Patente: Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur. (Bild: Screenshot Golem.de)

Patente Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola

Motorola verletzt auf seinen Android-Geräten Microsofts Patente zur Eingabe über eine Bildschirmtastatur. Das hat das Landgericht in München entschieden.

Anzeige

Motorola hat eine erneute Niederlage gegen Microsoft in einem Rechtsstreit um Patente erlitten. Richter Peter Guntz entschied, dass das Betriebssystem Android auf Geräten von Motorola Microsofts Patent EP 1040406 verletzt. Dieses betrifft die Eingabe über den Bildschirm auf Geräten ohne Tastatur (Soft Input Panel oder S.I.P.). Microsoft selbst nutzt diese Technik auf seinen Tablet- und Pocket-PCs. Bleibt es bei dem Urteil, darf Motorola auf seinen Geräten keine Bildschirmtastatur mehr nutzen, ohne für Lizenzen zu zahlen.

In den USA läuft das Patent unter der Nummer 6819315 und wurde im November 2004 eingereicht. Dort klagt Microsoft wegen des gleichen Patents gegen Motorola in Seattle im Bundesstaat Washington.

Nichtessenzielles Patent

Laut einer offiziellen Aussage von Microsoft handelt es sich dabei um ein nichtessenzielles Patent. Es fällt damit auch nicht unter die FRAND-Verpflichtung, nach der für Funktionen wesentliche Patente zu fairen Bedingungen und unvoreingenommen lizenziert werden müssen.

"Wir werden weiterhin einstweilige Verfügungen in Deutschland durchsetzen und hoffen, dass Motorola und andere Hersteller von Android-Geräten Microsoft-patentierte Erfindungen lizenzieren", erklärt Microsoft dazu. Microsoft hatte Motorola bereits mehrfach öffentlich aufgefordert, Lizenzabkommen zuzustimmen.

Verkaufsverbot mit 37,5 Millionen Euro Kaution

Sollte Microsoft ein Verkaufsverbot für Motorola-Geräte in Deutschland erwirken, müsste der Windows-Hersteller 37,5 Millionen Euro Kaution hinterlegen.

Es ist nicht Motorolas erste Niederlage vor dem Landgericht in München. Ende Mai 2012 urteilte Richter Guntz, dass Motorola mit seinen Geräten ein Patent zum Transfer von SMS verletze. Davor hatte Microsoft bereits eine Verfügung durchgesetzt, durch die betroffene Geräte in Deutschland nicht weiter vertrieben werden durften.

Motorola kann nach dem heutigen Urteil in Berufung gehen.


smurfy 23. Sep 2012

Und was willst du mit deinem "Ähm" nun genau sagen? Auf dieser Seite steht auch nichts...

S4bre 21. Sep 2012

Na und? Ms hat die Bildschirmtastatur schon in frühen windowsversionen drin gehabt...ob...

tingelchen 21. Sep 2012

Die Beschreibung klingt sehr nach, erzeugen eines virtuellen Gerätes welches für das...

IT.Gnom 21. Sep 2012

Nun ich hoffe, nein ich verlange das Microft Windows 8 jetzt um 30¤ billiger verkauft...

Desertdelphin 21. Sep 2012

das trekstore 77¤ Tablet

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler GUI, HMI (m/w)
    GS Elektromedizinische Geräte G. Stemple GmbH, Kaufering (Raum München)
  2. Direktor (m/w) Collaboration und Web Technologien
    BIOTRONIK SE & Co. KG, Berlin
  3. JAVA und PL/1 Developer (m/w) für Systemdesign und Programmierung
    KfW Bankengruppe, Berlin
  4. Software Architect (m/w) - Grafik & Video
    Harman Becker Automotive Systems GmbH, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Test Assassin's Creed Memories

    Kartenspiel für Meuchelmörder

  2. Mozilla

    Werbe-Tiles in Firefox-Nightly verfügbar

  3. Telekom

    Störungen bei der IP-Telefonie

  4. Überwachung

    Anleitung für ein demosicheres Handy

  5. Kubernetes

    Microsoft entwickelt Web-GUI für Docker-Verwaltung

  6. Vermögen

    Dotcom verliert Berufung zu Hollywood-Klage

  7. Puppetcopter

    Disney lässt Drohnenpuppen tanzen

  8. Alma und E-ELT

    Auf den Spuren der Superteleskope

  9. iOS 8

    Apple verbietet Weiterverkauf von Gesundheitsdaten

  10. Respawn Entertainment

    Titanfall ohne Titanen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IPv6: Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
IPv6
Der holprige Weg zu neuen IP-Adressen
  1. Containerverwaltung Docker 1.2 erlaubt Regelung von Containerneustarts
  2. Stellenanzeige Facebook will Linux-Netzwerkstack wie in FreeBSD
  3. Für Azure Microsoft gehen US-IPv4-Adressen aus

Formel E: Motorsport zum Zuhören
Formel E
Motorsport zum Zuhören

Raspberry B+ im Test: Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
Raspberry B+ im Test
Sparsamer Nachfolger für mehr Bastelspaß
  1. Erweiterungsplatinen Der Raspberry Pi bekommt Hüte
  2. Odroid W Raspberry Pi-Klon für Fortgeschrittene
  3. Eric Anholt Langsamer Fortschritt bei Raspberry-Pi-Grafiktreiber

    •  / 
    Zum Artikel