Patente Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

Gegen ein von der ITC ausgesetztes Importverbot für HTCs One X und Evo 4G LTE will Apple erneut vorgehen. HTC habe nicht die von einem US-Gericht geforderten Auflagen vollständig umgesetzt, argumentiert Apple. Die beiden Smartphones verstießen weiter gegen Patente von Apple.

Mitte Mai 2012 wurde ein von Apple vor Gericht erwirktes Importverbot sämtlicher Smartphones von HTC in die USA durchgesetzt. Ende Mai 2012 hob die International Trade Commission (ITC) das Import zumindest für das HTC One und Evo 4G LTE auf. Der US-Zoll hatte das Importverbot vollstreckt und die Geräte zwei Wochen lang zurückgehalten. Sie dürfen jetzt in den USA eingeführt und verkauft werden.

Apple hat nun erneut Beschwerde gegen die Aufhebung des Importverbots bei der ITC eingereicht. HTC habe keinesfalls die Auflagen des Gerichts erfüllt und die fraglichen Funktionen so abgeändert, dass sie nicht mehr gegen Apples Patente verstießen. Außerdem verstießen nicht nur das HTC One X und das Evo 4G LTE gegen die von Apple aufgeführten Patente, sondern 29 weitere Smartphones von HTC, darunter das One S, das One V, das Sensation und dessen 4G-Variante sowie das HTC Wildfire und das HTC Wildfire S. Apple möchte sofort ein erneutes Importverbot durchsetzen.

Es geht unter anderem um Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

Das ITC hatte das Verkaufsverbot aufgehoben, nachdem HTC versichert hat, dass es die Funktion verändert habe, die Apple als Patentverletzung vor Gericht beanstandet hatte. Nach dem Urteil im Dezember 2011 hatte das Gericht HTC bis zum 19. April 2012 dafür Zeit gegeben. Die ITC hatte bis Mitte Mai gewartet, um das Importverbot offiziell durchzusetzen. Es wurde zum Verkaufsstart des HTC One X vom Zoll vollstreckt.

Wann die ITC über die erneute Beschwerde von Apple berät, ist noch nicht bekannt. Apple hatte auf eine möglichst schnelle Entscheidung gedrängt.