Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen.
Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

Anzeige

Gegen ein von der ITC ausgesetztes Importverbot für HTCs One X und Evo 4G LTE will Apple erneut vorgehen. HTC habe nicht die von einem US-Gericht geforderten Auflagen vollständig umgesetzt, argumentiert Apple. Die beiden Smartphones verstießen weiter gegen Patente von Apple.

Mitte Mai 2012 wurde ein von Apple vor Gericht erwirktes Importverbot sämtlicher Smartphones von HTC in die USA durchgesetzt. Ende Mai 2012 hob die International Trade Commission (ITC) das Import zumindest für das HTC One und Evo 4G LTE auf. Der US-Zoll hatte das Importverbot vollstreckt und die Geräte zwei Wochen lang zurückgehalten. Sie dürfen jetzt in den USA eingeführt und verkauft werden.

Apple hat nun erneut Beschwerde gegen die Aufhebung des Importverbots bei der ITC eingereicht. HTC habe keinesfalls die Auflagen des Gerichts erfüllt und die fraglichen Funktionen so abgeändert, dass sie nicht mehr gegen Apples Patente verstießen. Außerdem verstießen nicht nur das HTC One X und das Evo 4G LTE gegen die von Apple aufgeführten Patente, sondern 29 weitere Smartphones von HTC, darunter das One S, das One V, das Sensation und dessen 4G-Variante sowie das HTC Wildfire und das HTC Wildfire S. Apple möchte sofort ein erneutes Importverbot durchsetzen.

Es geht unter anderem um Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

Das ITC hatte das Verkaufsverbot aufgehoben, nachdem HTC versichert hat, dass es die Funktion verändert habe, die Apple als Patentverletzung vor Gericht beanstandet hatte. Nach dem Urteil im Dezember 2011 hatte das Gericht HTC bis zum 19. April 2012 dafür Zeit gegeben. Die ITC hatte bis Mitte Mai gewartet, um das Importverbot offiziell durchzusetzen. Es wurde zum Verkaufsstart des HTC One X vom Zoll vollstreckt.

Wann die ITC über die erneute Beschwerde von Apple berät, ist noch nicht bekannt. Apple hatte auf eine möglichst schnelle Entscheidung gedrängt.


Netspy 07. Jun 2012

Bei solchen Klagen ist immer viel "Politik" mit dabei. Soll heißen, solche - nicht selten...

Kommentieren



Anzeige

  1. Projekt Office Mitarbeiter (m/w)
    ADAC e.V., München
  2. IT-Systemingenieur (m/w) Schwerpunkt Virtualisierungslösungen
    gkv informatik, Schwäbisch Gmünd
  3. SPS-Programmierer (m/w) Steuerungstechnik
    MüKo Maschinenbau GmbH, Weinstadt
  4. Projektmanager (m/w) Strukturen & Prozesse
    über Konstroffer & Partner Personalmarketing KG, Norddeutschland

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. Dead Island 2 [AT PEGI] - [PC]
    49,99€ USK 18
  2. DriveClub Steelbook Edition - [PlayStation 4]
    40,00€
  3. Crysis 3 Download
    2,99€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Medienbericht

    Axel Springer will T-Online.de übernehmen

  2. Directory Authorities

    Tor-Projekt befürchtet baldigen Angriff auf seine Systeme

  3. Zeitserver

    Sicherheitslücken in NTP

  4. Core M-5Y10 im Test

    Kleiner Core M fast wie ein Großer

  5. Guardians of Peace

    Sony-Hack wird zum Politikum

  6. Urheberrecht

    Flickr Wall Art nutzt keine CC-Bilder mehr

  7. Rohrpostzug

    Hyperloop entsteht nach Feierabend

  8. IT-Bereich

    China will ausländische Technik durch eigene ersetzen

  9. Chaton

    Samsung schaltet seinen Messenger ab

  10. Lehrreiche Geschenke

    Stille Nacht, Bastelnacht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Netzverschlüsselung: Mythen über HTTPS
Netzverschlüsselung
Mythen über HTTPS
  1. Websicherheit Chrome will vor HTTP-Verbindungen warnen
  2. SSLv3 Kaspersky-Software hebelt Schutz vor Poodle-Lücke aus
  3. TLS-Verschlüsselung Poodle kann auch TLS betreffen

ROM-Ecke: Pac Man ROM - Android gibt alles
ROM-Ecke
Pac Man ROM - Android gibt alles
  1. ROM-Ecke Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz

Security: Smarthomes, offen wie Scheunentore
Security
Smarthomes, offen wie Scheunentore
  1. Software-Plattform Bosch und Cisco gründen Joint Venture für Smart Home
  2. Pantelligent Die funkende Bratpfanne
  3. Smarthome Das intelligente Haus wird nie fertig

    •  / 
    Zum Artikel