Abo
  • Services:
Anzeige
Website unter neuer Adresse
Website unter neuer Adresse (Bild: H33T/Screenshot: Golem.de)

Oberlandesgericht bestätigt: Domain-Registrar haftet für Bittorrent-Tracker H33t.com

Ein Oberlandesgericht hat entschieden, dass ein Domain-Registrar für einen illegalen Bittorrent-Tracker haftet. Die Firma müsse das Angebot prüfen und gegebenenfalls sperren, sobald es auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen wurde.

Anzeige

Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat ein Urteil bestätigt, nachdem der deutsche Registrar des Bittorrent-Trackers H33t.com für Urheberrechtsverletzungen in Haftung genommen werden kann. Das Unternehmen musste den Zugang zu der Domain unterbinden. Das gaben Rasch Rechtsanwälte, die die Musikindustrie in dem Rechtsstreit vertreten haben, in ihrem Blog bekannt. Das Oberlandesgericht hatte in einem Urteil vom 22. Oktober 2014 (Aktenzeichen 1 U 25/14) entschieden.

Rasch Rechtsanwälte nannte weder den Kläger noch den betroffenen Registrar. Laut einem Bericht des Onlinemagazins Torrentfreak war der Kläger Universal Music und der Registrar Key-Systems aus dem saarländischen St. Ingbert.

Laut Oberlandesgericht kann der Registrar sich nicht auf die Haftungsprivilegien des Telemediengesetzes berufen, da diese nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht für Unterlassungsansprüche gelten würden.

Allgemeine Prüfungs- und Überwachungspflicht der Inhalte der registrierten Domains habe das Unternehmen nicht. Dies wäre wegen des technischen und wirtschaftlichen Aufwands unzumutbar, denn es würde das Geschäftsmodell des Registrars gefährden. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts müsse der Registrar jedoch das konkrete Angebot prüfen und gegebenenfalls sperren, sobald auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen werde.

Da der Besitzer der Seite auf den Seychellen und auch der Host-Provider im Ausland ansässig waren, ging das Musiklabel gegen den deutschen Registrar vor. Der Registrar hatte sich dagegen gewehrt und erklärt, das Unternehmen hafte, wenn überhaupt, nur nachrangig. Nach dem Domaininhaber hätte die Klägerin gegen den Host-Provider der Webseite in den Niederlanden vorgehen sollen. Doch das Oberlandesgericht stellte fest, es stehe dem Rechteinhaber grundsätzlich frei zu entscheiden, welcher Störer in Anspruch genommen wird.

Key-Systems hatte zuvor erklärt, dass durch diese Entscheidung eine unzumutbare Ausweitung der gesetzlichen Pflichten für Registrare erfolge, die das gesamte Geschäftsmodell der Registrierung von Domainnamen oder der Durchführung von DNS-Adressierungen für Dritte gefährde. Das Gericht verkenne, dass es sich bei Domainnamen um eine bloße Adressierung einer IP-Adresse handelt und die Abrufbarkeit der Inhalte im Internet von dem hostenden Server durch eine Dekonnektierung eines Domainnamens grundsätzlich nicht beeinträchtigt werde.

Rasch Rechtsanwälte erklärte Golem.de, es bestehe die Möglichkeit, das Verfahren in der Hauptsache zu wiederholen, dann werde derselbe Rechtsstreit noch einmal beim Landgericht geführt.


eye home zur Startseite
bummelbär 07. Nov 2014

Welche Downloads? Bittorrent-Tracker bieten nur Torrents. Liegt in ihrer Natur. Sonst...

nicoledos 07. Nov 2014

Wie soll ein Registrar erkennen, ob irgendwelche Rechte tatsächlich verletzt werden. Da...

ccmomi 07. Nov 2014

Der Führerschein wird nur entzogen, wenn die Straftat im Zusammenhang mit dem Stra...

Sharra 07. Nov 2014

Diese Pflicht hat grundsätzlich der Antragssteller. Dieser muss, rechtlich bindend...

Sharra 07. Nov 2014

Also alles wie gehabt, und nichts neues. Allerdings ist der Registrar eindeutig der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Omniga GmbH & Co. KG, Regensburg
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. Scheugenpflug AG, Neustadt/Donau
  4. ComputerKomplett SteinhilberSchwehr GmbH, Rottweil, Bielefeld


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 16,99€
  2. 8,99€
  3. 10,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Bezahlinhalte

    Bild fordert Obergrenze für Focus Online

  2. Free-to-Play

    Forum von Clash-of-Clans-Betreiber gehackt

  3. Project CSX

    ZTEs Community-Smartphone kommt nicht gut an

  4. Berliner Nahverkehr

    Alle U-Bahnhöfe bekommen WLAN-Versorgung

  5. Vorstand

    Deutsche Telekom arbeitet an vielen Glasfaser-Kooperationen

  6. Festplatten

    Seagate schließt HDD-Werk und entlässt Tausende

  7. Neue Bedienungssysteme im Auto

    Es kribbelt in den Fingern

  8. Verkehr

    China investiert weiter in Hochgeschwindigkeitszüge

  9. 2016

    Bundesnetzagentur sperrt fast eine Million Elektrogeräte

  10. Sopine A64

    Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

Dienste, Programme und Unternehmen: Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
Dienste, Programme und Unternehmen
Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
  1. Kabel Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig
  2. Grundversorgung Kanada macht Drosselung illegal
  3. Internetzugänge 50 MBit/s günstiger als 16 MBit/s

  1. Re: Nicht machbar

    Svenismus | 15:56

  2. Re: Bisher gesammelt 30.500

    backdoor.trojan | 15:56

  3. Re: How about a nice game of chess?

    mnementh | 15:53

  4. Re: Mit einem solchen Programm hat der Staat die...

    plutoniumsulfat | 15:53

  5. Re: Reflektions-Maschinen?

    Mimus Polyglottos | 15:53


  1. 16:07

  2. 15:52

  3. 14:36

  4. 14:30

  5. 13:10

  6. 12:30

  7. 12:01

  8. 11:53


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel