Anzeige
Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten.
Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Patentstreit Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.

Anzeige

Microsoft wirft Motorola vor, für einige seiner Patente viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen. Die Patente sollten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) lizenziert werden, argumentiert Microsoft, denn sie seien essenziell und müssten daher allen zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen. Das soll nun ein Bezirksgericht in Seattle im US-Bundesstaat Washington entscheiden.

Am ersten Tag argumentierten Microsofts Anwälte, Motorola habe die Lizenzierung durch viel zu hohe Forderungen verzögert, wie das Wall Street Journal berichtet.

Patente zu WLAN und H.264

Es gehe um Patente für die Nutzung des H.264-Codecs und WLAN, berichtet das Wall Street Journal. Microsoft nutzt die Techniken in seinen Betriebssystemen Windows 7 und Windows Phone 7 sowie in der Xbox 360. Motorola hatte zuvor versucht, ein Verkaufsverbot beider Produkte durchzusetzen - auch in Deutschland.

Laut Microsofts Eingabe verlangt Motorola 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen. Der Windows-Hersteller sei bereit, Lizenzgebühren zu bezahlen, verlangt aber eine niedrigere Gebühr. Die Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen begannen bereits 2010, lange bevor Google Motorola Mobility übernahm.

Motorola argumentiert hingegen, der Hardwarehersteller habe bereits die Patente anderen Herstellern unter den gleichen Bedingungen lizenziert, die es auch von Microsoft verlangt.

Möglichst offener Prozess

Der zuständige Richter James Robart hat der Eingabe beider Parteien zugestimmt, die im Vorfeld eingereichten Dokumente zu bereits erzielten Patentabkommen unter Verschluss zu halten. Zahlen, die während des Prozesses genannt werden, sollen aber der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Möglicherweise werden damit weitere Details zu dem notorisch undurchsichtigen Patentgeflecht bekannt. Allerdings hatte das auch Richterin Lucy Koh im Prozess zwischen Apple und Samsung versprochen, sie scheiterte aber an den zahlreichen Eingaben der betroffenen Unternehmen.

Microsoft hatte im Vorfeld des Prozesses mit öffentlichen Erklärungen Motorola mehrfach unter Druck gesetzt, einem Patentabkommen zuzustimmen.

Apple verlangte zu viel

Apple hatte ebenfalls versucht, eine Klage gegen Motorola vor ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington zu bringen. Motorola wollte die Höhe der Lizenzgebühren durch das Gericht festlegen lassen. Apples Anwälte wollten dem Urteil nur zustimmen, wenn Lizenzgebühren unter 1 US-Dollar festgelegt werden. Außerdem behielten sie sich vor, gegen das Urteil des Gerichts weiter vorzugehen, wenn sie die festgelegten Gebühren als zu hoch erachteten. Daraufhin wies die zuständige Richterin Barbara Crabb die Klage aber kurz vor Prozessbeginn ab.

Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apples iCloud-Dienst.

Beschwerden bei der EU und der FTC

Sowohl Microsoft als auch Apple haben Beschwerde bei der EU eingelegt.

Die Klagen durch Apple und Microsoft gegen Motorola haben auch die US-Handelskammer FTC (Federal Trade Commission) veranlasst, über eine mögliche Klage gegen Motorola zu entscheiden. Neben den Vorwürfen, Motorola lizensiere seine Patente nicht nach Frand, prüft die FTC auch, ob Motorola seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat. Das wirft Microsoft Motorola auch im gegenwärtigen Prozess in Seattle vor.

Richter James Robart will beiden Parteien bis zum 22. November 2012 Zeit geben, ihre Argumente vorzubringen. Eine Entscheidung wird aller Voraussicht nach erst im Dezember 2012 fallen.


eye home zur Startseite

Kommentieren



Anzeige

  1. Software Integrator (m/w) im Bereich Fahrerassistenzsysteme
    Continental AG, Lindau
  2. Wissenschaftliche Mitarbeiterin / Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Software Engineering
    Universität Passau, Passau
  3. Mitarbeiter Zentrale-IT Service Desk (m/w)
    Raben Trans European Germany GmbH, Mannheim
  4. JavaScript Entwickler (m/w)
    financial.com AG, München

Detailsuche



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 5 EURO GÜNSTIGER: DOOM 100% Uncut Day One Edition inkl. Steelbook
    nur 54,99€ - Release 13.05.
  2. XCOM 2
    25,00€
  3. VORBESTELLBAR: Overwatch - Collector's Edition [PC/PS4/Xbox 360]
    129,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Quantum Break

    27-GByte-Patch deaktiviert das Upscaling

  2. Torsploit

    Früheres Mitglied der Tor-Entwickler half dem FBI

  3. Emulation

    Windows 95 auf der Apple Watch

  4. Valve Steam

    Zwei-Faktor-Authentifizierung hilft gegen Cheater

  5. Hitman

    Patch behindert Spielstart im Direct3D-12-Modus

  6. Peter Molyneux

    Lionhead-Studio ist Geschichte

  7. Deskmini

    Asrock zeigt Rechner mit Intels Mini-STX-Formfaktor

  8. Die Woche im Video

    Schneller, höher, weiter

  9. Ransomware

    Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt wurde verschlüsselt

  10. Kabelnetzbetreiber

    Angeblicher 300-Millionen-Deal zwischen Telekom und Kabel BW



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spielebranche: "Faule Hipster" - verzweifelt gesucht
Spielebranche
"Faule Hipster" - verzweifelt gesucht
  1. Neuronale Netze Weniger Bugs und mehr Spielspaß per Deep Learning
  2. Spielebranche "Die große Schatztruhe gibt es nicht"
  3. The Long Journey Home Überleben im prozedural generierten Universum

Privacy-Boxen im Test: Trügerische Privatheit
Privacy-Boxen im Test
Trügerische Privatheit
  1. Alphabay Darknet-Marktplatz leakt Privatnachrichten durch eigene API
  2. Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen will 13.500 Cyber-Soldaten einstellen
  3. Angebliche Zukunftstechnik Sirin verspricht sicheres Smartphone für 20.000 US-Dollar

LizardFS: Software-defined Storage, wie es sein soll
LizardFS
Software-defined Storage, wie es sein soll
  1. Security Der Internetminister hat Heartbleed
  2. Enterprise-IT Hunderte Huawei-Ingenieure haben an Telekom Cloud gearbeitet
  3. HPE Hyper Converged 380 Kleines System für das schnelle Erstellen von VMs

  1. Damit ich dann (doch) der Wehrüberwachung unterliege?

    Flexy | 05:27

  2. Re: Ich will kein Ultrasuperschweres Game, bei...

    Flexy | 05:10

  3. Re: [..] riskiert sogar eine plattformweite...

    Flexy | 05:01

  4. Re: Was ist mit Leuten die kein Handy haben?

    ClausWARE | 04:44

  5. Re: 27 Gigabyte Flicken?

    forenuser | 03:44


  1. 14:52

  2. 11:42

  3. 10:08

  4. 09:16

  5. 13:13

  6. 12:26

  7. 11:03

  8. 09:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel