Patentklagen iPhone 5 droht Verkaufsverbot in den USA

Samsung und HTC wollen den Verkauf des iPhone 5 mit Patentklagen verhindern. Jüngsten Gerüchten zufolge wird das nächste Mobiltelefon von Apple mit LTE ausgestattet sein. Darauf besitzen sowohl Samsung als auch HTC mehrere Patente.

Mit Patentklagen in Europa und den USA will Samsung ein Verkaufsverbot für das iPhone 5 erwirken. Der koreanische Hersteller will dabei Patente zu LTE anbringen, die es besitzt. Damit reagiert Samsung auf Gerüchte, dass das neue iPhone möglicherweise mit LTE ausgestattet wird. Das iPhone 5 soll am 12. September 2012 vorgestellt werden.

Samsung droht mit Klage

Samsung werde Patentklagen gegen Apple sowohl in Europa als auch in den USA einreichen, sagte ein anonymer Sprecher des Konzerns zur Korea Times. Apple behaupte zwar, die 3G-Patente Samsungs seien Standardpatente und müssten unter FRAND lizenziert werden. Die LTE-Patente seien hingegen neu und hochwertig, wird der Sprecher zitiert.

Laut einer Analyse von Thomson-Reuters soll Samsung einen 12-prozentigen Patentanteil an LTE haben. Nokia besitzt demnach 18,9 Prozent, Qualcomm 12,5 Prozent und Ericsson 11,6 Prozent Anteile an der Übertragungstechnik.

HTC klagt bei der ITC

Auch HTC hat zwei LTE-Patente erworben, mit denen es vor der US-Handelskammer ITC versucht, ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA zu erwirken. Apple will die beiden Patente für ungültig erklären lassen. Sie beruhten auf Technik aus den 1990er Jahren und seien für LTE nicht relevant, argumentieren Apples Anwälte. Außerdem habe HTC die Patente nicht selbst eingereicht. HTC hatte die beiden US-Patente im April 2011 als Teil eines Patentportfolios für 75 Millionen US-Dollar von ADC Technologies erworben.

Gestern hatte der zuständige ITC-Richter Thomas Pender bereits mitgeteilt, HTC sei rechtmäßiger Besitzer der Patente. Außerdem deutete er an, die Patente seien durchaus gültig. Apples Anwälte müssten eindeutig beweisen, dass die Patente nicht gültig seien, was bisher nicht der Fall sei, berichtet Bloomberg.