Abo
  • Services:
Anzeige
Postings auf Facebook sind prinzipiell dem Account-Inhaber zuzurechnen.
Postings auf Facebook sind prinzipiell dem Account-Inhaber zuzurechnen. (Bild: Hector Guerrero/AFP/GettyImages)

OLG Frankfurt: Facebook-Nutzer haften für Missbrauch von Account

Postings auf Facebook sind prinzipiell dem Account-Inhaber zuzurechnen.
Postings auf Facebook sind prinzipiell dem Account-Inhaber zuzurechnen. (Bild: Hector Guerrero/AFP/GettyImages)

Nutzer müssen ihren Facebook-Account genauso vor Missbrauch schützen wie ihr Ebay-Konto. Ein sorgloser Umgang mit den Zugangsdaten verstoße gegen die Nutzungsbedingungen, urteilte das OLG Frankfurt am Main.

Der Inhaber eines Facebook-Accounts ist für die missbräuchliche Nutzung seines Konto verantwortlich. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einem Urteil vom 21. Juli 2016 (Az.: 16 U 233/15). Demnach sind für die Nutzung eines Facebook-Accounts dieselben Maßstäbe wie bei einem Ebay-Konto anzulegen. Dabei bezog sich das OLG auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2009 (Az.: I ZR 114/06). Im vorliegenden Fall war der Kläger in einem öffentlichem Facebook-Posting schwer beleidigt worden. Der Beklagte hatte angegeben, die Beleidigung hätte auch von jemand anderem gepostet werden können.

Einem Facebook-Account komme eine "mit einem Ebay-Konto vergleichbare Identifizierungsfunktion zu, so dass die Grundlage gegeben ist, den Inhaber eines bestimmten Facebook-Accounts im Wege einer unwiderleglichen Vermutung so zu behandeln, als habe er dort selbst die Postings eingestellt", urteilten die Frankfurter Richter. In der sogenannten Halzband-Entscheidung hatte der BGH demnach von einem Ebay-Verkäufer gefordert, seine Zugangsdaten "so unter Verschluss zu halten, dass von ihnen niemand Kenntnis erlangt".

Anzeige

Gefahr von Missbrauch ausschlaggebend

Diese Anforderung sei auch auf einen Facebook-Account zu übertragen. "Auch der Facebook-Account ist einem konkreten Nutzer zugeordnet. Insbesondere sind die Anforderungen an die Sorgfaltspflichten, die in den Nutzungsbedingungen an dessen Inhaber gestellt werden, nahezu identisch wie bei Ebay", schrieben die Frankfurter Richter. Entscheidend sei, dass der Beklagte "nicht hinreichend dafür Sorge getragen hatte, dass Dritte, insbesondere seine Freunde und Bekannte keinen Zugriff auf die Zugangsdaten und das Passwort seines Mitgliedskontos erlangten". Dabei sei es unerheblich, dass bei Facebook im Gegensatz zu Ebay keine Rechtsgeschäfte getätigt würden. "Entscheidend ist vielmehr, dass in beiden Fällen die Gefahr eines Missbrauchs durch unberechtigte Dritte besteht, die über den Account Rechtsverletzungen begehen", hieß es weiter.

Der Beklagte hatte im Prozess angegeben, recht sorglos mit seinem Facebook-Account umgegangen zu sein. So habe er sich auf den Computern von Freunden und Bekannten eingeloggt, ohne sicherzustellen, ob er sich anschließend wieder ausgeloggt habe oder die automatische Speicherung das Passwortes aktiviert gewesen sei. Zudem wollte das Gericht das Argument nicht gelten lassen, wonach es "jugendtypischen Verhaltensweisen" entspreche, soziale Netzwerke im Beisein von Freunden zu verwenden, wobei die Accounts "frei zugänglich gemacht oder gar ausgetauscht würden". Dies widerspreche den Nutzungsbedingungen von Facebook. Der Beklagte konnte allerdings auch nicht darlegen, wer an seiner Stelle den Beitrag veröffentlicht haben könnte.

Ebay-Nutzer haftet nicht immer

Nun muss er unter anderem ein Schmerzensgeld in Höhe von 3.000 Euro an den Kläger zahlen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls hat das OLG Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Möglicherweise entscheidet der BGH daher höchstinstanzlich darüber, ob Ebay und Facebook in dieser Hinsicht tatsächlich gleichzusetzen sind. Im Mai 2011 hatte der BGH entschieden, dass ein Ebay-Verkäufer nicht haftet, wenn ohne sein Wissen auf seinem Konto Gegenstände zum Verkauf angeboten werden. In diesem Fall war die unsorgfältige Verwahrung der Zugangsdaten nicht ausschlaggebend.


eye home zur Startseite
Lemo 19. Aug 2016

Ich würde hier gerne das gute alte Meme mit der "Wat"-Lady posten, geht aber nicht. Du...

Sharra 18. Aug 2016

Und weiter oben "In der sogenannten Halzband-Entscheidung hatte der BGH demnach von einem...

Prinzeumel 18. Aug 2016

Die Redefreiheit ist soweit mir bekannt in jedem land an diversen punkten eingeschränkt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hays, Frankfurt
  2. über Ratbacher GmbH, Raum Berlin (Home-Office möglich)
  3. Allianz Deutschland AG, München-Unterföhring
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-90%) 1,99€
  2. 5,99€
  3. 15,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  2. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  3. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  4. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  5. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  6. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  7. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  8. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  9. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden

  10. Anonymität

    Protonmail ist als Hidden-Service verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  3. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. DACBerry One Soundkarte für Raspberry Pi liefert Töne digital und analog
  2. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  3. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Komplett integer

    Stereo | 16:30

  2. +++++

    moppi | 16:28

  3. Re: !! ACHTUNG !! Reflexartiger Aufschrei erfolgt...

    Dragon0001 | 16:26

  4. Re: Die man sich nicht leisten kann...

    My1 | 16:21

  5. Re: Hat sich organisatorisch etwas geändert?

    MK899 | 16:17


  1. 14:09

  2. 12:44

  3. 11:21

  4. 09:02

  5. 19:03

  6. 18:45

  7. 18:27

  8. 18:12


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel