Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen.
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen. (Bild: Europäisches Patentamt)

Patente IPCom erreicht Patent-Neuprüfung

Das europäische Patentamt muss ein Patent von IPCom erneut prüfen. Es wurde im April 2012 für ungültig erklärt. Der Patentverwerter hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.

Anzeige

Der Patentverwerter IPCom hat erfolgreich Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, eines seiner Patente für ungültig erklären zu lassen. Nun muss die Einspruchsabteilung des EPA das Patent EP 1841268 erneut prüfen. IPCom führt das Patent in einem Rechtsstreit in Deutschland mit Nokia und HTC an.

Das EPA soll prüfen, ob das im Patent beschriebene Verfahren "neu und erfinderisch" sei, sagte ein Sprecher des Patentverwerters. Gegen das Patent haben zahlreiche Unternehmen Einspruch erhoben, etwa Nokia, HTC, Apple oder Vodafone, die allesamt von IPCom mehrfach zu einer Lizenzzahlung aufgefordert worden waren. Das Patent sei zu allgemein formuliert, heißt es in der Beschwerde.

UMTS-Standard

Das Patent EP 1841268 beschreibt die Vergabe von Zugriffsrechten von Mobiltelefonen in den Funknetzen GSM und UMTS und gehört zum UMTS-Standard. Über den Random Access Channel können beispielsweise Polizei und Rettungskräfte auch dann Zugang zu einem Netz aufrechterhalten, wenn das Funknetz überlastet ist.

Im April 2012 hatte das Europäische Patentamt das Patent EP 1841268 wegen einer "unzulässigen Erweiterung" für ungültig erklärt. Dagegen hatte IPCom Beschwerde eingelegt.

In Großbritannien verteidigt

Vor dem britischen High Court hat IPCom das Patent bereits erfolgreich verteidigt, was der Court of Appeal bestätigte. Nokia darf gegen das Urteil keine Berufung einlegen und hat sich inzwischen verpflichtet, Lizenzgebühren und eine Strafgebühr zu bezahlen, die noch festzulegen sind. IPCom will das Patent nach Frand anbieten, also zu nicht diskriminierenden und fairen Preisen.

Im Februar 2013 hatte IPCom infolge eines rechtskräftigen Urteils 500 Smartphones des Herstellers HTC beschlagnahmen lassen. Allerdings ging es dabei um ein anderes Patent aus dem Portfolio des Patentverwerters. IPCom hat 2007 mehrere Patente aus dem Mobilfunkbereich von der Firma Bosch übernommen.


Kommentieren



Anzeige

  1. IT Systemadministrator (m/w)
    Intergraph PP&M Deutschland GmbH, Ismaning
  2. PHP- / Web-Entwickler (m/w)
    Exali GmbH, Augsburg
  3. (System-)Administrator (m/w) für Monitoring- / Testsystem
    Unitymedia GmbH, Stuttgart-Wangen
  4. DV-Koordinator Energiedatenmanagement (m/w)
    RheinEnergie AG, Köln

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. TIPP: Alien - Jubiläums Collection - 35 Jahre [Blu-ray]
    20,99€
  2. VORBESTELLBAR: Jurassic Park Collection - Dino-Skin Edition (exkl. bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    29,99€ - Release 11.06.
  3. VORBESTELLBAR: Need for Speed (PC/PS4/Xbox One)
    ab 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Streaming

    Bald 30 Prozent aller Daten von Fernsehgeräten erzeugt

  2. Waffensystem

    Darpa testet Laserkanone

  3. Ortungsdienste

    Chrome-Erweiterung erstellt Bewegungsprofile bei Facebook

  4. Borderlands

    Dreimal so viele legendäre Gegenstände

  5. Security

    Zwei neue Exploits auf Routern entdeckt

  6. 100 Euro für einen Schatz

    Bug zeigt In-App-Kosten im Windows 10 Store

  7. Digitalisierung

    Studie fordert Ende von Rundfunkbeiträgen und ARD/ZDF

  8. Aquos-Smartphones

    Sharp bietet Zeitlupe mit 2.100 Bildern pro Sekunde

  9. E-Sport

    The International legt los

  10. Digitaler Wandel

    "Haben Sie Google zerschlagen, kommt der nächste"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Golem.de-Test mit Kaspersky: So sicher sind Fototerminals und Copyshops
Golem.de-Test mit Kaspersky
So sicher sind Fototerminals und Copyshops
  1. US-Steuerbehörde Hunderttausend Konten kompromittiert
  2. Hack auf Datingplattform Sexuelle Vorlieben von Millionen Menschen veröffentlicht
  3. NetUSB Schwachstelle gefährdet zahlreiche Routermodelle

The Witcher 3 im Grafiktest: Mehr Bonbon am PC
The Witcher 3 im Grafiktest
Mehr Bonbon am PC
  1. CD Projekt Red The Witcher 3 hat Speicherproblem auf Xbox One
  2. Sabotagevorwurf Witcher-3-Streit zwischen AMD und Nvidia
  3. The Witcher 3 im Test Wunderschönes Wohlfühlabenteuer

FBI-Untersuchung: Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
FBI-Untersuchung
Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
  1. MSpy Daten von Überwachungssoftware veröffentlicht
  2. Malware Blackcoffee nutzt Forum für C&C-Vermittlung
  3. United Airlines Mit Bug Bounties um die Welt reisen

  1. Re: Das ist keine echte Zeitlupe!

    monosurround | 01:52

  2. Re: Was passiert in den Köpfen der In-App Käufer?

    baz | 01:51

  3. Das ist der größte Bullshit den ich heute nicht...

    monosurround | 01:47

  4. Re: Spiegel als Abwehr?

    Hopfentee73 | 01:36

  5. Re: Wo ist beim Kabel dann eigentlich Schluss?

    Sharra | 01:24


  1. 22:51

  2. 19:01

  3. 17:24

  4. 17:14

  5. 17:06

  6. 16:55

  7. 16:01

  8. 15:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel