Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten.
Microsoft verklagt Motorola wegen Frand-Patenten. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Patentstreit Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.

Anzeige

Microsoft wirft Motorola vor, für einige seiner Patente viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen. Die Patente sollten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) lizenziert werden, argumentiert Microsoft, denn sie seien essenziell und müssten daher allen zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen. Das soll nun ein Bezirksgericht in Seattle im US-Bundesstaat Washington entscheiden.

Am ersten Tag argumentierten Microsofts Anwälte, Motorola habe die Lizenzierung durch viel zu hohe Forderungen verzögert, wie das Wall Street Journal berichtet.

Patente zu WLAN und H.264

Es gehe um Patente für die Nutzung des H.264-Codecs und WLAN, berichtet das Wall Street Journal. Microsoft nutzt die Techniken in seinen Betriebssystemen Windows 7 und Windows Phone 7 sowie in der Xbox 360. Motorola hatte zuvor versucht, ein Verkaufsverbot beider Produkte durchzusetzen - auch in Deutschland.

Laut Microsofts Eingabe verlangt Motorola 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen. Der Windows-Hersteller sei bereit, Lizenzgebühren zu bezahlen, verlangt aber eine niedrigere Gebühr. Die Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen begannen bereits 2010, lange bevor Google Motorola Mobility übernahm.

Motorola argumentiert hingegen, der Hardwarehersteller habe bereits die Patente anderen Herstellern unter den gleichen Bedingungen lizenziert, die es auch von Microsoft verlangt.

Möglichst offener Prozess

Der zuständige Richter James Robart hat der Eingabe beider Parteien zugestimmt, die im Vorfeld eingereichten Dokumente zu bereits erzielten Patentabkommen unter Verschluss zu halten. Zahlen, die während des Prozesses genannt werden, sollen aber der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Möglicherweise werden damit weitere Details zu dem notorisch undurchsichtigen Patentgeflecht bekannt. Allerdings hatte das auch Richterin Lucy Koh im Prozess zwischen Apple und Samsung versprochen, sie scheiterte aber an den zahlreichen Eingaben der betroffenen Unternehmen.

Microsoft hatte im Vorfeld des Prozesses mit öffentlichen Erklärungen Motorola mehrfach unter Druck gesetzt, einem Patentabkommen zuzustimmen.

Apple verlangte zu viel

Apple hatte ebenfalls versucht, eine Klage gegen Motorola vor ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington zu bringen. Motorola wollte die Höhe der Lizenzgebühren durch das Gericht festlegen lassen. Apples Anwälte wollten dem Urteil nur zustimmen, wenn Lizenzgebühren unter 1 US-Dollar festgelegt werden. Außerdem behielten sie sich vor, gegen das Urteil des Gerichts weiter vorzugehen, wenn sie die festgelegten Gebühren als zu hoch erachteten. Daraufhin wies die zuständige Richterin Barbara Crabb die Klage aber kurz vor Prozessbeginn ab.

Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apples iCloud-Dienst.

Beschwerden bei der EU und der FTC

Sowohl Microsoft als auch Apple haben Beschwerde bei der EU eingelegt.

Die Klagen durch Apple und Microsoft gegen Motorola haben auch die US-Handelskammer FTC (Federal Trade Commission) veranlasst, über eine mögliche Klage gegen Motorola zu entscheiden. Neben den Vorwürfen, Motorola lizensiere seine Patente nicht nach Frand, prüft die FTC auch, ob Motorola seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat. Das wirft Microsoft Motorola auch im gegenwärtigen Prozess in Seattle vor.

Richter James Robart will beiden Parteien bis zum 22. November 2012 Zeit geben, ihre Argumente vorzubringen. Eine Entscheidung wird aller Voraussicht nach erst im Dezember 2012 fallen.


Kommentieren



Anzeige

  1. Junior Consultant (m/w) Enterprise Information Management / Master Data Management
    Camelot Management Consultants AG, Mannheim, Köln
  2. Senior INFOR BI Berater (m/w)
    MAHLE International GmbH, Stuttgart
  3. Software Engineer (m/w) Microsoft App und mobile Entwicklung
    Sto SE & Co. KGaA, Stühlingen
  4. (Senior-) Berater (m/w) IT - Logistik (Land-, Bahn-, Luftverkehr, See-, Luftfracht oder KEP)
    Capgemini Deutschland GmbH, verschiedene Standorte

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. NEU: Fallout 3 - Game of the Year Edition [PC Steam Code]
    5,97€
  2. NEU: Assassin's Creed Rogue Download
    31,97€
  3. NEU: Assassin's Creed II Digital Deluxe Edition Download
    4,97€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Cross-Site-Scripting

    Offene Sicherheitslücke in Wordpress

  2. HTTPS

    Kaspersky ermöglicht Freak-Angriff

  3. Deep angespielt

    "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

  4. Federation Against Copyright Theft

    Mit Videoüberwachung im Kinosaal gegen Release Groups

  5. Razer Blade 2015 im Test

    Das bisher beste Gaming-Ultrabook

  6. Biomimetik

    Miniroboter zieht Vielfaches seines Eigengewichts nach oben

  7. Malware

    Apples Schutzmechanismen sind nahezu wirkungslos

  8. Konami

    Zukunft von Silent Hills ist unklar

  9. Dementi

    Nokia wird keine neuen Smartphones herstellen

  10. Splash Damage

    Gears of War erscheint als HD-Remake für die Xbox One



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Schützen, laden, stylen: Interessantes Zubehör für die Apple Watch
Schützen, laden, stylen
Interessantes Zubehör für die Apple Watch
  1. iFixit-Teardown Herz der Apple Watch lässt sich nicht wechseln
  2. Smartwatch So funktioniert der Pulssensor der Apple Watch
  3. Smartwatch Apple Watch wird frühestens im Juni im Laden verkauft

The Ocean Cleanup: Ein Müllfänger für die Meere
The Ocean Cleanup
Ein Müllfänger für die Meere
  1. Vorbild Tintenfisch Tarnmaterial ändert seine Farbe
  2. Keine Science-Fiction Mit dem Laser gegen Weltraumschrott
  3. Maglev Magnetschwebebahn erreicht in Japan 590 km/h

GTA 5 im Technik-Test: So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
GTA 5 im Technik-Test
So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
  1. GTA 5 auf dem PC Erst beschränkter Zugriff, dann mehr Freiheit
  2. GTA 5 Es ist doch nicht 2004!
  3. GTA 5 PC Rockstar Games gibt Systemanforderungen für Ultra-HD bekannt

  1. Re: Sowas gibt es doch praktisch gar nicht mehr.

    megaseppl | 15:33

  2. Re: Linux seine Dateissystemkultur

    pythoneer | 15:33

  3. Re: Ich gehe wirklich selten ins Kino

    Hotohori | 15:33

  4. Re: Das bisher beste Gaming-Ultrabook

    most | 15:28

  5. Re: 100000% wird es Smartphones von Nokia geben

    oSu. | 15:28


  1. 14:46

  2. 14:34

  3. 14:00

  4. 13:21

  5. 12:00

  6. 11:59

  7. 11:43

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel