Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur.
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur. (Bild: Screenshot Golem.de)

Patente Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola

Motorola verletzt auf seinen Android-Geräten Microsofts Patente zur Eingabe über eine Bildschirmtastatur. Das hat das Landgericht in München entschieden.

Anzeige

Motorola hat eine erneute Niederlage gegen Microsoft in einem Rechtsstreit um Patente erlitten. Richter Peter Guntz entschied, dass das Betriebssystem Android auf Geräten von Motorola Microsofts Patent EP 1040406 verletzt. Dieses betrifft die Eingabe über den Bildschirm auf Geräten ohne Tastatur (Soft Input Panel oder S.I.P.). Microsoft selbst nutzt diese Technik auf seinen Tablet- und Pocket-PCs. Bleibt es bei dem Urteil, darf Motorola auf seinen Geräten keine Bildschirmtastatur mehr nutzen, ohne für Lizenzen zu zahlen.

In den USA läuft das Patent unter der Nummer 6819315 und wurde im November 2004 eingereicht. Dort klagt Microsoft wegen des gleichen Patents gegen Motorola in Seattle im Bundesstaat Washington.

Nichtessenzielles Patent

Laut einer offiziellen Aussage von Microsoft handelt es sich dabei um ein nichtessenzielles Patent. Es fällt damit auch nicht unter die FRAND-Verpflichtung, nach der für Funktionen wesentliche Patente zu fairen Bedingungen und unvoreingenommen lizenziert werden müssen.

"Wir werden weiterhin einstweilige Verfügungen in Deutschland durchsetzen und hoffen, dass Motorola und andere Hersteller von Android-Geräten Microsoft-patentierte Erfindungen lizenzieren", erklärt Microsoft dazu. Microsoft hatte Motorola bereits mehrfach öffentlich aufgefordert, Lizenzabkommen zuzustimmen.

Verkaufsverbot mit 37,5 Millionen Euro Kaution

Sollte Microsoft ein Verkaufsverbot für Motorola-Geräte in Deutschland erwirken, müsste der Windows-Hersteller 37,5 Millionen Euro Kaution hinterlegen.

Es ist nicht Motorolas erste Niederlage vor dem Landgericht in München. Ende Mai 2012 urteilte Richter Guntz, dass Motorola mit seinen Geräten ein Patent zum Transfer von SMS verletze. Davor hatte Microsoft bereits eine Verfügung durchgesetzt, durch die betroffene Geräte in Deutschland nicht weiter vertrieben werden durften.

Motorola kann nach dem heutigen Urteil in Berufung gehen.


smurfy 23. Sep 2012

Und was willst du mit deinem "Ähm" nun genau sagen? Auf dieser Seite steht auch nichts...

S4bre 21. Sep 2012

Na und? Ms hat die Bildschirmtastatur schon in frühen windowsversionen drin gehabt...ob...

tingelchen 21. Sep 2012

Die Beschreibung klingt sehr nach, erzeugen eines virtuellen Gerätes welches für das...

IT.Gnom 21. Sep 2012

Nun ich hoffe, nein ich verlange das Microft Windows 8 jetzt um 30¤ billiger verkauft...

Desertdelphin 21. Sep 2012

das trekstore 77¤ Tablet

Kommentieren



Anzeige

  1. Java EE-Entwickler (Jee / J2ee) (m/w)
    Topcart GmbH, Wiesbaden
  2. Projektmanager / Berater (m/w)
    [bu:st] GmbH, München
  3. Software-Entwickler Treiber Experte (m/w)
    Harman Becker Automotive Systems GmbH, Karlsbad (Raum Karlsruhe/Stuttgart)
  4. .NET Entwickler (m/w)
    di support GmbH, Eschborn

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Gravity - Diamond Luxe Edition [Blu-ray] [Limited Edition]
    12,99€ - Release 26.03.
  2. The Dark Knight (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€ (Release 31.3.)
  3. Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere (Steelbook) [Blu-ray] [Limited Edition]
    32,99€ (Release 23.04.)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Nikon D7200

    Autofokus gibt auch bei schlechtem Licht nicht auf

  2. Fotosmartphone

    Lumix Smart Camera CM1 erhält Android 5.0

  3. So groß wie ein Smartphone

    Huawei zeigt kompaktes Android-Tablet mit Telefoniefunktion

  4. Alcatel Onetouch Watch

    Runde Smartwatch wird doch teurer

  5. Microsoft

    Faltbare Tastatur für die Jackentasche

  6. Smartwatch

    Apple Watch kommt im April nach Deutschland

  7. Epic Games

    Unreal Engine mit Quellcode jetzt kostenlos

  8. Projekt Nova

    Google bestätigt Planung eigener Mobilfunktarife

  9. Screamride im Test

    Achterbahn mit Zerstörungsdrang

  10. Sofia und Cherry Trail

    Intels neue Atom-x-Modelle bieten eine dicke Grafikeinheit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Galaxy S6 und Edge-Variante: Samsungs neue Top-Smartphones im Glaskleid
Galaxy S6 und Edge-Variante
Samsungs neue Top-Smartphones im Glaskleid
  1. Exynos 7 Octa Schneller Prozessor des Galaxy S6 wird in 14 nm gefertigt
  2. Qualcomm-Prozessor LG widerspricht Hitzeproblemen beim Snapdragon 810
  3. Hitzeprobleme Galaxy S6 erscheint ohne Qualcomms Snapdragon 810

Test USB 3.1 mit Stecker Typ C: Die Alleskönner-Schnittstelle
Test USB 3.1 mit Stecker Typ C
Die Alleskönner-Schnittstelle
  1. Mit Stecker Typ C Asrock stattet Intel-Mainboards mit USB-3.1-Karte aus
  2. Datentransfer Forscher schicken 100 GBit/s per Lichtstrahl durch die Luft
  3. USB 3.1 Richtig schnelle Mangelware

Nachruf: Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!
Nachruf
Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!
  1. Leonard Nimoys Mr. Spock Der außerirdische Nerd
  2. Virtuelle Realität Oculus VR kauft Ingenieure fürs Holodeck

  1. Näherung

    HeinzHecht | 08:14

  2. Re: Super-Idee, aber knapp vorbei ist auch daneben

    Bautz | 08:13

  3. Re: Mal ganz ehrlich.....

    DY | 08:07

  4. Was ist denn der Unterschied

    yeti | 08:07

  5. Re: "aufgrund zu hoher Reparaturkosten"

    JohnnyMaxwell | 08:07


  1. 07:46

  2. 07:34

  3. 07:00

  4. 06:30

  5. 22:38

  6. 22:14

  7. 18:44

  8. 18:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel