Anzeige
Goldesel.to
Goldesel.to (Bild: Goldesel.to/ /Screenshot: Golem.de)

Oberlandesgericht Köln: Internet Provider müssen keine Sperren oder Filter einsetzen

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln besagt, dass Provider keine Filter oder Sperren einsetzen müssen, um Urheberrechtsverletzungen beispielsweise über eDonkey-Links zu verhindern.

Anzeige

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass Internet Service Provider keine URL-, DNS-, IP-Sperren oder Filter einsetzen müssen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Eine Störerhaftung von Access Providern wurde dabei nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Das Urteil (6 U 192/11) vom 18. Juli 2014 wurde unlängst veröffentlicht.

Dabei ging es um im Ausland gespeicherte, urheberrechtswidrige Musikkopien, die über eDonkey-Links auf Goldesel.to und Ge-server.to erreichbar waren. Die Kläger waren führende Unternehmen der Musikindustrie.

Der Provider habe keine technische Infrastruktur für Sperrmaßnahmen. Es ist "davon auszugehen, dass die von den Parteien im vorliegenden Fall erörterten Sperrmaßnahmen - DNS-Sperren, IP-Adressen-Sperren sowie Blockade einzelner URLs beziehungsweise ed2k-Links - die einzigen infrage kommenden Maßnahmen sind, die die Beklagte treffen könnte, um die von den Klägerinnen beanstandeten Rechtsverletzungen zu unterbinden." Dies bedürfe wegen unterschiedlicher Reichweiten und der damit verbundenen Eingriffe in grundrechtlich geschützte Rechtspositionen grundsätzlich einer differenzierenden Betrachtung. Damit stünden keine zumutbaren Maßnahmen zur Verfügung, um den Zugang zu den illegalen Inhalten zu verhindern.

Internet-Zugangsvermittler betrieben ein legitimes und gesellschaftlich erwünschtes Geschäftsmodell. Die Existenz von Goldesel.to verschaffe dem Provider keine wirtschaftlichen Vorteile. Der durch diese Seite verursachte Datenverkehr sei für den Provider wirtschaftlich von Nachteil, da keine volumenabhängigen Tarife angeboten würden. Die Einrichtung von Sperren verringere möglicherweise die Leistungsfähigkeit der Internetanschlüsse, was für den Provider wirtschaftliche Nachteile verursachen könne.


eye home zur Startseite
Rulf 16. Aug 2014

nüscht



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. DATAGROUP Köln GmbH, Köln
  3. OXID eSales AG, Freiburg im Breisgau
  4. Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim


Anzeige
Top-Angebote
  1. ab 219,00€
  2. (u. a. Core i7-6700K, i5-6600K, i7-5820K)

Folgen Sie uns
       


  1. Google

    Nächste Android-Version heißt Nougat

  2. Pleurobot

    Bewegungen verstehen mit einem Robo-Salamander

  3. Überwachung

    Google sammelt Telefonprotokolle von Android-Geräten

  4. Fritzbox

    AVM veröffentlicht FAQ zur Routerfreiheit

  5. Wertschöpfungslücke

    Musiker beschweren sich bei EU-Kommission über Youtube

  6. Vodafone und Ericsson

    Prototyp eines 5G-Netzes in Deutschland

  7. Slim

    Hinweise auf schlanke Playstation 4

  8. Wasserwaagen-App

    Android-Trojaner im Play Store installiert ungewollt Apps

  9. Datenrate

    Telekom und M-Net gewinnen Connect-Festnetztest

  10. Star Wars Lego im Test

    Das Erwachen der Lustigkeit



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Neue Windows Server: Nano bedeutet viel mehr als nur klein
Neue Windows Server
Nano bedeutet viel mehr als nur klein
  1. Windows 10 Microsoft zahlt Entschädigung für nicht gewolltes Upgrade
  2. Betriebssystem Noch einen Monat Gratis-Upgrade auf Windows 10
  3. Microsoft Patchday Das Download-Center wird nicht mehr alle Patches bieten

Autotracker Tanktaler: Wen juckt der Datenschutz, wenn's Geld gibt?
Autotracker Tanktaler
Wen juckt der Datenschutz, wenn's Geld gibt?
  1. Ubeeqo Europcar-App vereint Mietwagen, Carsharing und Taxis
  2. Rearvision Ex-Apple-Ingenieure entwickeln Dualautokamera
  3. Tod von Anton Yelchin Verwirrender Automatikhebel führte bereits zu 41 Unfällen

Battlefield 1 angespielt: Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
Battlefield 1 angespielt
Zeppeline, Sperrfeuer und die Wiedergeburtsspritze
  1. Electronic Arts Battlefield 1 mit Wetter und Titanfall 2 mit Kampagne
  2. Dice Battlefield 1 spielt im Ersten Weltkrieg

  1. Re: Cool, aber die Zukunft sieht anders aus

    TrudleR | 19:22

  2. Re: Liest ein Roboter oder ein Mensch?

    keböb | 19:21

  3. Vorwahlen Funktion?

    Chakky | 19:20

  4. Re: Schade

    neocron | 19:15

  5. Re: britischer Premier-League-Club

    der_wahre_hannes | 19:11


  1. 19:06

  2. 18:38

  3. 17:19

  4. 16:19

  5. 16:04

  6. 15:58

  7. 15:21

  8. 14:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel