Patentklagen: Microsoft verlegt sein deutsches Vertriebszentrum
Microsoft verlagert sein Logistikzentrum aus Angst vor Patenturteilen von Deutschland in die Niederlande. (Bild: Stephen Brashear/Getty Images)

Patentklagen Microsoft verlegt sein deutsches Vertriebszentrum

Aus Angst vor Patentstreitigkeiten verlagert Microsoft sein Vertriebszentrum von Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. Damit fallen 50 Arbeitsplätze weg.

Anzeige

Im Patentstreit zwischen Motorola und Microsoft um den H.264-Video-Standard hat Microsoft nach eigenen Aussagen aus Angst vor einem negativen Urteil sein Vertriebszentrum von Gütersloh in Nordrhein-Westfalen in die Niederlande verlegt. Dabei werden 50 Arbeitsplätze wegfallen. In zwei Wochen will das Mannheimer Gericht ein Urteil zu der Klage Motorolas gegen Microsoft fällen.

Sollte das Gericht in Mannheim dem Kläger recht geben, könnte Motorola ein Verkaufsverbot für einige essenzielle Microsoft-Produkte erwirken, etwa Windows 7 oder die Xbox. Microsoft will mit der Verlagerung vermeiden, dass seine Produkte in Deutschland festgehalten werden.

Microsoft beklagt zu hohe Lizenzkosten

Erst vor wenigen Tagen hatte der Softwarekonzern aus Redmond in einem Blogeintrag Google gebeten: "Please Don't Kill Video on the Web." Darin wirft Microsoft Google vor, zu hohe Lizenzgebühren für H.264-Patente zu verlangen. Explizit nennt Microsoft Google, denn der eigentliche Lizenzinhaber Motorola soll bald zum Suchmaschinenanbieter gehören. Gleichzeitig legte Microsoft Beschwerde darüber bei der EU ein. Allerdings verschweigt Microsoft, dass Google selbst einen quelloffenen und lizenzfreien Videostandard durchsetzen will.

Deutschland ist Schauplatz zahlreicher Patentstreitigkeiten zwischen etlichen Herstellern, darunter Apple, Samsung, Motorola oder eben Microsoft. Laut Blogger Florian Müller ist die deutsche Rechtslage zu Patenten der Grund, warum Firmen ausgerechnet hierzulande ihre Streitigkeiten ausfechten.

Patentklagen in Deutschland

Jeder Patenthalter, der eine Patentverletzung vor Gericht durchsetzen kann, erhält automatisch die Möglichkeit, per einstweiliger Verfügung entsprechende Produkte zu verbieten. Nach deutschem Recht können auch Patente durchgesetzt werden, während sie gleichzeitig auf ihre Gültigkeit geprüft werden.

Nach dem Orange-Book-Standard können Lizenznehmer bei zu hohen Lizenzgebühren das Wettbewerbsrecht anbringen. Allerdings wird die Höhe der Lizenzforderungen, die eine Wettbewerbsklage berechtigen, von Gerichten oft zu hoch angesetzt. Ferner bleibt die Nachweispflicht, dass Patente nicht zu angemessenen Bedingungen lizenziert werden, beim Lizenznehmer.


Endwickler 03. Apr 2012

die notwendigen Gelder für H.264 locker aus den Einnahmen für Androidlizenzen zahlen. Im...

alwas 03. Apr 2012

so könnte man leicht jedes Patent als ungültig erklären lassen und es würde keine mehr...

Moriv 03. Apr 2012

Oh mann.... MS zieht sicht nicht aus D zurück, sondern Sie verlagern lediglich die...

Ampel 03. Apr 2012

Daher ists besser wenn MS aus D (später vielleicht aus der EU) verschwindet. Die haben...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w) im Bereich VTD und ADTF
    Automotive Safety Technologies GmbH, Gaimersheim
  2. Softwareentwickler (m/w)
    Medical Park AG, Berlin
  3. Support Mitarbeiter für das Prozessmanagement (m/w)
    dSPACE GmbH, Paderborn
  4. Projektingenieur Process Engineering (m/w)
    evosoft GmbH, Nürnberg

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Quartalsbericht

    Facebook mit hohem Gewinn und starkem Nutzerwachstum

  2. Ofcom

    Briten schalten den Pornofilter ab

  3. Erstmal keine Integration

    iOS 8 und OS X Yosemite sollen nicht parallel erscheinen

  4. Privacy

    Unsichtbares Tracking mit Bildern statt Cookies

  5. Oberster Gerichtshof

    Österreichs Provider gegen Internetsperren zu Kino.to

  6. Eigene Cloud

    Owncloud 7 mit Server-to-Server-Sharing

  7. Electronic Arts

    Battlefield Hardline auf Anfang 2015 verschoben

  8. Schlafmonitor

    Besser schlafen mit Sense

  9. Videostreaming

    Youtube-Problem war ein Bug bei Google

  10. Prozessor inklusive Speicher

    Kommende APUs mit Stacked Memory und mehr Bandbreite



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Luftfahrt: Die Rückkehr der Überschallflieger
Luftfahrt
Die Rückkehr der Überschallflieger
  1. Verkehr FBI sorgt sich um autonome Autos als "tödliche Waffen"
  2. Steampunk High Tech trifft auf Dampfmaschine
  3. Aerovelo Eta Kanadier wollen mit 134-km/h-Fahrrad Weltrekord aufstellen

Destiny angespielt: Schöne Grüße vom Master Chief
Destiny angespielt
Schöne Grüße vom Master Chief
  1. Bungie Drei Betakeys für Destiny
  2. Activison Destiny ungeschnitten "ab 16" und mit US-Tonspur
  3. Bungie Destiny läuft auch auf der Xbox One in 1080p mit 30 fps

Let's Player: "Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"
Let's Player
"Es gibt Spiele, für die man bezahlt wird"
  1. Transocean Handelssimulation mit Ozeanriesen
  2. Dieselstörmers angespielt Diablo plus Diesel
  3. Quo Vadis Computec Media übernimmt Mehrheit an Aruba Events

    •  / 
    Zum Artikel