Anzeige
Das FTC prüft, ob Google Motorolas Patente nicht zu fairen Bedingungen lizenziert.
Das FTC prüft, ob Google Motorolas Patente nicht zu fairen Bedingungen lizenziert. (Bild: Rick Wilking/Reuters)

Patente: FTC bereitet Klage gegen Google vor

Das FTC prüft, ob Google Motorolas Patente nicht zu fairen Bedingungen lizenziert.
Das FTC prüft, ob Google Motorolas Patente nicht zu fairen Bedingungen lizenziert. (Bild: Rick Wilking/Reuters)

Gegenwärtig berät die US-Handelskommission FTC über eine Klage gegen Google. Der Suchmaschinenanbieter verweigere seinen Konkurrenten Zugang zu Frand-Patenten. Eine Entscheidung soll bis Ende 2012 fallen.

Google muss sich möglicherweise auf eine Klage wegen Patentmissbrauchs vorbereiten. Die US-Handelskommission FTC berät zurzeit darüber, ob Google seinen Konkurrenten Patente vorenthält, die eigentlich zu fairen Bedingungen lizenziert werden müssten, da sie essenziell sind (Fair, Reasonable and Non-discriminatory, Frand). Die Federal Trade Commission überprüft außerdem, ob Google seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat.

Anzeige

Google hatte beim Kauf des Hardwareherstellers Motorola auch sein Patentportfolio übernommen. Motorola besitzt viele grundlegende Patente, unter anderem zum UMTS-Standard. Die jetzige Google-Tochter war bereits mehrfach in Klagen und Gegenklagen verwickelt, darunter mit Microsoft und Apple. Als neuer Eigentümer gerät nun Google in den Fokus der Patentermittlungen des FTC.

Klagen, Gegenklagen und Verkaufsverbote

Microsoft drohte wegen Motorolas Klagen unter anderem ein Verkaufsverbot seiner Xbox 360 und seines Betriebssystems Windows 7. Motorola wirft Microsoft vor, seine Patente zum Videocodec H.264 unerlaubt zu nutzen. Beide Seiten machten sich gegenseitig mehrfach Angebote, um den Patentstreit zu beenden - ohne Erfolg. Zuletzt scheiterte Motorola mit seinem Versuch, ein Verkaufsverbot für die Xbox 360 durchzusetzen.

Motorola ist auch mehrfach vor Gericht gegen Apple vorgegangen. Ende 2011 hatte das Landgericht Mannheim zugunsten von Motorola entschieden. Apple wurde beschuldigt, unerlaubt ein GPRS-Patent in seinen iPhones und iPads genutzt zu haben.

Beschwerden bei der EU

Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente gegen Apple vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apple.

Apple hatte im Februar 2012 Beschwerde gegen Motorola bei der EU eingelegt. Zwei Tage später reichte dort auch Microsoft seine Beschwerde ein.

Wertvolles Patentportfolio

Im August 2011 hatte Google überraschend angekündigt, Motorola Mobility zu übernehmen . Die Übernahme wurde im Mai 2012 abgeschlossen. Der Kauf sei ein "starker Anschub" für Android, sagte Konzernchef Larry Page zur Begründung. Der Börsenaufsicht SEC teilte Google Ende Juli 2012 mit, die Patente von Motorola Mobility hätten einen Wert von 5,5 Milliarden US-Dollar.

Apple hat auch vor einem Gericht im US-Bundesstaat Wisconson Klage gegen Motorola eingereicht. Der Prozess soll am 5. November 2012 beginnen. Am 13. November 2012 beginnt der Prozess zwischen Microsoft und Motorola um Frand-Patente im Bundesstaat Washington.


eye home zur Startseite
Der Supporter 02. Nov 2012

Und was willst du uns mit deinem inhaltslosen Kommentar nun sagen? Was hat die Anzahl...

Sharra 02. Nov 2012

Ja klar, Google ist neuer Eigentümer, aber soweit ich verstanden habe operiert Motorola...

Kommentieren



Anzeige

  1. Medizininformatiker / Fachinformatiker (m/w) für Medizinische Informationssysteme
    Landeskrankenhaus (AöR), Andernach
  2. IT Project Manager Microsoft SharePoint (m/w)
    Infoman AG, Stuttgart
  3. IT-Architect Vernetzte Dienste (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, München, Gaimersheim
  4. Informatiker, Wirtschaftsinformatiker (m/w)
    DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Bonn

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Axanar

    Paramount/CBS erlaubt Star-Trek-Fanfilme

  2. FTTH/FTTB

    Oberirdische Glasfaser spart 85 Prozent der Kosten

  3. Botnet

    Necurs kommt zurück und bringt Locky millionenfach mit

  4. Google

    Livestreaming direkt aus der Youtube-App

  5. Autonome Autos

    Fahrer wollen vor allem ihr eigenes Leben schützen

  6. Boston Dynamics

    Spot Mini, die Roboraffe

  7. Datenrate

    Tele Columbus versorgt fast 840.000 Haushalte mit 400 MBit/s

  8. Supercomputer

    China und Japan setzen auf ARM-Kerne für kommende Systeme

  9. Patent

    Die springenden Icons von Apple

  10. Counter-Strike

    Klage gegen Wetten mit Waffen-Skins



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Mail-Verschlüsselung: EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
E-Mail-Verschlüsselung
EU-Kommission hat Angst vor verschlüsseltem Spam
  1. Netflix und Co. EU schafft Geoblocking ein bisschen ab
  2. Android FTC weitet Ermittlungen gegen Google aus
  3. Pay-TV Paramount gibt im Streit um Geoblocking nach

Rust: Ist die neue Programmiersprache besser?
Rust
Ist die neue Programmiersprache besser?
  1. Oracle-Anwältin nach Niederlage "Google hat die GPL getötet"
  2. Java-Rechtsstreit Oracle verliert gegen Google
  3. Oracle vs. Google Wie man Geschworene am besten verwirrt

Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Security Ransomware-Bosse verdienen 90.000 US-Dollar pro Jahr
  2. Security-Studie Mit Schokolade zum Passwort
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

  1. Wieso schaffen es andere?

    ThorstenRetzlaff | 01:47

  2. Re: Rot - Rot - Rot - Rote Politik wirkt

    DrWatson | 01:36

  3. Kompletter Schwachsinn

    miauwww | 01:23

  4. Re: Bei Vodafone günstiger

    bithunter_99 | 01:23

  5. Re: Was geht in den Köpfen der Briten vor?

    Corian | 01:00


  1. 17:47

  2. 17:01

  3. 16:46

  4. 15:51

  5. 15:48

  6. 15:40

  7. 14:58

  8. 14:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel