Anzeige
Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube
(Bild: Screenshot Golem.de)

Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube

Oberlandesgericht: Gema erhält keinen Schadenersatz von Youtube
(Bild: Screenshot Golem.de)

Im Streit mit Youtube hat die Gema eine weitere Niederlage erlitten. Auch das Oberlandesgericht München lehnte eine Schadenersatzklage des Musikrechteverwerters ab.

Der Musikrechteverwerter Gema hat im Streit mit der Onlineplattform Youtube erneut vor Gericht eine Niederlage erfahren. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies eine Schadenersatzklage der Gema am Donnerstag ab. Der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein bestätigte damit das Urteil des Münchner Landgerichtes aus dem vergangenen Jahr (Az.: 33 O 9639/14). Der Streitwert des Verfahrens ist auf 1,6 Millionen Euro festgesetzt.

Anzeige

Dass der jahrelange Rechtsstreit mit dem Urteil beigelegt ist, ist allerdings unwahrscheinlich. "Wir werden hier nur den Revisionsführer bestimmen", sagte Richter Zwirlein. Voraussichtlich heißt die nächste Station: Bundesgerichtshof (BGH). "Sollte die Klagepartei auch dort kein Glück haben, gibt es noch die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde."

Ist Youtube Musikdienst oder Nutzerplattform?

Im Kern dreht sich der schon seit Jahren dauernde Streit um die Frage, ob Youtube ein Musikdienst ist und damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte steht oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer bietet. Die Gema hatte behauptet, bei einer Recherche im April 2012 zahlreiche Videoclips gefunden zu haben, die rechtlich geschützt seien. Als Beweis fügte die Gesellschaft der Klage 1.000 Titel bei.

Das OLG folgte am Donnerstag der Argumentation von Youtube, die Plattform sei in erster Linie ein technischer Dienstleister. "Es ist ein Automatismus", sagte Zwirlein. Sobald ein Nutzer dort ein Video hochlade, sei es schon für die Öffentlichkeit zugänglich - ohne Zutun von Youtube. Die Plattform stelle lediglich "Werkzeuge zur Verfügung".

Die Gegenseite argumentiert, Youtube sei ein Musikportal, das die Inhalte dauerhaft zur Verfügung stelle. Die "entscheidende Tathandlung" sei "das dauerhafte Bereithalten", sagte ein Rechtsvertreter der Gema vor Gericht. "Das tut faktisch nicht der Uploader, das tut die Beklagte." Das Gericht sah das anders.


eye home zur Startseite
ThadMiller 01. Feb 2016

Ich glaub, da haben unsere Gerichte recht lange darüber nachgedacht und sind zu dem...

elf 31. Jan 2016

Wenn YT Gebühren nicht bezahlen kann, dann ist das Geschäftsmodell falsch. Punkt. Das...

gadthrawn 30. Jan 2016

Ich finde der Vergleich zu anderen Plattformen passt. Die machen es eben legal.

crazypsycho 29. Jan 2016

Nur das Youtube erst dafür haftet (also Schadensersatzpflichtig wird), wenn die Gema die...

Anonymer Nutzer 29. Jan 2016

Ach nein? Niemand ist dann mehr innovativ? Die Realität sagt leider etwas völlig...

Kommentieren



Anzeige

  1. Requirements Engineer (m/w) - Netzwerkinfrastruktur, IT-Security & Verbindungsmanagement
    Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen, Berlin
  2. Java / JEE Entwickler (m/w)
    ckc group, Region Braunschweig/Wolfsburg
  3. IT-Architekt (m/w) Security-Lösungen
    Zurich Gruppe Deutschland, Köln
  4. Cloud-Architekt/in
    Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach

Detailsuche



Anzeige
Top-Angebote
  1. NEU: ASUS GeForce GTX 1080 bei Amazon bestellbar
    756,73€ (UVP 789€)
  2. NUR FÜR KURZE ZEIT: BenQ RL2455HM
    154,85€ inkl.Versand (solange der Vorrat reicht)
  3. VORBESTELLBAR: ASUS GeForce GTX 1080 Founders Edition
    789,00€

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Lebensmittel-Lieferdienst

    Amazon Fresh soll doch in Deutschland starten

  2. Buglas

    Verband kritisiert Rückzug der Telekom bei Fiber To The Home

  3. Apple Store

    Apple darf keine Geschäfte in Indien eröffnen

  4. Mitsubishi MRJ90 und MRJ70

    Japans Regionaljet ist erst der Anfang

  5. Keysweeper

    FBI warnt vor Spion in USB-Ladegerät

  6. IBM-Markenkooperation

    Warum Watson in die Sesamstraße zieht

  7. Elektromobilität

    Portalbus soll Staus überfahren

  8. Vor dem Oneplus-Three-Start

    Oneplus senkt Preise seiner Smartphones

  9. Mobilfunk

    Vodafone führt Wi-Fi-Calling in Deutschland ein

  10. Xbox Scorpio

    Schneller als Playstation Neo und mit Rift-Unterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Traceroute: Wann ist ein Nerd ein Nerd?
Traceroute
Wann ist ein Nerd ein Nerd?

Formel E: Monaco-Feeling beim E-Prix in Berlin-Mitte
Formel E
Monaco-Feeling beim E-Prix in Berlin-Mitte
  1. Hewlett Packard Enterprise "IT wird beim Autorennen immer wichtiger"
  2. Roborace Roboterrennwagen fahren mit Nvidia-Computer
  3. Elektromobilität BMW und Nissan wollen in die Formel E

Moto G4 Plus im Hands on: Lenovos sonderbare Entscheidung
Moto G4 Plus im Hands on
Lenovos sonderbare Entscheidung
  1. Lenovo Moto G4 kann doch mit mehr Speicher bestellt werden
  2. Android-Smartphone Lenovos neues Moto G gibt es gleich zweimal
  3. Motorola Aktionspreise für aktuelle Moto-Smartphones

  1. Re: Nur 150dpi

    Spiritogre | 14:26

  2. Re: Visionen

    Dino13 | 14:25

  3. Re: "Vectoring ist Glasfaser"

    bombinho | 14:25

  4. Re: Statistik?

    ChriDDel | 14:22

  5. und nicht halbewgs "aktuelle" Nexus Geräte

    x-beliebig | 14:21


  1. 13:39

  2. 12:47

  3. 12:30

  4. 12:04

  5. 12:03

  6. 11:30

  7. 10:55

  8. 10:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel