Abo
  • Services:
Anzeige
Logo der Initiative Freifunk
Logo der Initiative Freifunk (Bild: start.freifunk.net/Screenshot: Golem.de)

Offene Funknetze: Freifunker haben laut Gericht das Providerprivileg

Logo der Initiative Freifunk
Logo der Initiative Freifunk (Bild: start.freifunk.net/Screenshot: Golem.de)

Die Freifunker haben einen juristischen Erfolg gegen die Störerhaftung für offene WLANs erzielt. Die Filmindustrie trägt die Kosten der Gegenklage. Das Amtsgericht Berlin Charlottenburg ist davon überzeugt, dass für freie Funknetze das Providerprivileg gilt.

Anzeige

Der Rechteinhaber muss nun auch die Kosten der Gegenklage gegen den Freifunker Bianco Veigel komplett übernehmen. Das hat das Amtsgericht Berlin Charlottenburg entschieden. Bereits im August 2014 waren die Ansprüche der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany, die von Waldorf Frommer vertreten werden, außergerichtlich zurückgenommen worden.

"Dieses Urteil weist für die Freifunker/innen ohne VPN in eine positive Richtung", erklärten die Aktivisten.

Das Amtsgericht stellte zudem fest, dass für freie Funknetze das Providerprivileg gilt: "Wer ein öffentliches WLAN anbietet, ist grundsätzlich als Access-Provider einzustufen". Dieser ist laut Gesetz für fremde Informationen grundsätzlich nicht verantwortlich.

Am 7. Juli 2014 reichte die Anwältin Beata Hubrig eine negative Feststellungsklage für Veigel und Ralf Gerlich gegen die Störerhaftung bei Berliner Amtsgerichten ein. Mit einer negativen Feststellungsklage soll festgestellt werden, ob außergerichtlich Ansprüche aufgrund der Störerhaftung wirklich bestehen.

Gerlich und Veigel hatten an ihren "Freifunk-Knoten" auf den VPN-Tunnel verzichtet, der den Internetverkehr aus dem offenen WLAN über bestimmte Internet-Provider weiterleitet, die durch das Providerprivileg von der Störerhaftung ausgenommen sind. Danach wurden sie abgemahnt, sollten wegen angeblichen Filesharings von Dritten über ihr WLAN Schadenersatz leisten und Unterlassungserklärungen unterschreiben. Dies lehnten sie schriftlich ab. Nachdem es daraufhin nicht zu einem Verfahren kam, entschlossen sich beide Freifunker zu der negativen Feststellungsklage.


eye home zur Startseite
Herr Unterfahren 19. Jan 2015

Heino- CDs zu pressen ist ja auch ein Verbrechen - egal ob der sog. Künstler daran...

Thiesi 18. Jan 2015

Welchen Teil von FREIFUNK hast du nicht verstanden?

Chevarez 18. Jan 2015

Hier in Deutschland kannst du sogar vorweggreifend Strafe zahlen, obwohl es noch nicht...

Sharra 18. Jan 2015

Weil es dem Gericht auch freisteht, sich auf vorher ergangene Entscheidungen zu berufen...

ChevalAlazan 17. Jan 2015

Gibt es dafür auch Quellen? Jetzt weiss ich jedenfalls, warum Klarnamen so abgelehnt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Detecon International GmbH, Köln, Frankfurt am Main, München
  2. IT Baden-Württemberg (BITBW), Stuttgart
  3. Kaasa Health GmbH, Düsseldorf
  4. über Kilmona PersonalManagement GmbH, Ludwigsburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5,49€
  2. (u. a. Homefront 7,97€, The Wave 6,97€, Lone Survivor 6,97€)
  3. (u. a. Lone Survivor, Riddick, Homefront, Wild Card, 96 Hours Taken 2)

Folgen Sie uns
       


  1. Neuer Akku

    Tesla lässt fliegen

  2. FBI

    Russland soll die New York Times attackiert haben

  3. Smach Z ausprobiert

    So wird das nichts

  4. Parrot Disco

    Schnelle Flugzeugdrohne mit Brillen-Bildübertragung

  5. Marsrover

    China veröffentlicht Pläne für eigenen Marsrover

  6. Android 7.0

    Google verteilt erste Factory-Images, Sony nennt Update-Plan

  7. Denza 400

    Chinesische Mercedes-B-Klasse fährt 400 km elektrisch

  8. Microsoft

    Office für Mac 2016 auf 64 Bit aufgerüstet

  9. Warenzustellung

    Schweizer Post testet autonome Lieferroboter

  10. Playstation auf Windows

    PC-Offensive von Sony



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

Wiper Blitz 2.0 im Test: Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
Wiper Blitz 2.0 im Test
Kein spießiges Rasenmähen mehr am Samstag (Teil 2)
  1. Lockheed Martin Roboter Spider repariert Luftschiffe
  2. Kinderroboter Myon Einauge lernt, Einauge hat Körper
  3. Landwirtschaft 4.0 Swagbot hütet das Vieh

  1. Logisch, das Powerargument der USA.

    RicoBrassers | 11:53

  2. Re: Beschleunigung ist aber auch das einzige...

    kylecorver | 11:52

  3. Re: Reichweite Autobahn

    NeoCronos | 11:52

  4. Re: Wieso nicht Unico...

    schachbrett | 11:51

  5. Re: Streaming-Variante

    most | 11:50


  1. 11:08

  2. 10:53

  3. 10:00

  4. 09:45

  5. 09:14

  6. 09:06

  7. 08:28

  8. 07:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel