Oracle gegen Google Larry Ellison weiß nicht, ob Java frei ist

Am zweiten Tag im Prozess um Java und Googles Dalvik-Engine hat Oracle-Chef Larry Ellison als Zeuge ausgesagt. Auf die Frage, wem Java gehöre und ob es frei sei, wusste er keine Antwort.

Oracle-Chef Larry Ellison scheint sich mit Java und seinen Lizenzen nicht gut auszukennen: Im Zeugenstand musste er auf die beiden Fragen passen, ob Java freie Software sei und wem letztendlich die Programmiersprache gehöre. In dem auf acht Wochen angesetzten Prozess vor einem Bundesgericht in Kalifornien muss eine Jury nun entscheiden, ob Google mit seiner Dalvik-Engine Copyrights und Patente von Oracle verletzt hat. Der zuständige Richter Alsup nennt den Prozess ein "Endspiel, aus dem nur ein Gewinner hervorgehen kann."

Der Prozess wird in drei Teilen verhandelt. Zunächst wird erörtert, ob Google mit seiner Dalvik-Engine und den dort verwendeten Java-APIs das Copyright verletzt hat. Oracle hatte in seinem Eröffnungsplädoyer Google vorgeworfen, die Java-APIs und die Android-Klassenbibliotheken aus Java übernommen sowie sich aus deren Quellcode bedient zu haben. Java sei der Hauptgrund für den Kauf von Sun gewesen. Mit seiner Kopie trete Google in Konkurrenz zu Java - zum Schaden Oracles.

Kein Urheberrecht für Programmiersprachen?

Google hält dagegen, dass weder Programmiersprachen noch die APIs unter das Copyright gestellt werden können und beruft sich dabei unter anderem auf Yves Bot, den Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dieser hatte vor kurzem die Meinung geäußert, dass "die Funktionalitäten eines Computerprogramms und die Programmiersprache nicht durch das Urheberrecht geschützt werden" können.

Im zweiten Teil der Verhandlung geht es um mögliche Patentverletzungen durch Google. In den Vorverhandlungen wurde die Anzahl von zunächst sieben auf zwei reduziert. Die anderen von Oracle eingebrachten Patente wurden zwischenzeitlich vom US-Patentamt für ungültig erklärt. Dagegen hat Oracle in drei Fällen Widerspruch bei der US-Patentbehörde eingelegt, wird sie aber im Prozess nicht mehr einbringen.

Reduzierte Entschädigungszahlungen

Schließlich soll über die Höhe von möglichen Entschädigungszahlen verhandelt werden. Der Streitwert, den Oracle ursprünglich auf 2,6 Milliarden US-Dollar festgelegt hatte, ist inzwischen auf rund 150 Millionen US-Dollar reduziert worden. Das entspricht 25 Prozent des vom Sachverständigen Iain Cockburn neu angesetzten Wertes von rund 600 Millionen US-Dollar. Diese Zahl ergibt sich laut Cockburn aus den Verhandlungen zwischen Google und dem früheren Java-Besitzer Sun aus dem Jahr 2006. Richter William Alsup hatte den ursprünglich von Oracle geforderten Streitwert als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden.

Ein letzter Schlichtungsversuch zwischen den beiden Kontrahenten war Ende März 2012 gescheitert. Richter Alsup hatte im Vorfeld des Prozesses mehrfach versucht, die beiden Konzerne zu einer Einigung zu bewegen, um eine Hauptverhandlung zu vermeiden. Oracle hatte am 13. August 2010 Klage gegen Google wegen Verletzungen durch die Java-basierte Dalvik-Engine in Android eingereicht.