Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen.
Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen. (Bild: Tim Dobbelaere)

Oracle gegen Google Letzter Schlichtungsversuch gescheitert

Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Oracle und Google vor der Hauptverhandlung zu schlichten, ist gescheitert. Der erste Verhandlungstag ist für den 16. April 2012 angesetzt.

Anzeige

Oracle und Google konnten sich auch an dem letzten von Richter Paul S. Grewal anberaumten Schlichtungstermin nicht einigen. Nun kommt es zur Hauptverhandlung, die am 16. April 2012 beginnt. Das Treffen fand bereits am 31. März 2012 statt. Richter Grewal hatte Oracles Finanzchef Safra Catz und Android-Chefentwickler Andy Rubin zu einem Treffen zwischen den beiden Kontrahenten zitiert. Es sollte noch vor dem bereits festgelegten Verhandlungsbeginn stattfinden.

Richter Grewal fasste das Treffen in einem Dokument lakonisch zusammen: "Wir werden als Gerichte bezeichnet, weil wir über einige Fälle einfach richten müssen. Hier haben wir ein gutes Beispiel dafür, warum das so ist. Trotz der sorgsamen Bemühungen der beiden Parteien und ihrer Anwälte, kam es beim Versuch einer Einigung zu unüberbrückbaren Differenzen."

"Es werden keine weiteren Konferenzen abgehalten", heißt es weiter, "Beide Parteien sollten sich nun ganz auf die bevorstehende Gerichtsverhandlung konzentrieren. Viel Glück."

Zwei statt sieben Patente

Ein erstes Treffen zwischen den beiden Konzernen war im September 2011 angeordnet worden und gescheitert.

Inzwischen ist die Anzahl der Patente, die Oracle gegen Google aufbringt, von sieben auf zwei geschrumpft. Der damals zuständige Richter Alsup hatte angeordnet, das Verfahren zu beschleunigen, woraufhin Oracle einige Patente aus dem Rechtsstreit zurückzog. Oracle hat zuletzt ebenfalls darauf bestanden, das Verfahren so schnell wie möglich zu beenden. Eines der beiden verbliebenen Patente wird gegenwärtig vom US-Patentamt auf seine Gültigkeit überprüft. Andere Patente hat die Behörde bereits für ungültig erklärt.

150 Millionen statt 2,6 Milliarden

Auch der ursprüngliche Streitwert, den Oracle zunächst auf 2,6 Milliarden US-Dollar festgelegt hatte, ist inzwischen auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert worden. Das entspricht 25 Prozent des vom Sachverständigen Iain Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahr 2006. Richter William Alsup hatte den ursprünglichen von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden.

In dem Patentstreit wirft Oracle Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik Virtual Machine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen. Inzwischen konzentriert sich der Rechtsstreit auf das Urheberrecht der Java-API, gegen das Google mit seiner Dalvik-Engine verstoßen soll.


Kommentieren



Anzeige

  1. Entwicklungsingenieur Embedded Software (m/w)
    SICK STEGMANN GmbH, Donaueschingen
  2. Technologie-Consultant Test-Infrastruktur (m/w)
    T-Systems on site services GmbH, Nürnberg
  3. Projektmanager (m/w)
    AISIN AW Co. LTD, Unterschleißheim Raum München
  4. Dualer SIBE-Master im Bereich Cloud Leadership als Junior Project Manager (m/w)
    T-Systems International GmbH, Bonn

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. TIPP: Alternate Schnäppchen Outlet
    (täglich neue Deals)
  2. Sapphire Radeon R9 Fury Tri-X
    ab 546,75€
  3. Sandisk 16-GB-USB-3.0-Stick
    8,94€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Prozessoren

    Intel stellt Skylake für Ultra- und Notebooks vor

  2. Me Pro im Hands on

    Gigasets Einstieg in den Smartphone-Markt

  3. iOS

    Jailbreak-Malware greift 225.000 Nutzerdaten ab

  4. Wettbewerbszentrale

    Abmahnung für Zalando wegen vorgetäuschter Knappheit

  5. Nextbit Robin angeschaut

    Das Smartphone mit der intelligenten Cloud

  6. Netzneutralität

    Bund will Spezialdienste für autonome Autos - egal wozu

  7. Streaming

    Amazon-Prime-Inhalte jetzt für alle herunterladbar

  8. Epic Games

    Unreal Engine 4.9 mit mehr Grafikeffekten auf Mobilegeräten

  9. Hypervisor

    OpenBSD bekommt native Virtualisierung

  10. Streamingbox

    Amazon bereitet wohl neues Fire TV vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Game Writer: Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
Game Writer
Warum Quereinsteiger selten gute Storys für Spiele schreiben
  1. This War of Mine Krieg mit The Little Ones auf Konsole
  2. Swapster Deutsche Börse plant Handelsplattform für Spieler
  3. Ninja Theory Hellblade und eine Heldin mit Trauma

20 Jahre im Einsatz: Lebenserhaltende Maßnahmen bei Windows 95
20 Jahre im Einsatz
Lebenserhaltende Maßnahmen bei Windows 95
  1. Windows-Insider-Programm Chrome hat Probleme mit Windows 10 Build 10525
  2. Internet Explorer Notfall-Patch für Microsofts Browser
  3. Microsoft Erster Insider-Build seit dem Erscheinen von Windows 10

Helium-3: Kommt der Energieträger der Zukunft vom Mond?
Helium-3
Kommt der Energieträger der Zukunft vom Mond?
  1. Stratolaunch Carrier Größtes Flugzeug der Welt soll 2016 erstmals starten
  2. Escape Dynamics Mikrowellen sollen Raumgleiter von der Erde aus antreiben
  3. Raumfahrt Transformer sollen den Mond beleuchten

  1. Kann mit Wild umgehen

    das_mav | 04:13

  2. Re: Heult doch...

    AIM-9 Sidewinder | 04:01

  3. Re: Mit 'ner Blu-Ray wäre der Aufschrei noch größer

    laserbeamer | 03:46

  4. Re: Seit doch froh!

    laserbeamer | 03:39

  5. Re: Day One patches

    Mixermachine | 03:36


  1. 03:00

  2. 18:29

  3. 17:52

  4. 17:08

  5. 16:00

  6. 15:57

  7. 15:40

  8. 15:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel