Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen.
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen. (Bild: Europäisches Patentamt)

Patente IPCom erreicht Patent-Neuprüfung

Das europäische Patentamt muss ein Patent von IPCom erneut prüfen. Es wurde im April 2012 für ungültig erklärt. Der Patentverwerter hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.

Anzeige

Der Patentverwerter IPCom hat erfolgreich Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, eines seiner Patente für ungültig erklären zu lassen. Nun muss die Einspruchsabteilung des EPA das Patent EP 1841268 erneut prüfen. IPCom führt das Patent in einem Rechtsstreit in Deutschland mit Nokia und HTC an.

Das EPA soll prüfen, ob das im Patent beschriebene Verfahren "neu und erfinderisch" sei, sagte ein Sprecher des Patentverwerters. Gegen das Patent haben zahlreiche Unternehmen Einspruch erhoben, etwa Nokia, HTC, Apple oder Vodafone, die allesamt von IPCom mehrfach zu einer Lizenzzahlung aufgefordert worden waren. Das Patent sei zu allgemein formuliert, heißt es in der Beschwerde.

UMTS-Standard

Das Patent EP 1841268 beschreibt die Vergabe von Zugriffsrechten von Mobiltelefonen in den Funknetzen GSM und UMTS und gehört zum UMTS-Standard. Über den Random Access Channel können beispielsweise Polizei und Rettungskräfte auch dann Zugang zu einem Netz aufrechterhalten, wenn das Funknetz überlastet ist.

Im April 2012 hatte das Europäische Patentamt das Patent EP 1841268 wegen einer "unzulässigen Erweiterung" für ungültig erklärt. Dagegen hatte IPCom Beschwerde eingelegt.

In Großbritannien verteidigt

Vor dem britischen High Court hat IPCom das Patent bereits erfolgreich verteidigt, was der Court of Appeal bestätigte. Nokia darf gegen das Urteil keine Berufung einlegen und hat sich inzwischen verpflichtet, Lizenzgebühren und eine Strafgebühr zu bezahlen, die noch festzulegen sind. IPCom will das Patent nach Frand anbieten, also zu nicht diskriminierenden und fairen Preisen.

Im Februar 2013 hatte IPCom infolge eines rechtskräftigen Urteils 500 Smartphones des Herstellers HTC beschlagnahmen lassen. Allerdings ging es dabei um ein anderes Patent aus dem Portfolio des Patentverwerters. IPCom hat 2007 mehrere Patente aus dem Mobilfunkbereich von der Firma Bosch übernommen.


Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler/in
    Landeshauptstadt München, München
  2. Junior Anwendungsentwickler (m/w)
    ABLE Management Services GmbH, Gummersbach
  3. Projektleiter (m/w) hardwarenahe Software für KFZ-Steuergeräte
    Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. Datenbankadministrator und Windows Server Administrator (m/w)
    CROWN Gabelstapler GmbH & Co. KG, Feldkirchen bei München

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. God of War 3 Remastered - [PlayStation 4]
    49,00€ (Release 15. Juli)
  2. VORBESTELLBAR: Risen 3 Enhanced Edition (PS4)
    39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 21.08.
  3. VORBESTELLAKTION: Star Wars Battlefront (PC/PS4/Xbox One)
    ab 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 19.11.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Akku-Uhrenarmband

    Apple Watch soll über verdeckten Port schneller laden

  2. Sprachassistent

    Google Now wird schlauer

  3. Google

    Fotos-App mit unbegrenztem Cloud-Speicher

  4. Project Brillo

    Google vertieft Bemühungen im Smart-Home-Bereich

  5. Umfrage

    IT-Nachwuchs erwartet Einstiegsgehalt von über 46.000 Euro

  6. Android M

    Google mit neuem System für App-Berechtigungen

  7. Windows 7

    Drahtzieher von PC Fritz erhält über sechs Jahre Haft

  8. NC Soft

    Wildstar wird Free-to-Play

  9. SMS

    O2 warnt Handy-Kunden vor automatischem Internetzugriff

  10. EA Sports

    Fifa 16 bietet Frauenfußball



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Soziales Netzwerk Sociax: Das Facebook mit mehr Privatsphäre
Soziales Netzwerk Sociax
Das Facebook mit mehr Privatsphäre
  1. Nepal Facebook, Google und Openstreetmap helfen Erdbebenopfern
  2. Karrierenetzwerk LinkedIn will Zukauf für 1,5 Milliarden US-Dollar
  3. Soziale Netzwerke Vernetzt und zugenäht!

Berlin E-Prix: Motoren, die nach Star Wars klingen
Berlin E-Prix
Motoren, die nach Star Wars klingen
  1. Funktechnik Daimler und Qualcomm vernetzen das Auto

Apps für Googles Cardboard: Her mit der Pappe!
Apps für Googles Cardboard
Her mit der Pappe!
  1. Game of Thrones Auf der Mauer weht ein eisiger Wind
  2. VR im Journalismus So nah, dass es fast wehtut
  3. Deep angespielt "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

  1. rofl xD

    spantherix | 01:59

  2. Re: War Spitze ...

    spantherix | 01:55

  3. Und schon wieder...

    spantherix | 01:51

  4. Re: Realistisch...

    Spiritogre | 01:50

  5. Re: Klar, mein Privatleben in die Cloud...

    plutoniumsulfat | 01:43


  1. 23:20

  2. 21:09

  3. 20:58

  4. 20:12

  5. 20:06

  6. 19:57

  7. 17:54

  8. 16:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel