Patente Google baut "Prior Art Finder"

Google erweitert seine Patentsuche um europäische Patente und einen "Prior Art Finder", mit dem sich herausfinden lassen soll, ob eine patentierte Erfindung zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung wirklich neu war.

Seit 2006 bietet Google seine Patentsuche an, die auch die eigentlichen Inhalte der Patente in vergleichsweise komfortabler Form zugänglich macht. Waren dort bisher nur US-Patente zu finden, erweitert Google sein Angebot nun um Patente, die das Europäische Patentamt vergeben hat.

Prior Art Finder

Zudem führt Google einen Prior Art Finder ein. Das Werkzeug soll helfen herauszufinden, ob eine Erfindung wirklich neu ist. Ist das nicht der Fall, kann ein Patent wegen Prior Art angefochten werden.

Der Prior Art Finder extrahiert dazu die wesentlichen Phrasen aus einem Patent, erstellt daraus eine Suchanfrage und zeigt dann passende Suchergebnisse aus verschiedenen Quellen an. Neben Google Patents werden auch Google Scholar, Google Books und das Web durchsucht.

Google will so einen weiteren Weg für Patentrecherchen zur Verfügung stellen, der die bisher genutzten Ansätze ergänzt. Der Prior Art Finder soll nach und nach erweitert und verfeinert werden. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist, ein besseres Verständnis für Patentansprüche zu entwickeln.