekonzern aus Redmond in einem Blogeintrag Google gebeten: "Please Don't Kill Video on the Web." Darin wirft Microsoft Google vor, zu hohe Lizenzgebühren für H.264-Patente zu verlangen. Explizit nennt Microsoft Google, denn der eigentliche Lizenzinhaber Motorola soll bald zum Suchmaschinenanbieter gehören. Gleichzeitig legte Microsoft Beschwerde darüber bei der EU ein. Allerdings verschweigt Microsoft, dass Google selbst einen quelloffenen und lizenzfreien Videostandard durchsetzen will.

Deutschland ist Schauplatz zahlreicher Patentstreitigkeiten zwischen etlichen Herstellern, darunter Apple, Samsung, Motorola oder eben Microsoft. Laut Blogger Florian Müller ist die deutsche Rechtslage zu Patenten der Grund, warum Firmen ausgerechnet hierzulande ihre Streitigkeiten ausfechten.

Patentklagen in Deutschland

Jeder Patenthalter, der eine Patentverletzung vor Gericht durchsetzen kann, erhält automatisch die Möglichkeit, per einstweiliger Verfügung entsprechende Produkte zu verbieten. Nach deutschem Recht können auch Patente durchgesetzt werden, während sie gleichzeitig auf ihre Gültigkeit geprüft werden.

Nach dem Orange-Book-Standard können Lizenznehmer bei zu hohen Lizenzgebühren das Wettbewerbsrecht anbringen. Allerdings wird die Höhe der Lizenzforderungen, die eine Wettbewerbsklage berechtigen, von Gerichten oft zu hoch angesetzt. Ferner bleibt die Nachweispflicht, dass Patente nicht zu angemessenen Bedingungen lizenziert werden, beim Lizenznehmer.


Endwickler 03. Apr 2012

die notwendigen Gelder für H.264 locker aus den Einnahmen für Androidlizenzen zahlen. Im...

alwas 03. Apr 2012

so könnte man leicht jedes Patent als ungültig erklären lassen und es würde keine mehr...

Moriv 03. Apr 2012

Oh mann.... MS zieht sicht nicht aus D zurück, sondern Sie verlagern lediglich die...

Ampel 03. Apr 2012

Daher ists besser wenn MS aus D (später vielleicht aus der EU) verschwindet. Die haben...

Kommentieren



Anzeige

  1. Informatikerin / Informatiker
    Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik FIT, Sankt Augustin
  2. IT-Projektexperte (m/w)
    HIM GmbH, Bad Homburg vor der Höhe
  3. Kaufmännischer Angestellter Prozesse & Systeme (m/w)
    Bosch Communication Center Magdeburg GmbH, Magdeburg
  4. Informatiker/in Schwerpunkt SAP Applikationen
    Lechwerke AG, Augsburg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Smartwatch

    Pebble senkt die Preise

  2. Überhitzungsgefahr

    Rückruf für Amazon-Basics-Ladeteil

  3. Gapgate

    Spalte im Samsung Galaxy Note 4 ist gewollt

  4. 100-Millionen-Dollar-Datenklau

    Hacker wegen Software-Diebstahls angeklagt

  5. Apple

    Golden Master von OS X 10.10 Yosemite ist da

  6. Microsofts neues Betriebssystem

    Auf Windows 8 folgt Windows 10 mit Startmenü

  7. Akamai

    Deutschlands Datenrate liegt bei 8,9 MBit/s durchschnittlich

  8. Niedriger Schmelzpunkt

    3D-Drucken mit metallischer Tinte

  9. Tiger and Dragon II

    Netflix bietet ersten Kinofilm gleichzeitig zur Premiere

  10. Darkfield VR

    Kickstart für Dogfights mit Oculus Rift



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Test Forza Horizon 2: Verregnete Rundfahrt mit Ferien-Flair
Test Forza Horizon 2
Verregnete Rundfahrt mit Ferien-Flair
  1. Forza Horizon 2 Keine Wettereffekte und kleinere Welt auf der Xbox 360
  2. Microsoft Tomb Raider wird Xbox-exklusiv
  3. Microsoft Verkaufszahlen der Xbox One verdoppelt

Das Phänomen Anonymous: Niemals sein, immer nur werden
Das Phänomen Anonymous
Niemals sein, immer nur werden
  1. Lulzsec Sabu half bei Cyberangriffen in der Türkei

Radikalisierung im Internet: Wie Extremisten das Netz nutzen
Radikalisierung im Internet
Wie Extremisten das Netz nutzen
  1. Pornhub Pornoplattform kündigt Musiklabel Pornhub Records an
  2. Payment Blocking Bundesländer verbieten über 100 Glücksspielseiten
  3. Eutelsat HbbTV v2.0 bringt Video-on-Demand für langsames Internet

    •  / 
    Zum Artikel