Anti-Atomenergie-Proteste in Japan im August 2012
Anti-Atomenergie-Proteste in Japan im August 2012 (Bild: Toru Yamanaka/AFP/Getty Images)

Nuklearia Folgt auf Pro-Atom-Piraten-AG eine Pro-Gema-Piraten-AG?

Ein Bundespressesprecher der Piratenpartei hat die Pro-Atom-Arbeitsgruppe Nuklearia abgemahnt, weil sie in einem Flyer bewusst gegen eine Parteitagsentscheidung verstoßen hat. Der Bundesvorstand der Partei nahm die Abmahnung zurück. Doch es bleiben Fragen offen.

Anzeige

Die Piraten-Arbeitsgruppe Nuklearia, die für "moderne und sichere Kernenergie" eintritt, ist wegen Aussagen in einem Flyer durch die Bundespressestelle der Partei abgemahnt worden. Auf einem Parteitag im Jahr 2010 hatten sich die Piraten mehrheitlich gegen Atomenergie ausgesprochen. In dem Flyer sprechen sich die Piraten für die Nutzung des deutschen Atommülls aus, um darüber den Energiebedarf Deutschlands "für einige hundert Jahre" zu decken.

Gero Preuhs, der stellvertretende Bundespressesprecher der Piratenpartei, erklärte: "Der Flyer erweckt bewusst den Eindruck, dass es sich um eine Position der Piratenpartei handelt, und widerspricht durch seinen Inhalt direkt dem Geist unserer aktuellen Beschlusslage. Heute wurde der Urheber des Flyers durch mich, in meiner Funktion als stellvertretender Bundespressesprecher, auf Unterlassung gemahnt." Den im Kleingedruckten des Flyers enthaltenen Hinweis, es handele sich "nicht notwendig um die Mehrheitsmeinung", sei nicht ausreichend, um eine Verwechslungsgefahr mit "offiziellen Parteimeinungen" auszuschließen.

Dagegen empörten sich Mitglieder, die eine Abmahnung als unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit ansahen. Der Bundesvorstand der Partei griff am 26. August 2012 ein, nahm die Abmahnung zurück und erklärte: "Abmahnungen im Namen der Piratenpartei Deutschland können rechtswirksam nur nach einem Beschluss des Bundesvorstands ausgesprochen werden. Dem Empfänger der im Raum stehenden Abmahnung wurde mitgeteilt, dass die erhaltene Abmahnung als gegenstandslos zu betrachten ist."

Der Nutzer Mario fragt sich in einem Kommentar dazu, was passieren würde, wenn die Unterhaltungsindustrie, die Gema und die Innenministerien ihre Leute in die Partei schickten und entsprechende Gruppen entstünden. "Sollen die dann deiner Meinung nach Flyer mit dem Piratenpartei-Logo verteilen dürfen, auf denen steht, wie toll doch die Gema ist?"


chrulri 06. Sep 2012

Welchen praktischen Vorteil ergibt sich daraus wenn Homosexuelle Sex haben? Keinen...

caso 28. Aug 2012

Das solltest du so oder so tun.

__destruct() 27. Aug 2012

Besser.

Yash 27. Aug 2012

Welche letzten Taten? Hat die PP irgendetwas gemacht, dass sich negativ für die Menschen...

Santo 27. Aug 2012

90% des Atommülls (Volumen) ist die Art Müll, die in der Asse und in Morsleben gerade...

Kommentieren



Anzeige

  1. SAP-Koordinator (m/w) SAP SD / SAP ECC 6.0
    DEUTZ AG, Köln-Porz
  2. SAP WM/MM Inhouse Berater (m/w)
    SCHOTT AG, Mainz
  3. Senior Softwareentwickler .NET (m/w)
    WTS Group AG Steuerberatungsgesellschaft, Erlangen
  4. Konfigurationsmanager in der Entwicklung (m/w)
    EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.-Ing. Hartmut Euer mbH, Penzberg Raum München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Alle PCGH-PCs inkl. The Witcher 3
  2. G.Skill DIMM 8 GB DDR3-1600 Kit
    59,90€
  3. Fire TV Stick
    39,00€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Smithsonian

    Museum restauriert die Enterprise NCC-1701

  2. Cyberkrieg

    Pentagon will Angreifer mit harten Gegenschlägen abschrecken

  3. Weißes Haus

    Hacker konnten offenbar Obamas E-Mails lesen

  4. Unzulässige NSA-Selektoren

    Kanzleramt soll Warnungen des BND ignoriert haben

  5. Android-Tablet

    Google stellt Nexus 7 offenbar ein

  6. Aerofoils

    Formel-1-Technik macht Supermarkt-Kühlregale effizienter

  7. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  8. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  9. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

  10. Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Storytelling-Werkzeug: Linius und die Tücken von Open-Source
Storytelling-Werkzeug
Linius und die Tücken von Open-Source
  1. ARM-SoC Allwinner soll LGPL-Verletzungen verschleiern
  2. Linux Siri bekommt Open-Source-Konkurrenz
  3. Microsoft Windows Driver Frameworks werden Open Source

Die Woche im Video: Ein Zombie, Insekten und Lollipop
Die Woche im Video
Ein Zombie, Insekten und Lollipop
  1. Die Woche im Video Apple Watch, GTA 5 für PC und Akku mit Aluminium-Anode
  2. Die Woche im Video Win 10 für Smartphones, Facebook Tracking und Aprilscherze
  3. Die Woche im Video Galaxy S6 gegen One (M9), selbstbremsende Autos und Bastelei

GTA 5: Es ist doch nicht 2004!
GTA 5
Es ist doch nicht 2004!
  1. Rockstar Games PC-Version von GTA 5 im 60-fps-Trailer
  2. Rockstar Games GTA 5 hat Grafikprobleme
  3. Make it Digital GTA im Mittelpunkt von TV-Sendung

  1. Re: Die Amis mal wieder...

    theonlyone | 26.04. 23:55

  2. Augenkrampf

    FieteMax | 26.04. 23:31

  3. Re: Apple's Trackpad simuliert ...

    picaschaf | 26.04. 23:22

  4. Re: Office/Home-Notebook mit Linux?

    Tzven | 26.04. 23:03

  5. Re: Hearthstone fair

    casual_keks | 26.04. 23:01


  1. 15:49

  2. 14:25

  3. 13:02

  4. 11:44

  5. 09:56

  6. 15:17

  7. 10:05

  8. 09:50


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel