Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart.
Apple und HTC haben eine gegeseitige Nutzung ihrer Patente vereinbart. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente Apple einigt sich überraschend mit HTC

Apple und HTC haben ihre Patentstreitigkeiten überraschend außergerichtlich beigelegt. Eine Vereinbarung sieht vor, dass die Parteien ihre Patente gegenseitig zehn Jahre nutzen dürfen.

Anzeige

Die beiden Mobilgerätehersteller Apple und HTC haben ein Patentabkommen unterzeichnet. Damit dürfen sie gegenseitig ihre Patente nutzen. Das Abkommen soll zehn Jahre gelten und auch künftige Patente abdecken. Über die Höhe der vereinbarten Summe ist nichts bekannt.

Um welche Patente es in der Vereinbarung geht, ist ebenfalls unbekannt. Apple geht äußerst selten Patentvereinbarung ein. Möglicherweise blieb dem Unternehmen aber kaum eine Wahl, denn aktuelle Geräte nutzen die Übertragungstechnik LTE, auf die HTC einige Patente besitzt.

Streit um LTE

Zuletzt hatte HTC gegen Apple bezüglich seiner LTE-Patente einen Teilerfolg erzielt. Der taiwanische Smartphone-Hersteller hatte sie erfolgreich beim FTC verteidigt. HTC sei der rechtmäßige Inhaber der Patente, auch wenn sie erworben seien, urteilte der zuständige FTC-Richter Thomas Pender. HTC hatte mit den Patenten vor der US-Handelskammer FTC versucht, ein Verkaufsverbot für das aktuelle iPad und das nächste iPhone 5 in den USA zu erwirken. Apple hatte versucht, die beiden Patente für ungültig erklären lassen.

Die Patente zur schnellen Übertragungstechnologie hatte HTC als Teil eines Patentportfolios für 75 Millionen US-Dollar von ADC Technologies erworben.

Unterschiedliches Design

Apple dürfte auch wenig Erfolg damit haben, HTC eine Verletzung seiner Geschmacksmuster nachzuweisen, denn das Design von HTCs Smartphones weicht von denen der iPhones ab. Das zuletzt bestätigte Apple-Geschmacksmuster zu "abgerundeten Ecken" betrifft nur Tablets.

Prior Art und Verkaufsverbote

Der Streit zwischen Apple und HTC beschäftigt seit 2010 Gerichte und die Federal Trade Commission (FTC). In Großbritannien hatte ein Gericht geurteilt, das von HTC angeblich verletzte Slide-to-Unlock-Patent sei Prior Art.

Die Smartphones Evo 4G und One X von HTC wurden hingegen in den USA wegen Verletzungen von Funktionspatenten mit einem Verkaufsverbot belegt. HTC lenkte ein und entfernte die durch Apple beanstandeten Funktionen, darunter Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.


Sander Cohen 12. Nov 2012

Apple hat den gleichen Deal auch schon Samsung angeboten, aber die haben abgelehnt!

TW1920 12. Nov 2012

Manchmal muss auch Apple klein bei geben - Aber die größte Niederlage hatten sie immer...

boiii 12. Nov 2012

http://de.wikipedia.org/wiki/FRAND

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP BI/BW Spezialist (m/w) Datenqualität
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt
  2. Mitarbeiter Business Intelligence (m/w)
    Parfümerie Douglas GmbH, Hagen
  3. Customer Service Manager (m/w)
    Omikron Data Quality GmbH, Pforzheim
  4. System Architekt (m/w)
    DATAGROUP Köln GmbH, Köln

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. WWE 2K16 - Steelbook Edition (exklusiv bei Amazon.de) - [PlayStation 4]
    59,99€ Vorbesteller erhalten zwei exklusive spielbare Versionen von Arnold Schwarzenegger als...
  2. Assassin's Creed: Liberation HD [PC Download]
    3,39€
  3. VORBESTELLBAR: Uncharted: The Nathan Drake Collection - [PlayStation 4]
    69,99€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Präsentation

    Apples iPhone-Event findet am 9. September 2015 statt

  2. Vectoring

    Landkreise wollen Glasfaser statt Dobrindts Breitband

  3. Swisscom

    Mobilfunkbetreiber startet Wifi-Calling in Gebäuden

  4. Honor 7 im Hands on

    Neues Honor-Smartphone kommt für 350 Euro nach Deutschland

  5. Radeon R9 Nano

    AMDs winzige Grafikkarte läuft theoretisch mit 1 GHz

  6. LG Rolly Keyboard

    Bluetooth-Tastatur lässt sich zu einem Stab falten

  7. Breitbandausbau

    Bitkom sieht 50 MBit/s nur als Zwischenschritt

  8. Datenschutz

    Verfassungsschutz darf Xkeyscore gegen Datentausch nutzen

  9. Computerhersteller

    Gründer bietet Acer zum Verkauf an

  10. CD Projekt Red

    73 Millionen Euro Entwicklungskosten für The Witcher 3



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Autonomes Fahren: Auf dem Highway ist das Lenkrad los
Autonomes Fahren
Auf dem Highway ist das Lenkrad los
  1. Autonome Autos Daimler würde mit Google oder Apple kooperieren
  2. Testbetrieb Öffentliche Straßen für autonom fahrende Lkw freigegeben
  3. Ford Autonomes Auto mit Couch patentiert

Until Dawn im Test: Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
Until Dawn im Test
Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
  1. Everybody's Gone to the Rapture im Test Spaziergang am Rande der Apokalypse
  2. Submerged im Test Einschläferndes Abenteuer
  3. Tembo the Badass Elephant im Test Elefant im Elite-Einsatz

Helium-3: Kommt der Energieträger der Zukunft vom Mond?
Helium-3
Kommt der Energieträger der Zukunft vom Mond?
  1. Stratolaunch Carrier Größtes Flugzeug der Welt soll 2016 erstmals starten
  2. Escape Dynamics Mikrowellen sollen Raumgleiter von der Erde aus antreiben
  3. Raumfahrt Transformer sollen den Mond beleuchten

  1. Re: Eigentlich nicht

    Berner Rösti | 06:58

  2. Re: xposed -> firewall -> amazon app sperren?

    Tzven | 06:52

  3. Re: BullMist - Verlogen und Geldgeil

    rv112 | 06:52

  4. Re: Und dann gefühlt nur 5 unterschiedlichen...

    Avarion | 06:51

  5. Re: Werde im dritten Teil mit Gerald nicht warm..

    Avarion | 06:50


  1. 21:06

  2. 20:53

  3. 20:16

  4. 20:00

  5. 19:52

  6. 17:53

  7. 17:40

  8. 17:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel