Anzeige
Richterin Koh stimmt der Veröffentlichung von Lizenzabkommen zu.
Richterin Koh stimmt der Veröffentlichung von Lizenzabkommen zu. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Patente: Proteste gegen Veröffentlichung von Lizenzabkommen

Richterin Koh stimmt der Veröffentlichung von Lizenzabkommen zu.
Richterin Koh stimmt der Veröffentlichung von Lizenzabkommen zu. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Die im Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung als Beweismittel eingereichten Lizenzverträge sollen veröffentlicht werden. Das hat Richterin Lucy Koh gegen die Proteste der Lizenznehmer, darunter Microsoft und IBM, entschieden.

Sie sollten als Beweisstücke in dem Prozess zwischen Samsung und Apple herhalten: die Lizenzabkommen zwischen Samsung und IBM sowie zwischen Samsung und Microsoft. In den Verträgen geht es auch um Lizenzen, die Android betreffen. Sämtliche Beteiligten wehren sich gegen die Veröffentlichung. Sie wurden von Richterin Lucy Koh überstimmt.

Anzeige

Sollten die Dokumente an die Öffentlichkeit gelangen, wäre es das erste Mal, dass Details über die gegenseitigen Lizenzvereinbarungen bekannt werden, die Microsoft abgeschlossen hat. Denn normalerweise sind die Inhalte durch Geheimhaltungsverträge geschützt (NDAs, Non-Disclosure Agreements).

Richterin gibt Reuters recht

Beide hatten Einspruch gegen die Veröffentlichung eingelegt. Auch Microsoft wehrt sich dagegen. Richterin Koh hat dem Antrag von Reuters stattgegeben: Der Nachrichtendienst darf die unredigierten Dokumente des Vertrags zwischen IBM und Samsung veröffentlichen. Denn bei allem Verständnis für die kommerziellen Interessen der Beteiligten, der erste Verfassungszusatz habe Vorrang, so die Richterin. Dieser garantiert unter anderem Meinungs- und Pressefreiheit. Ein Reuters-Reporter hat bereits Dokumente zum Lizenzabkommen zwischen Samsung und IBM erhalten.

Koh hatte beide Parteien schon im Vorfeld des Prozesses gewarnt, dass dieser so offen wie möglich sein werde. Sämtliche Prozessakten sollen zeitnah und unredigiert veröffentlicht werden. Koh führt das gesteigerte öffentliche Interesse an, das der Patentstreit ausgelöst hat. Die Prozessbeteiligten sollten sich genau überlegen, was sie vor Gericht preisgeben wollen.

Galaxy Nexus wird weiterverkauft

Am gestrigen ersten Prozesstag wurde mit der Auswahl der Geschworenen, der sogenannten Jury begonnen. Sie wird aus sieben Männern und drei Frauen bestehen.

Derweil hat das Bundesberufungsgericht nochmals die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Nexus bestätigt. Eine Anhörung ist für den 20. August 2012 geplant.


eye home zur Startseite
Gozilla 01. Aug 2012

Stimmt, das ist schräg: Gericht: Angeklagter, sie werden div. Vergehen beschuldigt. Die...

nille02 31. Jul 2012

Das hängt nur davon ab wie man "Linux" definiert. Android ist ein Linux! Aber eben kein...

jeegeek 31. Jul 2012

Man sollte nicht sondern muss das machen. Gerichte bei uns entscheiden im Namen des...

Maxiklin 31. Jul 2012

Wieso ? Zum einen hat irgendein Angestellter der beteiligten Firmen ja wohl erst einmal...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Robert Half Technology, München
  2. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau
  3. Automotive Safety Technologies GmbH, Ingolstadt, Gaimersheim
  4. über Robert Half Technology, Frankfurt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,99€
  2. 9,99€
  3. (u. a. Der Hobbit, Der Herr der Ringe, Departed, Conjuring, Gran Torino)

Folgen Sie uns
       


  1. Bruno Kahl

    Neuer BND-Chef soll den Dienst reformieren

  2. Onlinehandel

    Amazon sperrt Konten angeblich nur in seltenen Fällen

  3. The Assembly angespielt

    Verschwörung im Labor

  4. Kreditkarten

    Number26 wird Betrug mit Standortdaten verhindern

  5. Dobrindt

    1,3 Milliarden Euro mehr für Breitbandausbau in Deutschland

  6. Mini ITX OC

    Gigabyte bringt eine 17 cm kurze Geforce GTX 1070

  7. Autonomes Fahren

    Teslas Autopilot war an tödlichem Unfall beteiligt

  8. Tolino Page

    Günstiger Kindle-Konkurrent hat eine bessere Ausstattung

  9. Nexus

    Erste Nougat-Smartphones sollen von HTC kommen

  10. Hafen

    Die Schauerleute von heute sind riesig und automatisch



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Wars Lego im Test: Das Erwachen der Lustigkeit
Star Wars Lego im Test
Das Erwachen der Lustigkeit
  1. Mixed Reality Lucasfilm und Magic Leap bringen Star Wars ins Wohnzimmer
  2. Playstation Kriegsgott statt neuer Konsolenhardware
  3. Trials on Tatooine Wie Lucasfilm Star Wars in die Virtual Reality gebracht hat

Axon 7 im Hands on: Oneplus bekommt starke Konkurrenz
Axon 7 im Hands on
Oneplus bekommt starke Konkurrenz
  1. Axon 7 ZTEs Topsmartphone kommt für 450 Euro nach Deutschland

Bargeld nervt: Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf
Bargeld nervt
Startups und Kryptowährungen mischen die Finanzbranche auf
  1. BND-Gesetzreform Voller Zugriff auf die Kabel der Telekom
  2. Faster Googles Seekabel ist fertig
  3. Onlinehandel Amazon droht nach vier Rücksendungen mit Kontensperrung

  1. ... für die privatisierung des bundesvermögens...

    Moe479 | 17:13

  2. Re: Schufa für "Rücksendesünder."?

    Unix_Linux | 17:12

  3. Re: never before has a generation so diligently...

    schotte | 17:08

  4. Video bei 1:06 - wackel wackel...

    Eheran | 17:08

  5. Re: Wäre nett gewesen, aber

    The_Soap92 | 17:08


  1. 17:04

  2. 16:53

  3. 16:22

  4. 14:58

  5. 14:33

  6. 14:22

  7. 13:56

  8. 13:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel