Abo
  • Services:
Anzeige
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.)
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Oettinger zu Netzneutralität: Videodienste sollen nicht priorisiert werden

Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.)
Telekom-Chef Höttges, EU-Digitalkommissar Oettinger und Infrastrukturminister Dobrindt (v.l.n.r.) (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Für EU-Digitalkommissar Oettinger sollen Spezialdienste "im öffentlichen Interesse" liegen. Während das für autonomes Fahren strittig sei, sollen für andere Bereiche eher keine Ausnahmen von der Netzneutralität gelten.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger will Ausnahmen von der Netzneutralität nur bei Angeboten machen, die im öffentlichen Interesse liegen. Nach einem Treffen mit der Netzallianz für Deutschland am Mittwoch in Berlin erläuterte er seine bisherigen Pläne zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes. Dabei befürwortete er Spezialdienste für Bereiche wie Gesundheit und Katastrophenschutz, aber wohl auch für Mobilitätsdienste wie autonomes Fahren. Entertainmentdienste wie Video oder Musik stünden hingegen "nicht im Fokus, wenn es um Abweichungen nach oben von der Neutralität geht", sagte Oettinger. "Ich will einen Qualitätsstandard für alle, der diskriminierungsfrei jedem angeboten wird."

Anzeige

Je leistungsfähiger das Netz sei, desto weniger spiele die Netzneutralität eine Rolle, sagte der neue EU-Digitalkommissar. Damit widersprach er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die auf dem IT-Gipfel der Bundesregierung im vergangenen Oktober noch gesagt hatte: "Die ganz großen Fragen nach der Netzneutralität werden sich stellen, wenn wir ziemlich große Bandbreiten haben, die mit Glasfaserkabeln natürlich zur Verfügung stehen."

Die Netzallianz für Deutschland will mit dazu beitragen, dass der von der Bundesregierung beschlossene flächendeckende Breitbandausbau von 50 MBit/s bis 2018 umgesetzt wird. Der Allianz gehören die Telekommunikationsfirmen sowie deren Verbände an. Bei dem Treffen mit Oettinger ging es um den Fahrplan zum Breitbandausbau und die Arbeit der neuen EU-Kommission.

Europäische Strategie nicht gegen Google

Oettinger räumte anschließend ein, dass es eine große Investitionslücke in Europa gebe. Es seien daher öffentliche Mittel erforderlich, um den Ausbau in wirtschaftlich unrentablen Gebieten zu fördern. Die EU-Kommission wolle Richtlinien für die Förderung formulieren, damit möglichst viele Beihilfen eingesetzt werden könnten. Zudem sei die digitale Wirtschaft einer von drei Schwerpunkten im Investitionsprogramm der neuen Kommission, dass 315 Milliarden Euro umfasst.

Mit Blick auf die Debatte um das Leistungsschutzrecht und mögliche Auflagen für US-Konzerne wie Google oder Facebook sagte Oettinger: "Wir glauben, dass die Europäisierung der digitalen Strategie nicht gegen, sondern in Kenntnis von Google, Facebook, Amazon, Apple, Microsoft und den Chinesen, die parallel kommen, notwendig ist." Dieser Prozess sei nicht gegen und ohne Deutschland machbar. Nach Ansicht Oettingers könnten in diesem Jahr sowohl die europäische Datenschutzverordnung als auch der gemeinsame Binnenmarkt verabschiedet werden.

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte nach dem Treffen an, dass auch der Bund den Breitbandausbau finanziell unterstützen wolle. Neben den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung solle dazu ein Teil des Zehn-Milliarden-Euro-Paketes verwendet werden, das Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigt habe.


eye home zur Startseite
LinuxNerd 15. Jan 2015

Geht die Kommunikation der Behörden denn nicht sowieso über das eigene BOS-Digitalnetz...

/mecki78 15. Jan 2015

SMS werden aber nicht über das Internet versendet und für SMS gab es nie so etwas wie...

/mecki78 15. Jan 2015

Abwarten... zwischen einer guten Absicht und einem guten Gesetz liegen leider Welten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme, Sankt Augustin
  4. GEUTEBRÜCK, Windhagen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 379,90€
  2. 15€ sparen mit Gutscheincode GTX15

Folgen Sie uns
       


  1. DNS NET

    Erste Kunden in Sachsen-Anhalt erhalten 500 MBit/s

  2. Netzwerk

    EWE reduziert FTTH auf 40 MBit/s im Upload

  3. Rahmenvertrag

    VG Wort will mit Unis neue Zwischenlösung für 2017 finden

  4. Industriespionage

    Wie Thyssenkrupp seine Angreifer fand

  5. Kein Internet

    Nach Windows-Update weltweit Computer offline

  6. Display Core

    Kernel-Community lehnt AMDs Linux-Treiber weiter ab

  7. Test

    Mobiles Internet hat viele Funklöcher in Deutschland

  8. Kicking the Dancing Queen

    Amazon bringt Songtexte-Funktion nach Deutschland

  9. Nachruf

    Astronaut John Glenn im Alter von 95 Jahren gestorben

  10. Künstliche Intelligenz

    Go Weltmeisterschaft mit Menschen und KI



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Großbatterien: Sechs 15-Megawatt-Anlagen sollen deutsches Stromnetz sichern
Großbatterien
Sechs 15-Megawatt-Anlagen sollen deutsches Stromnetz sichern
  1. HPE Hikari Dieser Supercomputer wird von Solarenergie versorgt
  2. Tesla Desperate Housewives erzeugen Strom mit Solarschindeln
  3. Solar Roadways Erste Solarzellen auf der Straße verlegt

Google, Apple und Mailaccounts: Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen
Google, Apple und Mailaccounts
Zwei-Faktor-Authentifizierung richtig nutzen
  1. Bugs in Encase Mit dem Forensik-Tool die Polizei hacken
  2. Red Star OS Sicherheitslücke in Nordkoreas Staats-Linux
  3. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit

Steep im Test: Frei und einsam beim Bergsport
Steep im Test
Frei und einsam beim Bergsport
  1. PES 2017 Update mit Stadion und Hymnen von Borussia Dortmund
  2. Motorsport Manager im Kurztest Neustart für Sportmanager
  3. NBA 2K17 10.000 Schritte für Ingame-Boost

  1. Re: Sieht gut aus

    ManMashine | 20:06

  2. Re: Mehr macht bei EWE eh keinen Sinn

    RipClaw | 20:05

  3. Re: Ergänzung...

    muhzilla | 20:05

  4. Re: Musst ja mal vorkommen

    StefanGrossmann | 20:05

  5. Re: Hat Microsoft eigentlich noch eine...

    DetlevCM | 20:00


  1. 18:40

  2. 17:30

  3. 17:13

  4. 16:03

  5. 15:54

  6. 15:42

  7. 14:19

  8. 13:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel