Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten.
Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Patentstreit Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.

Anzeige

Microsoft wirft Motorola vor, für einige seiner Patente viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen. Die Patente sollten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) lizenziert werden, argumentiert Microsoft, denn sie seien essenziell und müssten daher allen zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen. Das soll nun ein Bezirksgericht in Seattle im US-Bundesstaat Washington entscheiden.

Am ersten Tag argumentierten Microsofts Anwälte, Motorola habe die Lizenzierung durch viel zu hohe Forderungen verzögert, wie das Wall Street Journal berichtet.

Patente zu WLAN und H.264

Es gehe um Patente für die Nutzung des H.264-Codecs und WLAN, berichtet das Wall Street Journal. Microsoft nutzt die Techniken in seinen Betriebssystemen Windows 7 und Windows Phone 7 sowie in der Xbox 360. Motorola hatte zuvor versucht, ein Verkaufsverbot beider Produkte durchzusetzen - auch in Deutschland.

Laut Microsofts Eingabe verlangt Motorola 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen. Der Windows-Hersteller sei bereit, Lizenzgebühren zu bezahlen, verlangt aber eine niedrigere Gebühr. Die Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen begannen bereits 2010, lange bevor Google Motorola Mobility übernahm.

Motorola argumentiert hingegen, der Hardwarehersteller habe bereits die Patente anderen Herstellern unter den gleichen Bedingungen lizenziert, die es auch von Microsoft verlangt.

Möglichst offener Prozess

Der zuständige Richter James Robart hat der Eingabe beider Parteien zugestimmt, die im Vorfeld eingereichten Dokumente zu bereits erzielten Patentabkommen unter Verschluss zu halten. Zahlen, die während des Prozesses genannt werden, sollen aber der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Möglicherweise werden damit weitere Details zu dem notorisch undurchsichtigen Patentgeflecht bekannt. Allerdings hatte das auch Richterin Lucy Koh im Prozess zwischen Apple und Samsung versprochen, sie scheiterte aber an den zahlreichen Eingaben der betroffenen Unternehmen.

Microsoft hatte im Vorfeld des Prozesses mit öffentlichen Erklärungen Motorola mehrfach unter Druck gesetzt, einem Patentabkommen zuzustimmen.

Apple verlangte zu viel

Apple hatte ebenfalls versucht, eine Klage gegen Motorola vor ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington zu bringen. Motorola wollte die Höhe der Lizenzgebühren durch das Gericht festlegen lassen. Apples Anwälte wollten dem Urteil nur zustimmen, wenn Lizenzgebühren unter 1 US-Dollar festgelegt werden. Außerdem behielten sie sich vor, gegen das Urteil des Gerichts weiter vorzugehen, wenn sie die festgelegten Gebühren als zu hoch erachteten. Daraufhin wies die zuständige Richterin Barbara Crabb die Klage aber kurz vor Prozessbeginn ab.

Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apples iCloud-Dienst.

Beschwerden bei der EU und der FTC

Sowohl Microsoft als auch Apple haben Beschwerde bei der EU eingelegt.

Die Klagen durch Apple und Microsoft gegen Motorola haben auch die US-Handelskammer FTC (Federal Trade Commission) veranlasst, über eine mögliche Klage gegen Motorola zu entscheiden. Neben den Vorwürfen, Motorola lizensiere seine Patente nicht nach Frand, prüft die FTC auch, ob Motorola seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat. Das wirft Microsoft Motorola auch im gegenwärtigen Prozess in Seattle vor.

Richter James Robart will beiden Parteien bis zum 22. November 2012 Zeit geben, ihre Argumente vorzubringen. Eine Entscheidung wird aller Voraussicht nach erst im Dezember 2012 fallen.


Kommentieren



Anzeige

  1. PHP Developer (m/w)
    Helpling GmbH, Berlin
  2. IT-Anwendungsbetreuer/in System- und Netzwerktechnik
    Große Kreisstadt Freising, Freising
  3. IT-Release Manager (m/w)
    Unitymedia GmbH, Köln
  4. Manager (m/w) Funktionale Sicherheit Organisation
    Automotive Safety Technologies GmbH, Gaimersheim/Ingolstadt

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NUR HEUTE: Zowie EC2-A Gaming Maus
    mit Gutscheincode pcghsonntag für 54,90€ statt 59,90€ (Preis wird im letzten Bestellschritt...
  2. NUR NOCH HEUTE: PS4-Spiele reduziert
    (u. a. GTA V 42,33€, Project CARS 43,79€, Tamriel Unlimited 43,79€, Alien: Isolation Ripley...
  3. TIPP: Twitfish Retro USB-Ventilator - Schwarz
    4,99€ inkl. Versand

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. UNHRC

    Die UNO hat einen Sonderberichterstatter für Datenschutz

  2. Nordamerika

    Arin aktiviert Wartelistensystem für IPv4-Adressen

  3. Modellreihe CUH-1200

    Neue PS4 nutzt halb so viele Speicherchips

  4. Die Woche im Video

    Apple Music gestartet, Netzneutralität bedroht, NSA geleakt

  5. Internet.org

    Mark Zuckerberg will Daten per Laser auf die Erde übertragen

  6. TLC-Flash

    Samsung plant SSDs mit 2 und 4 TByte

  7. Liske

    Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus

  8. Surfen im Ausland

    Apple SIM in Deutschland erhältlich

  9. Haushaltshilfe

    Rockets Helpling kauft Hassle.com

  10. Zynq Ultra Scale Plus

    Xilinx lässt erste 16-nm-Chips fertigen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Anonymes Surfen: Die Tor-Zentrale für zu Hause
Anonymes Surfen
Die Tor-Zentrale für zu Hause
  1. Anonymisierung Zur Sicherheit den eigenen Tor-Knoten betreiben
  2. Tor Hidden Services leichter zu deanonymisieren
  3. Projekt Astoria Algorithmen gegen Schnüffler im Tor-Netzwerk

Xperia Z4 Tablet im Test: Dünn, leicht und heiß
Xperia Z4 Tablet im Test
Dünn, leicht und heiß
  1. First Flight Sony stellt Crowdfunding-Plattform für eigene Ideen vor
  2. Android-Entwicklung Sony bietet Android-M-Vorschau für Xperia-Geräte an
  3. Android Recovery Mode jetzt offiziell für Sony-Smartphones verfügbar

Protokoll: DNSSEC ist gescheitert
Protokoll
DNSSEC ist gescheitert
  1. Security Viele VPN-Dienste sind unsicher

  1. Re: Kein HyperV mehr?

    gadthrawn | 07:56

  2. Re: Das Dach der Busse mit Solarzellen pflastern...

    Ach | 07:56

  3. Re: Cool - her damit!

    jo-1 | 07:43

  4. Re: Nicht auf jedem Win7 rechner läuft Win10

    nille02 | 07:02

  5. Re: Ich hätt da noch 'ne Idee ...

    mushroomer | 06:25


  1. 14:04

  2. 11:55

  3. 10:37

  4. 09:33

  5. 16:52

  6. 16:29

  7. 16:25

  8. 15:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel