Richterin Koh stimmt der Veröffentlichung von Lizenzabkommen zu.
Richterin Koh stimmt der Veröffentlichung von Lizenzabkommen zu. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Patente Proteste gegen Veröffentlichung von Lizenzabkommen

Die im Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung als Beweismittel eingereichten Lizenzverträge sollen veröffentlicht werden. Das hat Richterin Lucy Koh gegen die Proteste der Lizenznehmer, darunter Microsoft und IBM, entschieden.

Anzeige

Sie sollten als Beweisstücke in dem Prozess zwischen Samsung und Apple herhalten: die Lizenzabkommen zwischen Samsung und IBM sowie zwischen Samsung und Microsoft. In den Verträgen geht es auch um Lizenzen, die Android betreffen. Sämtliche Beteiligten wehren sich gegen die Veröffentlichung. Sie wurden von Richterin Lucy Koh überstimmt.

Sollten die Dokumente an die Öffentlichkeit gelangen, wäre es das erste Mal, dass Details über die gegenseitigen Lizenzvereinbarungen bekannt werden, die Microsoft abgeschlossen hat. Denn normalerweise sind die Inhalte durch Geheimhaltungsverträge geschützt (NDAs, Non-Disclosure Agreements).

Richterin gibt Reuters recht

Beide hatten Einspruch gegen die Veröffentlichung eingelegt. Auch Microsoft wehrt sich dagegen. Richterin Koh hat dem Antrag von Reuters stattgegeben: Der Nachrichtendienst darf die unredigierten Dokumente des Vertrags zwischen IBM und Samsung veröffentlichen. Denn bei allem Verständnis für die kommerziellen Interessen der Beteiligten, der erste Verfassungszusatz habe Vorrang, so die Richterin. Dieser garantiert unter anderem Meinungs- und Pressefreiheit. Ein Reuters-Reporter hat bereits Dokumente zum Lizenzabkommen zwischen Samsung und IBM erhalten.

Koh hatte beide Parteien schon im Vorfeld des Prozesses gewarnt, dass dieser so offen wie möglich sein werde. Sämtliche Prozessakten sollen zeitnah und unredigiert veröffentlicht werden. Koh führt das gesteigerte öffentliche Interesse an, das der Patentstreit ausgelöst hat. Die Prozessbeteiligten sollten sich genau überlegen, was sie vor Gericht preisgeben wollen.

Galaxy Nexus wird weiterverkauft

Am gestrigen ersten Prozesstag wurde mit der Auswahl der Geschworenen, der sogenannten Jury begonnen. Sie wird aus sieben Männern und drei Frauen bestehen.

Derweil hat das Bundesberufungsgericht nochmals die Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Nexus bestätigt. Eine Anhörung ist für den 20. August 2012 geplant.


Gozilla 01. Aug 2012

Stimmt, das ist schräg: Gericht: Angeklagter, sie werden div. Vergehen beschuldigt. Die...

nille02 31. Jul 2012

Das hängt nur davon ab wie man "Linux" definiert. Android ist ein Linux! Aber eben kein...

jeegeek 31. Jul 2012

Man sollte nicht sondern muss das machen. Gerichte bei uns entscheiden im Namen des...

Maxiklin 31. Jul 2012

Wieso ? Zum einen hat irgendein Angestellter der beteiligten Firmen ja wohl erst einmal...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Security Spezialist Telematikplattform (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  2. Entwicklungsingenieur Hardware-in-the-Loop-Simulat- ion (m/w)
    GIGATRONIK Holding GmbH, Köln
  3. Security Engineer (m/w) Testing & Vulnerability Management
    ING-DiBa AG, Frankfurt oder Nürnberg
  4. IT-Systemkaufmann (m/w) Schwerpunkt Datenaustausch SAP-RE / NON-SAP
    BRUNATA Wärmemesser GmbH & Co. KG, München

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. 3 Blu-rays für 20 EUR
    (u. a. Das Schweigen der Lämmer, Die Verurteilten, Independence Day)
  2. Dokumentationen bis -40%
    (u. a. AC/DC Let There Be Rock 8,97€, Elvis Presley on Tour 7,99€, Space Dive 7,99€)
  3. VORBESTELLBAR: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere [3D Blu-ray]
    29,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Sony Alpha 7 II im Test

    Fast ins Schwarze getroffen

  2. Apple

    Homekit will nicht in jedes Smart Home einziehen

  3. Firmware

    Update für Samsungs NX1 verbessert Videofunktionen enorm

  4. Systemkamera

    Olympus kündigt neues Modell im OM-D-System an

  5. Lieferprobleme

    Drogendrohnen in Mexiko und Norddeutschland abgestürzt

  6. Spartan in Windows 10

    Der Internet Explorer wird nicht abgeschafft

  7. Hör-Spiele

    Games ohne Grafik

  8. Technical Preview mit Cortana

    Windows 10 Build 9926 steht zum Download bereit

  9. Google-Chef

    Eric Schmidt sieht schon wieder das Ende des Internets

  10. Hutchison Whampoa

    Exklusive Verkaufsgespräche für O2



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



F-Secure: Bios-Trojaner aufzuspüren, ist "fast aussichtslos"
F-Secure
Bios-Trojaner aufzuspüren, ist "fast aussichtslos"

Hidden Services: Die Deanonymisierung des Tor-Netzwerks
Hidden Services
Die Deanonymisierung des Tor-Netzwerks
  1. Silk Road Der Broker aus dem Deep Web
  2. Großrazzia im Tor-Netzwerk Hessische Ermittler schließen vier Web-Shops
  3. Großrazzia im Tor-Netzwerk Die Fahndung nach der Schwachstelle

HP Envy 15-c000ng x2 im Test: Das Core-M-Tablet mit dem Wohnzimmer-Formfaktor
HP Envy 15-c000ng x2 im Test
Das Core-M-Tablet mit dem Wohnzimmer-Formfaktor
  1. The (simulated) Machine Bios und Betriebssystem können nun entwickelt werden
  2. HP Pagewide-Drucktechnik DIN-A0-Tintenstrahler mit unbeweglichem Kopf ab Juli
  3. HP Omen 15 Beleuchtetes Gaming-Ultrabook mit ungewöhnlicher Kühlung

    •  / 
    Zum Artikel