Abo
  • Services:
Anzeige
Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen.
Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen. (Bild: Tim Dobbelaere)

Oracle gegen Google: Letzter Schlichtungsversuch gescheitert

Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen.
Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen. (Bild: Tim Dobbelaere)

Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Oracle und Google vor der Hauptverhandlung zu schlichten, ist gescheitert. Der erste Verhandlungstag ist für den 16. April 2012 angesetzt.

Oracle und Google konnten sich auch an dem letzten von Richter Paul S. Grewal anberaumten Schlichtungstermin nicht einigen. Nun kommt es zur Hauptverhandlung, die am 16. April 2012 beginnt. Das Treffen fand bereits am 31. März 2012 statt. Richter Grewal hatte Oracles Finanzchef Safra Catz und Android-Chefentwickler Andy Rubin zu einem Treffen zwischen den beiden Kontrahenten zitiert. Es sollte noch vor dem bereits festgelegten Verhandlungsbeginn stattfinden.

Anzeige

Richter Grewal fasste das Treffen in einem Dokument lakonisch zusammen: "Wir werden als Gerichte bezeichnet, weil wir über einige Fälle einfach richten müssen. Hier haben wir ein gutes Beispiel dafür, warum das so ist. Trotz der sorgsamen Bemühungen der beiden Parteien und ihrer Anwälte, kam es beim Versuch einer Einigung zu unüberbrückbaren Differenzen."

"Es werden keine weiteren Konferenzen abgehalten", heißt es weiter, "Beide Parteien sollten sich nun ganz auf die bevorstehende Gerichtsverhandlung konzentrieren. Viel Glück."

Zwei statt sieben Patente

Ein erstes Treffen zwischen den beiden Konzernen war im September 2011 angeordnet worden und gescheitert.

Inzwischen ist die Anzahl der Patente, die Oracle gegen Google aufbringt, von sieben auf zwei geschrumpft. Der damals zuständige Richter Alsup hatte angeordnet, das Verfahren zu beschleunigen, woraufhin Oracle einige Patente aus dem Rechtsstreit zurückzog. Oracle hat zuletzt ebenfalls darauf bestanden, das Verfahren so schnell wie möglich zu beenden. Eines der beiden verbliebenen Patente wird gegenwärtig vom US-Patentamt auf seine Gültigkeit überprüft. Andere Patente hat die Behörde bereits für ungültig erklärt.

150 Millionen statt 2,6 Milliarden

Auch der ursprüngliche Streitwert, den Oracle zunächst auf 2,6 Milliarden US-Dollar festgelegt hatte, ist inzwischen auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert worden. Das entspricht 25 Prozent des vom Sachverständigen Iain Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahr 2006. Richter William Alsup hatte den ursprünglichen von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden.

In dem Patentstreit wirft Oracle Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik Virtual Machine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen. Inzwischen konzentriert sich der Rechtsstreit auf das Urheberrecht der Java-API, gegen das Google mit seiner Dalvik-Engine verstoßen soll.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ADWEKO Consulting GmbH, deutschlandweit
  2. Software AG, Saarbrücken
  3. Deutsche Telekom AG, Bonn, Darmstadt
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 4,49€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)
  2. 4,49€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)
  3. 4,49€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  2. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  3. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  4. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  5. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  6. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  7. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  8. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  9. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  10. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  3. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Zerstörte EMails wieder herstellen.

    ikhaya | 06:46

  2. Re: Aprilscherz im Januar?

    ikhaya | 06:43

  3. Re: 1. Juli 2017

    IchBIN | 06:32

  4. Und nicht ein Bild des neuen Logos im Artikel?

    IchBIN | 06:15

  5. Mali-T760-GPU ?

    prody0815 | 05:37


  1. 16:49

  2. 14:09

  3. 12:44

  4. 11:21

  5. 09:02

  6. 19:03

  7. 18:45

  8. 18:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel