Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen.
Oracle und Google konnten sich außergerichtlich nicht einigen. (Bild: Tim Dobbelaere)

Oracle gegen Google Letzter Schlichtungsversuch gescheitert

Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Oracle und Google vor der Hauptverhandlung zu schlichten, ist gescheitert. Der erste Verhandlungstag ist für den 16. April 2012 angesetzt.

Anzeige

Oracle und Google konnten sich auch an dem letzten von Richter Paul S. Grewal anberaumten Schlichtungstermin nicht einigen. Nun kommt es zur Hauptverhandlung, die am 16. April 2012 beginnt. Das Treffen fand bereits am 31. März 2012 statt. Richter Grewal hatte Oracles Finanzchef Safra Catz und Android-Chefentwickler Andy Rubin zu einem Treffen zwischen den beiden Kontrahenten zitiert. Es sollte noch vor dem bereits festgelegten Verhandlungsbeginn stattfinden.

Richter Grewal fasste das Treffen in einem Dokument lakonisch zusammen: "Wir werden als Gerichte bezeichnet, weil wir über einige Fälle einfach richten müssen. Hier haben wir ein gutes Beispiel dafür, warum das so ist. Trotz der sorgsamen Bemühungen der beiden Parteien und ihrer Anwälte, kam es beim Versuch einer Einigung zu unüberbrückbaren Differenzen."

"Es werden keine weiteren Konferenzen abgehalten", heißt es weiter, "Beide Parteien sollten sich nun ganz auf die bevorstehende Gerichtsverhandlung konzentrieren. Viel Glück."

Zwei statt sieben Patente

Ein erstes Treffen zwischen den beiden Konzernen war im September 2011 angeordnet worden und gescheitert.

Inzwischen ist die Anzahl der Patente, die Oracle gegen Google aufbringt, von sieben auf zwei geschrumpft. Der damals zuständige Richter Alsup hatte angeordnet, das Verfahren zu beschleunigen, woraufhin Oracle einige Patente aus dem Rechtsstreit zurückzog. Oracle hat zuletzt ebenfalls darauf bestanden, das Verfahren so schnell wie möglich zu beenden. Eines der beiden verbliebenen Patente wird gegenwärtig vom US-Patentamt auf seine Gültigkeit überprüft. Andere Patente hat die Behörde bereits für ungültig erklärt.

150 Millionen statt 2,6 Milliarden

Auch der ursprüngliche Streitwert, den Oracle zunächst auf 2,6 Milliarden US-Dollar festgelegt hatte, ist inzwischen auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert worden. Das entspricht 25 Prozent des vom Sachverständigen Iain Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahr 2006. Richter William Alsup hatte den ursprünglichen von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden.

In dem Patentstreit wirft Oracle Google vor, mit seiner Java-basierten Dalvik Virtual Machine mehrere Patente verletzt zu haben, die aus dem von Sun übernommenen Portfolio stammen. Inzwischen konzentriert sich der Rechtsstreit auf das Urheberrecht der Java-API, gegen das Google mit seiner Dalvik-Engine verstoßen soll.


Kommentieren



Anzeige

  1. PHP Softwareentwickler (m/w)
    ERAMON GmbH, Gersthofen
  2. NetCracker Senior Architekt OSS (m/w)
    T-Systems International GmbH, Hamburg, Berlin, München, Darmstadt, Münster
  3. Softwareentwickler (m/w)
    SWARCO TRAFFIC SYSTEMS GmbH, Gaggenau bei Baden-Baden, Berlin
  4. Leiter Infrastrukturmanagement (m/w)
    über Kienbaum Executive Consultants GmbH, Baden-Württemberg

 

Detailsuche


Top-Angebote
  1. TIPP: Blu-ray-Box-Sets und Komplett-Boxen reduziert
    (u. a. Fast & Furious 1-6 nur 26,99€, Lethal Weapon 1-4 nur 17,97€, Unser Universum - Die...
  2. NEU: Avatar - Extended Collector's Edition inkl. Artbook [Blu-ray]
    16,99€
  3. NEU: Wolfenstein: The New Order kaufen und Gutschrift für Wolfenstein: The Old Blood sichern

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Vorratsdatenspeicherung

    Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

  2. P2P

    Transferwise will günstige Überweisungen weltweit bieten

  3. Ex-Pirat

    Lauer wird Springers Chef für Innovationen

  4. Lifetab S10364

    Aldi bringt 10-Zoll-Tablet erneut für 200 Euro

  5. Regierungskommission

    Abbau von Netzneutralität soll Glasfaserausbau ankurbeln

  6. Lite

    Huaweis kleines P8 kostet 250 Euro

  7. Test Assassin's Creed Chronicles

    Meuchelmord und Denksport in China

  8. Jobcenter

    Hardware verursachte IT-Ausfall bei Agentur für Arbeit

  9. Piko H0 Smartcontrol

    Pufferküsser fahren Modellbahnen bald mit Android

  10. Maglev

    Magnetschwebebahn bricht mit 603 km/h erneut Rekord



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Everybody's Gone to the Rapture: Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
Everybody's Gone to the Rapture
Apokalypse in der Nachbarschaft angespielt
  1. Indiegame Sony bringt Journey in Full-HD auf die Playstation 4
  2. Alienation angespielt Zerstörungsorgie von den Resogun-Machern
  3. Axiom Verge im Test 16 Bit für Genießer

Storytelling-Werkzeug: Linius und die Tücken von Open-Source
Storytelling-Werkzeug
Linius und die Tücken von Open-Source
  1. ARM-SoC Allwinner soll LGPL-Verletzungen verschleiern
  2. Linux Siri bekommt Open-Source-Konkurrenz
  3. Microsoft Windows Driver Frameworks werden Open Source

Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop
Die Woche im Video
Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  1. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  2. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze
  3. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

  1. Wen verrät diese Partei denn?

    Mingfu | 20:56

  2. Re: Geballte Kompetenz...

    HowlingMadMurdock | 20:52

  3. Re: Typisch Arbeitsamt...

    crummp | 20:51

  4. Re: Und da ist mal wieder der Beweis:

    0mega | 20:47

  5. Re: Quasi ganz ähnlich ...

    MüllerWilly | 20:46


  1. 18:36

  2. 18:30

  3. 18:26

  4. 16:58

  5. 15:50

  6. 14:54

  7. 14:00

  8. 13:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel