Anti-Atomenergie-Proteste in Japan im August 2012
Anti-Atomenergie-Proteste in Japan im August 2012 (Bild: Toru Yamanaka/AFP/Getty Images)

Nuklearia Folgt auf Pro-Atom-Piraten-AG eine Pro-Gema-Piraten-AG?

Ein Bundespressesprecher der Piratenpartei hat die Pro-Atom-Arbeitsgruppe Nuklearia abgemahnt, weil sie in einem Flyer bewusst gegen eine Parteitagsentscheidung verstoßen hat. Der Bundesvorstand der Partei nahm die Abmahnung zurück. Doch es bleiben Fragen offen.

Anzeige

Die Piraten-Arbeitsgruppe Nuklearia, die für "moderne und sichere Kernenergie" eintritt, ist wegen Aussagen in einem Flyer durch die Bundespressestelle der Partei abgemahnt worden. Auf einem Parteitag im Jahr 2010 hatten sich die Piraten mehrheitlich gegen Atomenergie ausgesprochen. In dem Flyer sprechen sich die Piraten für die Nutzung des deutschen Atommülls aus, um darüber den Energiebedarf Deutschlands "für einige hundert Jahre" zu decken.

Gero Preuhs, der stellvertretende Bundespressesprecher der Piratenpartei, erklärte: "Der Flyer erweckt bewusst den Eindruck, dass es sich um eine Position der Piratenpartei handelt, und widerspricht durch seinen Inhalt direkt dem Geist unserer aktuellen Beschlusslage. Heute wurde der Urheber des Flyers durch mich, in meiner Funktion als stellvertretender Bundespressesprecher, auf Unterlassung gemahnt." Den im Kleingedruckten des Flyers enthaltenen Hinweis, es handele sich "nicht notwendig um die Mehrheitsmeinung", sei nicht ausreichend, um eine Verwechslungsgefahr mit "offiziellen Parteimeinungen" auszuschließen.

Dagegen empörten sich Mitglieder, die eine Abmahnung als unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit ansahen. Der Bundesvorstand der Partei griff am 26. August 2012 ein, nahm die Abmahnung zurück und erklärte: "Abmahnungen im Namen der Piratenpartei Deutschland können rechtswirksam nur nach einem Beschluss des Bundesvorstands ausgesprochen werden. Dem Empfänger der im Raum stehenden Abmahnung wurde mitgeteilt, dass die erhaltene Abmahnung als gegenstandslos zu betrachten ist."

Der Nutzer Mario fragt sich in einem Kommentar dazu, was passieren würde, wenn die Unterhaltungsindustrie, die Gema und die Innenministerien ihre Leute in die Partei schickten und entsprechende Gruppen entstünden. "Sollen die dann deiner Meinung nach Flyer mit dem Piratenpartei-Logo verteilen dürfen, auf denen steht, wie toll doch die Gema ist?"


chrulri 06. Sep 2012

Welchen praktischen Vorteil ergibt sich daraus wenn Homosexuelle Sex haben? Keinen...

caso 28. Aug 2012

Das solltest du so oder so tun.

__destruct() 27. Aug 2012

Besser.

Yash 27. Aug 2012

Welche letzten Taten? Hat die PP irgendetwas gemacht, dass sich negativ für die Menschen...

Santo 27. Aug 2012

90% des Atommülls (Volumen) ist die Art Müll, die in der Asse und in Morsleben gerade...

Kommentieren



Anzeige

  1. Risk Analyst (m/w) (Division Payment & Risk)
    Wirecard Technologies GmbH, Aschheim (near Munich)
  2. IT-Mitarbeiter/-in für EDV-Systemtechnik
    ICS IT & Consulting Services GmbH, Frankfurt
  3. Webentwickler (m/w)
    Kienbaum Management Service GmbH, Gummersbach, Düsseldorf
  4. ERP Consultants (m/w)
    Allgeier IT Solutions GmbH, Essen, Köln, Hamburg, Bremen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Kaspersky Lab

    Cyberwaffe Regin griff Mobilfunk-Basisstationen an

  2. Halbleiterforschung

    Neuer Memristor kann zehn Zustände speichern

  3. Transpiler

    Googles Inbox zu zwei Dritteln plattformübergreifender Code

  4. Fujifilm

    Fotobuch mit integriertem Touchscreen

  5. Teardown

    Nexus 6 kommt mit wenig Kleber aus

  6. Pinc VR

    Virtuelle Realität mit Gestensteuerung für das iPhone 6

  7. Linux-Distribution

    Less ist ein mögliches Einfallstor

  8. Mobilfunktarif

    Spotify Family ist bei der Telekom nicht nutzbar

  9. Test Escape Dead Island

    Urlaub auf der Zombieinsel

  10. Compute Stick

    Intels HDMI-Stick kommt noch 2014



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Stuxnet lässt grüßen: Trojaner hat Unternehmen in großem Stil ausgespäht
Stuxnet lässt grüßen
Trojaner hat Unternehmen in großem Stil ausgespäht
  1. Sicherheitslücke BND will Zero Day Exploits einkaufen
  2. Malware Europol will Backdoors gegen Cyberkriminelle nutzen
  3. Kaspersky Lab Diebe spielen Malware über CD-Laufwerk auf Geldautomaten

Test Dragon Age Inquisition: Grand Theft Fantasy
Test Dragon Age Inquisition
Grand Theft Fantasy
  1. Technik-Test Dragon Age Inquisition Drachentöten flott gemacht
  2. Dragon Age Inquisition Zusatzabenteuer für den Weltengenerator
  3. Dragon Age Inquisition Rollenspiel mit 4K am PC und 900p auf der Xbox One

Zbox Pico im Test: Der Taschenrechner, der fast alles kann
Zbox Pico im Test
Der Taschenrechner, der fast alles kann

    •  / 
    Zum Artikel