Patentklagen: Microsoft verlegt sein deutsches Vertriebszentrum
Microsoft verlagert sein Logistikzentrum aus Angst vor Patenturteilen von Deutschland in die Niederlande. (Bild: Stephen Brashear/Getty Images)

Patentklagen Microsoft verlegt sein deutsches Vertriebszentrum

Aus Angst vor Patentstreitigkeiten verlagert Microsoft sein Vertriebszentrum von Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. Damit fallen 50 Arbeitsplätze weg.

Anzeige

Im Patentstreit zwischen Motorola und Microsoft um den H.264-Video-Standard hat Microsoft nach eigenen Aussagen aus Angst vor einem negativen Urteil sein Vertriebszentrum von Gütersloh in Nordrhein-Westfalen in die Niederlande verlegt. Dabei werden 50 Arbeitsplätze wegfallen. In zwei Wochen will das Mannheimer Gericht ein Urteil zu der Klage Motorolas gegen Microsoft fällen.

Sollte das Gericht in Mannheim dem Kläger recht geben, könnte Motorola ein Verkaufsverbot für einige essenzielle Microsoft-Produkte erwirken, etwa Windows 7 oder die Xbox. Microsoft will mit der Verlagerung vermeiden, dass seine Produkte in Deutschland festgehalten werden.

Microsoft beklagt zu hohe Lizenzkosten

Erst vor wenigen Tagen hatte der Softwarekonzern aus Redmond in einem Blogeintrag Google gebeten: "Please Don't Kill Video on the Web." Darin wirft Microsoft Google vor, zu hohe Lizenzgebühren für H.264-Patente zu verlangen. Explizit nennt Microsoft Google, denn der eigentliche Lizenzinhaber Motorola soll bald zum Suchmaschinenanbieter gehören. Gleichzeitig legte Microsoft Beschwerde darüber bei der EU ein. Allerdings verschweigt Microsoft, dass Google selbst einen quelloffenen und lizenzfreien Videostandard durchsetzen will.

Deutschland ist Schauplatz zahlreicher Patentstreitigkeiten zwischen etlichen Herstellern, darunter Apple, Samsung, Motorola oder eben Microsoft. Laut Blogger Florian Müller ist die deutsche Rechtslage zu Patenten der Grund, warum Firmen ausgerechnet hierzulande ihre Streitigkeiten ausfechten.

Patentklagen in Deutschland

Jeder Patenthalter, der eine Patentverletzung vor Gericht durchsetzen kann, erhält automatisch die Möglichkeit, per einstweiliger Verfügung entsprechende Produkte zu verbieten. Nach deutschem Recht können auch Patente durchgesetzt werden, während sie gleichzeitig auf ihre Gültigkeit geprüft werden.

Nach dem Orange-Book-Standard können Lizenznehmer bei zu hohen Lizenzgebühren das Wettbewerbsrecht anbringen. Allerdings wird die Höhe der Lizenzforderungen, die eine Wettbewerbsklage berechtigen, von Gerichten oft zu hoch angesetzt. Ferner bleibt die Nachweispflicht, dass Patente nicht zu angemessenen Bedingungen lizenziert werden, beim Lizenznehmer.


Endwickler 03. Apr 2012

die notwendigen Gelder für H.264 locker aus den Einnahmen für Androidlizenzen zahlen. Im...

alwas 03. Apr 2012

so könnte man leicht jedes Patent als ungültig erklären lassen und es würde keine mehr...

Moriv 03. Apr 2012

Oh mann.... MS zieht sicht nicht aus D zurück, sondern Sie verlagern lediglich die...

Ampel 03. Apr 2012

Daher ists besser wenn MS aus D (später vielleicht aus der EU) verschwindet. Die haben...

Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Entwickler Java / JavaScript (m/w)
    TONBELLER AG, Bensheim
  2. Business Analyst SAP (m/w)
    CSL Behring GmbH, Marburg
  3. Java-Anwendungsentwickler / -innen
    Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main
  4. Inhouse Spezialist SAP (m/w)
    ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG, Wehr am Rhein

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Android 4.4.2

    Kitkat-Update für Motorola Razr HD wird verteilt

  2. Galaxy Note 4

    4,5 Millionen verkaufte Geräte in einem Monat

  3. Archos 50 Diamond

    LTE-Smartphone mit Full-HD-Display für 200 Euro

  4. Test Dreamfall Chapters Book One

    Neue Episode von The Longest Journey

  5. iPad Air 2 im Test

    Toll, aber kein Muss

  6. Nocomentator

    Filterkiste blendet Sportkommentare aus

  7. Gameworks

    Nvidia rollt den Rasen aus

  8. Rolling-Release

    Opensuse Factory und Tumbleweed werden zusammengeführt

  9. Project Ara

    Google will nicht nur das Smartphone neu erfinden

  10. Wildstar

    NC Soft entlässt Mitarbeiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

IT-Gipfel 2014: De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
IT-Gipfel 2014
De Maizière nennt De-Mail "nicht ganz zufriedenstellend"
  1. Digitale Agenda 38 Seiten Angst vor festen Zusagen
  2. E-Mail Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Yahoo Mail

Retro-Netzwerk: Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern
Retro-Netzwerk
Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern

    •  / 
    Zum Artikel