Abo
  • Services:
Anzeige
Dem HTC One droht ein Verkaufsverbot in den USA.
Dem HTC One droht ein Verkaufsverbot in den USA. (Bild: Nina Sebayang/Golem.de)

Patente HTC droht Verkaufsverbot in den USA

Nokia hat zwei seiner Patente erfolgreich vor der US-Handelskommission verteidigt. Nun droht HTC ein Verkaufsverbot seiner Smartphones in den USA, unter anderem des HTC One.

Anzeige

HTC darf möglicherweise sein Smartphone-Flaggschiff One ab Frühjahr 2014 in den USA nicht mehr verkaufen. Richter Thomas Pender von der US-Handelskommission ITC hat entschieden, dass HTC zwei US-Patente verletzt, die Nokia zugesprochen wurden. Nokia will vermutlich damit erreichen, dass HTC die Patente lizenziert.

In seinem Urteil bestätigt Richter Pender, dass HTC die US-Patente 7,415,247 und 6,393,260 unerlaubt in seinen Smartphones nutzt, darunter im HTC One und im HTC One Mini. Die beiden Patente beschreiben einmal eine Fehlerkorrektur für Radiosignale und ein Verfahren für das Verwenden mehrerer Frequenzen. Beide fallen nicht unter FRAND (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory), eine inoffizielle Vereinbarung, wonach essenzielle Patente zu fairen Preise lizenziert werden müssen. Der ITC-Richter verwarf aber ein drittes Patent. Ursprünglich hatte Nokia HTC vorgeworfen, neun Patente zu verletzen, davon waren in dem Verfahren nur drei verblieben.

Mehr Geld durch Patente

Bereits im April 2013 hatte Nokia-Vize Timo Ihamuotila erklärt, dass Nokia künftig verstärkt sein geistiges Eigentum zu Geld machen will. Rund 500 Millionen US-Dollar wollte der finnische Konzern im Jahr 2013 durch Patentlizenzierungen einnehmen.

Inzwischen hat Nokia seine Mobiltelefonsparte an Microsoft verkauft. Die Übernahme soll Anfang 2014 abgeschlossen werden. Dabei gehen auch zahlreiche Designpatente an Microsoft. Seine Funktionspatente will Nokia aber behalten.

HTC ging seinerseits gegen Nokia wegen seiner Patente vor Gericht. Nokia soll unerlaubt Stromsparfunktionen in seinen Windows-Phone-Smartphones der Lumia-Reihe eingesetzt haben.


eye home zur Startseite
Lala Satalin... 25. Sep 2013

Weißt du ob in anderen Ländern nicht auch genauso viel genörgelt wird?

ooooDanieloooo 25. Sep 2013

Blablubber. Wenn man die patentierten geistigen Ideen von jemand anderem stiehlt und...

Quantium40 24. Sep 2013

Mal schauen, wann es Nokia dreckig genug geht, dass die von Verkaufsverboten gegen den...

Felix_Keyway 24. Sep 2013

HTC versucht sich Lizenzgebühren für Stromsparfunktionen zu holen?!: Drecksladen! Kurz...

Pwnie2012 24. Sep 2013

selber schuld?! in den usa verstößt man immer gegen irgendein patent, da dort jeder troll...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Media-Saturn Deutschland GmbH, Ingolstadt
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Daimler AG, Böblingen
  4. enercity, Hannover


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Marsianer, The Hateful 8, Interstellar, Django Unchained, London Has Fallen, Olympus Has...
  2. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. taz

    Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

  2. Respawn Entertainment

    Live Fire soll in Titanfall 2 zünden

  3. Bootcode

    Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  4. Brandgefahr

    Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  5. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  6. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  7. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  8. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  9. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente

  10. Airbus-Chef

    Fliegen ohne Piloten rückt näher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button

Tado im Test: Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
Tado im Test
Heizkörperthermostate mit effizientem Stalker-Modus
  1. Focalcrest Mixtile Hub soll inkompatible Produkte in Homekit einbinden
  2. Airbot LG stellt Roboter für Flughäfen vor
  3. Smarte Lautsprecher Die Stimme ist das Interface der Zukunft

Routertest: Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
Routertest
Der nicht ganz so schnelle Linksys WRT3200ACM
  1. Norton Core Symantec bietet sicheren Router mit Kreditkartenpflicht
  2. Routerfreiheit bei Vodafone Der Kampf um die eigene Telefonnummer
  3. Router-Schwachstellen 100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

  1. Re: Ich glaube das grundliegende Problem von...

    blaub4r | 18:16

  2. Re: Selbst Landungen

    Amalie Ohrenhart | 18:13

  3. Witziges Bild :-)

    /mecki78 | 18:13

  4. Re: NPM zeigt auf, wie schlecht die StdLib von JS...

    lestard | 18:11

  5. Re: ob das klappt?

    BLi8819 | 18:10


  1. 18:02

  2. 17:38

  3. 17:13

  4. 14:17

  5. 13:21

  6. 12:30

  7. 12:08

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel