Oracle gegen Google Weiteres Patent für ungültig erklärt

Im Patentstreit zwischen Oracle und Google ist ein fünftes von sechs Patenten für ungültig erklärt worden. Damit bleibt lediglich ein Patent im Gerichtsverfahren um die Dalvik Virtual Machine übrig. Oracle kann gegen die Entscheidung Einspruch einlegen.

Das US-Patentamt hat ein weiteres Patent von Oracle vorläufig für ungültig erklärt. Das Patent war eines von sechs, das Oracle im Patentstreit mit Google bei Gericht einreichte. Lediglich das Patent 6061520 ist vom USPTO uneingeschränkt bestätigt worden und kann im Gerichtsverfahren verwendet werden. Oracle kann beim US-Patentamt noch bis zum 16. April 2012 Widerspruch einlegen.

Das jetzt abgelehnte Patent umfasst einen "hybriden Compiler-Interpreter in einem System, der Sourcecode kompiliert und den kompilierten Code interpretieren kann." Er wurde unter der Nummer USRE38104 vom damaligen Sun-Entwickler und Java-Erfinder James Gosling eingereicht.

Außerdem hatte das US-Patentamt die Ungültigkeit eines weiteren Patents nochmals bestätigt. Das Patent mit der Nummer 6192476 war zuvor vom US-Patentamt (USPTO) für ungültig erklärt worden. Oracle kann aber auch hier nochmals Widerspruch einlegen.

Streit um Dalvik Virtual Machine

In dem Patentstreit wirft Oracle Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik Virtual Machine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen.

Richter William Alsup hatte den ursprünglichen von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden. Bis dahin werde er keinen neuen Verhandlungstermin festlegen. Ein drittes Gutachten des Sachverständigen Iain Cockburn ist bislang nicht veröffentlicht worden. Aus Googles Replik geht jedoch hervor, dass der von Oracle ursprünglich geforderte Betrag von 2,6 Milliarden US-Dollar auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert werden soll. Das entspricht 25 Prozent des von Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahre 2006.

Zudem streiten die beiden Parteien über die Zulassung der sogenannten Lindholm-Mail als Beweisstück in dem Patentverfahren. Der Android-Entwickler und ehemalige Sun-Mitarbeiter Tim Lindholm hatte darin vorgeschlagen, sich beim damaligen Java-Besitzer Sun um eine Lizenz zu bemühen. Die E-Mail wurde zwar vom Richter zugelassen, Google legte aber Widerspruch ein. Um das Verfahren zu beschleunigen, das sich seit August 2010 hinzieht, legte Richter Alsup Oracle nahe, auf die E-Mail als Beweisstück zu verzichten.