Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen.
Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

Anzeige

Gegen ein von der ITC ausgesetztes Importverbot für HTCs One X und Evo 4G LTE will Apple erneut vorgehen. HTC habe nicht die von einem US-Gericht geforderten Auflagen vollständig umgesetzt, argumentiert Apple. Die beiden Smartphones verstießen weiter gegen Patente von Apple.

Mitte Mai 2012 wurde ein von Apple vor Gericht erwirktes Importverbot sämtlicher Smartphones von HTC in die USA durchgesetzt. Ende Mai 2012 hob die International Trade Commission (ITC) das Import zumindest für das HTC One und Evo 4G LTE auf. Der US-Zoll hatte das Importverbot vollstreckt und die Geräte zwei Wochen lang zurückgehalten. Sie dürfen jetzt in den USA eingeführt und verkauft werden.

Apple hat nun erneut Beschwerde gegen die Aufhebung des Importverbots bei der ITC eingereicht. HTC habe keinesfalls die Auflagen des Gerichts erfüllt und die fraglichen Funktionen so abgeändert, dass sie nicht mehr gegen Apples Patente verstießen. Außerdem verstießen nicht nur das HTC One X und das Evo 4G LTE gegen die von Apple aufgeführten Patente, sondern 29 weitere Smartphones von HTC, darunter das One S, das One V, das Sensation und dessen 4G-Variante sowie das HTC Wildfire und das HTC Wildfire S. Apple möchte sofort ein erneutes Importverbot durchsetzen.

Es geht unter anderem um Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

Das ITC hatte das Verkaufsverbot aufgehoben, nachdem HTC versichert hat, dass es die Funktion verändert habe, die Apple als Patentverletzung vor Gericht beanstandet hatte. Nach dem Urteil im Dezember 2011 hatte das Gericht HTC bis zum 19. April 2012 dafür Zeit gegeben. Die ITC hatte bis Mitte Mai gewartet, um das Importverbot offiziell durchzusetzen. Es wurde zum Verkaufsstart des HTC One X vom Zoll vollstreckt.

Wann die ITC über die erneute Beschwerde von Apple berät, ist noch nicht bekannt. Apple hatte auf eine möglichst schnelle Entscheidung gedrängt.


Netspy 07. Jun 2012

Bei solchen Klagen ist immer viel "Politik" mit dabei. Soll heißen, solche - nicht selten...

Kommentieren



Anzeige

  1. Senior Systemadministrator (m/w) (Microsoft/AD / VMware / Citrix)
    DATAGROUP Köln GmbH, Frankfurt am Main
  2. Fachinformatiker (m/w) Anwendungsentwicklung
    OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Regensburg
  3. (Senior-) Berater (m/w) IT - Logistik (Land-, Bahn-, Luftverkehr, See-, Luftfracht oder KEP)
    Capgemini Deutschland GmbH, verschiedene Standorte
  4. (Senior) .NET Developer (m/w)
    Infoman AG, Stuttgart

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NEU: 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Grand Budapest Hotel, American History X, Heat, Sieben, Sherlock Holmes, Cloud Atlas)
  2. TV-Superboxen reduziert
    (u. a. Fringe komplette Serie 56,97€, Friends komplette Serie 73,97€, The Clone Wars 1-5 für...
  3. NUR NOCH HEUTE: 3 Blu-rays für 18 EUR - nur 6 EUR pro Film
    (u. a. Edge of Tomorrow, Godzilla, Hobbit Smaugs Einöde, Der große Gatsby)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Konsolenhersteller

    Energiesparen ja, aber nicht beim Spielen

  2. RTL Disney Fernsehen

    Super RTL startet kostenpflichtige Streaming-Plattform

  3. Steam

    Gabe Newell über kostenpflichtige Mods

  4. Cross-Site-Scripting

    Offene Sicherheitslücke in Wordpress

  5. HTTPS

    Kaspersky ermöglicht Freak-Angriff

  6. Deep angespielt

    "Atme tief ein und tauche durch die virtuelle Welt"

  7. Federation Against Copyright Theft

    Mit Videoüberwachung im Kinosaal gegen Release Groups

  8. Razer Blade 2015 im Test

    Das bisher beste Gaming-Ultrabook

  9. Biomimetik

    Miniroboter zieht Vielfaches seines Eigengewichts nach oben

  10. Malware

    Apples Schutzmechanismen sind nahezu wirkungslos



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Schützen, laden, stylen: Interessantes Zubehör für die Apple Watch
Schützen, laden, stylen
Interessantes Zubehör für die Apple Watch
  1. iFixit-Teardown Herz der Apple Watch lässt sich nicht wechseln
  2. Smartwatch So funktioniert der Pulssensor der Apple Watch
  3. Smartwatch Apple Watch wird frühestens im Juni im Laden verkauft

The Ocean Cleanup: Ein Müllfänger für die Meere
The Ocean Cleanup
Ein Müllfänger für die Meere
  1. Vorbild Tintenfisch Tarnmaterial ändert seine Farbe
  2. Keine Science-Fiction Mit dem Laser gegen Weltraumschrott
  3. Maglev Magnetschwebebahn erreicht in Japan 590 km/h

GTA 5 im Technik-Test: So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
GTA 5 im Technik-Test
So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
  1. GTA 5 auf dem PC Erst beschränkter Zugriff, dann mehr Freiheit
  2. GTA 5 Es ist doch nicht 2004!
  3. GTA 5 PC Rockstar Games gibt Systemanforderungen für Ultra-HD bekannt

  1. Re: Wie schon im anderen Beitrag gesagt: Wer...

    blaub4r | 17:30

  2. Re: Und was für eine Lehre sollte man daraus...

    zZz | 17:30

  3. Re: Unterschied zu Dota 2 und Co.

    Lord Gamma | 17:28

  4. Re: Recht teuer

    most | 17:28

  5. Re: KDBUS

    mnementh | 17:28


  1. 17:26

  2. 17:13

  3. 16:24

  4. 14:46

  5. 14:34

  6. 14:00

  7. 13:21

  8. 12:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel