Anzeige
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen.
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen. (Bild: Europäisches Patentamt)

Patente IPCom erreicht Patent-Neuprüfung

Das europäische Patentamt muss ein Patent von IPCom erneut prüfen. Es wurde im April 2012 für ungültig erklärt. Der Patentverwerter hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.

Anzeige

Der Patentverwerter IPCom hat erfolgreich Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, eines seiner Patente für ungültig erklären zu lassen. Nun muss die Einspruchsabteilung des EPA das Patent EP 1841268 erneut prüfen. IPCom führt das Patent in einem Rechtsstreit in Deutschland mit Nokia und HTC an.

Das EPA soll prüfen, ob das im Patent beschriebene Verfahren "neu und erfinderisch" sei, sagte ein Sprecher des Patentverwerters. Gegen das Patent haben zahlreiche Unternehmen Einspruch erhoben, etwa Nokia, HTC, Apple oder Vodafone, die allesamt von IPCom mehrfach zu einer Lizenzzahlung aufgefordert worden waren. Das Patent sei zu allgemein formuliert, heißt es in der Beschwerde.

UMTS-Standard

Das Patent EP 1841268 beschreibt die Vergabe von Zugriffsrechten von Mobiltelefonen in den Funknetzen GSM und UMTS und gehört zum UMTS-Standard. Über den Random Access Channel können beispielsweise Polizei und Rettungskräfte auch dann Zugang zu einem Netz aufrechterhalten, wenn das Funknetz überlastet ist.

Im April 2012 hatte das Europäische Patentamt das Patent EP 1841268 wegen einer "unzulässigen Erweiterung" für ungültig erklärt. Dagegen hatte IPCom Beschwerde eingelegt.

In Großbritannien verteidigt

Vor dem britischen High Court hat IPCom das Patent bereits erfolgreich verteidigt, was der Court of Appeal bestätigte. Nokia darf gegen das Urteil keine Berufung einlegen und hat sich inzwischen verpflichtet, Lizenzgebühren und eine Strafgebühr zu bezahlen, die noch festzulegen sind. IPCom will das Patent nach Frand anbieten, also zu nicht diskriminierenden und fairen Preisen.

Im Februar 2013 hatte IPCom infolge eines rechtskräftigen Urteils 500 Smartphones des Herstellers HTC beschlagnahmen lassen. Allerdings ging es dabei um ein anderes Patent aus dem Portfolio des Patentverwerters. IPCom hat 2007 mehrere Patente aus dem Mobilfunkbereich von der Firma Bosch übernommen.


eye home zur Startseite

Kommentieren



Anzeige

  1. System-SW-Entwickler/in Embedded Security für Fahrerassistenzsysteme
    Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Integration Manager Processes and IT (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  3. IT-Mitarbeiter / innen fachlich-technische Dienstleistungen
    Landeshauptstadt München, München
  4. Manager Software Development (m/w)
    TAKATA AG, Berlin und Aschaffenburg

Detailsuche



Anzeige
Top-Angebote
  1. NUR NOCH HEUTE: Logitech G610 Orion Brown
    92,52€ statt 112,52€ (Vergleichspreise ab ca. 109€)
  2. NUR NOCH HEUTE: Logitech G900 Chaos Spectrum (kabelgebunden/kabellos)
    159,00€ statt 179,00€ (Vergleichspreise ab ca. 179€)
  3. NUR NOCH HEUTE: Gratis Roccat Lua Tri-Button Maus + Kanga Cloth Mousepad Bundle bei Kauf einer ausgewählten Gainward-Grafikkarte

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. ZUK Z2

    Android-Smartphone mit Snapdragon 820 für 245 Euro

  2. Zenbook 3 im Hands on

    Kleiner, leichter und schneller als das Macbook

  3. Autokauf

    Landgericht Köln entdeckt, dass SMS sich löschen lassen

  4. Toughpad FZ-B2 Mk 2

    Panasonic zeigt neues Full-Ruggedized-Tablet mit Android

  5. Charm

    Samsungs Fitness-Tracker mit langer Laufzeit kostet 30 Euro

  6. Nach Kritik

    Pornhub überarbeitet sein Bounty-Programm

  7. Forschung

    Forcephone macht jedes Smartphone Force-Touch-tauglich

  8. Unity

    Jobplattform für Entwickler und neues Preismodell

  9. Internetzugang

    Deutsche Telekom entschuldigt sich vergeblich bei Bushido

  10. Basistunnel

    Bestens vernetzt durch den Gotthard



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
GPD XD im Test: Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
GPD XD im Test
Zwischen Nintendo 3DS und PS Vita ist noch Platz
  1. Gran Turismo Sport Ein Bündnis mit der Realität
  2. Xbox Scorpio Schneller als Playstation Neo und mit Rift-Unterstützung
  3. AMD Drei Konsolen-Chips für 2017 angekündigt

Xperia X im Hands on: Sonys vorgetäuschte Oberklasse
Xperia X im Hands on
Sonys vorgetäuschte Oberklasse
  1. Die Woche im Video Die Schoko-Burger-Woche bei Golem.de - mmhhhh!
  2. Android 6.0 Ein großer Haufen Marshmallow für Samsung und Co.
  3. Google Android N erscheint auch für Nicht-Nexus-Smartphones

Oracle vs. Google: Wie man Geschworene am besten verwirrt
Oracle vs. Google
Wie man Geschworene am besten verwirrt
  1. Oracle-Anwältin nach Niederlage "Google hat die GPL getötet"
  2. Java-Rechtsstreit Oracle verliert gegen Google
  3. Oracle vs. Google Wie viel Fair Use steckt in 11.000 Codezeilen?

  1. Re: Kundendienst der Telekom ist trotzdem...

    Galde | 18:01

  2. Re: Und da schiesst sich die AFD auf Boateng ein

    Little_Green_Bot | 17:59

  3. Re: Braucht man sich kein Pfefferspray mehr kaufen...

    Kondratieff | 17:57

  4. Akku

    Hardcoreler | 17:57

  5. Re: Bester Egoshooter seit langem

    igor37 | 17:53


  1. 17:31

  2. 17:26

  3. 16:48

  4. 16:35

  5. 15:40

  6. 14:13

  7. 13:50

  8. 13:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel