Abo
  • Services:
Anzeige
Überraschungsbesuch in Moskau: Sarah Harrison (Wikileaks), John Goetz, Snowden, Ströbele und Georg Mascolo (v. l. n. r.).
Überraschungsbesuch in Moskau: Sarah Harrison (Wikileaks), John Goetz, Snowden, Ströbele und Georg Mascolo (v. l. n. r.). (Bild: wikileaks.org/Screenshot: Golem.de)

NSA-Skandal Bundesregierung lehnt Asyl für Snowden weiter ab

Die Bundesregierung scheut in der Causa Snowden weiterhin die Konfrontation mit den USA. Zwar ist eine Befragung des Whistleblowers denkbar, aber nicht in Deutschland.

Anzeige

Die Bundesregierung lehnt eine Aufnahme des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden in Deutschland weiter ab. Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin laut Medienberichten. Die Voraussetzungen für eine Aufnahme lägen nicht vor, was bereits im Juli geprüft worden sei. Gleichlautend hatte sich Seibert bereits am vergangenen Freitag geäußert, kurz bevor der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ein Schreiben Snowdens an die Bundesregierung präsentiert hatte. Darin hatte Snowden seine Bereitschaft ausgedrückt, bei der Aufklärung des NSA-Skandals zu helfen.

Eine Befragung Snowdens in Moskau ist nach Ansicht des Bundesinnenministeriums hingegen denkbar. "Sollte ein Untersuchungsausschuss kommen, gibt es natürlich die Möglichkeit, Snowden in Russland zu befragen", sagte der Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU), Jens Teschke. Auch Friedrich hatte sich in der vergangenen Woche offen für eine solche Befragung gezeigt. "Wir werden Möglichkeiten finden, wenn Herr Snowden bereit ist, mit deutschen Behörden zu sprechen, dieses Gespräch auch stattfinden zu lassen", hatte Friedrich gesagt. Snowden selbst steht einer solchen Befragung nach Angaben Ströbeles sehr reserviert gegenüber und würde eine Aussage in Deutschland bevorzugen. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums liegt seit dem 3. Juli ein sogenanntes Festnahmeersuchen der USA für Snowden vor. Diesem Ersuchen sei vom Justizministerium bislang noch nicht entsprochen worden.

Für weitere Hintergründe zur NSA-Affäre aktualisiert Golem.de fortlaufend diese beiden Artikel:

Chronologie der Enthüllungen

Glossar zur NSA-Affäre


eye home zur Startseite
Atalanttore 10. Nov 2013

Die Waschlappen und Feiglinge wurden ganz demokratisch wiedergewählt.

teenriot 06. Nov 2013

Es werden ja auch nicht alle Vergleiche sanktioniert. Ich hab schon oft solche Parallelen...

Anonymer Nutzer 06. Nov 2013

SPD aus Überzeugung wählen... Meine Oma spricht genauso und ist blind für Fakten und...

ploedman 05. Nov 2013

So sieht es aus, die ganze Sache ist nur ein Kasperletheater mehr nicht.

Frank1965 05. Nov 2013

Die Kanzlerin jammert doch (zumindest offiziell), dass die Amis sie bespitzeln. Es wäre...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über JobLeads GmbH, München
  2. Fresenius Medical Care GmbH, Bad Homburg
  3. K+S, Kassel
  4. Viega Holding GmbH & Co. KG, Attendorn


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Sony STR-DN860 AV-Receiver für 355,00€ u. Star Wars...
  2. 17,99€
  3. und Gratis-Produkt erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Gulp-Umfrage

    Welche Kenntnisse IT-Freiberufler brauchen

  2. HPE

    650 Millionen Dollar für den Einstieg in die Hyperkonvergenz

  3. Begnadigung

    Danke, Chelsea Manning!

  4. Android 7

    Nougat für Smartphones von Sony, Oneplus, LG und Huawei

  5. Simplygon

    Microsoft reduziert 3D-Details

  6. Nach Begnadigung Mannings

    Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit

  7. Startups

    Rocket will 2017 drei Firmen in Gewinnzone bringen

  8. XMPP

    Chatsecure bringt OMEMO-Verschlüsselung fürs iPhone

  9. Special N.N.V.

    Nanoxias Lüfter sollen keinerlei Vibrationen übertragen

  10. Intel

    Internet-of-Things-Plattform auf x86-Basis angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App
  2. Nintendo Switch erscheint am 3. März
  3. Nintendo Switch Drei Stunden Mobilnutzung und 32 GByte interner Speicher

Autonomes Fahren: Laserscanner für den Massenmarkt kommen
Autonomes Fahren
Laserscanner für den Massenmarkt kommen
  1. BMW Autonome Autos sollen mehr miteinander quatschen
  2. Nissan Leaf Autonome Elektroautos rollen ab Februar auf Londons Straßen
  3. Autonomes Fahren Neodriven fährt autonom wie Geohot

Reverse Engineering: Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button
Reverse Engineering
Mehr Spaß mit Amazons Dash-Button

  1. Re: Schöner Zug, aber...

    Moe479 | 04:53

  2. Re: heh?

    Moe479 | 04:41

  3. Re: Bringt mich auf eine Idee

    mdxdave | 04:36

  4. Re: Auskühlen ist keine gute Idee. Cloud...

    Vögelchen | 04:32

  5. Re: Darf man eigentlich urheberrechliches...

    mdxdave | 04:30


  1. 19:06

  2. 17:37

  3. 17:23

  4. 17:07

  5. 16:53

  6. 16:39

  7. 16:27

  8. 16:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel