Anzeige
Streit um Einspeiseentgelte
Streit um Einspeiseentgelte (Bild: Kabel Deutschland)

Öffentlich-Rechtliche Kabel Deutschland gibt im Einspeisestreit nicht nach

Kabel Deutschland will weiter gegen die öffentlich-rechtlichen Sender klagen. Der Kabelnetzbetreiber hat wieder einen Prozess im Einspeisestreit verloren.

Anzeige

Der größte Kabelnetzbetreiber hat erneut einen Prozess um Einspeiseentgelte mit den öffentlich-rechtlichen Sendern verloren. Das gab der Bayerische Rundfunk bekannt. Im Streit um Einspeiseentgelte zwischen Kabel Deutschland und dem Bayerischen Rundfunk hat das Landgericht München I entschieden, dass der Sender für die Weiterleitung seiner Programme in dem Kabelnetz weiterhin nichts bezahlen muss.

Da ARD und ZDF keine Gebühren an Kabel Deutschland für die Verbreitung ihrer digitalen Programme zahlen wollen, nahm der Netzbetreiber seit Januar 2013 einige Sender aus dem Netz. Zudem wurde die Bandbreite reduziert, die für die öffentlich-rechtlichen Sender zur Verfügung steht.

Kabel-Deutschland-Sprecher Maurice Böhler sagte Golem.de, dass dem Unternehmen die Urteilsbegründung des Landgerichts München noch nicht vorliege. "Ungeachtet dessen werden wir den Prozessweg weiter fortsetzen. Kabel Deutschland ist von seiner Rechtsposition überzeugt, dass die Einspeisung von Programmen ins Kabelnetz angemessen vergütet werden muss." Es handele sich um die erste Entscheidung in mehreren anhängigen Prozessen mit komplexen Rechtsfragen. Diese werden sicher nicht abschließend in der ersten Instanz entschieden. Im Sinne der Kunden sei Kabel Deutschland aber weiter an einer "gütlichen Einigung mit den öffentlich-rechtlichen Sendern" interessiert und bleibe gesprächsbereit.

"Die Sender sind korrekt vorgegangen"

"Der Urteilsspruch ist ein erneuter Erfolg für die Sender der ARD. Die Landgerichte Stuttgart und Köln hatten entsprechende Klagen von Kabel Deutschland gegen SWR und WDR bereits abgewiesen. Wir fühlen uns durch die Entscheidung bestätigt. Die Sender sind korrekt vorgegangen", erklärte Albrecht Hesse, Juristischer Direktor des Bayerischen Rundfunks.

ARD und ZDF hatten im vergangenen Jahr ihre Verträge zur Weiterverbreitung ihrer Fernsehsender durch Kabel Deutschland und Unitymedia gekündigt. Vorher überwiesen sie den Kabelkonzernen Einspeisungsentgelte in Höhe von rund 60 Millionen Euro. Gegen die Kündigung wehren sich die Kabelkonzerne, die gesetzlich verpflichtet sind, die Sender der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu verbreiten. Anbieter wie die Deutsche Telekom mit Entertain verlangen keine Einspeisungsentgelte, während die Sender für die Verbreitung über Satellit und DVB-T zahlen.


Kernschmelze 03. Mai 2013

Mal im ernst, wer schaut denn noch alles Fernsehen? Wenn es hoch kommt ist die Glotze...

ruamzuzler 30. Apr 2013

Es wird Zeit, die Gelddruckmaschinen abzustellen und die Vereine, die schamlos mehrfach...

Youssarian 29. Apr 2013

Die Multicast-Plattform der Telekom für Entertain ist nicht überlastet und sie kann...

Verleihnix 26. Apr 2013

.... nenne ich nun mein Eigen und frage mich mittlerweile warum ich jahrelang 16,90 Euro...

Kommentieren



Anzeige

  1. IT-Manager JBoss Solution Architect (m/w)
    Media-Saturn IT-Services GmbH, Ingolstadt
  2. Business Intelligence Developer (m/w) mit Schwerpunkten Data Warehouse und Konsolidierung
    Hannover Rück, Hannover
  3. IT-Architect (m/w)
    Media-Saturn-Holding GmbH, Ingolstadt
  4. UX Designer (m/w)
    Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau

Detailsuche


Top-Angebote
  1. NUR HEUTE: MEDION ERAZER P6661 15,6-Zoll-Notebook PCGH-Edition
    899,00€ statt 999,00€ und 128-GB-USB-Stick gratis
  2. Geforce GTX 970/980/980Ti Grafikkarte kaufen und Rise of the Tomb Raider gratis erhalten
  3. NEU: Lenovo YOGA 300 29,5 cm (11,6 Zoll HD LED) Convertible Notebook (Intel Celeron N2940, 2,2GHz, 2GB RAM, 32GB SSD, Intel H
    199,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Remedy Entertainment

    Hardware-Anforderungen für Quantum Break veröffentlicht

  2. Paket-Ärger.de

    Die meisten Beschwerden über nicht ausgehändigte Pakete

  3. ÖPNV in San Francisco

    Die meisten Überwachungskamera sind nur Attrappen

  4. Snapdragon

    Qualcomm zeigt neuen 14nm-FinFET-Chip und ein Wearable-SoC

  5. Overload

    Descent-Macher sammeln Geld für neues Projekt

  6. Snapdragon X16

    Qualcomms neues LTE-Modem schafft 1 GBit pro Sekunde

  7. Social Media

    Bleib bescheiden, Twitter

  8. Android-Smartphone

    Gigasets Me Pro kommt mit Verspätung

  9. Vision Summit 2016

    Unity3D Pro für Rift-Besitzer und neues Plugin für Steam VR

  10. Elektronische Bildverarbeitung

    Algorithmus erkennt unsichtbare Strukturen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Howto: Windows-Boot-Partitionen mit Veracrypt absichern
Howto
Windows-Boot-Partitionen mit Veracrypt absichern
  1. Verschlüsselung Nach Truecrypt kommt Veracrypt

Time Lab: Großes Kino
Time Lab
Großes Kino
  1. Forscher des IIS Sensoren am Körper bald ganz selbstverständlich
  2. Arbeitsschutz Deutscher Roboter schlägt absichtlich Menschen

Lockdown befürchtet: Die EU verbietet freie Router-Software - oder doch nicht?
Lockdown befürchtet
Die EU verbietet freie Router-Software - oder doch nicht?
  1. Captive Portals Ein Workaround, der bald nicht mehr funktionieren wird
  2. Die Woche im Video Mensch verliert gegen Maschine und iPhone verliert Wachstum
  3. WLAN-Störerhaftung Freifunker machen gegen Vorschaltseite mobil

  1. Re: Libre Office kann alles, was die meisten...

    tibrob | 16:04

  2. Re: Video der Gewinner "Rundkurs mit Hindernissen"

    dbraeckelmann | 16:03

  3. Re: wollen, sollen, könnten, scheinen...

    Brânakastryke | 16:02

  4. Re: Ist doch gut so wie es ist.

    keksperte | 16:01

  5. Re: Kann ich bestätigen

    tibrob | 16:00


  1. 15:55

  2. 15:49

  3. 15:38

  4. 15:28

  5. 14:59

  6. 14:09

  7. 13:59

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel