Abo
  • Services:
Anzeige
Edward Snowden: kein Bedarf für ein informelles Gespräch in Moskau
Edward Snowden: kein Bedarf für ein informelles Gespräch in Moskau (Bild: Laura Poitras/Screenshot: Golem.de)

NSA-Ausschuss: Snowden sagt den Bundestagsabgeordneten ab

Edward Snowden will sich nicht mit den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses zu einem informellen Gespräch treffen. Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter besteht auf einer formalen Zeugenaussage.

Anzeige

Edward Snowden wird sich nicht mit Bundestagsabgeordneten in Moskau treffen. Das hat der Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck, der Snowden vertritt, dem NSA-Untersuchungsausschuss in einem zweiseitigen Schreiben mitgeteilt.

Die Abgeordneten der Regierungsparteien wollten den ehemaligen NSA-Mitarbeiter im Juli an seinen derzeitigen Aufenthaltsort, der russischen Hauptstadt Moskau treffen. Es sollte aber keine Zeugenaussage, sondern ein informelles Gespräch werden. Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz kritisierte den Plan im Gespräch mit Golem.de als "Kaffeefahrt".

Keine Zeugenvernehmung in Moskau

Snowden hat das Gespräch jedoch abgesagt. Sein Mandant sei weiterhin bereit, als Zeuge vor dem Ausschuss auszusagen. Eine Zeugenaussage "würde sich qualitativ und quantitativ gravierend von sämtlichen bisherigen Stellungnahmen von Herrn Snowden unterscheiden", schreibt Kaleck. Die Vernehmung könne jedoch nicht in Moskau stattfinden.

Snowdens Asyl in Russland läuft Ende Juli ab. Kaleck befürchtet offensichtlich, dass ein Treffen mit den deutschen Abgeordneten Snowdens Status in Russland gefährden könne. Persönlich kann Snowden vor dem Ausschuss nicht erscheinen, da die Bundesregierung nicht für einen sicheren Aufenthalt garantieren will.

Schriftliche Zeugenaussage

"Für ein mündliches, 'informelles' Gespräch in Moskau besteht nach alledem jedoch derzeit weder Raum noch Bedarf", erklärt der Anwalt. "Zur Erörterung inhaltlicher Fragen steht er außerhalb der Formen des dafür vorgesehenen Verfahren[s] nicht zur Verfügung." Snowden und er seien aber weiterhin bereit, "zur Klärung sämtlicher rechtlicher und praktischer Fragen einer Zeugenvernehmung im Schriftwege beizutragen", erklärt Kaleck.

Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte im vergangenen Jahr aufgedeckt, dass der US-Geheimdienst NSA die gesamte Internetkommunikation überwacht.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 23. Jun 2014

gut, dass wäre Ne Idee. Problem nur: vielleicht ist der Anreiz da, aber kaum einer wird...

Anonymer Nutzer 23. Jun 2014

Ist übrigens aber mit ein Grund, wieso ich gegen Formulierungen wie "so wahr mir Gott...

gadthrawn 23. Jun 2014

Nein. Die "Aufklärer" haben erkannt, dass sie eine gute Ausrede zum Nicht-Aufklären...

Anonymer Nutzer 22. Jun 2014

Er macht gerade nicht mit. Dass diese informelle Gesprächsrunde nur ein Feigenblatt...

laank 22. Jun 2014

Ich würde sogar noch weiter gehen, da es ja so klingt, als hätte er es akzeptiert...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Südwestrundfunk, Stuttgart
  2. ING-DiBa AG, Frankfurt, Nürnberg
  3. Thalia Bücher GmbH, Hagen
  4. COMPO Expert GmbH, Münster


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und 19 % Cashback bekommen
  2. 379,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Kosmobits im Test

    Tausch den Spielecontroller gegen einen Mikrocontroller!

  2. Open Data

    Daten für den Schweizer Verkehr werden frei veröffentlicht

  3. Telekom

    1,1 Millionen Haushalte erhalten VDSL oder Vectoring

  4. Android-Verbreitung

    Nougat bleibt bei niedrigem Marktanteil

  5. Kernfusion

    Wendelstein 7-X funktioniert nach Plan

  6. Skylake-R

    Intel stellt 14-nm-Prozessoren schon nach acht Monaten ein

  7. Google

    Neue App für persönliche Sicherheit

  8. Android-Dezember-Updates

    Patch für Dirty Cow und Android 7.1.1 mit neuen Emojis

  9. Amazon Go

    Supermarkt ganz ohne Kasse

  10. Apollo Lake

    Intel bringt neue NUC-Mini-PCs mit Atom-Antrieb



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
HPE: Was The Machine ist und was nicht
HPE
Was The Machine ist und was nicht
  1. IaaS und PaaS Suse bekommt Cloudtechnik von HPE und wird Lieblings-Linux
  2. Memory-Driven Computing HPE zeigt Prototyp von The Machine
  3. Micro Focus HP Enterprise verkauft Software für 2,5 Milliarden Dollar

Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  2. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  3. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

  1. Gerade gekauft.

    grslbr | 13:21

  2. Re: Helikopter-App vs. Aufsichtspflicht

    Prinzeumel | 13:18

  3. Re: DECT tötet es bevor es Eier legt.

    grslbr | 13:18

  4. Das Motto lautet: wie kann Google verstecken...

    fb_partofmilitc... | 13:18

  5. Re: Zu viele Adapter?

    Kondratieff | 13:17


  1. 12:01

  2. 11:52

  3. 11:51

  4. 11:48

  5. 11:39

  6. 11:39

  7. 11:32

  8. 11:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel