Patente: IPCom erreicht Patent-Neuprüfung
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen. (Bild: Europäisches Patentamt)

Patente IPCom erreicht Patent-Neuprüfung

Das europäische Patentamt muss ein Patent von IPCom erneut prüfen. Es wurde im April 2012 für ungültig erklärt. Der Patentverwerter hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.

Anzeige

Der Patentverwerter IPCom hat erfolgreich Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, eines seiner Patente für ungültig erklären zu lassen. Nun muss die Einspruchsabteilung des EPA das Patent EP 1841268 erneut prüfen. IPCom führt das Patent in einem Rechtsstreit in Deutschland mit Nokia und HTC an.

Das EPA soll prüfen, ob das im Patent beschriebene Verfahren "neu und erfinderisch" sei, sagte ein Sprecher des Patentverwerters. Gegen das Patent haben zahlreiche Unternehmen Einspruch erhoben, etwa Nokia, HTC, Apple oder Vodafone, die allesamt von IPCom mehrfach zu einer Lizenzzahlung aufgefordert worden waren. Das Patent sei zu allgemein formuliert, heißt es in der Beschwerde.

UMTS-Standard

Das Patent EP 1841268 beschreibt die Vergabe von Zugriffsrechten von Mobiltelefonen in den Funknetzen GSM und UMTS und gehört zum UMTS-Standard. Über den Random Access Channel können beispielsweise Polizei und Rettungskräfte auch dann Zugang zu einem Netz aufrechterhalten, wenn das Funknetz überlastet ist.

Im April 2012 hatte das Europäische Patentamt das Patent EP 1841268 wegen einer "unzulässigen Erweiterung" für ungültig erklärt. Dagegen hatte IPCom Beschwerde eingelegt.

In Großbritannien verteidigt

Vor dem britischen High Court hat IPCom das Patent bereits erfolgreich verteidigt, was der Court of Appeal bestätigte. Nokia darf gegen das Urteil keine Berufung einlegen und hat sich inzwischen verpflichtet, Lizenzgebühren und eine Strafgebühr zu bezahlen, die noch festzulegen sind. IPCom will das Patent nach Frand anbieten, also zu nicht diskriminierenden und fairen Preisen.

Im Februar 2013 hatte IPCom infolge eines rechtskräftigen Urteils 500 Smartphones des Herstellers HTC beschlagnahmen lassen. Allerdings ging es dabei um ein anderes Patent aus dem Portfolio des Patentverwerters. IPCom hat 2007 mehrere Patente aus dem Mobilfunkbereich von der Firma Bosch übernommen.


Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w) .NET/C#
    Seven2one Informationssysteme GmbH, Karlsruhe
  2. Java Entwickler/in
    Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  3. Softwareentwickler Finanzwesen für den Third-Level-Support (m/w)
    FRITZ & MACZIOL group, Bentwisch (bei Rostock)
  4. Inhouse Spezialist SAP (m/w)
    ROTA YOKOGAWA GmbH & Co. KG, Wehr am Rhein

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. iFixit

    iPad Air 2 - wehe, wenn es kaputt geht

  2. Nvidia-Treiber

    Auto-Downsampling jetzt auch ab Geforce-Serie 400

  3. Microsoft

    Kinect für Xbox One auch am Windows-PC nutzbar

  4. Mini-PC

    Alienware Alpha tritt mit Maxwell gegen PS4 und Xbox One an

  5. Android 5.0

    Lollipop in zwei Wochen für Nexus 4, 5, 7 und 10

  6. Getac S400-S3

    Das Ruggedized-Notebook mit SSD-Heizung

  7. Augmented Reality

    Metaio unterstützt 3D-Sensor für das iPad

  8. Olloclip

    Zusatzobjektive für iPhone 6 und 6 Plus

  9. 2Play Premium 200

    Unitymedia KabelBW bietet 200 MBit/s für 35 Euro

  10. Fabric

    Twitter stellt eigenes Developer-Kit vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Hoverboard: Schweben wie Marty McFly
Hoverboard
Schweben wie Marty McFly
  1. Design-Fahrzeuge U-Bahnen in London sollen autonom fahren
  2. Fahrassistenzsystem Volvos virtueller Lkw-Beifahrer soll Unfälle verhindern
  3. Computergrafik US-Forscher modellieren Gesichter in Videos dreidimensional

Merkel auf IT-Gipfel: Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
Merkel auf IT-Gipfel
Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
  1. Digitale Verwaltung 2020 E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen
  2. Digitale Agenda Ein Papier, das alle enttäuscht
  3. Webmail Web.de kritisiert langsame De-Mail-Einführung der Regierung

Spacelift: Der Fahrstuhl zu den Sternen
Spacelift
Der Fahrstuhl zu den Sternen
  1. Geheimmission im All Militärdrohne X-37B nach Langzeiteinsatz gelandet
  2. Raumfahrt Indische Sonde Mangalyaan erreicht den Mars
  3. Raumfahrt Asteroidensonde Hayabusa-2 ist startklar

    •  / 
    Zum Artikel