Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen.
Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

Anzeige

Gegen ein von der ITC ausgesetztes Importverbot für HTCs One X und Evo 4G LTE will Apple erneut vorgehen. HTC habe nicht die von einem US-Gericht geforderten Auflagen vollständig umgesetzt, argumentiert Apple. Die beiden Smartphones verstießen weiter gegen Patente von Apple.

Mitte Mai 2012 wurde ein von Apple vor Gericht erwirktes Importverbot sämtlicher Smartphones von HTC in die USA durchgesetzt. Ende Mai 2012 hob die International Trade Commission (ITC) das Import zumindest für das HTC One und Evo 4G LTE auf. Der US-Zoll hatte das Importverbot vollstreckt und die Geräte zwei Wochen lang zurückgehalten. Sie dürfen jetzt in den USA eingeführt und verkauft werden.

Apple hat nun erneut Beschwerde gegen die Aufhebung des Importverbots bei der ITC eingereicht. HTC habe keinesfalls die Auflagen des Gerichts erfüllt und die fraglichen Funktionen so abgeändert, dass sie nicht mehr gegen Apples Patente verstießen. Außerdem verstießen nicht nur das HTC One X und das Evo 4G LTE gegen die von Apple aufgeführten Patente, sondern 29 weitere Smartphones von HTC, darunter das One S, das One V, das Sensation und dessen 4G-Variante sowie das HTC Wildfire und das HTC Wildfire S. Apple möchte sofort ein erneutes Importverbot durchsetzen.

Es geht unter anderem um Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

Das ITC hatte das Verkaufsverbot aufgehoben, nachdem HTC versichert hat, dass es die Funktion verändert habe, die Apple als Patentverletzung vor Gericht beanstandet hatte. Nach dem Urteil im Dezember 2011 hatte das Gericht HTC bis zum 19. April 2012 dafür Zeit gegeben. Die ITC hatte bis Mitte Mai gewartet, um das Importverbot offiziell durchzusetzen. Es wurde zum Verkaufsstart des HTC One X vom Zoll vollstreckt.

Wann die ITC über die erneute Beschwerde von Apple berät, ist noch nicht bekannt. Apple hatte auf eine möglichst schnelle Entscheidung gedrängt.


Netspy 07. Jun 2012

Bei solchen Klagen ist immer viel "Politik" mit dabei. Soll heißen, solche - nicht selten...

Kommentieren



Anzeige

  1. Tester in der Softwareentwicklung (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  2. IT-Engineer/SE (m/w)
    HWI IT e.K., Teningen
  3. PHP Developer (m/w)
    Helpling GmbH, Berlin
  4. Projektmitarbeiter (m/w) für die Weiterentwicklung des Campus- und Ressourcenmanagements
    Fachhochschule Südwestfalen, Hagen

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Xbox One 1TB Limited Edition inkl. Forza Motorsport 6
    449,00€ - Release 18.09.
  2. VORBESTELLBAR: Kampfstern Galactica - Der Pilotfilm - Steelbook [Blu-ray]
    17,20€ (Vorbesteller-Preisgarantie) - Release 24.09.
  3. TIPP: 4 Blu-rays für 30 EUR
    (u. a. Die Unfassbaren, Escape Plan, RED 2, Braveheart, Fast & Furious 6, Titanic)

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Nordamerika

    Arin aktiviert Wartelistensystem für IPv4-Adressen

  2. Modellreihe CUH-1200

    Neue PS4 nutzt halb so viele Speicherchips

  3. Die Woche im Video

    Apple Music gestartet, Netzneutralität bedroht, NSA geleakt

  4. Internet.org

    Mark Zuckerberg will Daten per Laser auf die Erde übertragen

  5. TLC-Flash

    Samsung plant SSDs mit 2 und 4 TByte

  6. Liske

    Bitkom schließt Vorstandsmitglied im Streit aus

  7. Surfen im Ausland

    Apple SIM in Deutschland erhältlich

  8. Haushaltshilfe

    Rockets Helpling kauft Hassle.com

  9. Zynq Ultra Scale Plus

    Xilinx lässt erste 16-nm-Chips fertigen

  10. Apple

    iOS 8.4 soll Akku stärker belasten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Anonymes Surfen: Die Tor-Zentrale für zu Hause
Anonymes Surfen
Die Tor-Zentrale für zu Hause
  1. Anonymisierung Zur Sicherheit den eigenen Tor-Knoten betreiben
  2. Tor Hidden Services leichter zu deanonymisieren
  3. Projekt Astoria Algorithmen gegen Schnüffler im Tor-Netzwerk

Xperia Z4 Tablet im Test: Dünn, leicht und heiß
Xperia Z4 Tablet im Test
Dünn, leicht und heiß
  1. First Flight Sony stellt Crowdfunding-Plattform für eigene Ideen vor
  2. Android-Entwicklung Sony bietet Android-M-Vorschau für Xperia-Geräte an
  3. Android Recovery Mode jetzt offiziell für Sony-Smartphones verfügbar

Protokoll: DNSSEC ist gescheitert
Protokoll
DNSSEC ist gescheitert
  1. Security Viele VPN-Dienste sind unsicher

  1. Re: Kein Vollbild-Modus für Apps mehr in Build 10162?

    HolmHansen | 13:40

  2. Re: Warum nochmal?

    Transistoreffekt | 13:36

  3. Re: Kurz gefasst

    Clarissa1986 | 13:36

  4. Re: Bloß nicht der Regierung an den Karren fahren..

    Clarissa1986 | 13:35

  5. Theorie o.o

    Clarissa1986 | 13:34


  1. 11:55

  2. 10:37

  3. 09:33

  4. 16:52

  5. 16:29

  6. 16:25

  7. 15:52

  8. 14:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel