Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten.
Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Patentstreit Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.

Anzeige

Microsoft wirft Motorola vor, für einige seiner Patente viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen. Die Patente sollten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) lizenziert werden, argumentiert Microsoft, denn sie seien essenziell und müssten daher allen zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen. Das soll nun ein Bezirksgericht in Seattle im US-Bundesstaat Washington entscheiden.

Am ersten Tag argumentierten Microsofts Anwälte, Motorola habe die Lizenzierung durch viel zu hohe Forderungen verzögert, wie das Wall Street Journal berichtet.

Patente zu WLAN und H.264

Es gehe um Patente für die Nutzung des H.264-Codecs und WLAN, berichtet das Wall Street Journal. Microsoft nutzt die Techniken in seinen Betriebssystemen Windows 7 und Windows Phone 7 sowie in der Xbox 360. Motorola hatte zuvor versucht, ein Verkaufsverbot beider Produkte durchzusetzen - auch in Deutschland.

Laut Microsofts Eingabe verlangt Motorola 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen. Der Windows-Hersteller sei bereit, Lizenzgebühren zu bezahlen, verlangt aber eine niedrigere Gebühr. Die Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen begannen bereits 2010, lange bevor Google Motorola Mobility übernahm.

Motorola argumentiert hingegen, der Hardwarehersteller habe bereits die Patente anderen Herstellern unter den gleichen Bedingungen lizenziert, die es auch von Microsoft verlangt.

Möglichst offener Prozess

Der zuständige Richter James Robart hat der Eingabe beider Parteien zugestimmt, die im Vorfeld eingereichten Dokumente zu bereits erzielten Patentabkommen unter Verschluss zu halten. Zahlen, die während des Prozesses genannt werden, sollen aber der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Möglicherweise werden damit weitere Details zu dem notorisch undurchsichtigen Patentgeflecht bekannt. Allerdings hatte das auch Richterin Lucy Koh im Prozess zwischen Apple und Samsung versprochen, sie scheiterte aber an den zahlreichen Eingaben der betroffenen Unternehmen.

Microsoft hatte im Vorfeld des Prozesses mit öffentlichen Erklärungen Motorola mehrfach unter Druck gesetzt, einem Patentabkommen zuzustimmen.

Apple verlangte zu viel

Apple hatte ebenfalls versucht, eine Klage gegen Motorola vor ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington zu bringen. Motorola wollte die Höhe der Lizenzgebühren durch das Gericht festlegen lassen. Apples Anwälte wollten dem Urteil nur zustimmen, wenn Lizenzgebühren unter 1 US-Dollar festgelegt werden. Außerdem behielten sie sich vor, gegen das Urteil des Gerichts weiter vorzugehen, wenn sie die festgelegten Gebühren als zu hoch erachteten. Daraufhin wies die zuständige Richterin Barbara Crabb die Klage aber kurz vor Prozessbeginn ab.

Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apples iCloud-Dienst.

Beschwerden bei der EU und der FTC

Sowohl Microsoft als auch Apple haben Beschwerde bei der EU eingelegt.

Die Klagen durch Apple und Microsoft gegen Motorola haben auch die US-Handelskammer FTC (Federal Trade Commission) veranlasst, über eine mögliche Klage gegen Motorola zu entscheiden. Neben den Vorwürfen, Motorola lizensiere seine Patente nicht nach Frand, prüft die FTC auch, ob Motorola seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat. Das wirft Microsoft Motorola auch im gegenwärtigen Prozess in Seattle vor.

Richter James Robart will beiden Parteien bis zum 22. November 2012 Zeit geben, ihre Argumente vorzubringen. Eine Entscheidung wird aller Voraussicht nach erst im Dezember 2012 fallen.


Kommentieren



Anzeige

  1. Inhouse Sharepoint Consultant (m/w)
    ElringKlinger AG, Dettingen an der Erms
  2. Anwendungsbetreuer/in / Programmierer/in
    NEW Service GmbH, Mönchengladbach
  3. Senior Technical Director Internet Backbone (m/w)
    Deutsche Telekom Technik GmbH, Münster
  4. Senior Software Developer (m/w)
    Empolis Information Management GmbH, Rimpar (bei Würzburg)

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. NEU: Blu-rays je 6,97 EUR oder günstiger
    (u. a. Bad Country, Nirgendwo in Afrika, Elvis Presley, The Breed)
  2. VORBESTELLBAR: Better Call Saul - Die komplette erste Season (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    34,99€
  3. NEU: 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Interstellar, Grand Budapest Hotel, Teenage Mutant Ninja Turtles, Django Unchained, Edge of...

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Mobilfunk

    Deutsche Telekom wertet Datentarife auf

  2. Medion Akoya S3401 ausprobiert

    Inspiriert vom Macbook

  3. Sony Xperia Z5 Premium

    Ein 4K-Display macht noch längst kein 4K-Smartphone

  4. Ifa-Ausblick im Video

    Notebook mit Wasserkühlung, ein Smartphone und eine Uhr

  5. Samsung Gear S2 im Hands on

    Drehbarer Ring schlägt Touchscreen

  6. Mobiles Internet

    Vodafone überbrückt Warten auf DSL-Anschluss mit Surfstick

  7. Alienware X51 R3

    Mini-PC setzt auf interne WaKü und externe Grafikkarten-Box

  8. Cross-Site-Scripting

    Netflix stellt Tool zum Auffinden von Sicherheitslücken vor

  9. Asynchronous Shader

    Nvidias Grafikkarten soll eine wichtige DX12-Funktion fehlen

  10. Huawei G8

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 400 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Autonomes Fahren: Wer hat die besten Karten?
Autonomes Fahren
Wer hat die besten Karten?
  1. Nokia Ozo nimmt 360-Grad-Videos in Echtzeit auf
  2. Nokia Here Daimler will eigene Karten aus Angst vor Hackerattacken
  3. Kartendienst Nokia Here geht für 2,5 Milliarden an deutsche Autobauer

Snowden-Dokumente: Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
Snowden-Dokumente
Die planmäßige Zerstörungswut des GCHQ
  1. Macbooks IBM wechselt vom Lenovo Thinkpad zum Mac
  2. Liske Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus
  3. IuK-Kommission Das Protokoll des Bundestags-Hacks

Ideapad Miix 700 im Hands On: Lenovo baut ein Surface
Ideapad Miix 700 im Hands On
Lenovo baut ein Surface
  1. Smartphones, Tablets und eine Smartwatch Asus' Zen-Armada
  2. Smartwatches Motorola stellt neue Moto 360 und Moto 360 Sport vor
  3. Notebooks mit neuem Intel-Prozessor Mit Skylake kommt meist USB-Typ-C

  1. Re: Einfach dumm

    HubertHans | 09:52

  2. Re: Und wenn es echtes 4k Rendering wäre?

    staples | 09:52

  3. Re: Faxproblem wird auch komplett verschwiegen

    chefin | 09:52

  4. Re: Und Tschüss ....

    ichbinsmalwieder | 09:51

  5. Re: Tizen?

    Niaxa | 09:50


  1. 09:23

  2. 09:18

  3. 07:00

  4. 22:52

  5. 19:00

  6. 18:14

  7. 18:09

  8. 17:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel